Nach wie vor haben Insolvenzen einen zentralen Stellenwert in unserem Wirtschaftssystem. Das ist kein Wunder. Statistisch gesehen gab es im Jahr 2014 täglich 66 Unternehmensinsolvenzen in Deutschland. Neben zahlreichen kleinen und mittelständischen Unternehmen trifft es auch Großunternehmen, wie in der jüngsten Vergangenheit beispielsweise Quelle, Schlecker, Neckermann oder Karstadt.
Mit der hohen Anzahl an Insolvenzen, beziehungsweise häufig schon mit der wirtschaftlichen Krise von Unternehmen kommen enorme Gefahren für Dritte, wie beispielsweise Gläubiger, einher. So kann bei Unternehmenszusammenbrüchen oder dem unsachgemäßen Abwendungsversuch der Insolvenz eine Vielzahl an Straftaten entstehen. Eine dieser Straftaten ist die Insolvenzverschleppung.
Zur strukturierten Problemerfassung werden in dieser Arbeit zunächst einige Grundlagen der Insolvenz erörtert. Im Anschluss daran werden die Insolvenzantragspflichten betrachtet und die Insolvenzverschleppung sowie die daraus folgende Strafbarkeit und Haftung der Täter näher beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 GRUNDLAGEN DER INSOLVENZ
2.1 Begriffsdefinition
2.2 Gründe für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
2.2.1 Zahlungsunfähigkeit
2.2.2 Drohende Zahlungsunfähigkeit
2.2.3 Überschuldung
3 INSOLVENZANTRAGSPFLICHTEN
3.1 Reform durch das MoMiG
3.2 Begriffsdefinition und Bedeutung
3.3 Antragsinhalt
3.4 Antragsfrist
4 INSOLVENZVERSCHLEPPUNG
4.1 Begriffsdefinition und Bedeutung
4.2 Potentielle Täter
4.3 Strafbarkeit der Täter
4.4 Haftung der Täter
5 FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit setzt sich kritisch mit der Problematik der Insolvenzverschleppung auseinander, untersucht die gesetzlichen Rahmenbedingungen nach dem MoMiG und analysiert die daraus resultierenden strafrechtlichen sowie zivilrechtlichen Konsequenzen für die Verantwortlichen.
- Grundlagen und Eröffnungsgründe eines Insolvenzverfahrens
- Analyse der Insolvenzantragspflichten und deren Reform
- Strafrechtliche Relevanz der verspäteten Insolvenzantragstellung
- Zivilrechtliche Haftungsrisiken für Geschäftsführer und Entscheidungsträger
- Schutzmechanismen zugunsten von Gläubigern
Auszug aus dem Buch
4.1 Begriffsdefinition und Bedeutung
Das zu späte oder nicht korrekte Beantragen eines Insolvenzverfahrens im Falle einer Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung wird als Insolvenzverschleppung bezeichnet. Gleiches gilt bei der vollständigen Unterlassung des Antrags. Der Gesetzgeber möchte nicht die Antragsverletzung ahnden, sondern vielmehr die unrechtmäßige Fortführung eines insolventen Unternehmens. Für den Tatbestand ist es vollkommen irrelevant ob das insolvente Unternehmen nach Beginn der Zahlungsunfähigkeit oder bei Fehlen einer natürlichen Person als Vollhafter auch bei der Überschuldung weitergeführt wird oder nicht.
Der Gesetzgeber ahndet die Insolvenzverschleppung mit dem vorrangigen Ziel des Gläubigerschutzes. So sollen Neugläubiger vor insolventen Schuldnern, welche ihre Leistungen unter Umständen nicht mehr erfüllen können, bewahrt werden. Ebenso soll bestehenden Gläubigern, sogenannten Altgläubigern, die Insolvenzquote erhalten bleiben und nicht durch negatives Wirtschaften seitens des Schuldners weiter verringert werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Diese Einleitung beleuchtet die anhaltende Relevanz von Unternehmensinsolvenzen in Deutschland und die damit einhergehenden Gefahren für Gläubiger, die oft in Straftaten wie der Insolvenzverschleppung münden.
2 GRUNDLAGEN DER INSOLVENZ: Das Kapitel definiert den Begriff der Insolvenz und erläutert detailliert die drei zentralen Eröffnungsgründe: Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung.
3 INSOLVENZANTRAGSPFLICHTEN: Hier werden die gesetzlichen Pflichten zur Antragstellung, die durch das MoMiG reformiert wurden, sowie deren inhaltliche Anforderungen und die einzuhaltenden Fristen dargelegt.
4 INSOLVENZVERSCHLEPPUNG: In diesem Abschnitt werden die Definition, der Täterkreis, die strafrechtlichen Folgen sowie die zivilrechtlichen Haftungsansprüche im Kontext einer verschleppten Insolvenz analysiert.
5 FAZIT: Das Fazit fasst die Bedeutung der MoMiG-Reform für die Schließung von Gesetzeslücken zusammen und betont die Notwendigkeit, leitende Organe für die gravierenden Folgen der Insolvenzverschleppung zu sensibilisieren.
Schlüsselwörter
Insolvenzverschleppung, Insolvenzordnung, MoMiG, Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung, Antragsfrist, Haftung, Gläubigerschutz, Strafbarkeit, Geschäftsführer, Insolvenzrecht, Unternehmensinsolvenz, Eigenantrag, Kapitalgesellschaft, Rechtsfolge.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und wirtschaftlichen Problematik der Insolvenzverschleppung in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den Voraussetzungen für ein Insolvenzverfahren, den Pflichten der Unternehmensleitung und den Konsequenzen bei Missachtung dieser Regeln.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die straf- und zivilrechtlichen Gefahren für Entscheidungsträger bei einer zu späten Insolvenzantragstellung aufzuzeigen und den gesetzlichen Schutzgedanken zu verdeutlichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse einschlägiger Gesetzestexte (InsO) sowie einer Auswertung aktueller Fachliteratur und einschlägiger Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die Insolvenzgründe, dann die Antragspflichten und abschließend die Tatbestandsmerkmale sowie Sanktionen der Insolvenzverschleppung behandelt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Insolvenzverschleppung, Haftung, Gläubigerschutz, Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung und Antragspflicht.
Welche Rolle spielt das MoMiG für die Insolvenzverschleppung?
Das MoMiG hat die Antrags- und Anzeigepflichten zentralisiert und Gesetzeslücken geschlossen, insbesondere für führungslose Gesellschaften und Auslandsgesellschaften mit Sitz im Inland.
Wie unterscheidet sich die Haftung bei Alt- und Neugläubigern?
Altgläubiger können die Differenz zum Betrag verlangen, den sie bei rechtzeitigem Antrag erhalten hätten; Neugläubiger können ihre Aufwendungen geltend machen, die sie im Vertrauen auf die Leistungsfähigkeit getätigt haben.
- Quote paper
- Michael Belle (Author), 2015, Überblick über die Grundlagen der Insolvenz. Definitionen, Antragspflichten und die Problematik der Insolvenzverschleppung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/323951
