Eine kritische Gegenüberstellung von europäischen Werten und europäische Flüchtlingspolitik. Wird die Flüchtlingspolitik Europas den Werten die die Europäische Union vertritt gerecht?
Am 3. Oktober 2013 kenterte vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ein mit über 500 Menschen besetztes Boot. An diesem Tag starben mindestens 366 Flüchtlinge, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Dieses Unglück löste in ganz Europa Entsetzen aus. Seit diesem Tag ist die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union ein ständiges Thema in Gesellschaft, Medien und Politik. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten sowie EU-Politiker zeigten sich entsetzt und sprachen ihr Beileid aus. Der damalige Kommissionspräsident Barroso drückte es bei einem Besuch auf Lampedusa am 9. Oktober 2013 wie folgt aus: „Wir in der Europäischen Kommission, ich selbst und Kommissarin Malmström sind der Meinung, dass die Europäische Union nicht akzeptieren kann, dass tausende Menschen an seinen Grenzen sterben. Die Herausforderungen, denen Lampedusa und Italien gegenüberstehen, sind europäische Herausforderungen.“. Alle Verantwortlichen waren sich einig, dass solch eine Katastrophe wie die vor Lampedusa nicht mehr passieren darf. Dennoch sterben weiterhin jedes Jahr tausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Die Europäische Union stellt sich trotzdem gerne als „Wertegemeinschaft“ und Hüterin von Demokratie und Menschenrechten da. Unter anderem deswegen hat die EU im Jahr 2012 den Friedensnobelpreis erhalten. Das norwegische
Nobelkomitee begründete die Vergabe an die Staatengemeinschaft mit dem „erfolgreichen Kampf [der Europäischen Union] für Frieden, Versöhnung, Demokratie sowie die Menschenrechte“. Der weitestgehende Friede der seit Ende des zweiten Weltkrieges in Europa herrscht, die Demokratisierung des Kontinents und die Schaffung universeller Rechte sind zweifelsfrei große und wichtige Errungenschaften der EU und seiner Vorgängerorganisationen. Die daraus erwachsenen Wertvorstellungen sind ein wichtiges Fundament der Europäischen Union. Die aktuellen Fluchtbewegungen nach Europa und die Politik mit der die EU darauf reagiert stellen diese Werte auf eine harte Probe. Es stellt sich daher die Frage, ob die Europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar ist.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Ist die europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar?
- Europäische Werte
- Geschichte der Flüchtlingspolitik
- Fluchtursachen
- Verfolgung
- Krieg
- Armut
- Afrika
- Westbalkan
- Klima
- Asylpolitik in der EU
- Entstehung
- Rechtliche Grundlagen für die Anerkennung als Flüchtling
- Genfer Flüchtlingskonvention
- Europäische Grundlagen
- Menschenrechtsverletzungen in der Europäischen Union
- Push-Backs
- Der Fall Hirsi
- Griechische Push-Backs
- Push-Backs anderer EU-Staaten
- Unterlassene Hilfeleistung
- Lösungsansätze
- Schaffung legaler Zugangswege
- Humanitäre Visa
- Resettlement
- Fluchtursachen bekämpfen
- Gemeinsame und langfristig angelegte Außenpolitik
- Faire und verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik
- Faire Verteilung innerhalb der Europäischen Union
- Gesamtbetrachtung
- Quellenverzeichnis
- Anlage
- Europäische Werte und ihre historische Entwicklung
- Fluchtursachen und deren Auswirkungen auf die europäische Flüchtlingspolitik
- Die Asylpolitik der Europäischen Union und ihre rechtlichen Grundlagen
- Menschenrechtsverletzungen im Kontext der europäischen Flüchtlingspolitik
- Mögliche Lösungsansätze für die aktuelle Flüchtlingskrise
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, ob die Europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar ist. Sie analysiert europäische Werte und ihre Entstehung, beleuchtet die Geschichte der Flüchtlingspolitik auf globaler und europäischer Ebene und erarbeitet potentielle Ansätze zur Lösung der aktuellen Flüchtlingskrise.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die aktuelle Flüchtlingskrise und stellt die zentrale Frage nach der Vereinbarkeit der europäischen Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union.
Das Kapitel „Europäische Werte“ definiert die in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgehaltenen Werte und beleuchtet ihre historische Entwicklung anhand von Beispielen aus der antiken griechischen und römischen Kultur sowie der jüdisch-christlichen Tradition Europas.
Das Kapitel „Geschichte der Flüchtlingspolitik“ zeichnet die Entwicklung der Flüchtlingspolitik auf globaler und europäischer Ebene nach. Es beleuchtet die Genfer Flüchtlingskonvention und die europäischen Grundlagen der Asylpolitik.
Das Kapitel „Fluchtursachen“ analysiert verschiedene Ursachen von Fluchtbewegungen, wie Verfolgung, Krieg, Armut und Klimawandel. Es beleuchtet die Situation in Afrika und dem Westbalkan.
Das Kapitel „Asylpolitik in der EU“ behandelt die Entstehung der Asylpolitik in der EU und die rechtlichen Grundlagen für die Anerkennung als Flüchtling.
Das Kapitel „Menschenrechtsverletzungen in der Europäischen Union“ untersucht die Problematik von Push-Backs und Unterlassener Hilfeleistung in der EU.
Das Kapitel „Lösungsansätze“ erarbeitet mögliche Lösungen für die aktuelle Flüchtlingskrise, wie die Schaffung legaler Zugangswege, die Bekämpfung von Fluchtursachen und eine faire Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU.
Schlüsselwörter
Europäische Werte, Flüchtlingspolitik, Asylpolitik, Menschenrechte, Push-Backs, Fluchtursachen, Lösungsansätze, Genfer Flüchtlingskonvention, EU, Integration, Solidarität, Diversität, Humanitäre Visa, Resettlement.
- Citation du texte
- Florian Zaumseil (Auteur), 2016, Ist die europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/322530
