Der Demokratisierungsprozess in Ghana. Demokratiekonzepte und die Analyse der Demokratisierung

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Begriffsdefinitionen
2.1 Demokratie
2.2 Transition

3. Demokratiekonzepte
3.1 Polyarchien nach Robert Dahl
3.2 Embedded Democracy nach Wolfgang Merkel
3.3 Bertelsmann Transformation Index (BTI)

4. Analyse der Demokratisierung Ghanas
4.1 Der Transitionsprozess in Ghana
4.2 Die Verfassung Ghanas
4.3 Polyarchien nach Robert Dahl
4.4 Bertelsmann Transformation Index (BTI)
4.5 Embedded Democracy nach Wolfgang Merkel
4.6 Das Ölvorkommen als Gefahr für die Demokratie?

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Wahlen 2008 in Ghana gingen durch die Medien. Diese Wahlen genossen weltweit besondere Aufmerksamkeit, da der damalige Präsident John Kufuor sein auf zwei Legislaturperioden begrenztes Amt nach den zwei angesetzten Perioden rechtmäßig aufgab und Neuwahlen stattfinden ließ. Das Regierungsverhalten Kufuors in diesem Zusammenhang stellte eine Besonderheit dar. In anderen afrikanischen Ländern wie im Kamerun oder in Namibia war es üblich, dass die Amtszeit auch nach zwei Legislaturperioden unrechtmäßig fortgesetzt wird. Somit verzeichnete sich vor den Wahlen bereits ein gewisses demokratisches Bewusstsein in Ghana. Insgesamt legen die Wahlen den Grundstein für den Weg in die Konsolidierung der Demokratie. Das Interesse der Politikwissenschaft für das Land Ghana stieg somit an. Die afrikanischen Staaten bieten eine Vielfalt an unterschiedlichen Regierungsformen, weshalb Afrika allgemein ein attraktives Forschungsgebiet für die Transitionsforschung darstellt.

Für den genannten Forschungsbereich ist Ghana ein besonders interessantes Thema, da das Land durch die spätere Konsolidierung in der Literatur zum Teil als Beispiel für eine erfolgreiche Demokratisierung geahndet wird und als Vorbild für andere afrikanische Länder präsentiert wird. In dieser Arbeit soll untersucht werden, ob Ghana tatsächlich als ein Vorbild für andere afrikanische Länder gelten kann. Inwiefern kann die Demokratisierung in Ghana als erfolgreich bezeichnet werden? Weiterhin ergibt sich die Frage, ob das Ölvorkommen in Ghana in Zukunft eine Gefahr für die Demokratie darstellen wird.

Diesen Fragestellungen soll in der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden, indem zunächst Begriffsdefinitionen zum Thema Demokratie und Transition geliefert werden. Weiterhin werden bekannte Demokratiekonzepte vorgestellt. Es wird auf das Konzept der Polyarchien von Robert Dahl eingegangen, welches als Minimaldefinition der Demokratie gilt. Um ein umfassenderes Konzept zu präsentieren, wird das Konzept der Embedded Democracy von Wolfgang Merkel thematisiert. Zusätzlich wird das Demokratiekonzept von der Bertelsmann Stiftung aufgeführt. Dieses Konzept ist mit dem Bertelsmann Transformation Index zur Messung der Demokratie verknüpft, welcher ebenfalls mit Ghana in Zusammenhang gebracht werden kann. Im weiteren Verlauf wird zunächst der Transitionsprozess von Ghana beschrieben. Folglich werden die bereits genannten Demokratiekonzepte auf das Beispiel Ghana angewandt um zu überprüfen, welchen Standards der unterschiedlichen Demokratiekonzepte Ghana gerecht werden kann, ergo ob Ghana in der Literatur berechtigt als Vorbild für andere afrikanische Staaten gelten kann in Bezug auf die Demokratisierung. Weiterhin wird auf das Ölvorkommen in Ghana eingegangen um eine Prognose für die Zukunft der Demokratie in Ghana abgeben zu können. Diese Arbeit wird mit einem Fazit abgeschlossen.

2. Begriffsdefinitionen

2.1 Demokratie

Wortwörtlich übersetzt bedeutet der Begriff „Demokratie“ die „Herrschaft des Volkes“. Grundsätzlich ist die Demokratie eine Herrschaftsform. Da sich der Begriff der Demokratie nicht konkret definieren lässt, werden Merkmale genutzt um die Herrschaftsform von anderen abzugrenzen. ¹ Wolfgang Merkel nennt sechs Merkmale, anhand derer sich Herrschaftsformen beschreiben und voneinander abgrenzen lassen. Dabei geht Merkel auf die Herrschaftslegitimation ein und fragt danach, in welchem Umfang und wie eine Herrschaft legitimiert ist. Ein weiteres Merkmal ist der Herrschaftszugang. Hierbei ergibt sich die Frage wie der Zugang zur politischen Macht in einem Staat geregelt ist und ob ein universelles Wahlrecht existiert. Das dritte Merkmal ist das Herrschaftsmonopol. Mit diesem Merkmal wird hinterfragt, wer die politisch bindenden Entscheidungen trifft, beziehungsweise ob die Entscheidungsträger demokratisch legitimiert sind, sowie in der Verfassung vorgesehene Instanzen. Das vierte Merkmal der Herrschaftsstruktur geht auf die Machtverteilung ein. Es ist relevant ob die staatliche Macht auf mehrere Herrschaftsträger verteilt ist oder sich lediglich in der Hand eines einzigen Machthabers befindet. Mit dem Herrschaftsanspruch ist gemeint, ob der Herrschaftsanspruch des Staates gegenüber den Bürgern klar und begrenzt oder tendenziell unbegrenzt ist. Das sechste Merkmal ist die Herrschaftsweise. Folgt die Herrschaftsausübung rechtsstaatlichen Grundsätzen oder wird sie repressiv,willkürlich oder terroristisch ausgeübt?² Nach diesen Merkmalen weist eine rechtsstaatliche Demokratie eine Herrschaftslegitimation durch Volkssouveränität, eine offenes und universelles Wahlrecht, einen begrenzten Herrschaftsanspruch mit rechtsstaatlichen Begrenzungen, ein durch Wahlen und eine Verfassung legitimiertes Herrschaftsmonopol, eine pluralistische Herrschaftsstruktur und eine rechtsstaatliche Herrschaftsweise auf.³

In defekten Demokratie sind einzelne der genannten Kriterien beschädigt, jedoch ohne die Logik von demokratischen Wahlen aufzulösen. In autoritären Regimen werden demokratische Interaktionen durch eine autoritäre Herrschaftsform ersetzt.⁴

2.2 Transition

Mit dem Begriff der Transition wird der Übergang von einem autokratischen System zu einem demokratischen System bezeichnet.⁵

3. Demokratiekonzepte

3.1 Polyarchien nach Robert Dahl

Übersetzt bedeutet Polyarchie die Vielherrschaft, also die Herrschaft mehrerer in einem Staatsgefüge.⁶ Die Polyarchie nach Dahl beschreibt allgemein einen Realtyp von existierenden Demokratien, welche jedoch weit entfernt von einem Idealtyp einer Demokratie im Sinne der Definition sind. Das Demokratiekonzept der Polyarchien stammt von Robert Dahl. Mit diesem Konzept entwickelt er eine Minimaldefinition der Demokratie. Das bedeutet, dass Partizipation und ein öffentlicher Wettbewerb um politische Ämter und Macht in einer Demokratie vorhanden sein muss. Sie sind als Voraussetzung für die Herrschaftsform der Demokratie zu betrachten. ⁷ Hinsichtlich dieser Auffassung von Demokratie nennt Robert Dahl drei hinreichende Bedingungen für eine Demokratie, sowie acht notwendige Bedingungen.

Die erste hinreichende Bedingung geht von der Möglichkeit aus, Präferenzen in einer Demokratie zu formulieren. Weiterhin sollte die Option gegeben sein, Präferenzen der Mitbürger und der Regierung durch individuelles und konventionelles Handeln zu unterstreichen. Die dritte hinreichende Bedingung nach Dahl beschreibt die Pflicht seitens der Regierung Präferenzen von jedem Bürger unabhängig und ohne Inhaltsabhängigkeit aufzunehmen, beziehungsweise zu bewerten. ⁸ Die hinreichenden Bedingungen sind einerseits notwendig für eine Demokratie, dennoch nicht ausreichend. Aus diesem Grund definiert Dahl acht institutionelle Garantien, die die Herrschaftsform der Demokratie sicherstellen sollen.⁹

Die notwendigen Bedingungen beschreiben institutionelle Sicherheiten, ohne die eine Demokratie nicht möglich ist. Die acht institutionellen Garantien bestehen aus der Assoziations- und Koalitionsfreiheit, dem Recht auf freie Meinungsäußerung, dem Wahlrecht, dem passiven Wahlrecht, dem Recht auf politische Eliten, der Informationsfreiheit, freie und faire Wahlen und aus Institutionen, die die Regierungspolitik von Wählerstimmen und anderen Ausdrucksformen der Bürgerpräferenzen abhängig machen.¹⁰

Insgesamt müssen die ersten sechs notwendigen Bedingungen erfüllt sein, damit ein generelles Merkmal von Demokratien erfüllt ist.¹¹ Bis zur dritten Demokratisierungswelle galt das Modell von Robert Dahl als „Referenzmodell“. ¹² Nach der dritten Demokratisierungswelle erkannte man eine Schwäche im Modell der Polyarchien nach Dahl. Das wesentliche Merkmal der Gewaltenteilung wird in dem Modell nicht berücksichtigt. Lediglich in der achten notwendigen Bedingung wird die Gewaltenteilung angedeutet, allerdings nicht konkret ausformuliert. Im Jahr 2006 müssten nach diesem Modell Venezuela, Russland und die Türkei als Polyarchien bezeichnet werden. Weiterhin würde Venezuela beispielsweise mit der Schweiz gleichgestellt, wobei die Schweiz sich weitaus näher an dem Idealtyp der Demokratie befindet und hinsichtlich der Herrschaftsform eine Differenz zu Venezuela darstellt.

Dieser Aspekt verdeutlichte eine analytische Lücke innerhalb des Modells. ¹³ Somit versuchte Wolfgang Merkel mit dem Modell der „Embedded Democracy“ die analytische Lücke zu relativieren.

1.13.2 Embedded Democracy nach Wolfgang Merkel

Das Modell der Embedded Democracy bedeutet übersetzt das Konzept der eingebetteten Demokratie. Nach diesem Konzept sind Demokratien auf zweierlei Weise eingebettet, einerseits intern, andererseits extern. Die externe Einbettung meint eine Einbettung der Teilregime in eine Umwelt, welche die Teilregime entweder positiv oder negativ beeinflusst. Weiterhin dient die externe Einbettung dem Schutz des politischen Systems, indem ein Schutz vor externen und internen Schocks, sowie vor Destabilisierungstendenzen garantiert wird.¹⁴

Die interne Einbettung beschreibt die wechselseitige Einbindung aller Institutionen der Demokratie in ein Gesamtgeflecht institutioneller Teilregime. Diese Teilregime machen eine Demokratie erst funktionsfähig, sowie widerstandsfähig.¹⁵

„Fünf Teilregime definieren die rechtsstaatliche Demokratie […].“ ¹⁶ Die Teilregime bestehen aus dem Wahlregime, politischen Partizipationsrechten, bürgerlichen Freiheitsrechten, der Gewaltenteilung und horizontalen Verantwortlichkeit und der effektiven Regierungsgewalt:¹⁷

[...]

¹ vgl. Bundeszentrale für politische Bildung, Demokratie, http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket- politik/16391/demokratie (20.03.2014).

² vgl. Merkel, Wolfgang, Systemtransformation. Eine Einführung, Wiesbaden, 2010, S. 21-23. 3

³ vgl., ebd., S. 24.

⁴ vgl., ebd., S. 23.

⁵ vgl., ebd., S. 66.

⁶ vgl. Duden, die Polyarchie, http://www.duden.de/rechtschreibung/Polyarchie (21.03.2014).

⁷ vgl., a.a.O., Merkel, S. 28.

⁸ vgl., ebd.

⁹ vgl., ebd.

¹⁰ vgl., ebd.

¹¹ vgl., ebd., S. 29.

¹² vgl., ebd., S. 30.

¹³ vgl., ebd.

¹⁴ vgl., ebd.

¹⁵ vgl., ebd.

¹⁶ ebd.

¹⁷ ebd., S. 31.