Eine kritische Gegenüberstellung von europäischen Werten und europäische Flüchtlingspolitik. Wird die Flüchtlingspolitik Europas den Werten die die Europäische Union vertritt gerecht?
Am 3. Oktober 2013 kenterte vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ein mit über 500 Menschen besetztes Boot. An diesem Tag starben mindestens 366 Flüchtlinge, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Dieses Unglück löste in ganz Europa Entsetzen aus. Seit diesem Tag ist die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union ein ständiges Thema in Gesellschaft, Medien und Politik. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten sowie EU-Politiker zeigten sich entsetzt und sprachen ihr Beileid aus. Der damalige Kommissionspräsident Barroso drückte es bei einem Besuch auf Lampedusa am 9. Oktober 2013 wie folgt aus: „Wir in der Europäischen Kommission, ich selbst und Kommissarin Malmström sind der Meinung, dass die Europäische Union nicht akzeptieren kann, dass tausende Menschen an seinen Grenzen sterben. Die Herausforderungen, denen Lampedusa und Italien gegenüberstehen, sind europäische Herausforderungen.“. Alle Verantwortlichen waren sich einig, dass solch eine Katastrophe wie die vor Lampedusa nicht mehr passieren darf. Dennoch sterben weiterhin jedes Jahr tausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Die Europäische Union stellt sich trotzdem gerne als „Wertegemeinschaft“ und Hüterin von Demokratie und Menschenrechten da. Unter anderem deswegen hat die EU im Jahr 2012 den Friedensnobelpreis erhalten. Das norwegische
Nobelkomitee begründete die Vergabe an die Staatengemeinschaft mit dem „erfolgreichen Kampf [der Europäischen Union] für Frieden, Versöhnung, Demokratie sowie die Menschenrechte“. Der weitestgehende Friede der seit Ende des zweiten Weltkrieges in Europa herrscht, die Demokratisierung des Kontinents und die Schaffung universeller Rechte sind zweifelsfrei große und wichtige Errungenschaften der EU und seiner Vorgängerorganisationen. Die daraus erwachsenen Wertvorstellungen sind ein wichtiges Fundament der Europäischen Union. Die aktuellen Fluchtbewegungen nach Europa und die Politik mit der die EU darauf reagiert stellen diese Werte auf eine harte Probe. Es stellt sich daher die Frage, ob die Europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar ist.
Inhaltsverzeichnis
II. Einleitung
III. Ist die europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar?
1. Europäische Werte
2. Geschichte der Flüchtlingspolitik
3. Fluchtursachen
3.1. Verfolgung
3.2. Krieg
3.3. Armut
3.3.1. Afrika
3.3.2 Westbalkan
3.4. Klima
4. Asylpolitik in der EU
4.1. Entstehung
4.2. Rechtliche Grundlagen für die Anerkennung als Flüchtling
4.2.1. Genfer Flüchtlingskonvention
4.2.2. Europäische Grundlagen
5. Menschenrechtsverletzungen in der Europäischen Union
5.1. Push-Backs
5.1.1. Der Fall Hirsi
5.1.2. Griechische Push-Backs
5.1.3. Push-Backs anderer EU-Staaten
5.2. Unterlassene Hilfeleistung
6. Lösungsansätze
6.1. Schaffung legaler Zugangswege
6.1.1. Humanitäre Visa
6.1.2. Resettlement
6.2. Fluchtursachen bekämpfen
6.2.1. Gemeinsame und langfristig angelegte Außenpolitik
6.2.2. Faire und verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik
6.3 Faire Verteilung innerhalb der Europäischen Union
IV. Gesamtbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit der europäischen Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union. Dabei wird analysiert, inwieweit die aktuelle Praxis der EU ihren eigenen Werten hinsichtlich Demokratie und Menschenrechten entspricht, während gleichzeitig Fluchtursachen beleuchtet und Lösungsansätze zur Bewältigung der Flüchtlingskrise diskutiert werden.
- Europäische Wertegemeinschaft und ihre historische Entwicklung
- Multikausale Fluchtursachen (Verfolgung, Krieg, Armut, Klima)
- Rechtliche Grundlagen und Asylpolitik innerhalb der EU
- Problematik von Menschenrechtsverletzungen (Push-Backs, Unterlassene Hilfeleistung)
- Strategien zur Verbesserung der Flüchtlingssituation durch legale Zugangswege und Bekämpfung der Ursachen
Auszug aus dem Buch
3.1. Verfolgung
Verfolgung kann viele Gründe haben. Laut Genfer Flüchtlingskonvention sind Verfolgungsmotive Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe und die politische Überzeugung. Unter Rasse versteht man jede Art von Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe. Ein Beispiel hierfür sind die Roma und Sinti, die v. a. in Osteuropa beheimatet sind. Sie besitzen keinen eigenen Staat und sind in ihren Ländern oft gezielter Diskriminierung ausgesetzt. Die Rasse hat auch eine Schnittmenge mit der Nationalität, da hierbei nicht nur die Staatsangehörigkeit des Verfolgten sondern auch die ethnische und sprachliche Herkunft eine Rolle spielt. Diese Sichtweise findet sich auch im deutschen Sozialrecht wieder. So können nicht nur deutsche Staatsangehörige, sondern deutsche Volkszugehörige die Eigenschaft als Vertriebener nach dem Bundesvertriebenengesetz erlangen. Religiöse Verfolgung liegt vor, wenn der Verfolgte in seiner Glaubensfreiheit oder bei der nach außen gerichteten, öffentlichen Religionsausübung eingeschränkt wird.
Religiöse Verfolgung herrscht noch in sehr vielen Ländern weltweit. Laut dem Weltverfolgungsindex des christlichen Hilfswerks Open Doors, das jährlich einen Bericht zur Christenverfolgung weltweit veröffentlicht, ist Nordkorea das Land, in dem Christen der größten Verfolgung ausgesetzt sind. Von den 200.000 bis 400.000 Christen befinden sich 70.000 in den berüchtigten nordkoreanischen Arbeitslagern. Christen werden jedoch vor allem in muslimischen Ländern wie Somalia, dem Irak und Syrien verfolgt. Open Doors schätzt, dass weltweit 100 Millionen Christen verfolgt und noch weitere Millionen diskriminiert und ausgegrenzt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
II. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Problematik der Flüchtlingspolitik anhand des Unglücks von Lampedusa und wirft die Kernfrage nach der Vereinbarkeit mit europäischen Werten auf.
III. Ist die europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar?: Dieses Kapitel setzt sich kritisch mit den europäischen Grundwerten auseinander und untersucht deren historische Herkunft sowie die Herausforderungen der Umsetzung in der heutigen Union.
1. Europäische Werte: Es wird analysiert, welche historischen Wurzeln die europäischen Werte haben und wie sich die Idee der Wertegemeinschaft durch geschichtliche Ereignisse geformt hat.
2. Geschichte der Flüchtlingspolitik: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die historische Entwicklung der Asylpolitik seit dem Ersten Weltkrieg und der Gründung der Genfer Flüchtlingskonvention.
3. Fluchtursachen: Hier werden die Hauptgründe für Fluchtbewegungen, wie Verfolgung, Krieg, Armut und Klimawandel, differenziert betrachtet.
3.1. Verfolgung: Detaillierte Betrachtung der Verfolgungsmotive gemäß der Flüchtlingskonvention, einschließlich religiöser und politischer Gründe.
3.2. Krieg: Untersuchung der Auswirkungen von bewaffneten Konflikten, insbesondere in Syrien, dem Irak und Afrika, als Fluchtursache.
3.3. Armut: Auseinandersetzung mit der Problematik der sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge und den ökonomischen Hintergründen der Migration aus Afrika und dem Westbalkan.
3.3.1. Afrika: Analyse der Auswirkungen europäischer Agrar- und Fischereipolitik auf die Lebensgrundlagen in Afrika.
3.3.2 Westbalkan: Betrachtung der niedrigen Anerkennungsquoten von Schutzsuchenden aus der Westbalkanregion und der dortigen gesellschaftlichen Situation.
3.4. Klima: Untersuchung der Zusammenhänge zwischen Klimawandel, Ressourcenknappheit und der daraus resultierenden Fluchtproblematik.
4. Asylpolitik in der EU: Übersicht über die Entwicklung der europäischen Asylpolitik, vom Schengener Abkommen bis hin zur Qualifikationsrichtlinie.
4.1. Entstehung: Darstellung der historischen Entwicklung des Schengen-Raums und der ersten Schritte in Richtung einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik.
4.2. Rechtliche Grundlagen für die Anerkennung als Flüchtling: Erläuterung der Kriterien, die eine Person erfüllen muss, um international oder innerhalb der EU als Flüchtling anerkannt zu werden.
4.2.1. Genfer Flüchtlingskonvention: Beschreibung der zentralen Voraussetzungen für den Flüchtlingsstatus nach internationalem Recht.
4.2.2. Europäische Grundlagen: Analyse der Umsetzung des internationalen Flüchtlingsschutzes innerhalb der EU-Rechtsordnung.
5. Menschenrechtsverletzungen in der Europäischen Union: Dokumentation von Verstößen gegen Menschenrechte durch EU-Mitgliedsstaaten im Zuge ihrer Abschottungspolitik.
5.1. Push-Backs: Analyse der illegalen Zurückweisung von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen.
5.1.1. Der Fall Hirsi: Untersuchung des bekannten Präzedenzfalls italienischer Push-Back-Praxis im Mittelmeer.
5.1.2. Griechische Push-Backs: Dokumentation der Vorwürfe gegen die griechische Küstenwache bei der Rückweisung von Booten.
5.1.3. Push-Backs anderer EU-Staaten: Betrachtung weiterer Praktiken in Ländern wie Malta, Spanien und Bulgarien.
5.2. Unterlassene Hilfeleistung: Analyse der Verantwortung europäischer Staaten bei unterlassenen Rettungsmaßnahmen im Mittelmeer.
6. Lösungsansätze: Diskussion von Strategien zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, von der Schaffung legaler Zugänge bis hin zur Fluchtursachenbekämpfung.
6.1. Schaffung legaler Zugangswege: Vorschläge, wie durch legale Möglichkeiten gefährliche Fluchtrouten vermieden werden können.
6.1.1. Humanitäre Visa: Erläuterung des Konzepts humanitärer Visa als Alternative zu illegaler Migration.
6.1.2. Resettlement: Diskussion über Aufnahme-Programme für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge.
6.2. Fluchtursachen bekämpfen: Analyse präventiver Ansätze zur langfristigen Stabilisierung von Herkunftsregionen.
6.2.1. Gemeinsame und langfristig angelegte Außenpolitik: Forderung nach einer strategischen europäischen Außenpolitik zur Vermeidung von Konflikten.
6.2.2. Faire und verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik: Kritik an den negativen Folgen europäischer Subventionspolitik auf Entwicklungsländer.
6.3 Faire Verteilung innerhalb der Europäischen Union: Diskussion über die Herausforderungen der solidarischen Lastenteilung innerhalb der Mitgliedsstaaten.
IV. Gesamtbetrachtung: Fazit der Arbeit mit einem Appell zur Rückbesinnung auf europäische Werte und einer kritischen Würdigung der aktuellen Abschottungspolitik.
Schlüsselwörter
Flüchtlingspolitik, Europäische Union, Menschenrechte, Genfer Flüchtlingskonvention, Fluchtursachen, Asyl, Push-Backs, Integration, Wertegemeinschaft, Humanitäre Hilfe, Resettlement, Migrationspolitik, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht kritisch, inwieweit die aktuelle Flüchtlingspolitik der Europäischen Union mit ihren eigenen postulierten Grundwerten wie Demokratie und Menschenrechten vereinbar ist.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Publikation?
Die zentralen Felder umfassen die historische Entwicklung europäischer Werte, die Analyse von Fluchtursachen (Krieg, Armut, Klima, Verfolgung), die rechtlichen Rahmenbedingungen des Asylrechts sowie die Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen an EU-Außengrenzen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen dem Selbstbild der EU als "Wertegemeinschaft" und der realen politischen Praxis gegenüber Schutzsuchenden aufzuzeigen sowie Lösungswege zu evaluieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive und analysierende Arbeit, die auf Literaturrecherche, der Auswertung internationaler Verträge (z.B. GFK), Berichten von Menschenrechtsorganisationen und Fallbeispielen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Fluchtursachen, die Untersuchung der rechtlichen Asylstrukturen, die Darstellung von Menschenrechtsverletzungen (wie Push-Backs) und die Diskussion konstruktiver Lösungsansätze für eine solidarische Asylpolitik.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Menschenrechtsverletzungen, europäische Wertegemeinschaft, Push-Backs, legale Zugangswege, Resettlement und Lastenteilung gekennzeichnet.
Warum wird im Buch das Beispiel der griechischen Push-Backs hervorgehoben?
Das Beispiel dient der Veranschaulichung der systematischen Verletzung internationaler Schutzstandards durch einen EU-Mitgliedsstaat an der Außengrenze, was im Widerspruch zu den geltenden Menschenrechtskonventionen steht.
Welchen Einfluss hat die europäische Wirtschaftspolitik laut Autor auf Fluchtbewegungen?
Der Autor argumentiert, dass beispielsweise Agrarsubventionen und unfaire Fischereiverträge die ökonomischen Lebensgrundlagen in afrikanischen Ländern zerstören und somit unfreiwillig Fluchtbewegungen in Richtung Europa auslösen.
- Arbeit zitieren
- Florian Zaumseil (Autor:in), 2016, Ist die europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/322530
