Die Windkraft hat sich seit mehreren Jahren zu einem festen Bestandteil des deutschen Energieversorgungssystems etabliert. 11.500 Windkraftanlagen produzieren in Deutschland jährlich 8750 Megawatt Leistung. Damit erzeugen sie 3,5 Prozent des Stroms in Deutschland. Die Windbranche ist nach der Automobilindustrie der zweitgrößte Kunde der Stahlindustrie mit derzeit 35.000 Beschäftigten. Durch das Stromeinspeisungsgesetz haben öffentliche Stromanbieter eine Abnahmepflicht von Strom aus erneuerbaren Energien zu einer festen Einspeisungsvergütung. Generell kann man davon ausgehen, dass sich die Investitionen beim Bau einer Windkraftanlage innerhalb von 10 Jahren amortisieren und dann bei geringen Betriebs- und Wartungskosten bis zum Ende der Laufzeit Gewinne erzielt werden. Deshalb sind Windkraftanlagen wirtschaftlich interessante Objekte. Die Anlagen haben eine Gesamthöhe zwischen 40 und teilweise über 120 m.
Windkraftanlagen der Leistungsklasse 1,5 Megawatt erzeugen jährlich ca. 2.650.000 kWh Strom und stellen die jährliche Versorgung von knapp 900 Haushalten sicher. Sie sind oft in Windparks mit fünf oder mehr Anlagen zusammengefasst. Bis zum Jahr 2030 sollen nach Vorstellungen der Bundesregierung rund 25 Prozent des Strombedarfs durch Windräder gedeckt werden. Die Genehmigung von Windkraftanlagen wird also auch in Zukunft Bedeutung haben, vor allem in Gemeinden, in denen wegen ausreichender „Windhöfigkeit“ Windkraftanlagen wirtschaftlich lohnend betrieben werden können. Immer häufiger werden die Interessen der betroffenen Anwohner, oder Natur- und Landschaftsfragen, im Konflikt mit den Interessen der Anlagenbetreiber stehen. Obwohl die guten Standorte in Deutschland langsam rar werden, stieg die Zahl der Windräder im letzten Jahr um die Hälfte.
Da alle Vorhaben zum Bau einer Windkraftanlage Eingriffe in den Außenbereich bedeuten, stellt sich für mich folgende Frage:
Was sind die bauplanungsrechtlichen Grundlagen der Genehmigung einer Windkraftanlage? Da Windkraftanlagen überwiegend im Außenbereich aufgestellt werden, setze ich meinen Schwerpunkt auf § 35 BauGB, Bauen im Außenbereich.
Die Steuerungsmöglichkeiten der Länder und Gemeinden möchte ich zudem genauer betrachten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hauptteil
- Zulässigkeitsvoraussetzungen nach § 35 I Nr.1 BauGB
- Einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb „dienen“
- Zulässigkeitsvoraussetzungen nach § 35 I Nr. 2 BauGB
- Zulässigkeitsvoraussetzungen nach § 35 I Nr. 3-5 BauGB
- Zulässigkeitsvoraussetzungen nach § 35 I Nr.6 BauGB
- Der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Wind- oder Wasserenergie dienen
- Öffentliche Belange
- Flächennutzungsplan
- Landschaftsplan und sonstige Fachpläne
- Schädliche Umwelteinwirkungen
- Unwirtschaftliche Aufwendungen
- Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege
- Agrarstruktur und Wasserwirtschaft
- Splittersiedlung
- Rücksichtnahmegebot
- Ziele der Raumordnung
- Ausreichende Erschließung
- Schluss
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit den bauplanungsrechtlichen Grundlagen der Genehmigung von Windkraftanlagen. Sie untersucht insbesondere die Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Windkraftanlagen im Außenbereich gemäß § 35 BauGB.
- Die Rolle von Windkraftanlagen im deutschen Energieversorgungssystem
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Windkraftanlagen
- Die Bedeutung des § 35 BauGB für die Zulässigkeit von Windkraftanlagen im Außenbereich
- Die Abwägung von Interessen zwischen Windkraftbetreibern und Anwohnern
- Die Steuerungsmöglichkeiten von Ländern und Gemeinden
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Bedeutung der Windkraft in Deutschland und die rechtlichen Rahmenbedingungen. Der Hauptteil widmet sich der Analyse der Zulässigkeitsvoraussetzungen für Windkraftanlagen nach § 35 BauGB. Er behandelt dabei die einzelnen Tatbestände des § 35 BauGB und die Abwägung von öffentlichen Belangen. Der Schluss fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die zukünftige Genehmigungspraxis.
Schlüsselwörter
Windkraftanlagen, Bauplanungsrecht, § 35 BauGB, Außenbereich, Zulässigkeit, öffentliche Belange, Abwägung, Interessenkonflikt, Windhöfigkeit, Umweltschutz, Landschaftspflege, Raumordnung.
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- Stefan Greite (Autor), 2002, Bauplanungsrechtliche Grundlagen der Genehmigung von Windkraftanlagen nach § 35 BauGB, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/32598
