Welche Bedeutung haben die Vereinten Nationen für die Gestaltung der deutschen
Außenpolitik und wie stark ist das öffentliche Interesse an Außenpolitik überhaupt? So
lauten die Fragen, die sich im Zusammenhang mit dieser Arbeit zunächst stellen.
Aufgrund der deutschen Geschichte ist die Außenpolitik der BRD ein Terrain, das
zumindest international viel Aufmerksamkeit geniest. Im Inland allerdings richtet sich das
öffentliche Interesse meist auf innenpolitische Themen, die ja den Bürger in der Regel
unmittelbarer in seiner Lebensgestaltung berühren. Nichtsdestotrotz ist die deutsche
Außenpolitik ein Feld, das gerade in Zeiten, in denen es um Krieg und Frieden geht
immer wieder zu einem äußerst umstrittenen Thema wird, das gar Wahlen mitentscheiden
kann. Man denke nur an die Debatte um die Beteiligung an einem möglichen Waffengang
im Irak. Genau an dieser Stelle rücken auch die Vereinten Nationen in das Blickfeld der
Öffentlichkeit; im Falle der Irakdebatte wurden Sicherheitsratsitzungen sogar live im
öffentlich-rechtlichen Fernsehen übertragen.
Genau hier aber muss erwähnt werden, dass sich die deutsche VN-Politik nicht auf
dieses Thema reduzieren lässt, sondern vielmehr ein breites Spektrum behandelt, welches
in der öffentlichen Diskussion und in den Medien nicht oder nur selten zur Sprache
kommt – genau das übrigens ist eines von vielen Dilemmata der Vereinten Nationen.
Nichtsdestotrotz kann man behaupten, die deutsche Geschichte ist eng mit der der
Weltorganisation verbunden. Darauf möchte ich im ersten Teil meiner Arbeit eingehen,
anschließend werde ich mich etwas ausführlicher der deutschen VN-Politik nach der
Wiedervereinigung widmen. Im Schlussteil schließlich soll ein kurzes Fazit aus der VNPolitik
Deutschlands der letzten dreizehn Jahre gezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Außenpolitik, Öffentlichkeit und VN
2. Deutschland und die VN im Wandel
3. Die Startbedingungen für eine verantwortungsvolle VN-Politik
4. Das vereinte Deutschland in den VN
4.1 Sicherheit und Frieden
4.1.1 Abrüstung und Prävention
4.1.2 Friedenseinsätze und BVG-Urteil
4.2 Entwicklungszusammenarbeit, Umwelt und Menschenrechte
4.2.1 Umwelt und Entwicklung
4.2.2 Menschenrechte und internationale Rechtssprechung
4.3 Reform der VN
5. Deutschland im System der VN
6. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und Ausgestaltung der deutschen Politik gegenüber den Vereinten Nationen (VN) seit der Wiedervereinigung. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, wie Deutschland seiner gewachsenen außenpolitischen Verantwortung im Rahmen der Weltorganisation gerecht wurde und wo die Grenzen seines multilateralen Engagements liegen.
- Die historische Verwobenheit von deutscher Geschichte und VN-Entwicklung.
- Die Rolle Deutschlands in der Friedens- und Sicherheitspolitik sowie bei Auslandseinsätzen.
- Engagement in den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit, Umweltschutz und Menschenrechte.
- Die deutsche Reformpolitik und das Streben nach institutioneller Mitgestaltung.
- Stellung und Präsenz Deutschlands innerhalb des VN-Systems.
Auszug aus dem Buch
4.1.1 Abrüstung und Prävention
Die Friedenssicherung besteht nicht nur aus militärischen Einsätzen von Blauhelmsoldaten oder von den VN mandatierten Truppen, sie beinhaltet auch den Präventionsgedanken. Von diesem „erweiterten Sicherheitsbegriff“ (Unser 2004, 306) geht auch die deutsche Bundesregierung bei ihrem Engagement aus.
Die Abrüstungspolitik ist hierbei als ein wesentlicher Teil der Prävention zu betrachten. In der vom Auswärtigen Amt herausgegebenen Jubiläumsschrift zur 25 jährigen VN-Mitgliedschaft wird behauptet, die BRD setzte sich von jeher für die Abrüstung im Rahmen der VN ein (vgl. AA 1998, 63). Diese Behauptung ist zwar durchaus umstritten – und das nicht zu unrecht – allerdings lässt sich auch nicht leugnen, dass die BRD in diesem Sektor ihrer VN-Politik einige Erfolge zu verzeichnen hat. Zu nennen sind an dieser Stelle die aktive deutsche Rolle beim Verbot von Antipersonenminen, der Einsatz für „die rasche Aufnahme von „cut-off“-Verhandlungen“ (ebenda, 63), bei denen es um das „Verbot der Produktion von Spaltmaterial für Kernwaffen“ (ebenda, 63) ging und letztlich auch das Zustandekommen des Chemiewaffenübereinkommens 1992 „unter deutschem Vorsitz“ (ebenda, 63), welches im April 1997 in Kraft treten konnte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Außenpolitik, Öffentlichkeit und VN: Einleitung in die Fragestellung, wie die deutsche Außenpolitik und das öffentliche Interesse mit den Vereinten Nationen korrespondieren.
2. Deutschland und die VN im Wandel: Historischer Rückblick auf die Entwicklung Deutschlands im Kontext der VN, von der Gründung der Organisation bis zur Wiedervereinigung.
3. Die Startbedingungen für eine verantwortungsvolle VN-Politik: Analyse der veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen Deutschlands und des gewachsenen Anspruchs an außenpolitische Verantwortung nach 1990.
4. Das vereinte Deutschland in den VN: Untersuchung des konkreten deutschen Engagements in den Bereichen Sicherheit, Frieden, Entwicklung, Umwelt, Menschenrechte und Reformpolitik.
5. Deutschland im System der VN: Auswertung statistischer Daten zu Deutschlands Beitragszahlungen, Personalpräsenz und den als Sitzstaat beherbergten VN-Einrichtungen.
6. Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der vergangenen 13 Jahre deutscher VN-Politik und Reflexion über die zukünftige Integrationsbereitschaft.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, deutsche Außenpolitik, Wiedervereinigung, Friedenssicherung, Multilateralismus, Abrüstung, Menschenrechte, VN-Reform, globale Strukturpolitik, Sicherheitsrat, Souveränität, Internationale Gerichtsbarkeit, Krisenprävention, Standortpolitik, globale Verantwortung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Publikation grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die deutsche Politik gegenüber den Vereinten Nationen nach der Wiedervereinigung und bewertet das Ausmaß der deutschen Beteiligung an internationalen Prozessen.
Welche zentralen Themenfelder deckt die Arbeit ab?
Die Schwerpunkte liegen auf Sicherheitspolitik, Friedenseinsätzen, Abrüstung, Menschenrechten, Entwicklungszusammenarbeit, Umweltschutz sowie der institutionellen Reformpolitik der VN.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, ob und wie Deutschland nach 1990 zu einem verantwortungsvollen Akteur innerhalb der Weltorganisation wurde und welche Faktoren dieses Engagement beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur, offiziellen Dokumenten, Verträgen und Berichten über die deutsche VN-Politik basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in verschiedene Tätigkeitsfelder der deutschen VN-Politik, analysiert die finanzielle und personelle Stellung Deutschlands im System der VN und diskutiert Erfolge sowie Ambivalenzen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind deutscher Multilateralismus, Friedenssicherung, internationale Rechtssprechung und das Ringen um globale Governance.
Wie wird das deutsche Engagement bei Friedensmissionen bewertet?
Die Arbeit bewertet das Engagement nach anfänglicher Zurückhaltung als stetig wachsend, weist jedoch auf die ambivalente Rolle und die unklare Rechtslage hin, insbesondere im Kontext des Kosovo-Konflikts.
Welche Rolle spielt die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs für Deutschland?
Die Schaffung des ICC wird als einer der größten Erfolge deutscher VN-Politik gewertet, da Deutschland hier als Fürsprecher gegen den Widerstand großer Akteure wie der USA agierte.
- Citation du texte
- Martin Utzweiher (Auteur), 2004, Die deutsche VN-Politik nach der Wiedervereinigung. Der Weg zu einer verantwortungsvollen Außenpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/322689
