Ziel der Arbeit ist es, einen Vergleich zwischen einem osteuropäischen und einem westeuropäischen Regierungssystem aufzustellen. Schwerpunkt soll auf die Rolle des Präsidenten und die Unterschiede beider Systeme gelegt werden.
Wie demokratisch laufen die Wahlen in der Russischen Föderation ab und kann man diese mit Wahlen aus westeuropäischen Ländern vergleichen? Diese Fragen werden nach den russischen Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012 immer häufiger in westlichen Medien gestellt und sind unter anderem ein Thema dieser Hausarbeit.
Die Präsidentschaftswahlen vom 4. März 2012 sollen auch die ersten Wahlen in der Russischen Föderation sein, die den Präsidenten für sechs, anstatt wie üblich vier Jahre ins Amt wählen. Doch Beweise für Wahlbetrug vermehren sich in letzter Zeit und lassen die Frage aufkommen, ob es in der Russischen Föderation demokratische und freie Wahlen gibt. Um einen Einblick in das Regierungssystem der Russischen Föderation zu bekommen, werde ich das russische Regierungssystem analysieren und mit einem westlichen Regierungssystem zu vergleichen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Allgemeine Informationen und Geschichte
2.1. Allgemeines über Frankreich
2.2. Allgemeines über Russland
2.3 Entwicklung der französischen Verfassung
2.4 Entwicklung der russischen Verfassung
3. Russische Föderation und Französische Republik im Vergleich
3.1. Die Rolle des Präsidenten
3.2. Verfassungsprinzipien
3.3. Regierungsverwaltung
3.4. Wahlsystem
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist die Analyse und der Vergleich der Regierungssysteme der Russischen Föderation und der Französischen Republik, um Unterschiede in der Machtausübung und den demokratischen Strukturen hervorzuheben, insbesondere mit Fokus auf die Rolle des Präsidenten.
- Vergleich der präsidentiellen und semi-präsidentiellen Regierungssysteme
- Analyse der historischen Entwicklung beider Verfassungen
- Untersuchung der Machtbefugnisse und der Rolle des Präsidenten
- Gegenüberstellung der Regierungsverwaltungen und Wahlsysteme
- Kritische Würdigung der demokratischen Standards und der Manipulationsrisiken
Auszug aus dem Buch
3.1. Die Rolle des Präsidenten
Sowohl in Frankreich, als auch in Russland ist die Stellung des Präsidenten durch historische Entwicklungen verstärkt worden. In Frankreich geschah dies durch den Übergang von der IV. in die V. Republik. Charles de Gaulle sah in der überparteilichen und interessenneutralen Stellung des Präsidenten einen wichtigen stabilisierenden Faktor, da dieser in Krisensituationen ohne den Einfluss von Parteien oder Interessen eingreifen und diese auf neutraler Basis beseitigen könnte (vgl. Ismayr. Systeme Westeuropas. 2006, 303). Im französischen Regierungssystem steht dem Präsidenten also nicht nur eine repräsentative Stellung zu, sondern auch eine Vorrangstellung, mit welcher er maßgeblich an der Politikbildung der Regierung mitentscheidet.
Im russischen Regierungssystem verhält es sich ähnlich. Der Präsident bekam durch die Einführung einer neuen Verfassung nach dem Zerfall der Sowjetunion eine starke Vorrangstellung, wobei die Stellung des Parlamentes beschränkt wurde, so wie auch im französischen Regierungssystem. Der Unterschied ist, dass der französische Präsident laut der Verfassung eine überparteiliche Rolle innehat, diese aber als „Schiedsrichter“ ausnutzen solle um die Stabilität des Systems aufrecht zu erhalten. Dem russischen Präsidenten aber werden weitere Aufgaben zugeteilt, unter anderem „das koordinierte Funktionieren und Zusammenwirken der Organe der Staatsgewalt (Art. 80 Abs. 2)“. Dieser Verfassungsabsatz bevollmächtigt den Präsidenten dazu nicht nur überparteilich, sondern auch über den Gewalten hinaus zu regieren. Darin sehen einige Kritiker das größte Problem im russischen Regierungssystem, denn dadurch entstünde ein sogenannter „Superpräsidentialismus“, bei dem der Präsident über dem Gesetz und dem Parlament stünde (vgl. Ismayr. Systeme Osteuropas. 2010, 424).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Fragestellung ein, wie demokratisch die Wahlen in der Russischen Föderation sind, und begründet den Vergleich mit dem französischen semi-präsidentiellen Regierungssystem.
2. Allgemeine Informationen und Geschichte: Dieses Kapitel liefert grundlegende demografische Daten sowie eine historische Einordnung der Entstehung und Entwicklung der französischen und russischen Verfassungen.
3. Russische Föderation und Französische Republik im Vergleich: Der Hauptteil analysiert schrittweise die Machtbefugnisse des Präsidenten, die Verfassungsprinzipien, die Verwaltungsstrukturen und die Wahlsysteme beider Länder.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Russland trotz einer westlich orientierten Verfassung eine gelenkte Demokratie aufweist, die deutliche Züge sowjetischer Machtstrukturen trägt.
Schlüsselwörter
Russische Föderation, Frankreich, Regierungssystem, Präsident, Verfassung, Demokratie, Wahlsystem, Superpräsidentialismus, Cohabitation, Machtbefugnisse, Staatsduma, Reform, Gewaltenteilung, Politische Systeme, Verwaltungsstruktur.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit einem Vergleich der politischen Regierungssysteme der Russischen Föderation und Frankreichs vor dem Hintergrund demokratischer Standards.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Verfassungsentwicklung, der spezifischen Machtstellung des Präsidenten, der Regierungsverwaltung und der Analyse der Wahlsysteme.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die Unterschiede zwischen einem osteuropäischen und einem westeuropäischen System aufzuzeigen und insbesondere die Kritikpunkte an der russischen Demokratie herauszuarbeiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt einen vergleichenden systemanalytischen Ansatz unter Heranziehung von Verfassungstexten und politwissenschaftlicher Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Rolle des Präsidenten, die Gegenüberstellung der Verfassungsprinzipien, die Regierungsverwaltung sowie eine Untersuchung der Wahlsysteme beider Staaten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Superpräsidentialismus, Gewaltenteilung, Wahlsystem, Demokratie und Regierungsverwaltung.
Was bedeutet der Begriff "Superpräsidentialismus" im Kontext der Arbeit?
Er beschreibt ein System, in dem der russische Präsident aufgrund weitreichender verfassungsrechtlicher Kompetenzen eine Stellung einnimmt, die über den anderen staatlichen Gewalten steht.
Wie unterscheidet sich das französische Wahlsystem vom russischen?
Während Frankreich auf eine absolute Mehrheitswahl setzt, nutzt Russland ein Verhältniswahlrecht, bei dem Mandate über Parteilisten vergeben werden.
Warum wird Frankreich als Vergleichsbeispiel herangezogen?
Frankreich dient als Beispiel eines semi-präsidentiellen Systems, das aus europäischer Sicht ähnliche strukturelle Merkmale wie Russland aufweist.
- Citar trabajo
- Alexander Kerbs (Autor), 2012, Ein Vergleich der präsidentiellen Regierungssysteme Russlands und Frankreichs, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/320523
