African Peer Review Mechanism - Strukturen, Prozesse und Perspektiven der Demokratiemessung in Afrika


Hausarbeit, 2004
20 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhalt

I. Demokratiemessung in Afrika: Der African Peer Review Mechanism

II. Messung von Demokratie und Demokratisierung
II.I Demokratie – ein Definitionsversuch der empirischen Demokratieforschung
II.II Zur Problematik der Messbarkeit von Demokratie und Demokratisierung
II.II.I Freedom House-Index
II.II.II Demokratie-Autokratie-Index
II.II.III Index of Democratisation
II.III Zur Übertragbarkeit der Demokratie-Indizes auf afrikanische Staaten
II.IV Ansprüche an Demokratiemessung in Afrika

III. Der African Peer Review Mechanism (APRM)
III.I „Becoming My Brother´s Keeper“ – Der peer review-Ansatz
III.II Struktur und Organisation des APRM
III.III Aufbau und Ablauf des APRM
III.IV Kriterien und Standards der Bewertung
III.V Teilnehmerstaaten
III.VI APRM in der Praxis: Erste Schritte und das lange Warten auf Ergebnisse
III.VII Zwischen Skepsis und Hoffung – Bewertung des APRM

IV. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur

I. Demokratiemessung in Afrika: Der African Peer Review Mechanism

Die Neue Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas, kurz: NEPAD[1], hat sich ehrgeizige Ziele gesteckt: Mit ihren Initiativen für Demokratie, Frieden, Sicherheit, Wachstum und Entwicklung wollen die Initiatoren – keine Geringeren als die afrikanischen Staatschefs – ihre Länder und damit den gesamten afrikanischen Kontinent an die internationalen Standards nicht nur des wirtschaftlichen Entwicklungsstandes, sondern insbesondere der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte heranführen. Weltweit stößt diese Initiative auf Begrüßung und Unterstützung.

Die Ziele sind definiert, nun stellt sich jedoch die Frage nach der Umsetzung und nach der Messbarkeit der Erfolge. Wirtschaftliches Wachstum lässt sich unschwer messen, aber ist die Demokratie bzw. ein Demokratisierungsprozess überhaupt messbar? Die afrikanischen Staatschefs haben nach eigenem Bekunden darauf eine Antwort gefunden: den African Peer Review Mechanism, kurz: APRM.

Die vorliegende Arbeit soll sich nach einem kurzen Überblick über die Methode des peer review-Ansatzes sowohl mit dem Aufbau und der Organisation als auch mit dem Ablauf des APRM beschäftigen, wobei auch einzelne Kriterien und Standards, an denen der APRM ausgerichtet ist, kurz skizziert werden sollen. Darüber hinaus wird ein kurzer Überblick über den aktuellen Stand des peer review-Prozesses sowie über die Reaktionen und Einschätzungen sowohl der afrikanischen Politiker und Experten, als auch internationaler Organisationen und Beobachter zum peer review-Prozess gegeben, wobei auch verschiedene Richtungen der Kritik dargestellt werden sollen. Abschließendes Ziel ist es, nicht nur einen Überblick über die Struktur und Funktionsweise des APRM, sondern auch eine Perspektive für die Umsetzbarkeit und schließlich den Erfolg des Prozesses zu erhalten.

II. Messung von Demokratie und Demokratisierung

Zunächst einmal soll jedoch in einem ersten Teil auf die Problematik der Messbarkeit von Demokratie bzw. Demokratisierung eingegangen werden. In diesem Zusammenhang sollen verschiedene Messinstrumentarien kurz dargestellt und in ihrer Übertragbarkeit auf afrikanische Staaten überprüft werden.

II.I Demokratie – ein Definitionsversuch der empirischen Demokratieforschung

Bei dem Bestreben, Demokratie messbar zu machen, wird in der empirischen Demokratieforschung aus Gründen der Operationalisierbarkeit versucht, eine Minimaldefinition aufzustellen, die Demokratie „zunächst als politische Ordnung und nicht, in einem weiteren Sinne, auch als Gesellschaftsform“[2] versteht. Diese Minimaldefinition von Demokratie soll eine Unterscheidung zu autoritären Herrschaftsformen sicherstellen und gleichzeitig die „unterschiedlichen Erscheinungsformen und Differenzierungen der zeitgenössischen mit diesem Begriff zu belegenden Formen politischer Herrschaft angemessen [...] erfassen“[3]. So umfasst dieser Minimalbegriff drei zusammenwirkende Elemente: Das Ausmaß von politischem Wettbewerb, das Ausmaß von politischer Partizipation und schließlich die Beachtung normativer Standards wie Rechtsstaatlichkeit oder diverse Grundrechte.[4] Dieser Demokratiebegriff der empirischen Demokratieforschung geht mit seiner Minimaldefinition davon aus, „dass die Kernelemente der Demokratie universeller Natur [...] und nicht kulturspezifisch zu definieren sind“[5]. Diese Annahme kann, wie sich später zeigen wird, zu Problemen bei der Übertragbarkeit der Messinstrumente auf afrikanische Länder führen.

II.II Zur Problematik der Messbarkeit von Demokratie und Demokratisierung

In den letzten Jahren und Jahrzehnten sind zahlreiche Versuche unternommen worden, die Demokratie empirisch messbar und damit Staaten vergleichbar zu machen. Unter Demokratiemessung sollen in diesem Zusammenhang „jene Methoden und Beurteilungsmaßstäbe verstanden werden, die eine Einschätzung erlauben ob und inwieweit ein Land als Demokratie zu bezeichnen ist.“[6]

In den 70er und 80er Jahren wurden dafür mehrere Verfahren entwickelt, von denen drei prominente in diesem Abschnitt vorgestellt werden sollen. Diese Indizes werden heute weltweit zur Messung von Demokratie und – da sie überwiegend periodisch neu erhoben werden und daher auch als Zeitreihenindizes vorliegen – auch zur Messung von Demokratisierung eingesetzt.

II.II.I Freedom House-Index

Anfang der 70er Jahre von Gastil entwickelt, wird der Freedom House-Index mittlerweile jährlich für über 190 Staaten und Territorien erhoben. Der Index setzt sich aus zwei Komponenten, der politischen Freiheit, die anhand von zehn Kriterien wie freien Wahlen, dem Parteiensystem, dem Ausmaß der Korruption u.a. gemessen wird, und der zivilen Freiheit, welche anhand von fünfzehn Kriterien wie unabhängigen Medien, Religions- und Meinungsfreiheit u.a. gemessen wird, zusammen.[7] Die Bewertung der einzelnen Kriterien beruht im Wesentlichen auf subjektiven Einschätzungen von Experten, es werden meist qualitative Daten erhoben, die oft auf Berichten beruhen und dann nachträglich quantifiziert werden. Aus beiden Komponenten ergibt sich eine Skala von 1 bis 7, wobei 1 bis 2,5 als frei, 3 bis 5 als teilweise frei und 5,5 bis 7 als unfrei gilt.[8]

II.II.II Demokratie-Autokratie-Index

Der Demokratie-Autokratie-Index von Jaggers und Gurr wurde 1974 entwickelt und umfasst mittlerweile Messungen von rund 150 Staaten, die jährlich aktualisiert werden. Der Index setzt sich aus fünf Variablen zusammen, die jeweils auf einer Skala von –10, welche als Autokratie in Reinform gilt, und +10, welche als Demokratie in Reinform gilt, bewertet werden. Aus dem Schnitt der fünf skalierten Variablen ergibt sich wieder ein Wert zwischen –10 und +10, welcher den jeweiligen Staat zwischen Autokratie und Demokratie verortet. Auch der Demokratie-Autokratie-Index beruht auf qualitativen Daten, die mittels subjektiver Bewertungen von Länderberichten erhoben werden.[9]

II.II.III Index of Democratisation

Bei dem Ende der 70er Jahre von Vanhanen entwickelte Index of Democratisation handelt es sich um einen objektiven Index, der ausschließlich „auf quantitativen Daten aus den amtlichen Wahlstatistiken“[10] beruht. Der Vorteil dieses Ansatzes ist sicherlich der Verzicht auf subjektive Experteneinschätzungen, jedoch bleiben dadurch „weitere institutionelle und prozessuale Kriterien des politischen Systems sowie zentrale Bereiche der demokratischen Kultur“[11] unberücksichtigt.

Der Index of Democratisation, bei dem mittlerweile Daten für etwa 170 Länder vorliegen, besticht durch seine vergleichsweise einfache Konzeption. Er basiert lediglich auf zwei Variablen: Partizipation und Wettbewerb. Die Partizipationsindex ergibt sich aus der Wahlbeteiligung an den – je nach System – Präsidentschafts- bzw. Parlamentswahlen im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung und kann damit maximal 100 Prozent betragen. Der Wettbewerbsindex ergibt sich aus dem prozentualen Anteil der Stimmen, die nicht auf die stärkste Partei entfallen. Aus der Multiplikation der beiden Variablen Partizipation und Wettbewerb und der Teilung durch 100 ergibt sich dann der Index of Democratisation, der zwischen 0 und 100 liegen kann. Der – recht willkürlich gesetzte – Schwellenwert für Demokratie ist ein Indexwert von 5.[12] Da der Index of Democratisation nur dekadenweise erhoben wird, weißt er ein Manko in der Abbildung aktueller Ereignisse auf, kurzfristige Veränderungen werden nur mit teilweise erheblicher Zeitverzögerung erfasst.

II.III Zur Übertragbarkeit der Demokratie-Indizes auf afrikanische Staaten

Ganz abgesehen von den Fragen nach der tatsächlichen Messbarkeit von Demokratie und der Aussagekraft der vorgestellten Messinstrumente[13], lässt sich allgemein für die drei oben vorgestellten Indizes sagen, dass sie ursprünglich für die gefestigten Demokratien Europas und Amerikas konzipiert sind und auch in diesen Ländern berechnet werden. So unterschiedlich die Indizes in der Messung ihrer Variablen auch sein mögen, basieren sie doch alle auf einem amerikanisch-europäischen Verständnis von Demokratie, welches im Kern wie o.a. definiert und in den Konzeptionen der Messinstrumente meist als universell angesehen wird. Nach Auffassung des Kulturrelativismus ist das Verständnis von Demokratie jedoch „kulturspezifisch zu betrachten und in seinem Universalitätsanspruch zu relativieren“[14]. Schon die Ausklammerung eines kulturspezifischen Demokratieverständnisses zieht damit Probleme bei der Übertragbarkeit auf Transformations- oder Entwicklungsländer nach sich.

Auch die generellen Schwachpunkte der verschiedenen Messverfahren offenbaren sich umso deutlicher an den Berechnungen für afrikanische Länder. So ist insbesondere die Aussagekraft von Demokratiemessungen auf Basis von Institutionen oder Wahldaten für viele afrikanische Länder stark anzuzweifeln, entsprechen doch Verfassungstexte und amtliche Wahlergebnisse in vielen Fällen nicht den tatsächlichen Zuständen.[15]

Eine von Christoph Emminghaus und Antonie Nord durchgeführte empirische Studie zum Einsatz der drei oben skizzierten Messinstrumente in afrikanischen Staaten bestätigt die Vermutung der nur begrenzten Übertragbarkeit. Ausgangspunkt ist die Annahme, dass die einzelnen Indizes jeweils relativ identische Messergebnisse, jedenfalls mindestens „hohe Korrelationswerte, die sich regelmäßig auf über r =.80 bewegen“[16], liefern müssen, um den Anspruch der empirischen Validität erheben zu können. Bei den Korrelationsanalysen für die Messergebnisse in europäischen und nordamerikanischen Staaten ist dies auch regelmäßig der Fall[17], die durchgeführte Korrelationsanalyse der Afrikaergebnisse verschiedener Demokratiemessungen ergibt jedoch in vielen Fällen nur Korrelationen von r ≤.50, womit ein teilweise erheblicher Unterschied in den Messergebnissen der einzelnen Instrumente nachgewiesen und ihre Validität anzuzweifeln ist.[18] Dies lässt zu dem Schluss gelangen, dass „empirische Demokratiemessung [...] mit den hier untersuchten Ansätzen für Afrika somit mit einer größeren Ungenauigkeit behaftet“[19] ist.

Darüber hinaus identifiziert der Beitrag von Emminghaus und Nord mögliche Ursachen, die für die mangelnde Übertragbarkeit der Messinstrumente auf afrikanische Staaten verantwortlich sein können. Dazu zählen insbesondere die bereits angesprochenen subjektiven Bewertungen aus amerikanisch-europäischer Perspektive, eine spärliche und schwer zu erhebende Informations- und Datenlage, die überdies durch teilweise mehrfache Filterung weiter ausgedünnt wird, sowie die mangelnden Differenzierungsmöglichkeiten der Messvariablen.[20] „Die jeweilige Qualität der neuen Demokratien in einem umfassenderen Sinne, geschweige denn ihre Dauerhaftigkeit, lassen sich so jedenfalls nicht bestimmen“[21], resümiert auch Berg-Schlosser die Bemühungen, Demokratie in afrikanischen Staaten mit den vorhandenen Instrumenten zu messen.

Abschließend lässt sich damit jedenfalls festhalten, dass die bestehenden Instrumente zur Demokratiemessung zwar einen groben Überblick über den Stand der Demokratie, bzw. in der Zeitreihe auch über den Prozess der Demokratisierung in afrikanischen Staaten liefern können, ein differenziertes Bild und eine zumindest relativ genaue und damit aussagekräftige Messung einzelner Staaten mit dem vorliegendenden Messinstrumentarium aufgrund der o.a. Tatsachen eher nicht möglich ist.

[...]


[1] New Partnership for Africa’s Development

[2] Emminghaus / Nord 2000: 164.

[3] Berg-Schlosser 2000: 298.

[4] Vgl. Ebd: 298f.

[5] Lauth / Pickel / Welzel 2000: 10.

[6] Ebd.

[7] Anm.: Der Index misst im eigentlichen Sinne weniger die Demokratie, sondern vielmehr die Freiheit in den einzelnen Staaten. Die meisten Messkriterien wie beispielsweise freie Wahlen u.ä. sind jedoch analog auch zur Messung von Demokratie geeignet bzw. werden bei anderen Indizes auch in diesem Sinne eingesetzt, so dass der Freedom House-Index auch als Instrument zur Messung von Demokratie betrachtet werden kann.

[8] Vgl. Gaber 2000: 115f.

[9] Vgl. ebd.: 114.

[10] Ebd.: 115.

[11] Emminghaus / Nord 2000: 174.

[12] Vgl. Gaber 2000:115.

[13] Anm.: Auf diese Fragen wird – zumindest was die konsolidierten Demokratien Europas und Nordamerikas anbelangt – von zahlreichen Experten eine positive Antwort gegeben und den hier vorgestellten Indizes wird regelmäßig eine zumindest zufriedenstellende Aussagekraft attestiert. Es wird jedoch immer wieder darauf hingewiesen, dass die Kriterien zur Messbarkeit von Demokratie immer auch einem subjektiven Demokratieverständnis entspringen und oft nicht unbedingt in einem metrisch-eindimensionalen Index widergespiegelt werden können. Auch offenbart sich – wie sich insbesondere am Beispiel Afrikas zeigt – ein erheblicher Differenzierungsbedarf zwischen einzelnen Formen der politischen Systeme. Vgl. Abromeit 2001: 1ff, Gaber 2000:112ff, Lauth / Pickel / Welzel 2000: 7ff.

[14] Lauth / Pickel / Welzel 2000: 10.

[15] Vgl. Berg-Schlosser 2000: 304.

[16] Emminghaus / Nord 2000: 176

[17] Vgl. ebd.: 176

[18] Anm.: Der Beitrag von Emminghaus und Nord liefert zusätzlich einige Beispiele für teilweise extrem stark divergierende Ergebnisse der einzelnen Messinstrumente. Beispielsweise erhielt Angola 1993 bei Freedom House und Jaggers/Gurr jeweils die schlechteste mögliche Bewertung, der Index of Democratisation dagegen liefert ein Ergebnis, dass nahezu mit nordamerikanischen oder europäischen Demokratien vergleichbar ist. Vgl. Emminghaus / Nord 2000: 177.

[19] Emminghaus / Nord 2000: 176f.

[20] Vgl. Berg-Schlosser 2000: 304, Emminghaus / Nord 2000: 178ff.

[21] Berg-Schlosser 2000: 304.

Ende der Leseprobe aus 20 Seiten

Details

Titel
African Peer Review Mechanism - Strukturen, Prozesse und Perspektiven der Demokratiemessung in Afrika
Hochschule
Westfälische Wilhelms-Universität Münster  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Demokratisierung und politische Systementwicklung in Afrika
Note
1,0
Autor
Jahr
2004
Seiten
20
Katalognummer
V33023
ISBN (eBook)
9783638336000
Dateigröße
565 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die vorliegende Arbeit soll sich nach einem kurzen Überblick über die Methode des peer review-Ansatzes mit dem Aufbau und der Organisation des African Peer Review Mechanism beschäftigen. Daneben wird ein kurzer Überblick über den aktuellen Stand des peer review-Prozesses sowie über die Reaktionen und die Kritik von Politikern, Experten und Beobachtern zum peer review-Prozess gegeben. Abschließend sollen die Perspektiven für die Umsetzbarkeit und den Erfolg des Prozesses dargestellt werden.
Schlagworte
African, Peer, Review, Mechanism, Strukturen, Prozesse, Perspektiven, Demokratiemessung, Afrika, Demokratisierung, Systementwicklung
Arbeit zitieren
Josef Korte (Autor), 2004, African Peer Review Mechanism - Strukturen, Prozesse und Perspektiven der Demokratiemessung in Afrika, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/33023

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