Die EU-Osterweiterung - Chancen und Risiken für den Standort Deutschland

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Ziele der EU-Osterweiterung

3 Risiken für den Standort Deutschland durch die EU- Osterweiterung im Hinblick auf den deutschen Arbeitsmarkt
3.1 Lohn- und Lohnkostenniveau in den neuen EU- Staaten
3.2 Steuerwettbewerb begünstigt Abwanderung
3.3 Migration aus den neuen EU-Staaten nach Deutschland
3.4 Maßnahmen der EU zur Steuerung des europäischen Arbeits- marktes
3.4.1 Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit – Art. 39 EG- Vertrag i.V.m. § 284 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB III n.F.
3.4.2 Niederlassungsfreiheit – Art. 43 EG-Vertrag
3.4.3 Dienstleistungsfreiheit – Art. 49 EG-Vertrag

4 Chancen für den Standort Deutschland
4.1 Chancen durch Außenhandel
4.2 Chancen durch gemeinsamen Arbeitsmarkt

5 Abschließende Betrachtung

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Die Erweiterung der Europäischen Union

Abbildung 2: Deutsche Exportentwicklung 1993 - 2003

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

Am 1. Mai 2004 ist die Europäische Union (EU) um zehn neue Mitgliedstaaten auf nunmehr 25 angewachsen. Damit wurde die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der EU vollzogen^[1] und die fast 50jährige Teilung Europas gehört dadurch endgültig der Vergangenheit an. „Die Spaltung des Kontinents und die Trennung seiner Bürger ist endgültig überwunden“.^[2] Das hatte zur Folge, dass sich die Bevölkerung der EU von 380 Millionen auf über 450 Millionen Einwohner^[3] steigerte und damit die größte Wirtschaftszone der Welt bildet.

Die Bundesrepublik Deutschland rückt nun vom ehemaligen Rand der EU in deren Zentrum. Weiterhin stellt sie in der EU das wirtschaftlich stärkste und einflussreichste Land dar. Damit entsteht für Deutschland aber eine neue Situation. Seit Jahrzehnten bereits das Ziel tausender Immigranten, wird seit dem 1.Mai einerseits die Zuwanderung speziell aus dem ehemaligen Ostblock und andererseits die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten erheblich erleichtert.

Das hat zur Konsequenz, dass die Möglichkeiten deutscher Unternehmen, neue Absatzmärkte zu gewinnen und somit das wirtschaftliche Überleben zu sichern, gegeben sind. Es birgt allerdings auch ökonomische und gesellschaftliche Gefahren für Deutschland.

Den Schwerpunkt dieser Arbeit bildet daher die Betrachtung der Ziele der EU- Osterweiterung sowie die Gegenüberstellung und Abwägung der Chancen und Risiken, die damit für den Wirtschaftsstandort Deutschland verbunden sind.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Die Erweiterung der Europäischen Union

(Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de/popup_bild.html?guid=S10FAJ vom 17.09.2004)

2 Ziele der EU-Osterweiterung

Die Ziele der Europäischen Union in der Durchführung der nunmehr fünften Erweiterungsrunde ihrer Geschichte liegen in unterschiedlichen Motivationen.

Zu ihnen zählen die Errichtung einer Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Stärkung der Bürgerrechte innerhalb der Union durch die Einführung der Unionsbürgerschaft.^[4]

Dies soll dazu führen, einen geeinten europäischen Kontinent zu gestalten und ihm damit zu einem Status des wichtigen Partners auf der Weltbühne zu verhelfen. Dabei sollen Werte wie politische Stabilität, Frieden sowie Menschenrechte die Grundsteine setzen und zu einer Verbesserung der Lebensqualität aller EU- Bürger beitragen.^[5]

Das ökonomische Ziel der Osterweiterung der EU besteht darin, Europa zum größten Binnenmarkt der Welt zu machen und hierdurch ein starkes Gegengewicht zu den großen Wirtschaftsräumen wie Nordamerika und Asien zu schaffen.

Durch den Wegfall der Binnengrenzen mit seinem freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr können Handelsbeziehungen verbessert, Investitionen erleichtert und Absatzchancen für Waren und Dienstleistungen erhöht werden.^[6]

Außerdem ist nicht zu verkennen, dass in den letzten Jahren vermehrt die Tendenz aufkam, nicht nur Handel mit Osteuropa zu betreiben. Die deutsche Wirtschaft engagierte sich auch dahingehend, dass sie in Osteuropa weitere Firmenstandorte erschloss. Dabei versuchte sie, sich bietenden Vorteile zu nutzen, welche sich durch Subventionen, niedrige Steuersätze und günstige Lohnkosten anboten.

Um dabei Rechtssicherheit zwischen ost- und westeuropäischen Ländern zu schaffen, war es unerlässlich, einen gemeinschaftlichen Wirtschaftsraum (Binnenmarkt) zu erschließen und diesen vertraglich in der Öffnung der EU nach Osten zu fixieren. Dadurch kann eine Harmonisierung der unterschiedlichen nationalen Rechtssysteme erfolgen und eine Angleichung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse besser gesteuert werden.

Doch die Erweiterung der EU birgt nicht nur Chancen für eine positive Entwicklung Europas, sie lässt auch Existenzängste unter neuen wie alten EU-Bürgern entstehen. Gerade Deutschland und Österreich befürchten, durch ihre regionale Lage die Hauptlast z.B. der Personenfreizügigkeit tragen zu müssen.^[7]

Daher werden unter Punkt 3 die Risiken, die sich speziell für Deutschland aus der EU-Erweiterung ergeben, hervorgehoben und relativiert, und unter Punkt 4 als Gegengewicht die Chancen für Deutschland beleuchtet.

[...]

^[1] Vgl. Fröhlingsdorf, Michael/ Hawranek, Dietmar/ Klawitter, Nils/ Mahler, Armin/ Martens, Heiko/ Tietz, Janko: Der Preis des neuen Europa, in: Der Spiegel, Heft 18/2004, S. 100.

^[2] Bundeskanzler Schröder, Gerhard: EU- Erweiterung – Die Neuen: Zwischen Hoffen und Bangen, in: WISU- Magazin, Heft 5/04, S. 584.

^[3] Vgl. Fröhlingsdorf, Michael/ Hawranek, Dietmar/ Klawitter, Nils/ Mahler, Armin/ Martens, Heiko/ Tietz, Janko: Der Preis des neuen Europa, in: Der Spiegel, Heft 18/2004, S. 100.

^[4] Vgl. Brockhaus – Die Enzyklopädie in vierundzwanzig Bänden, 6. Band, 20. überarbeitete und aktualisierte Auflage, 2001, S.700.

^[5] Vgl. http://80.237.230.157/html/04 fakt/02 ziel.asp vom 15.09.2004.

^[6] Vgl. http://80.237.230.157/html/04 fakt/02 ziel.asp vom 15.09.2004.

^[7] Vgl. Lammers, Konrad: Die Osterweiterung aus raumwirtschaftlicher Perspektive – Prognose regionalökonomischer Theorien und Erfahrungen aus der bisherigen Integration in Europa, in: HWWA-Discussion-Paper 195, Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA), 2002, S. 1.