Im Jahr 2001 hat die Europäische Kommission mit der Veröffentlichung ihres Weißbuchs „Europäisches Regieren“ einen konkreten Versuch gewagt, das Demokratiedefizit innerhalb der Europäischen Union zu reduzieren und die Arbeitsweisen der europäischen Institutionen für die Unionsbürger nachvollziehbarer zu gestalten. Die Anregungen und Vorschläge der Europäischen Kommission beziehen sich direkt auf die Themenpunkte Offenheit, Transparenz, Partizipation,Verantwortlichkeit, Effektivität und Kohärenz innerhalb der Arbeitsweise der Europäischen Union. Ziel dieses Weißbuchs ist es, die zunehmende Politikverdrossenheit der EU-Bürger auszugleichen und den Unionsbürgern verständlich zu machen, wie die Europäische Union handelt und was sie für ihre Bürger leistet. Es ist ein Versuch, die Institutionen der Europäischen Union im Hinblick auf ihre Erweiterung
anzupassen und ihre Handlungsfähigkeit zu stärken, um die aufkommenden neuen Herausforderungen zu bewältigen.
In meiner Arbeit werde ich auf die genannten Verbesserungsvorschläge des Weißbuch 2011eingehen und aufzeigen, welche dieser Vorschläge im Vertrag der Europäischen Union verankert sind. Weiterhin soll diese Arbeit zeigen, in welcher Form die Vorschläge der Kommission tatsächlich umgesetzt worden sind und die Gemeinschaft der Unionsbürger daran partizipieren kann. Es soll deutlich gemacht werden, dass diese Neuerungen ein erster Schritt dahingehend sind, das Legitimations- und Demokratiedefizit der Europäischen Union zu verringern und neues Vertrauen in die Arbeit der Europäischen Union zu schaffen.
Es ist für viele Unionsbürger nur noch schwer nachvollziehbar, wie Entscheidungen zustande kommen und wer genau die Verantwortung dafür trägt. Die hauptsächliche und lange Zeit einzige Partizipationsmöglichkeit für die EU-Bürger an den
Entscheidungsprozessen der Europäischen Union war die Wahl der Parlamentsmitglieder. Aber aufgrund der früher noch sehr geringen Zuständigkeit des Europäischen Parlaments bei
den Gesetzgebungsprozessen der Europäischen Union, war die Wahl des Europäischen Parlaments eine doch sehr geringe Einflussmöglichkeit für die Unionsbürger. Das Legitimations- und Demokratiedefizit ist mit der Erweiterung der Europäischen Union und dem Anwachsen ihrer Aufgaben stetig mitgewachsen. Der starke Rückgang der Wahlbeteiligung zum Europäischen Parlament kann als stummer Protest der Unionsbürger gegen die Arbeit der Europäischen Union gedeutet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Offenheit und Transparenz nach Weißbuch der Europäischen Kommission
- Offenheit und Transparenz nach EU-Vertrag
- Umsetzung von Offenheit und Transparenz
- Partizipation nach Weißbuch der Europäischen Kommission
- Partizipation nach EU-Vertrag
- Umsetzung von Partizipation
- Verantwortlichkeit nach Weißbuch der Europäischen Kommission
- Verantwortlichkeit nach EU-Vertrag
- Umsetzung von Verantwortlichkeit
- Effektivität nach Weißbuch der Europäischen Kommission
- Effektivität nach EU-Vertrag
- Umsetzung von Effektivität
- Kohärenz nach Weißbuch der Europäischen Kommission
- Kohärenz nach EU-Vertrag
- Umsetzung von Kohärenz
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Vorschläge der Europäischen Kommission aus ihrem Weißbuch „Europäisches Regieren“ von 2001 zur Verbesserung der demokratischen Legitimation der Europäischen Union. Der Fokus liegt auf den Themen Offenheit, Transparenz, Partizipation, Verantwortlichkeit, Effektivität und Kohärenz. Ziel ist es, zu zeigen, inwiefern diese Vorschläge im EU-Vertrag verankert sind und wie sie in der Praxis umgesetzt werden.
- Analyse der Vorschläge im Weißbuch zur Stärkung der demokratischen Legitimation der EU
- Vergleich der Vorschläge mit den entsprechenden Bestimmungen im EU-Vertrag
- Bewertung der tatsächlichen Umsetzung der Vorschläge und der Beteiligung der Unionsbürger
- Bewertung der Auswirkungen der Vorschläge auf die Legitimation und das Demokratiedefizit der EU
- Diskussion der Bedeutung der Vorschläge für die zukünftige Entwicklung der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt das Problem des Demokratiedefizits in der Europäischen Union dar und erläutert die Notwendigkeit von Reformen, um die Legitimation der EU zu stärken. Sie führt das Weißbuch der Europäischen Kommission von 2001 ein und erklärt dessen Zielsetzung, die Arbeitsweise der europäischen Institutionen transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten.
Offenheit und Transparenz nach Weißbuch der Europäischen Kommission
Dieses Kapitel analysiert die Vorschläge des Weißbuchs zur Förderung von Offenheit und Transparenz in der EU. Es beleuchtet die Bedeutung von Transparenz für das Vertrauen der Bürger in die EU und die Rolle von Medien und Zivilgesellschaft bei der Kontrolle der EU-Institutionen. Außerdem werden die entsprechenden Bestimmungen im EU-Vertrag und die konkrete Umsetzung der Vorschläge in der Praxis diskutiert.
Partizipation nach Weißbuch der Europäischen Kommission
Dieses Kapitel behandelt die Vorschläge des Weißbuchs zur Förderung von Partizipation der Bürger in der EU. Es erklärt die Bedeutung von Partizipation für die Legitimation der EU und die verschiedenen Formen der Partizipation, die den Bürgern zur Verfügung stehen. Darüber hinaus werden die entsprechenden Bestimmungen im EU-Vertrag und die Umsetzung der Vorschläge in der Praxis betrachtet.
Verantwortlichkeit nach Weißbuch der Europäischen Kommission
Dieses Kapitel analysiert die Vorschläge des Weißbuchs zur Stärkung der Verantwortlichkeit der EU-Institutionen. Es beleuchtet die Bedeutung von Rechenschaftspflicht für das Vertrauen der Bürger in die EU und die verschiedenen Mechanismen zur Kontrolle der EU-Institutionen. Außerdem werden die entsprechenden Bestimmungen im EU-Vertrag und die konkrete Umsetzung der Vorschläge in der Praxis diskutiert.
Effektivität nach Weißbuch der Europäischen Kommission
Dieses Kapitel behandelt die Vorschläge des Weißbuchs zur Steigerung der Effektivität der EU-Politik. Es erklärt die Bedeutung von Effektivität für die Legitimation der EU und die verschiedenen Maßnahmen, die zur Steigerung der Effizienz ergriffen werden können. Darüber hinaus werden die entsprechenden Bestimmungen im EU-Vertrag und die Umsetzung der Vorschläge in der Praxis betrachtet.
Kohärenz nach Weißbuch der Europäischen Kommission
Dieses Kapitel analysiert die Vorschläge des Weißbuchs zur Verbesserung der Kohärenz der EU-Politik. Es beleuchtet die Bedeutung von Kohärenz für die Effektivität der EU-Politik und die verschiedenen Maßnahmen, die zur Verbesserung der Kohärenz ergriffen werden können. Außerdem werden die entsprechenden Bestimmungen im EU-Vertrag und die konkrete Umsetzung der Vorschläge in der Praxis diskutiert.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Arbeit sind die demokratische Legitimation der Europäischen Union, die Vorschläge des Weißbuchs „Europäisches Regieren“ von 2001, Offenheit, Transparenz, Partizipation, Verantwortlichkeit, Effektivität, Kohärenz, EU-Vertrag, Umsetzung und Bürgerbeteiligung.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2016, „Mehr Demokratie für die Europäische Union“. Offenheit, Transparenz, Verantwortlichkeit, Effektivität und Kohärenz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/323982
