Am 1. Mai 2004 wurden die zehn, im Vertrag von Nizza ausgewählten, Beitrittskandidaten Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Malta, Zypern, Polen und auch die Republik Ungarn in die Europäische Union aufgenommen. Bis es dazu kam, mussten diese Länder in den Jahren zuvor, wie jedes andere Beitrittsland auch, bestimmte Auswahlkriterien erfüllen, um eine gewisse politische, rechtliche und wirtschaftliche Grundlage für eine Aufnahme in die Europäische Union vorweisen zu können. Ein besonderes Augenmerk hatte die EU-Kommission, insbesondere Günter Verheugen als EU-Beitrittskommissar, auf die Stabilität der politischen Systeme gerichtet, denn instabile politische Konstruktionen haben nach einem EU-Beitritt nicht nur Auswirkungen auf das betroffene Land, sondern dann auch auf die gesamte Europäische Union. Als Beispiel möchte ich hierzu die Ausgrenzungspolitik einiger europäischer Staaten gegenüber der Bundesrepublik Österreich, einer gefestigten Demokratie, nach dem Wahlerfolg des österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haiders und seiner Partei der FPÖ im Jahre 2000 nennen. Als die FPÖ in die Regierungsverantwortung kam, brachen viele europäische Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, kurzfristig ihre diplomatischen Beziehungen zu Österreich ab. Daraus wird deutlich, wie sensibel politische Veränderungen in der Europäischen Union wahrgenommen werden, und welche Auswirkungen diese haben könnten. Ich möchte deshalb in dieser Arbeit auf das politische System in der Republik Ungarn eingehen, wie sich dieses im Transformationsprozess nach dem Systemwechsel von sozialistischer Ein-Parteien-Herrschaft zur kapitalistischen Gesellschaft mit Mehr-Parteien-System entwickelt hat, um daraus Schlüsse für die politische Stabilität dieser jungen Demokratie zu ziehen. Können das heute bestehende ungarische Regierungssystem, das differenzierte Parteiensystem und auch das politische Umfeld, wie zum Beispiel intermediäre Gruppen, durch ihr eigenes politisches Handeln die politische und gesellschaftliche Stabilität Ungarns, als vollwertiges Mitglied der Europäischen Union, sicherstellen? Ist Ungarn ein gefestigter politischer Partner für die Gemeinschaft?
Inhaltsverzeichnis
1. Ungarn in der EU – ein gefestigter politischer Partner für die Gemeinschaft?
2. Ungarn – Eine „frühe“ aber meist fremdbestimmte Nation
2.1. Die Geschichte bis 1949
2.2. Kádárs „Gulaschkommunismus“ der Wegbereiter für Demokratie und Marktwirtschaft in Ungarn?
2.3. Der „ausgehandelte“ Übergang unter Ausschluss der Öffentlichkeit
3. Das Regierungssystem Ungarns
4. Das ungarische Parteiensystem
5. Wirtschaftliche Lage bestimmt Politik
6. Der geringe Einfluss intermediärer Gruppen in Ungarn
6.1. Die Lage der ungarischen Gewerkschaften
6.2. Der geringe Einfluss der ungarischen Kirchen und die Macht der Medien
7. Ungarn – eine relativ starke Demokratie in einem verlässlichen politischen System
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Stabilität des politischen Systems Ungarns nach dem Systemwechsel sowie dessen Eignung als vollwertiger Partner innerhalb der Europäischen Union. Dabei wird analysiert, wie sich das Regierungssystem und das Parteiensystem im Transformationsprozess entwickelt haben und welche Rolle die gesellschaftliche Integration durch intermediäre Gruppen für die Stabilität der jungen Demokratie spielt.
- Historische Entwicklung des ungarischen Staates nach 1949
- Analyse des Regierungssystems und der parlamentarischen Demokratie
- Struktur und Polarisierung des ungarischen Parteiensystems
- Einfluss der wirtschaftlichen Lage auf den politischen Machtwechsel
- Rolle zivilgesellschaftlicher Institutionen und intermediärer Gruppen
Auszug aus dem Buch
2.2. Kádárs „Gulaschkommunismus“ der Wegbereiter für Demokratie und Marktwirtschaft in Ungarn?
Die kommunistische Ein-Parteienherrschaft bestimmte von nun an auch die ungarische Politik, was in der Bevölkerung nicht viel Gegenliebe erntete. Unter MDP (Partei der Ungarischen Werktätigen) - Generalsekretär und Ministerpräsident Mátyás Rákosi wurden bis 1949 die ungarische Wirtschaft, Gesellschaft und Politik nach sowjetischem (stalinistischem) Muster umgestaltet, an deren Ende die „Volksrepublik Ungarn“ entstand. 1953, nach Stalins Tod, versuchte der neue Ministerpräsident Imre Nagy in einem Machtkampf mit Rákosi die ungarische Politik zu entstalinisieren, indem er die Idee des „nationalen und menschlichen Sozialismus“ propagierte. Er verlor den Machtkampf aber 1955 und der Alt-Stalinist Rákosi bestimmte wieder die Politik des Landes. Nagy verlor alle seine Ämter und wurde aus der Partei ausgeschlossen. Da die stalinistische Politik in der Bevölkerung Widerstand auslöste, kam es 1956 zum Volksaufstand vor allem in Budapest. Nagy wurde vom Zentralkomitee erneut als Ministerpräsident eingesetzt und forderte eine parlamentarische Mehrparteien-Demokratie in einer sozialistischen Gesellschaftsordnung und proklamierte die Neutralität Ungarns.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Ungarn in der EU – ein gefestigter politischer Partner für die Gemeinschaft?: Einleitung in die Fragestellung, ob Ungarn die notwendige politische Stabilität für eine Mitgliedschaft in der EU aufweist.
2. Ungarn – Eine „frühe“ aber meist fremdbestimmte Nation: Historische Analyse der ungarischen Entwicklung von der Staatsgründung über die sowjetische Besatzung bis zum „Gulaschkommunismus“ unter János Kádár.
3. Das Regierungssystem Ungarns: Untersuchung der verfassungsrechtlichen Struktur und der funktionalen Aufgabenteilung in der ungarischen parlamentarischen Demokratie.
4. Das ungarische Parteiensystem: Darstellung der Fragmentierung und der ideologischen Polarisierung zwischen „Traditionalisten“ und „Modernisierern“ seit 1990.
5. Wirtschaftliche Lage bestimmt Politik: Analyse des Zusammenhangs zwischen ökonomischen Krisen, sinkendem Lebensstandard und den häufigen Regierungswechseln.
6. Der geringe Einfluss intermediärer Gruppen in Ungarn: Untersuchung der schwachen Verankerung von Gewerkschaften und Kirchen in der Gesellschaft sowie des zunehmenden Einflusses der Medien.
7. Ungarn – eine relativ starke Demokratie in einem verlässlichen politischen System: Fazit zur Stabilität der Demokratie trotz geringer zivilgesellschaftlicher Partizipation und politischer Unzufriedenheit.
Schlüsselwörter
Ungarn, Europäische Union, Transformation, Systemwechsel, Regierungssystem, Parteiensystem, Demokratie, Gulaschkommunismus, wirtschaftliche Lage, politische Stabilität, Zivilgesellschaft, Parteienbindung, Parlamentarismus, Transformation, Regierungswechsel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System Ungarns nach dem Systemwechsel und bewertet dessen Stabilität sowie Tauglichkeit im Kontext der EU-Mitgliedschaft.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Transformation, der Ausgestaltung des parlamentarischen Regierungssystems, der Parteienlandschaft und der Rolle gesellschaftlicher Gruppen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu klären, ob Ungarn ein gefestigter politischer Partner für die Gemeinschaft ist und wie stabil die ungarische Demokratie tatsächlich einzuschätzen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse der politischen Kultur, Regierungsstrukturen und Transformationsprozesse unter Verwendung von Literatur und empirischen Daten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil deckt die historische Entwicklung nach 1949, die Analyse der Regierungsinstitutionen, die Dynamik des Parteienspektrums sowie den Einfluss der Wirtschafts- und Sozialpolitik auf Wählerentscheidungen ab.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Ungarn, Systemtransformation, Demokratie, Parteiensystem, EU-Integration und zivilgesellschaftliche Partizipation.
Wie bewertet der Autor den Einfluss der Medien in Ungarn?
Der Autor sieht den steigenden Einfluss der Medien als zweischneidiges Schwert, das einerseits zwar politische Informationen vermittelt, andererseits aber die zivilgesellschaftliche Passivität der Bevölkerung fördert.
Welche Bedeutung hat die „sozio-politische Wertetradition“ für die Parteienbildung?
Die Arbeit identifiziert vier sozio-politische Typen, die sich aus historischen Erfahrungen (national, pro-westlich, bäuerlich-konservativ, post-sozialistisch) ableiten und die Polarisierung des Parteiensystems erklären.
- Arbeit zitieren
- Thomas Heldberg (Autor:in), 2004, Das politische System Ungarns, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/32101
