Die Beziehung zwischen Weißrussland und der Europäischen Union ist aufgrund der unterschiedlichen Regierungsformen seit jeher von besonderer Art. Die EU als Wertegemeinschaft trifft auf das von Lukaschenko autoritär geführte Weißrussland. Obwohl sich Belarus immer deutlicher zu einem antiwestlichen Vorposten Russlands entwickelt hat, sind die Staaten durch wirtschaftliche Beziehungen und ihre geographische Nähe eng miteinander verbunden.
In dieser Arbeit soll analysiert werden, ob das von Duchêne entwickelte Zivilmachtkonzept in dem ausgewählten Fallbeispiel auf die EU anwendbar ist. Alternative Konzepte wie der normative oder der hegemoniale Ansatz erscheinen ungeeigneter und werdender in die Analyse nicht einbezogen. Zum Einen erfährt der wirtschaftliche Faktor eine zu hohe Relevanz für die von Manners entwickelte, normative Konzeption. Zum Anderen scheint auch der Hegemonieansatz unpassender, da in diesem Fallbeispiel die miltärische Dimension keine tragende Rolle spielt.
Die leitende Fragestellung dieser Arbeit lautet daher: Kann das außenpolitische Verhalten der EU in der Beziehung zu Weißrussland mit dem Zivilmachtkonzept erklärt werden?
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Das Zivilmachtkonzept
3 Europa und Weißrussland - Ein Überblick
3.1 Das außenpolitische Selbstverständnis der Europäischen Union
3.2 Weißrussland
4 Europäische Union- Zivilmacht gegenüber Belarus?
4.1 Gestaltungswille
4.2 Kollektive Sanktionen
4.3 Internationale Zielsetzung
4.4 Spezifische außenpolitische Handlungsmuster
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob das von François Duchêne entwickelte Zivilmachtkonzept auf das außenpolitische Verhalten der Europäischen Union gegenüber Weißrussland anwendbar ist, wobei die These vertreten wird, dass die EU in diesem Fall als Zivilmacht agiert, ihre Wirksamkeit jedoch durch die Selbstisolation Weißrusslands begrenzt bleibt.
- Analyse der Anwendbarkeit des Zivilmachtkonzepts auf die Europäische Union
- Untersuchung der Beziehungen zwischen der EU und dem autoritären System in Weißrussland
- Bewertung von Instrumenten der EU wie Gestaltungswille und Sanktionen
- Herausarbeitung der Schwierigkeiten bei der Demokratieförderung durch zivile Macht
- Evaluation der ökonomischen und politischen Verflechtungen beider Akteure
Auszug aus dem Buch
4.1 Gestaltungswille
Bereits seit uber einem Jahrzehnt appelliert die EU an Weißrussland ein demokratisches System einzufuhren und freie Wahlen zu ermöglichen. Einen konkreten Anlauf startete die EU im Jahr 2006 mit der Veröffentlichung des sogenannten ”non-papers“ mit dem Titel: ”What the European Union could bring to Belarus “(Europäische Kommission: 2006). In diesem Anschreiben verspricht die Europäische Union Reisebeschränkungen aufzuheben, den Handel auszubauen, Kooperation in verschiedenen Poliktikbereichen (Umwelt, Energie und Logistik) zu verstärken, den Austausch von Bildung und Kultur zu fördern (etc.), sofern Belarus bereit ist, sein Staatswesen zu reformieren und demokratischer zu gestalten. Weiter erklärt die EU, dass sie keine Möglichkeit sieht, Belarus in die ENP aufzunehmen, wenn das Land an seiner Selbstisolation festhält, indem es sich weiter auf sein autritäres Wesen stutzt. Dieses non-paper bedeutete eine große moralische Unterstützung für die weißrussische Opposition, dessen Ansichten sich aufgrund der externen Legitimation bestärkten. Die Regierung ignoriert jedoch den europäischen Annäherungsversuch und straft immer zu die Opposition mit repressiven Maßnahmen.
Es kann festgehalten werden, dass diesbezüglich die EU durchaus dem idealtypischen Gestaltungswillen, seine eigenen Werte nach außen zu transportieren, nachkommt. Die erfolgreiche Umsetzung scheitert jedoch bisher an der Kooperationsverweigerung Weißrusslands. Immer wieder hat die Europäische versucht das autoritäre System von Belarus zu demokratisieren. Das zivilmachtheoretische Werkzeug der diplomatischen Auseinandersetzung haben bisher keinen spürbaren Erfolg gezeigt. Im Folgenden soll nun betrachtet werden inwieweit Anreize beziehungsweise Sanktionen Änderungen in der weißrussischen Staatsstruktur bewirken.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung stellt die Forschungsfrage und das methodische Vorgehen dar, indem sie das Zivilmachtkonzept als theoretischen Rahmen für die Analyse der EU-Weißrussland-Beziehungen einführt.
2 Das Zivilmachtkonzept: Das Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Zivilmacht, wie sie von Duchêne und Maull konzipiert wurden, und definiert die Kriterien für das außenpolitische Handeln einer Zivilmacht.
3 Europa und Weißrussland - Ein Überblick: Dieses Kapitel gibt einen deskriptiven Überblick über die Entwicklung des außenpolitischen Selbstverständnisses der EU sowie die politische und wirtschaftliche Lage in Weißrussland.
4 Europäische Union- Zivilmacht gegenüber Belarus?: Hier erfolgt die eigentliche Analyse anhand der aufgestellten Kriterien, um das Verhalten der EU in der Praxis der Beziehungen zu Weißrussland zu bewerten.
5 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die EU zwar das Ziel einer Zivilmacht verfolgt, jedoch aufgrund der weißrussischen Kooperationsverweigerung in einer Entwicklungsphase steckt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Weißrussland, Zivilmacht, Außenpolitik, Demokratisierung, Menschenrechte, Sanktionen, soft power, Gestaltungswille, Belarus, Lukaschenko, internationale Beziehungen, Partnerschaftsabkommen, Interdependenz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, ob das außenpolitische Handeln der Europäischen Union gegenüber Weißrussland als eine Ausübung von Zivilmacht im Sinne der theoretischen Konzepte von François Duchêne und Hanns Maull interpretiert werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zentrale Themen sind die Theorie der Zivilmacht, die europäische Außenpolitik gegenüber autoritären Staaten sowie die konkrete politische und wirtschaftliche Dynamik zwischen der EU und Belarus.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die leitende Fragestellung lautet, ob das außenpolitische Verhalten der EU in der Beziehung zu Weißrussland mit dem Zivilmachtkonzept erklärt werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit ist als qualitative Einzelfallstudie angelegt, die eine „within-case analyse“ nutzt und Primär- sowie Sekundärliteratur durch eine Inhaltsanalyse auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung in das Zivilmachtkonzept, einen Überblick über die Ausgangslage der beiden Akteure und eine empirische Analyse anhand spezifischer Kriterien wie Gestaltungswille, Sanktionen und Zielsetzungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Zivilmacht, Europäische Union, Weißrussland, Demokratisierung, soft power und Menschenrechte.
Wie bewertet die Autorin oder der Autor den Erfolg der EU-Politik?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass der Gestaltungswille der EU zwar den Kriterien einer Zivilmacht entspricht, die Umsetzung jedoch durch die rigide Isolationspolitik des weißrussischen Regimes weitgehend blockiert wird.
Welche Bedeutung kommt der „Östlichen Partnerschaft“ in diesem Kontext zu?
Die „Östliche Partnerschaft“ wird als Versuch gewertet, politische und wirtschaftliche Beziehungen trotz der Spannungen zu fördern, was jedoch durch die fehlende Kooperationsbereitschaft von Belarus, etwa bei Gipfeltreffen, symbolisch und praktisch nur begrenzt erfolgreich war.
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- Elisa Lina Wege (Author), 2012, Zivilmacht Europäische Union? Der außenpolitische Umgang der EU mit Belarus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/323378
