Im folgenden soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit das Subsidiaritätsprinzip geeignet ist, um die umweltpolitischen Kompetenzen zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten effizient zuzuordnen. Dabei ist zunächst zu bemerken, daß die Entwicklung der europäischen Integration grundsätzlich darauf ausgerichtet ist, eine handlungsfähige politische Einheit zur gemeinsamen Erfüllung von Aufgaben zu schaffen, die die Mitgliedstaaten allein nicht mehr bewältigen können. Deshalb gründeten sie die Europäische Union, in der vor allem der gemeinsame Umweltschutz von erheblicher Relevanz ist. Heute ist die Gemeinschaftspolitik ohne die Einbeziehung umweltpolitischer Belange überhaupt nicht mehr denkbar.
Inhaltsverzeichnis
- Die Rechtsentwicklung vor dem Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA)
- Die umweltpolitischen Ziele und Prinzipien der Gemeinschaft nach Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Union (EUV)
- Ziele der gemeinschaftlichen Umweltpolitik aus Art. 130r Abs. 1 EWGV
- Gestaltungsprinzipien der gemeinschaftlichen Umweltpolitik und die Querschnittsklausel aus Art. 130r Abs. 2 EWGV
- „Berücksichtigungsgebot\" gemeinschaftlicher Umweltpolitik aus Art. 130r Abs. 3 EWGV
- Grenze der gemeinschaftlichen Umweltpolitik und Finanzierung und Durchführung der gemeinschaftlichen Umweltmaßnahmen aus Art. 130r Abs. 4 EWGV
- Umweltrechtliche Neuerungen des Art. 130r EWGV nach dem Vertrag von Maastricht
- Kompetenzverteilung in der europäischen Umweltpolitik
- Gemeinschaftliche Kompetenzgrundlagen für die Umweltpolitik
- Mitgliedstaatliche Kompetenzen
- Verteilung der umweltrechtlichen Kompetenzen im Sinne des Subsidiaritätsprinzips
- Subsidiarität als Kompetenzausübungsprinzip
- Effiziente Verteilung der umweltpolitischen Kompetenzen zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten im Lichte des Subsidiaritätsprinzips
- Naturraumspezifische Charakteristika
- Internationale Zusammenarbeit
- Umsetzungsdefizite der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit das Subsidiaritätsprinzip geeignet ist, um die umweltpolitischen Kompetenzen zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten effizient zuzuordnen. Sie untersucht die Entwicklung der europäischen Integration und die Bedeutung des Umweltschutzes in diesem Kontext. Dabei werden insbesondere die gemeinschaftlichen Umweltziele und Prinzipien sowie die Kompetenzverteilung zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten im Lichte des Subsidiaritätsprinzips analysiert.
- Entwicklung der europäischen Integration und des Umweltschutzes
- Gemeinschaftliche Umweltziele und Prinzipien
- Kompetenzverteilung zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten
- Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausübungsprinzip
- Effizienz der Kompetenzverteilung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel behandelt die Rechtsentwicklung im Bereich des Umweltschutzes vor Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA). Es analysiert die Rolle des Umweltschutzes im Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und zeigt, wie die Umweltproblematik zunehmend in den Vordergrund rückte.
Kapitel zwei befasst sich mit den umweltpolitischen Zielen und Prinzipien der Gemeinschaft nach Inkrafttreten der EEA und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Union (EUV). Es untersucht die Ziele der gemeinschaftlichen Umweltpolitik, die Gestaltungsprinzipien und das „Berücksichtigungsgebot“ sowie die Finanzierung und Durchführung der gemeinschaftlichen Umweltmaßnahmen.
Kapitel drei widmet sich der Kompetenzverteilung in der europäischen Umweltpolitik. Es analysiert die gemeinschaftlichen Kompetenzgrundlagen, die Mitgliedstaatlichen Kompetenzen und die Verteilung der umweltrechtlichen Kompetenzen im Sinne des Subsidiaritätsprinzips.
Kapitel vier untersucht die effiziente Verteilung der umweltpolitischen Kompetenzen zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten im Lichte des Subsidiaritätsprinzips. Es berücksichtigt naturraumspezifische Charakteristika und die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit.
Schlüsselwörter
Subsidiaritätsprinzip, Umweltpolitik, Europäische Union, Kompetenzverteilung, gemeinschaftliche Umweltziele, Umweltrecht, Rechtsentwicklung, internationale Zusammenarbeit, Effizienz, Mitgliedstaaten, Naturraumspezifische Charakteristika.
- Arbeit zitieren
- Lars Sörenhagen (Autor:in), 1998, Umweltpolitik in der EU - Berücksichtigung des Subsidiaritätsprinzips zur Gewährleistung einer effizienten Kompetenzverteilung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/32828
