Wendet man sich dem politischen System Russlands und speziell dem Parlamentarismus zu, so stellt man schnell eines fest: Russland ist anders.
Es lässt sich zweifelsfrei ausmachen, dass in Russland vor allem der Präsident sowohl die Funktionen als auch die Aufgaben der Duma häufig neu definiert hat. Die Duma spielte unter Jelzin eine ganz andere Rolle als unter Putin oder Medwedew. Bei der Frage, ob es sich bei dem derzeitigen politischen System in Russland um eine Demokratie oder etwas anderes handelt, stößt man auf Klassifizierungsprobleme. Die Regierung unter der Präsidentschaft Putins bediente und bedient sich durchaus demokratischer Formen und Verfahren wie die des Parlaments und regelmäßiger Wahlen. Allerdings nur, so scheint es, um sie durch gezielte Lenkung und Kontrolle zum Instrument einer systematischen Institutionalisierung seiner autoritären Herrschaft zu nutzen.
Die vorliegende Seminararbeit verfolgt das Ziel, die Entwicklung der Duma seit dem Ende des Kommunismus in Russland zu skizzieren und künftigen Chancen und Möglichkeiten einer stärkeren Emanzipation der Duma von der Exekutive im politischen System Russlands zu untersuchen.
Dabei soll auf die Anfänge des russischen Parlamentarismus, die Entwicklung der Staatsduma unter der Präsidentschaft Boris Jelzins sowie auf die weitgehende Domestizierung der Staatsduma unter den Präsidenten Putin und Medwedew eingegangen werden. Hier ist es unumgänglich, kurz auf die Verfassung von 1993 und das darin verankerte Verhältnis von Exekutive und Legislative zu sprechen zu kommen.
Die zweite Kammer der russischen Legislative, der Föderationsrat, soll bei dieser Betrachtung aus Platzgründen und wegen der Konzentration der Mehrzahl der legislativen Kompetenzen auf die Staatsduma zurückstehen. Im Rahmen der künftigen Entwicklungschancen wird auf die Veränderungen des „System Putin“ bezüglich der Legislative eingegangen und die Frage behandelt werden, ob diese Veränderungen strukturelle Spuren im politischen System hinterlassen haben. Hier soll auch das Kriterium zur Sprache kommen, ob diese Veränderungen künftige Entwicklungschancen der Duma, auch nach Präsident Putin, beeinflussen könnten. In einem Fazit sollen die Ergebnisse abschließend zusammengefasst werden.
Inhaltsverzeichnis
- Parlamentarismus und Demokratieverständnis in Russland
- Die Verfassung von 1993 und das Verhältnis Legislative-Exekutive in Russland
- Die Duma in der Jelzin-Ära nach 1989/90
- Die Entwicklung der Duma seit dem Amtsantritt von Wladimir Putin
- Entwicklungs- und Emanzipationsmöglichkeiten der Duma nach einer Ära Putin?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Entwicklung der russischen Duma seit dem Ende des Kommunismus. Das Hauptziel ist es, die Chancen und Möglichkeiten einer stärkeren Emanzipation der Duma von der Exekutive zu analysieren. Dabei werden die Anfänge des russischen Parlamentarismus, die Duma unter Jelzin und die Entwicklung unter Putin und Medwedew betrachtet. Die Rolle der Verfassung von 1993 im Verhältnis von Exekutive und Legislative wird ebenfalls beleuchtet.
- Entwicklung des russischen Parlamentarismus
- Die Duma unter Jelzin und Putin/Medwedew
- Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative in Russland
- Verfassung von 1993 und ihre Auswirkungen
- Zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten der Duma
Zusammenfassung der Kapitel
1. Parlamentarismus und Demokratieverständnis in Russland: Der Text beschreibt die vergleichsweise junge Geschichte des russischen Parlamentarismus, beginnend mit der ersten Duma unter Zar Nikolaus II. Die frühe Duma war stark von der Macht des Zaren abhängig und erfuhr eine konsequente Missachtung durch die Regierung. Die Unterschiede zu westlich-demokratischen Parlamenten werden hervorgehoben, insbesondere das Fehlen einer starken bürgerlichen Klasse, die einen funktionierenden Konstitutionalismus hätte etablieren können. Die unterschiedlichen Ansätze zur Bewertung der russischen politischen Kultur werden diskutiert, wobei die jahrhundertealte Tradition autoritärer Herrschaft und die Konzentration der Macht in der Exekutive betont werden. Die Arbeit zielt darauf ab, das Verständnis von autoritärem Obrigkeitsstaat und Demokratie in Russland zu klären.
2. Die Verfassung von 1993 und das Verhältnis Legislative-Exekutive in Russland: Dieses Kapitel analysiert die russische Verfassung von 1993, die Russland als „demokratischen, föderativen Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform“ bezeichnet. Die Autoren diskutieren das präsidentiell-parlamentarisches Mischsystem der Verfassung und die Diskrepanz zwischen Verfassungsordnung und Verfassungswirklichkeit. Die Verfassung eröffnet flexible Handlungsspielräume für eine stärker präsidentielle oder parlamentarische Ausrichtung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Seminararbeit: Entwicklung der russischen Duma
Was ist der Gegenstand der Seminararbeit?
Die Seminararbeit untersucht die Entwicklung der russischen Duma seit dem Ende des Kommunismus. Der Fokus liegt auf der Analyse der Chancen und Möglichkeiten einer stärkeren Emanzipation der Duma von der Exekutive.
Welche Zeiträume und Akteure werden behandelt?
Die Arbeit betrachtet die Anfänge des russischen Parlamentarismus, die Duma unter Jelzin und die Entwicklung unter Putin und Medwedew. Die Rolle der Verfassung von 1993 im Verhältnis von Exekutive und Legislative wird ebenfalls beleuchtet.
Welche zentralen Themen werden behandelt?
Die zentralen Themen umfassen die Entwicklung des russischen Parlamentarismus, die Duma unter Jelzin und Putin/Medwedew, das Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative, die Verfassung von 1993 und ihre Auswirkungen sowie zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten der Duma.
Wie ist die Seminararbeit strukturiert?
Die Arbeit beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, eine Zielsetzung mit Themenschwerpunkten, Kapitelzusammenfassungen und ein Fazit (nicht im gegebenen Auszug enthalten). Die Kapitel befassen sich mit dem russischen Demokratieverständnis, der Verfassung von 1993 und dem Verhältnis von Legislative und Exekutive, der Duma unter Jelzin und der Entwicklung unter Putin.
Was wird im Kapitel "Parlamentarismus und Demokratieverständnis in Russland" behandelt?
Dieses Kapitel beschreibt die vergleichsweise junge Geschichte des russischen Parlamentarismus, beginnend mit der ersten Duma unter Zar Nikolaus II. Es werden die Unterschiede zu westlichen Demokratien, die Rolle des Zaren und die Schwierigkeiten bei der Etablierung eines funktionierenden Konstitutionalismus hervorgehoben. Die unterschiedlichen Ansätze zur Bewertung der russischen politischen Kultur und die jahrhundertealte Tradition autoritärer Herrschaft werden diskutiert.
Was wird im Kapitel "Die Verfassung von 1993 und das Verhältnis Legislative-Exekutive in Russland" behandelt?
Dieses Kapitel analysiert die russische Verfassung von 1993 und das präsidentiell-parlamentarische Mischsystem. Es wird die Diskrepanz zwischen Verfassungsordnung und Verfassungswirklichkeit diskutiert und die flexiblen Handlungsspielräume für eine stärker präsidentielle oder parlamentarische Ausrichtung beleuchtet.
Welche Schlussfolgerungen werden gezogen?
Der gegebene Textauszug enthält kein Fazit. Die vollständige Seminararbeit enthält vermutlich eine Zusammenfassung der Ergebnisse und eine Einschätzung der zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten der Duma.
- Arbeit zitieren
- Christian Rucker (Autor:in), 2014, Die russische Duma im „System Putin“ und danach. Ansätze, Probleme und Zukunftsaussichten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/320924