Nach dem Regimewechsel in der Ukraine im Februar 2014 stellte sich durch die russische Argumentation zur Rechtfertigung einer Intervention die völkerrechtliche Frage der Anerkennung von Regierungswechseln. Die Frage der Anerkennung einer Regierung entscheidet nicht nur im Falle der Ukraine über die völkerrechtliche Legitimität eines Militäreinsatzes und hat somit weitreichende Folgen im Völkerrecht.
Zentrale Fragestellung dabei ist, ob die Legitimität einer Regierung Voraussetzung des völkerrechtlichen Verkehrs ist. Nach einer Darstellung der relevanten Sachverhalte um den Regierungswechsel werden mögliche Kriterien zur völkerrechtlichen Anerkennung von Regierungen eingeführt, die dann an- hand der Reaktionen der wichtigsten beteiligten Akteure eingeordnet werden. Abschließend wird die Fragestellung anhand der gesammelten Ergebnisse und mithilfe von allgemeinen Erwägungen zum Völkerrecht beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Euromaidan: Zwischen Verfassung, Revolution und Legitimität
- Der Euromaidan als Bürgerprotest
- Der Regimewechsel und seine Verfassungsmäßigkeit
- Effektivität und innere Destabilisierung
- Auseinanderfallen von Legalität und Legitimität
- Überblick: Anerkennung von Regierungen zwischen Effektivität und Legitimität
- Anerkennung im klassischen Völkerrecht
- Effektivitätsprinzip
- Konstitutionelles Legalitätsprinzip und Tobar-Doktrin
- Demokratisches Legitimitätsprinzip
- Estrada-Doktrin und Abschaffung der Anerkennung
- Das Ende des Kalten Krieges - Auf dem Weg zu einer völkerrechtlichen Demokratienorm?
- Anerkennung im klassischen Völkerrecht
- Völkerrechtliche Reaktionen auf den ukrainischen Regimewechsel
- Europäische Union und USA
- Russland
- Weitere Akteure
- Weißrussland
- Kanada
- Vereinte Nationen
- Fazit
- Anerkennung und legitime Regierung: Auswirkungen des Euromaidan
- Abschließende Bemerkungen zur Anerkennung
- Zur russischen Argumentation bezüglich Intervention auf Einladung einer ,,Exilregierung“
- Antwort auf die Fragestellung: Legitime Regierung als Voraussetzung des völkerrechtlichen Verkehrs?
- Anhang: Anerkennungspraxis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den ukrainischen Regimewechsel im Kontext des Euromaidan und untersucht die völkerrechtlichen Implikationen des Geschehens. Dabei wird die Frage der Legitimität einer Regierung im Hinblick auf den völkerrechtlichen Verkehr erörtert.
- Der Euromaidan als Bürgerprotest und seine Auswirkungen auf den Regimewechsel
- Die völkerrechtliche Anerkennung von Regierungen und die relevanten Kriterien
- Die völkerrechtlichen Reaktionen auf den ukrainischen Regimewechsel durch verschiedene Akteure
- Die Rolle der Legitimität einer Regierung im völkerrechtlichen Verkehr
- Die Auswirkungen des Euromaidan auf die völkerrechtliche Anerkennung und den internationalen Verkehr
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Kontext des Euromaidan und den daraus resultierenden Regimewechsel in der Ukraine dar. Sie führt die völkerrechtliche Problematik der Anerkennung von Regierungen im Zusammenhang mit der Intervention Russlands ein.
Kapitel 2 beleuchtet den Euromaidan als Bürgerprotest, analysiert den Regimewechsel und seine Verfassungsmäßigkeit, untersucht die Effektivität der neuen Regierung und das Auseinanderfallen von Legalität und Legitimität.
Kapitel 3 bietet einen Überblick über die Anerkennung von Regierungen im klassischen Völkerrecht und die Entwicklung im Kontext des Kalten Krieges.
Kapitel 4 analysiert die völkerrechtlichen Reaktionen auf den ukrainischen Regimewechsel durch die Europäische Union, die USA, Russland und weitere Akteure.
Kapitel 5 untersucht die Auswirkungen des Euromaidan auf die Anerkennung und legitime Regierung sowie die russische Argumentation bezüglich Intervention auf Einladung einer ,,Exilregierung".
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem ukrainischen Regimewechsel, dem Euromaidan, der völkerrechtlichen Anerkennung von Regierungen, dem Effektivitätsprinzip, dem Legalitätsprinzip, der Legitimität, der Intervention, dem Völkerrecht, der Krim-Krise und dem Konflikt in der Ost-Ukraine.
- Citation du texte
- Jonathan Old (Auteur), 2016, Die Perspektive des Völkerrechts auf den Regimewechsel in der Ukraine 2014, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/322590
