Die Neue Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas, kurz: NEPAD, hat sich ehrgeizige Ziele gesteckt: Mit ihren Initiativen für Demokratie, Frieden, Sicherheit, Wachstum und Entwicklung wollen die Initiatoren – keine Geringeren als die afrikanischen Staatschefs – ihre Länder und damit den gesamten afrikanischen Kontinent an die internationalen Standards nicht nur des wirtschaftlichen Entwicklungsstandes, sondern insbesondere der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte heranführen. Weltweit stößt diese Initiative auf Begrüßung und Unterstützung. Die Ziele sind definiert, nun stellt sich jedoch die Frage nach der Umsetzung und nach der Messbarkeit der Erfolge. Wirtschaftliches Wachstum lässt sich unschwer messen, aber ist die Demokratie bzw. ein Demokratisierungsprozess überhaupt messbar? Die afrikanischen Staatschefs haben nach eigenem Bekunden darauf eine Antwort gefunden: den African Peer Review Mechanism, kurz: APRM. Die vorliegende Arbeit soll sich nach einem kurzen Überblick über die Methode des peer review-Ansatzes sowohl mit dem Aufbau und der Organisation als auch mit dem Ablauf des APRM beschäftigen, wobei auch einzelne Kriterien und Standards, an denen der APRM ausgerichtet ist, kurz skizziert werden sollen. Darüber hinaus wird ein kurzer Überblick über den aktuellen Stand des peer review-Prozesses sowie über die Reaktionen und Einschätzungen sowohl der afrikanischen Politiker und Experten, als auch internationaler Organisationen und Beobachter zum peer review-Prozess gegeben, wobei auch verschiedene Richtungen der Kritik dargestellt werden sollen. Abschließendes Ziel ist es, nicht nur einen Überblick über die Struktur und Funktionsweise des APRM, sondern auch eine Perspektive für die Umsetzbarkeit und schließlich den Erfolg des Prozesses zu erhalten.
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Vergleicht Freedom House-Index, Demokratie-Autokratie-Index und Index of Democratisation für Afrika
- Untersucht den fünfstufigen Ablauf des African Peer Review Mechanism
- Stellt den Stand der APRM-Teilnahme bis September 2004 dar
- 33 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
I. Demokratiemessung in Afrika: Der African Peer Review Mechanism
II. Messung von Demokratie und Demokratisierung
II.I Demokratie – ein Definitionsversuch der empirischen Demokratieforschung
II.II Zur Problematik der Messbarkeit von Demokratie und Demokratisierung
II.II.I Freedom House-Index
II.II.II Demokratie-Autokratie-Index
II.II.III Index of Democratisation
II.III Zur Übertragbarkeit der Demokratie-Indizes auf afrikanische Staaten
II.IV Ansprüche an Demokratiemessung in Afrika
III. Der African Peer Review Mechanism (APRM)
III.I „Becoming My Brother´s Keeper“ – Der peer review-Ansatz
III.II Struktur und Organisation des APRM
III.III Aufbau und Ablauf des APRM
III.IV Kriterien und Standards der Bewertung
III.V Teilnehmerstaaten
III.VI APRM in der Praxis: Erste Schritte und das lange Warten auf Ergebnisse
III.VII Zwischen Skepsis und Hoffung – Bewertung des APRM
IV. Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, wie Demokratie und Demokratisierung in afrikanischen Staaten gemessen werden können und welche Perspektiven der African Peer Review Mechanism als Verfahren gegenseitiger Bewertung und Unterstützung eröffnet. Dazu betrachtet sie bestehende Messinstrumente und deren Übertragbarkeit auf Afrika sowie Aufbau, Ablauf und Bewertung des afrikanischen Mechanismus.
- Begriffsbestimmung und Messbarkeit von Demokratie
- Drei Indizes und ihre Anwendbarkeit auf afrikanische Staaten
- Grundlagen der gegenseitigen Überprüfung
- Organisation und fünfstufiger Ablauf des APRM
- Bewertungskriterien und Teilnehmerstaaten
- Erste praktische Schritte und zeitgenössische Kritik
Auszug aus dem Buch
III.III Aufbau und Ablauf des APRM
Der erste Schritt zur Teilnahme am APRM besteht in der obligatorischen Unterzeichnung des Memorandum of Understanding, mit welcher der unterzeichnende Staat die Regularien des APRM anerkennt.
Alle Teile des APR-Prozesses bestehen zum einen aus den von den APR-Institutionen und deren Partnerorganisationen durchgeführten Untersuchungen, aber auch aus bestimmten Elementen, die in der nationalen Verantwortung des jeweils zu untersuchenden Teilnehmerlandes liegen. Bevor der peer review-Prozess beginnt, unternimmt der APR Panel daher eine Country Support Mission, welche zwar nicht zum eigentlichen Beurteilungsprozess gehört, vielmehr jedoch den jeweiligen Teilnehmerstaat auf den peer review-Prozess vorbereiten, einen Zeitplan für dessen Durchführung aufstellen und ihn – wenn nötig – bei den in nationaler Verantwortung durchzuführenden Elementen des Prozesses unterstützen soll.
Die Richtlinien des APRM sehen für die eigentliche peer review einen fünfstufigen Prozess vor. In der ersten Stufe unternimmt der betreffende Teilnehmerstaat eine Selbstbeurteilung auf der Basis eines standardisierten APR-Fragebogens und erarbeitet in dieser Phase einen Entwurf für ein nationales Aktionsprogramm – „draft Country Programme of Action“ – welches seine aktuellen Standards, die geplanten Reformschritte und die Zielvorstellungen beinhaltet. Das APR Secretariat erstellt aus allen verfügbaren und relevanten Informationen und Daten ein Hintergrundpapier zu dem entsprechenden Land, welches um die Informationen des vorläufigen nationalen Aktionsprogramms und die Selbstbewertung angereichert das sogenannte Issues Paper ergibt, auf dessen Basis die folgenden Schritte durchgeführt werden.
Während der zweiten Stufe besucht ein Country Review Team unter der Leitung des APR Panel das Land und führt seine Untersuchungen durch. Dazu gehören insbesondere Befragungen und Gespräche mit Regierungsvertretern, Parlamentariern, Vertretern von Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Wissenschaftlern und Medienvertretern, deren Standpunkte wesentlich zur Bewertung des La ndes beitragen sollen.
Die Country Review Teams erarbeiten in der dritten Stufe einen Bericht über ihre Arbeit, der bisherige Schwachpunkte in der Politik des untersuchten Staates identifizieren und – nach der Einholung einer Stellungnahme der betreffenden Regierung – zur Verbesserung des entworfenen nationalen Aktionsprogramms führen soll. Zum Ende der Stufe wird ein endgültiges nationales Aktionsprogramm erstellt.
In der vierten Stufe werden auf Basis des Länderberichts vom APR Panel Reformempfehlungen erarbeitet, die, ebenso wie das nationale Aktionsprogramm des untersuchten Landes dem APR Forum zur Diskussion vorgelegt werden, welches bestenfalls Reformschritte und Unterstützungsleistungen mit dem betreffenden Staat vereinbart.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Demokratiemessung in Afrika: Der African Peer Review Mechanism: Die Einleitung stellt die Ziele der Neuen Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas und die Frage nach der Messbarkeit demokratischer Entwicklung vor. Sie umreißt den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit.
II. Messung von Demokratie und Demokratisierung: Das Kapitel erläutert einen empirischen Demokratiebegriff und drei Messindizes. Anschließend diskutiert es deren Übertragbarkeit auf afrikanische Staaten und Anforderungen an geeignete Messinstrumente.
III. Der African Peer Review Mechanism (APRM): Der Hauptteil beschreibt den Ansatz gegenseitiger Überprüfung, die Organisation und den Ablauf des APRM sowie seine Kriterien und Teilnehmerstaaten. Er behandelt zudem den Stand der Umsetzung und unterschiedliche Einschätzungen des Verfahrens.
IV. Zusammenfassung und Ausblick: Das Schlusskapitel bündelt die Diskussion über Ziele, Glaubwürdigkeit und Perspektiven des Mechanismus.
Schlüsselwörter
Demokratiemessung, Demokratisierung, Afrika, African Peer Review Mechanism, NEPAD, gegenseitige Überprüfung, Regierungsführung, Demokratieindizes, Freedom House, Demokratie-Autokratie-Index, Demokratisierungsindex, politische Partizipation, Menschenrechte, Zivilgesellschaft
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Messung von Demokratie in Afrika und mit dem African Peer Review Mechanism als afrikanischem Verfahren gegenseitiger Überprüfung.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen Demokratiebegriffe, Messindizes, ihre Übertragbarkeit auf afrikanische Staaten sowie Organisation, Ablauf und Bewertung des APRM.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, wie Demokratie und Demokratisierung in afrikanischen Staaten erfasst werden können und welche Perspektiven der APRM für die Bewertung und Unterstützung solcher Prozesse bietet.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit wertet Fachliteratur und Dokumente zum APRM aus. Sie stellt bestehende Demokratieindizes gegenüber und diskutiert deren Übertragbarkeit sowie unterschiedliche Einschätzungen des Mechanismus.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert das Prinzip gegenseitiger Überprüfung, die beteiligten Organe, den fünfstufigen Ablauf, die Bewertungsmaßstäbe und den damaligen Stand der Umsetzung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen Demokratiemessung, Demokratisierung, Afrika, Regierungsführung, NEPAD und African Peer Review Mechanism.
Welche Demokratieindizes werden vorgestellt?
Die Arbeit behandelt den Freedom House-Index, den Demokratie-Autokratie-Index und den Index of Democratisation.
Wie ist das Überprüfungsverfahren des APRM aufgebaut?
Es beginnt mit einer Selbstbewertung und führt über einen Länderbesuch, einen Bericht und die Beratung über Reformempfehlungen zur Veröffentlichung eines Gesamtberichts.
Welche ersten Schritte des APRM werden betrachtet?
Die Arbeit beschreibt die vorbereitenden Unterstützungsmissionen in Ghana, Ruanda, Mauritius und Kenia im Jahr 2004.
- Quote paper
- Josef Korte (Author), 2004, African Peer Review Mechanism - Strukturen, Prozesse und Perspektiven der Demokratiemessung in Afrika, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/33023
