Die Anschläge in den Vereinigten Staaten sind auch in Europa als Anschlag auf die gesamte zivilisierte Welt empfunden worden, der nur stellvertretend die USA getroffen hat. In der Folgezeit gerieten die islamischen Organisationen und Vereine in den Blickpunkt von Öffentlichkeit, Politik und Verfassungsschutz und die Terrorismusbekämpfung rückte in der politischen Agenda auf einen der vordersten Plätze. Diese Entwicklung ist in Deutschland besonders stark gewesen. Bereits einige Tage nach den Anschlägen beschloss das Bundeskabinett, die Ausgaben im Bereich der Inneren Sicherheit deutlich anzuheben, ergriff eine Anzahl von Sofortmaßnahmen, die insbesondere die islamischen Organisationen in Deutschland betrafen und verbot bereits in den ersten Monaten nach den Anschlägen einige dieser Zusammenschlüsse. In dieser Hausarbeit soll die innenpolitische Reaktion der Bundesrepublik Deutschland auf die Anschläge vom 11. September besonders untersucht werden. Es wird dargestellt werden, welche Maßnahmen ergriffen worden sind und was der 11. September verändert hat. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der ausführlichen Darstellung der beiden mitgliederstärksten islamischen Zusammenschlüsse in Deutschland, der „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs e.V.“ (IGMG) und dem – inzwischen verbotenen - „Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. Köln“, der besser als „Kalifatstaat“ oder „Kaplan-Organisation“ bekannt ist. Zudem wird auch kurz auf weitere Zusammenschlüsse von Islamisten in der Bundesrepublik Deutschland eingegangen.
1. Islamische Organisationen in Deutschland 3
1.1. Milli Görüs
1.1.1. Gründung, Entstehung, Ziele 3
1.1.2. Gefahrenpotentiale 4
1.1.3. Maßnahmen von Bundesregierung und Verfassungsschutz 6
1.2. Kalifatsstaat
1.2.1. Gründung, Entstehung, Ziele 7
1.2.2. Gefahrenpotentiale 8
1.2.3. Maßnahmen der Bundesregierung 9
1.3. Weitere islamistische Bestrebungen in Deutschland
1.3.1. Türken 10
1.3.2. Araber 11
2. Die Reaktion der Bundesregierung auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 12
2.1. Sicherheitsgesetze 12
2.1.1. Sicherheitspaket I 13
2.1.2. Sicherheitspaket II 14
2.1.3. Ausländerrecht 17
2.1.4. Die zentrale Rolle des Verfassungsschutzes, Kritik und rechtliche Problematik 17
3. Schlussbetrachtung und Ausblick 19
Literaturverzeichnis 21
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Hauptteil
1. Islamische Organisationen in Deutschland
1.1. Milli Görüs
1.1.1. Gründung, Entstehung, Ziele
1.1.2. Gefahrenpotentiale
1.1.3. Maßnahmen von Bundesregierung und Verfassungsschutz
1.2. Kalifatsstaat
1.2.1. Gründung, Entstehung, Ziele
1.2.2. Gefahrenpotentiale
1.2.3. Maßnahmen der Bundesregierung
1.3. Weitere islamistische Bestrebungen in Deutschland
1.3.1. Türken
1.3.2. Araber
2. Die Reaktion der Bundesregierung auf die Terroranschläge vom 11. September 2001
2.1. Sicherheitsgesetze
2.1.1. Sicherheitspaket I
2.1.2. Sicherheitspaket II
2.1.3. Ausländerrecht
2.1.3. Die zentrale Rolle des Verfassungsschutzes, Kritik und rechtliche Problematik
3. Schlussbetrachtung und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die innenpolitische Reaktion der Bundesrepublik Deutschland auf die Terroranschläge vom 11. September 2001. Das primäre Ziel ist es, die ergriffenen Sicherheitsmaßnahmen zu analysieren und deren Auswirkungen auf die demokratische Grundordnung sowie den gesellschaftlichen Umgang mit islamistischen Organisationen kritisch zu bewerten.
- Analyse der Strukturen und Gefahrenpotentiale islamistischer Organisationen (Milli Görüs, Kalifatsstaat)
- Untersuchung der gesetzlichen Neuregelungen durch das Sicherheitspaket I und II
- Evaluierung der erweiterten Befugnisse von Sicherheitsbehörden wie dem Verfassungsschutz
- Kritische Reflexion über Datenschutz, Rechtsstaatlichkeit und die Situation muslimischer Mitbürger unter Generalverdacht
Auszug aus dem Buch
1.2.1. Gründung, Entstehung, Ziele
Der inzwischen vom Bundesinnenminister verbotene „Kalifatsstaat“ wurde 1984 in Köln gegründet, wo er bis zuletzt auch seinen Sitz hatte. Die Leitung hatte zuletzt der Sohn Metin des Gründers, Cemaleddin Kaplan, übernommen, der sich selbst die Bezeichnung „Emir der Gläubigen und Kalif der Muslime“ verliehen hatte. Der Gründer Cemeleddin Kaplan gehörte einer der Vorgängerorganisationen von Milli Görüs an, spaltete sich aber 1984 mit seinen Anhängern ab.
Sowohl Kalifatsstaat als auch Milli Görüs haben als Ziel, die laizistische Ordnung in der Türkei durch ein islamisches System auf Grundlage der Scharia zu ersetzen. Die Anhänger des Kalifatsstaat sehen dies nur als Zwischenziel auf dem Weg zu einer islamistischen Weltherrschaft. Dieses Ziel steht den westlichen Werten von Demokratie und Pluralismus diametral entgegen. Vorbild für den Kalifatsstaat war die iranische Revolution, die man auch in der Türkei verwirklicht sehen wollte. Demnach sollte ein Kalif die politische und religiöse Führung des Landes nach den Regeln der Scharia übernehmen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Islamische Organisationen in Deutschland: Dieses Kapitel analysiert die Strukturen, Zielsetzungen und Gefahrenpotentiale führender islamistischer Zusammenschlüsse wie Milli Görüs und des Kalifatsstaates.
2. Die Reaktion der Bundesregierung auf die Terroranschläge vom 11. September 2001: Das Kapitel behandelt die umfassenden gesetzlichen Anpassungen, insbesondere die Sicherheitspakete, sowie die erweiterten Überwachungsbefugnisse der Sicherheitsbehörden.
3. Schlussbetrachtung und Ausblick: Hier wird die Effektivität der ergriffenen Maßnahmen bewertet und vor den Risiken eines Generalverdachts sowie einer Aushöhlung rechtsstaatlicher Prinzipien gewarnt.
Schlüsselwörter
Islamismus, Deutschland, 11. September, Sicherheitsgesetze, Verfassungsschutz, Milli Görüs, Kalifatsstaat, Terrorismusbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Vereinsrecht, Ausländerrecht, Integration, Prävention, Überwachung, Grundgesetz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit dem islamistischen Extremismus in Deutschland und den politischen Maßnahmen, die nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zur Bekämpfung dieses Phänomens ergriffen wurden.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den zentralen Themen gehören die Analyse islamistischer Organisationen, die rechtliche Reaktion des Staates durch die Sicherheitspakete sowie eine kritische Auseinandersetzung mit den Auswirkungen dieser Gesetze auf die Bürgerrechte.
Welches ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die sicherheitspolitischen Veränderungen nach 2001 darzustellen und zu hinterfragen, ob diese Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung mit den Werten eines modernen Rechtsstaates vereinbar sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Der Autor stützt sich auf eine deskriptive und analytische Auswertung von Sicherheitsberichten, juristischen Diskursen, Fachliteratur und Dokumentationen der Bundesregierung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Vorstellung islamistischer Gruppen, deren Gefahrenpotential und eine umfassende Darstellung der neuen Sicherheitsgesetze inklusive der erweiterten Befugnisse des Verfassungsschutzes.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit am besten?
Kernbegriffe sind Islamismus, Sicherheitspakete, Verfassungsschutz, Rechtsstaatlichkeit und die gesellschaftliche Integration muslimischer Mitbürger.
Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz bei den neuen Maßnahmen?
Der Verfassungsschutz wurde als zentrale Behörde massiv gestärkt, erhielt weitreichende Befugnisse zur Datenerhebung und darf nun auch ohne konkreten Tatverdacht Informationen sammeln.
Wie bewertet der Autor das Verbot des sogenannten Kalifatsstaates?
Der Autor sieht das Verbot im Kontext der verschärften Gesetzgebung und der Streichung des Religionsprivilegs als geeignetes Mittel, um extremistischen Aktivitäten entgegenzuwirken.
- Citar trabajo
- Diplom-Politikwissenschaftler Dennis Buchner (Autor), 2003, Islamischer Extremismus in Deutschland und seine Bekämpfung nach dem 11. September, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/32000
