Immer wieder werden die transatlantischen Beziehungen, die Beziehungen zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten und Partnern, auf eine Bewährungsprobe gestellt. Seit dem Wegfall ihres gemeinsamen kommunistischen Feindes in den 90er Jahren treten eine Vielzahl von Konflikten in Bereichen von Wirtschaft und Handel sowie in der Politik auf. Nach den Terrorangriffen des 11. Septembers 2001 wurde von politischer Seite auf eine Festigung der transatlantischen Beziehungen und auf ein multilaterales Vorgehen der US- amerikanischen Außenpolitik spekuliert. Jedoch herrscht, was die Deutung dieses Begriffes anbelangt, Uneinigkeit zwischen beiden Seiten des Atlantiks. So spricht Europa von der Außenpolitik der USA als „Multilateralismus à la carte“ oder auch „selektiver Multilateralismus“, was besagt, dass Multilateralismus nur ein außenpolitisches Instrument unter vielen darstellt und somit die USA vor einem quasi Alleingang, wie dem Krieg gegen Saddam Hussein im Irak, nicht zurück schrecken. Ähnlich wie in der Sicherheitspolitik, stehen die transatlantischen Beziehungen auch in ihren Wirtschaftbeziehungen auf einer Bewährungsprobe.
Diese Uneinigkeiten entstanden daraus, dass Präsident Bush dem Druck der Stahl- Lobby nachgab und im März 2002 Schutzzölle auf 70% des US- amerikanischen Importvolumens einführte. Die von den Zöllen am stärksten betroffenen Länder sind: die Europäische Union (EU), Japan, Brasilien, Südkorea, China und die Schweiz. Jene Länder haben daraufhin Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen den freihandelswidrigen Stahlprotektionismus Bushs erhoben. Die WTO, die 1947 als Nachfolgeorganisation des General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) hervorging, ist ein internationaler, multilateraler Ausschuss, der die Handelspolitiken der Mitgliedsländer beobachtet, eventuelle Handelskonflikte löst und Entwicklungsländer unterstützt. Vor ihr wurden in den letzten Jahren Konflikte wie der Streit um die EU- Bananenmarktordnung, dem Importverbot von hormonbehandeltem US- Rindfleisch und anderen Kontroversen zwischen den USA und Europa ausgetragen und mit einem Urteil beigelegt. In der Auseinandersetzung um die Stahlzölle agiert die WTO wiederholt als ein den Freihandel wahrender Streitschlichtungsmechanismus. Ursprünglich sollte der Streit bis August 2003 mit einem Urteil gegen die US- Stahlzölle beigelegt worden sein, jedoch haben die USA den WTO- Entscheid angefochten, so dass das Verfahren zu einem langwierigen Prozess ausartet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Innenpolitische Rahmenbedingungen für außenpolitisches Handeln
- Liberale Grundannahmen
- Innenpolitische Faktoren
- Checks & balances
- Öffentliche und veröffentlichte Meinung
- Think tanks
- Interessengruppen
- Stahlstreit in der WTO
- Der Stahlstreit
- Determinanten dieser handelspolitischen Entscheidung
- Die Erhaltung der TPA
- Die Wiederwahl des Präsidenten
- Zwischenfazit
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die innenpolitischen Determinanten der Außenhandelspolitik der Bush-Administration am Beispiel der Stahlzölle. Sie greift auf liberale Grundannahmen zurück, um die Bedeutung innergesellschaftlicher Interessen für die Gestaltung der US-Außenpolitik zu beleuchten.
- Der Einfluss innergesellschaftlicher Interessengruppen auf die US-Außenpolitik
- Die Rolle des US-amerikanischen Kongresses und des Präsidenten bei der Gestaltung der Handelspolitik
- Die Bedeutung des Freihandels und der Welthandelsorganisation (WTO) für die US-Außenhandelspolitik
- Der Stahlstreit als Beispiel für die Interaktion zwischen Innen- und Außenpolitik
- Die Auswirkungen der Stahlzölle auf die transatlantischen Beziehungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel stellt das Thema der Arbeit vor und beleuchtet die Spannungen in den transatlantischen Beziehungen im Bereich der Handelspolitik. Der Stahlstreit zwischen den USA und der EU wird als Ausgangspunkt der Analyse verwendet.
- Innenpolitische Rahmenbedingungen für außenpolitisches Handeln: Dieses Kapitel behandelt die liberalen Grundannahmen der Internationalen Beziehungen und beschreibt den Einfluss von innergesellschaftlichen Faktoren auf die US-Außenpolitik. Es werden verschiedene Determinanten wie Checks & balances, öffentliche Meinung, Think tanks und Interessengruppen erörtert.
- Stahlstreit in der WTO: Dieses Kapitel analysiert den Stahlstreit vor dem Hintergrund der WTO-Regeln und befasst sich mit den Determinanten der handelspolitischen Entscheidung der Bush-Administration. Es werden insbesondere die Bedeutung der TPA (Trade Promotion Authority) und die Wiederwahl des Präsidenten diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die innenpolitischen Determinanten der Außenhandelspolitik der Bush-Administration, den Stahlstreit in der WTO, den Liberalismus in der Internationalen Beziehungen, Interessengruppen, Checks & balances, öffentliche Meinung, Think tanks, die TPA (Trade Promotion Authority) und die transatlantischen Beziehungen.
- Quote paper
- Catherine Oster (Author), 2003, Innenpolitische Determinanten der Außenhandelspolitik der Bush-Administration am Beispiel der Stahlzölle, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/33129
