„Relations between Iran and the IAEA [Internationale Atomenergie Behörde; M.K.] now enter a new Phase. It is an important day for the international community” (Amano 2016). Was der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie Behörde IAEA, Yukiya Amano, Anfang dieses Jahres zum aktuellen Stand der Verhandlungen über das Atomprogramm des Iran sagte, steht in enormem Gegensatz zu Bezeichnungen wie Paria-Staat oder gar ein Teil der „Achse des Bösen“. Es scheint, als würden sich nun nach Jahren der Anspannung die Wogen glätten.
Doch wie kam es zu dieser Annäherung? Wie lässt sich der Verlauf dieses Konflikts erklären? Vor der Erfüllung der Forderungen von Theoretikern der (neo)realistischen Schule, die entweder wie Kenneth Waltz einen nuklearen Iran als „probably the best possible result“(Waltz 2012: 120) bezeichnen, oder wie Matthew Kroenig einen Angriff auf den Iran forderten, blieb die internationale Gemeinschaft bis dato gefeit. Auch scheint es, als sei diese Annäherung nicht, wie der (Neo)realismus fordert, durch eine bi- oder multilaterale, rein zwischenstaatliche Balance of Power, zustande gekommen. Vielmehr war und ist hier die supranationale Ebene von Bedeutung. Die Anfangs erwähnte IAEA ist ein supranational agierender, signifikanter Akteur des internationalen Nonproliferationsregimes.
Welche Auswirkungen also hatte dieses Regime auf den Konflikt um das iranische Atomprogramm? Um diese Frage zu beantworten, wird im Folgenden zuerst die Theorie internationaler Regime vorgestellt. Diese Theorie wurde maßgeblich durch das Buch „After Hegemony. Cooperation and Discord in the World Political Economy“ des amerikanischen Politikwissenschaftlers Robert O. Keohane entwickelt und soll aus diesem Grund auch für den theoretischen Teil der vorliegenden Arbeit maßgeblich sein. Anschließend wird zuerst empirisch-deskriptiv der Atomkonflikt mit dem Iran chronologisch nachgezeichnet, woraufhin sich der darauffolgende Teil explizit dem Nonproliferationsregime widmet. Hierzu wird, nach einer Begriffsklärung, der wichtigste Vertrag des Regimes, der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) und sein Zusatzprotokoll dargestellt, um im Folgenden den letztes Jahr beschlossenen Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) darzustellen. Dies bildet die Basis, um in einem letzten Punkt Theorie und Empirie zusammenzubringen, und deduktiv die Frage, nach den Auswirkungen des Nonproliferationsregimes auf den Konflikt zu beantworten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. After Hegemony und die Theorie internationaler Regime
2.1. Konstruktion und Erhaltung von Regimen
2.2. Das Funktionieren von Regimen
3. Chronik eines Konflikts
4. Das Nonproliferationsregime
4.1. Nichtverbreitungsvertrag und Zusatzprotokoll
4.2. Joint Comprehensive Plan of Action
5. Bewertung (Konstruktion, Erhaltung und Funktionen)
6. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen des internationalen Nonproliferationsregimes auf den Konflikt um das iranische Atomprogramm, indem sie theoretische Ansätze mit der historischen Entwicklung des Konflikts verknüpft, um zu klären, inwiefern internationale Institutionen zur Deeskalation und Kooperation beigetragen haben.
- Anwendung der Regimetheorie nach Robert O. Keohane auf den Atomkonflikt.
- Historische Aufarbeitung der iranisch-amerikanischen Beziehungen und der Atompolitik.
- Analyse der Rolle der IAEO und des Nichtverbreitungsvertrages (NVV).
- Untersuchung der Bedeutung des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA).
- Bewertung der Wirksamkeit von Sanktionen und diplomatischer Integration.
Auszug aus dem Buch
2.1. Konstruktion und Erhaltung von Regimen
Keohane erkennt zwar an, dass Kooperation in der Vergangenheit hauptsächlich durch die Initiative von hegemonialen Mächten manifestiert wurde. Jedoch könne diese auch in einer posthegemonialen Phase, geteilte Interessen vorausgesetzt, geschaffen werden. Zumal die Regimeerhaltung wesentlich einfacher als deren Konstruktion ist (vgl. ebd.: 50). Keohane nennt hierfür vier hierarchisch miteinander verbundene Mechanismen (vgl. ebd.: 57f). Die Basis bilden die Prinzipien, welche eine gemeinsame Perzeptionswirklichkeit und ein gemeinsam Ziel, welches zur Kooperation animiert, voraussetzen. Die nächste Ebene bilden die Normen, die nichts anderes sind, als allgemeine Verhaltensstandards, also Rechte und Pflichten der Mitglieder definieren sollen.
Den Normen folgen die Regeln, spezifische Vorschriften und Verbote, welche sich von ersteren dadurch unterscheiden, dass sie sich zum einen expliziter auf die Praxis beziehen und zum anderen weitaus einfacher an sich verändernde Objektivitäten angepasst werden können. Auf der gleichen Ebene, jedoch mehr auf den technischen, als auf den inhaltlichen Aspekt gerichtet, befindet sich das, was Keohane als decisionmaking procedures und Krell (vgl. Krell 2009: 242) als Verfahren bezeichnet. Diese „sind eine Art Regeln für den Umgang mit den Regeln bzw. mit dem Regime als Ganzem“(ebd.: 242). Dass diese Mechanismen jedoch in der praktischen internationalen Politik fragil sind, liegt an der Tatsache, dass sie immer der Gefahr ausgesetzt sind, in Konflikt mit den nationalen Souveränitäten zu kommen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des iranischen Atomkonflikts sowie die Darlegung der theoretischen und empirischen Vorgehensweise der Arbeit.
2. After Hegemony und die Theorie internationaler Regime: Darstellung der Regimetheorie von Robert O. Keohane und deren Bedeutung für die Kooperation zwischen Staaten.
2.1. Konstruktion und Erhaltung von Regimen: Analyse der Mechanismen, die zur Entstehung und Stabilität internationaler Regime führen.
2.2. Das Funktionieren von Regimen: Untersuchung der ökonomischen und funktionalen Grundlagen, durch die Regime Unsicherheiten reduzieren und Kooperation fördern.
3. Chronik eines Konflikts: Historischer Abriss des iranischen Atomprogramms und der Eskalation des Konflikts mit der internationalen Gemeinschaft.
4. Das Nonproliferationsregime: Definition und Einordnung der internationalen Strukturen zur Begrenzung der Verbreitung von Kernwaffen.
4.1. Nichtverbreitungsvertrag und Zusatzprotokoll: Erläuterung der rechtlichen Instrumente des NVV sowie der Rolle der IAEO bei der Überwachung.
4.2. Joint Comprehensive Plan of Action: Untersuchung der Ziele und Auswirkungen des Abkommens zur Lösung des Atomkonflikts.
5. Bewertung (Konstruktion, Erhaltung und Funktionen): Systematische Anwendung der Regimetheorie auf die praktischen Erfahrungen mit dem Nonproliferationsregime im Fall Iran.
6. Resümee: Synthese der Ergebnisse und Fazit über die Effektivität des Regimes zur gewaltfreien Konfliktlösung.
Schlüsselwörter
Nonproliferationsregime, Atomprogramm Iran, Regimetheorie, Robert O. Keohane, Nichtverbreitungsvertrag, JCPOA, IAEO, Sanktionen, Nukleare Abrüstung, Internationale Kooperation, Sicherheitsrat, Dual-Use, Sicherheitspolitik, Transaktionskosten, Vertrauensbildung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht, wie das internationale Nonproliferationsregime den langjährigen Atomkonflikt mit dem Iran beeinflusst hat und welche Rolle internationale Institutionen dabei spielten.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Regimetheorie, die Geschichte des iranischen Atomprogramms, das System der IAEO sowie die verschiedenen diplomatischen Phasen inklusive der Sanktionspolitik.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, deduktiv zu beantworten, inwiefern das internationale Regime zur Konfliktlösung beitragen konnte und wo die Grenzen dieses Regimes liegen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit kombiniert eine theoretische Fundierung durch die Regimetheorie von Robert O. Keohane mit einer empirisch-deskriptiven Analyse der historischen Ereignisse.
Was wird im Hauptteil der Arbeit analysiert?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung in Regimetheorien, die chronologische Darstellung des Konflikts und eine detaillierte Prüfung der Instrumente des Nonproliferationsregimes.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Regimetheorie, Nichtverbreitung (Nonproliferation), JCPOA, Nukleare Ambivalenz und internationale Sicherheitsinstitutionen.
Warum war der "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPOA) für die Analyse so wichtig?
Der JCPOA stellt eine Rücküberweisung des Konflikts an das Nonproliferationsregime dar und dient als aktuelles Fallbeispiel für eine mögliche gewaltfreie Lösung innerhalb internationaler Strukturen.
Welche Rolle spielten die Sanktionen im Verlauf des Konflikts laut der Autorin/des Autors?
Sanktionen werden als Druckmittel beschrieben, die jedoch einhergehend mit anderen Faktoren wie Diplomatie und vertrauensbildenden Maßnahmen bewertet werden, um den Iran wieder in das internationale Gefüge zu integrieren.
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- Michael Kienastl (Author), 2016, Vom Paria zum Partner? Die Auswirkungen des internationalen Nonproliferationsregimes auf den Konflikt um das iranische Atomprogramm, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/321927
