Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine rechtsvergleichende Darstellung der Rechtskraftwirkungen im US-amerikanischen Zivilprozess und im deutschen Zivilprozess. Dabei wird hauptsächlich auf das amerikanische Institut der Res Judicata eingegangen, die durch Vergleiche zum deutschen System verdeutlicht werden.
Im US-amerikanischen juristischen Sprachgebrauch ist die res judicata die Wirkung von gerichtlichen Urteilen, somit also die Rechtskraftwirkung. In dieser Arbeit soll die Rechtskraftwirkung im US- amerikanischen Zivilprozess insbesondere anhand einer rechtsvergleichenden Darstellung erklärt und erläutert werden. Die Rechtsvergleichung wird zwischen dem deutschen und dem amerikanischen Rechtssystem erfolgen, wobei auf die Darstellung der Wirkung der Rechtskraft innerhalb der Staaten Amerikas aufgrund des föderalen Rechtssystems nicht verzichtet werden kann.
Wie grundsätzlich das amerikanische Rechtssystem eindeutig weniger dogmatisch ist als das deutsche, zieht sich auch im Bereich der Rechtskraftwirkung dieser rote Faden des case law und Richterrecht weiter durch.
Die Arbeit wurde im Rahmen eines Grundlagenseminars zum Thema "Ausgewählte Fragen des US-amerikanischen Vertrags- und Verfahrensrecht" verfasst und wurde mit 15,5 Punkten von 18 möglichen Punkten bewertet.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- 1. Rechtskraftwirkung - Definition
- 2. Einführung in die US-amerikanische Rechtskraftwirkungslehre
- a) Claim preclusion
- b) Issue preclusion
- II. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten
- 1. Law of the case
- 2. Stare decisis
- 3. Judicial estoppel
- III. Vergleichende Darstellung
- 1. Voraussetzungen der Rechtskraftwirkung
- a) Formelle und materielle Rechtskraft
- b) Valid judgment
- c) Final judgment
- d) Judgment on the merits
- e) Vergleich der Rechtssysteme - Voraussetzungen
- 2. Verschiedene Präklusionswirkungen
- a) Tatbestandswirkung
- b) Gestaltungswirkung
- c) US-amerikanisches Verständnis der Urteilswirkungen
- d) Vergleich der Rechtssysteme - Präklusionswirkungen
- 3. Objektive Grenzen der Rechtskraftwirkung
- a) Objektive Grenzen der claim preclusion
- aa) Begriffsbestimmung des claim
- bb) Ausnahmen zur claim preclusion
- b) Objektive Grenzen der issue preclusion
- aa) Begriffsbestimmung des issue
- bb) Ausnahmen zur issue preclusion
- c) Objektive Grenzen der Rechtskraft im deutschen System
- d) Vergleich der Rechtssysteme - Objektive Grenzen
- 4. Subjektive Grenzen der Rechtskraftwirkung
- a) Parteien - parties
- b) Drittwirkung im US-amerikanischen System
- c) Drittwirkung im deutschen System
- d) Vergleich der Rechtssysteme – Subjektive Grenzen
- IV. Föderales Rechtssystem: Innerstaatliche Rechtskraftwirkung
- 1. Grundsätze
- 2. Wirkung eines state court judgments
- 3. Wirkung eines federal court judgments
- V. Ergebnis
- 1. Zusammenfassung
- 2. Fazit
- Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen Zivilprozess
- Untersuchung der Präklusionswirkungen (claim preclusion, issue preclusion)
- Objektive und subjektive Grenzen der Rechtskraftwirkung
- Vergleich mit dem deutschen Rechtssystem
- Analyse der Wirkung von state und federal court judgments
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen Zivilprozess. Sie untersucht die verschiedenen Präklusionswirkungen, die sich aus einem rechtskräftigen Urteil ergeben, und analysiert die objektiven und subjektiven Grenzen der Rechtskraftwirkung. Dabei wird ein Vergleich zum deutschen Rechtssystem gezogen.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung definiert die Rechtskraftwirkung und führt in die US-amerikanische Rechtskraftwirkungslehre ein, die sich in claim preclusion und issue preclusion gliedert. Kapitel II befasst sich mit der Abgrenzung der Rechtskraftwirkung zu anderen Rechtsinstituten wie Law of the case, Stare decisis und Judicial estoppel. Kapitel III analysiert die Voraussetzungen der Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen System, einschließlich formelle und materielle Rechtskraft, valid judgment, final judgment und judgment on the merits. Es werden auch die verschiedenen Präklusionswirkungen und ihre Auswirkungen auf Tatbestand und Gestaltung untersucht. Die Objektiven Grenzen der Rechtskraftwirkung werden in Kapitel IV behandelt, einschließlich der Begriffsbestimmung von claim und issue sowie den Ausnahmen zur claim und issue preclusion. Zudem werden die objektiven Grenzen der Rechtskraft im deutschen System und ein Vergleich der Rechtssysteme gezogen. Kapitel V befasst sich mit den subjektiven Grenzen der Rechtskraftwirkung, einschließlich der Parteienbeteiligung, der Drittwirkung und dem Vergleich der Rechtssysteme. Die innerstaatliche Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen föderalen Rechtssystem wird in Kapitel VI untersucht, einschließlich der Wirkung von state und federal court judgments. Das Ergebnis fasst die wichtigsten Erkenntnisse zusammen und zieht ein Fazit.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die zentralen Begriffe und Themen der Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen Zivilprozess, einschließlich Claim preclusion, Issue preclusion, Präklusionswirkungen, objektive und subjektive Grenzen der Rechtskraft, Drittwirkung, state und federal court judgments, und die vergleichende Darstellung zum deutschen Rechtssystem.
- Arbeit zitieren
- Carolin Wagner (Autor:in), 2015, Res Judicata. Die Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen Zivilprozess, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335147
