Im Jahr 2001 hat die Europäische Kommission mit der Veröffentlichung ihres Weißbuchs „Europäisches Regieren“ einen konkreten Versuch gewagt, das Demokratiedefizit innerhalb der Europäischen Union zu reduzieren und die Arbeitsweisen der europäischen Institutionen für die Unionsbürger nachvollziehbarer zu gestalten. Die Anregungen und Vorschläge der Europäischen Kommission beziehen sich direkt auf die Themenpunkte Offenheit, Transparenz, Partizipation,Verantwortlichkeit, Effektivität und Kohärenz innerhalb der Arbeitsweise der Europäischen Union. Ziel dieses Weißbuchs ist es, die zunehmende Politikverdrossenheit der EU-Bürger auszugleichen und den Unionsbürgern verständlich zu machen, wie die Europäische Union handelt und was sie für ihre Bürger leistet. Es ist ein Versuch, die Institutionen der Europäischen Union im Hinblick auf ihre Erweiterung
anzupassen und ihre Handlungsfähigkeit zu stärken, um die aufkommenden neuen Herausforderungen zu bewältigen.
In meiner Arbeit werde ich auf die genannten Verbesserungsvorschläge des Weißbuch 2011eingehen und aufzeigen, welche dieser Vorschläge im Vertrag der Europäischen Union verankert sind. Weiterhin soll diese Arbeit zeigen, in welcher Form die Vorschläge der Kommission tatsächlich umgesetzt worden sind und die Gemeinschaft der Unionsbürger daran partizipieren kann. Es soll deutlich gemacht werden, dass diese Neuerungen ein erster Schritt dahingehend sind, das Legitimations- und Demokratiedefizit der Europäischen Union zu verringern und neues Vertrauen in die Arbeit der Europäischen Union zu schaffen.
Es ist für viele Unionsbürger nur noch schwer nachvollziehbar, wie Entscheidungen zustande kommen und wer genau die Verantwortung dafür trägt. Die hauptsächliche und lange Zeit einzige Partizipationsmöglichkeit für die EU-Bürger an den
Entscheidungsprozessen der Europäischen Union war die Wahl der Parlamentsmitglieder. Aber aufgrund der früher noch sehr geringen Zuständigkeit des Europäischen Parlaments bei
den Gesetzgebungsprozessen der Europäischen Union, war die Wahl des Europäischen Parlaments eine doch sehr geringe Einflussmöglichkeit für die Unionsbürger. Das Legitimations- und Demokratiedefizit ist mit der Erweiterung der Europäischen Union und dem Anwachsen ihrer Aufgaben stetig mitgewachsen. Der starke Rückgang der Wahlbeteiligung zum Europäischen Parlament kann als stummer Protest der Unionsbürger gegen die Arbeit der Europäischen Union gedeutet werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Offenheit und Transparenz nach Weißbuch der Europäischen Kommission
2.1 Offenheit und Transparenz nach EU-Vertrag
2.2 Umsetzung von Offenheit und Transparenz
3. Partizipation nach Weißbuch der Europäischen Kommission
3.1 Partizipation nach EU-Vertrag
3.2 Umsetzung von Partizipation
4. Verantwortlichkeit nach Weißbuch der Europäischen Kommission
4.1 Verantwortlichkeit nach EU-Vertrag
4.2 Umsetzung von Verantwortlichkeit
5. Effektivität nach Weißbuch der Europäischen Kommission
5.1 Effektivität nach EU-Vertrag
5.2 Umsetzung von Effektivität
6. Kohärenz nach Weißbuch der Europäischen Kommission
6.1 Kohärenz nach EU-Vertrag
6.2 Umsetzung von Kohärenz
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die im Weißbuch „Europäisches Regieren“ der Europäischen Kommission von 2001 formulierten Verbesserungsvorschläge zur Stärkung der demokratischen Legitimation in den Verträgen der Europäischen Union verankert und praktisch umgesetzt wurden.
- Analyse des Legitimations- und Demokratiedefizits der EU
- Untersuchung der fünf Kernbereiche: Offenheit, Transparenz, Partizipation, Verantwortlichkeit und Effektivität
- Vergleich von kommissionseigenen Vorschlägen mit realen vertraglichen Implementierungen
- Evaluation der Rolle des Europäischen Parlaments und der Bürgerbeteiligung
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Die Europäische Union ist in den letzten Jahren durch ihre Erweiterung auf mittlerweile 27 Mitgliedsstaaten zu einer supranationalen Organisation herangewachsen. Durch die immense Erweiterung ist es für die Europäische Union mit der Zeit immer schwieriger geworden, ihre Arbeit zufriedenstellend für alle Mitgliedsstaaten auszuüben. Die Konsensfindung bei wichtigen Angelegenheiten und die Abstimmungsmodalitäten sind daher immer weiter ausgeweitet worden. Die einzelnen Mitgliedsstaaten haben im Laufe der Jahre, im Rahmen ihrer gesetzlichen Handlungsspielräume immer mehr Souveränität an die Europäische Union abgegeben. Damit geht einher, dass die Entscheidungsfindung und die Arbeitsweise der Europäischen Union für ihre Mitgliedsbürger immer undurchsichtiger und weniger nachvollziehbar wird.
Es ist für viele Unionsbürger nur noch schwer nachvollziehbar, wie Entscheidungen zustande kommen und wer genau die Verantwortung dafür trägt. Die hauptsächliche und lange Zeit einzige Partizipationsmöglichkeit für die EU-Bürger an den Entscheidungsprozessen der Europäischen Union war die Wahl der Parlamentsmitglieder. Aber aufgrund der früher noch sehr geringen Zuständigkeit des Europäischen Parlaments bei den Gesetzgebungsprozessen der Europäischen Union, war die Wahl des Europäischen Parlaments eine doch sehr geringe Einflussmöglichkeit für die Unionsbürger. Das Legitimations- und Demokratiedefizit ist mit der Erweiterung der Europäischen Union und dem Anwachsen ihrer Aufgaben stetig mitgewachsen. Der starke Rückgang der Wahlbeteiligung zum Europäischen Parlament kann als stummer Protest der Unionsbürger gegen die Arbeit der Europäischen Union gedeutet werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Beschreibt das wachsende Demokratiedefizit der EU infolge ihrer Erweiterung und die Zielsetzung des Weißbuchs „Europäisches Regieren“.
2. Offenheit und Transparenz nach Weißbuch der Europäischen Kommission: Erläutert die Notwendigkeit verständlicher Kommunikation und Einsehbarkeit der Arbeitsschritte der EU-Organe.
3. Partizipation nach Weißbuch der Europäischen Kommission: Behandelt die Stärkung der Teilhabe von Bürgern und Organisationen zur Erhöhung der Legitimation.
4. Verantwortlichkeit nach Weißbuch der Europäischen Kommission: Fokussiert auf die klare Rollenverteilung und Zurechenbarkeit bei Gesetzgebung und Entscheidungsfindung.
5. Effektivität nach Weißbuch der Europäischen Kommission: Analysiert Maßnahmen zur Vereinfachung des Gemeinschaftsrechts und zur Steigerung der Handlungswirksamkeit.
6. Kohärenz nach Weißbuch der Europäischen Kommission: Diskutiert die Notwendigkeit eines in sich schlüssigen Politikansatzes zur Verzahnung komplexer Politikbereiche.
7. Fazit: Zieht Bilanz über die Wirksamkeit der Reformen und verweist auf bestehende Herausforderungen im Mehrebenensystem der EU.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Demokratiedefizit, Weißbuch, Europäisches Regieren, Offenheit, Transparenz, Partizipation, Verantwortlichkeit, Effektivität, Kohärenz, Legitimation, EU-Vertrag, Bürgerbeteiligung, Mehrebenensystem, Europäisches Parlament
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht, wie die Europäische Union versucht, ihr Demokratiedefizit durch die Umsetzung der Vorschläge aus dem Weißbuch „Europäisches Regieren“ zu verringern.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die fünf zentralen Säulen sind Offenheit, Transparenz, Partizipation, Verantwortlichkeit sowie Effektivität und Kohärenz innerhalb der EU-Strukturen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, welche Vorschläge der Kommission tatsächlich in den EU-Verträgen verankert wurden und wie diese in der Praxis zur Vertrauensbildung beitragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse zwischen den politischen Vorgaben des Weißbuchs und deren tatsächlicher vertraglicher sowie praktischer Umsetzung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die fünf Kernpunkte einzeln analysiert, wobei jeweils das Weißbuch, die entsprechende vertragliche Grundlage und die praktische Umsetzung gegenübergestellt werden.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Demokratisierung, EU-Legitimation, Transparenz und politische Teilhabe definieren.
Welche Bedeutung hat das Internetportal EUR-Lex für die Transparenz?
Das Portal fungiert als zentrales Informationsinstrument, das Bürgern den Zugang zu Dokumenten, Verträgen und Entscheidungsprozessen ohne Zugangsbeschränkungen ermöglicht.
Wie bewertet die Arbeit die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative?
Sie wird als Schritt in Richtung Partizipation gewertet, jedoch kritisch als eine „sehr geringe“ Möglichkeit betrachtet, da die Kommission letztlich nicht zwangsläufig zum Handeln verpflichtet ist.
Welche Rolle spielt der Hohe Vertreter der EU für die Kohärenz?
Das Amt dient dazu, im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik Kontinuität zu gewährleisten und die EU gegenüber Drittländern als einheitliche Stimme auftreten zu lassen.
Inwiefern beeinflusste die Erweiterung auf 27 Mitgliedsstaaten die Arbeit?
Die Erweiterung erschwerte die Konsensfindung, was den Bedarf an klareren Kompetenzabgrenzungen und effizienteren Abstimmungsmodalitäten, wie sie im Vertrag von Lissabon verankert wurden, erst notwendig machte.
- Citar trabajo
- Anonym (Autor), 2016, „Mehr Demokratie für die Europäische Union“. Offenheit, Transparenz, Verantwortlichkeit, Effektivität und Kohärenz, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/323982
