Ziel dieser Arbeit ist es, die Aspekte der Finanzierbarkeit und der Beschäftigungseffekte eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), wie es von Ingried Hohenleitner und Thomas Staubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut vorgeschlagen wird, zu erläutern. Es soll diskutiert werden, welche Effekte durch die Einführung eins BGE auftreten können und ob eine budgetneutrale Finanzierung dauerhaft möglich ist. Des Weiteren wird das Konzept zum Grundeinkommen von Hohenleitner und Staubhaar mit anderen Vorschlägen zum BGE aus verschiedenen politischen Lagern verglichen. Eine abschließende Einschätzung zeigt Stärken und Schwächen des Konzepts auf und gibt einen Ausblick.
Das Sozialbudget der Bundesrepublik Deutschland lag im Jahr 2012 bei 782,4 Mrd. €. Dies entspricht mehr als 9.700 € pro Bundesbürger bzw. knapp 30 % des BIP. Auch die Entwicklung gibt Grund zur Sorge. In den letzten zehn Jahren stieg das Sozialbudget beispielsweise um 133 Mrd. € an. Dies kommt Mehrausgaben pro Bürger von mehr als 1.600 €. Schätzungen zufolge wird der Trend steigender Sozialausgaben auch in Zukunft weiter gehen. Eine alternde Bevölkerung und anhaltende unfreiwillige Arbeitslosigkeit könnten die Kosten der Sozialsysteme zukünftig weiter in die Höhe treiben. Defizite im Budget werden immer wieder partiell durch Sozialreformen, wie beispielsweise der Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, gedeckt, ohne die zugrunde liegenden Probleme steigender Sozialausgaben zu lösen.
Ingried Hohenleitner und Thomas Staubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) plädieren deshalb für die Einführung eines BGE in seiner idealtypischen Form, um den Sozialstaat zukunftsfähig zu machen. Die bedingungslose Auszahlung eines existenzsichernden Grundtransfers an alle Bürger setzt sozialstaatliche Prinzipien, bspw. das Bedürftigkeitsprinzip außer Kraft und stellt einen „Systemwechsel statt Systemreparatur“dar.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Grundeinkommen
- Geschichte
- Modelle
- Finanzierbarkeit
- Kosten des BGE
- Einsparpotentiale
- Finanzierung
- Kritik und offene Fragen
- Beschäftigungseffekte
- Simulation
- Qualitative Diskussion
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Finanzierbarkeit und den Beschäftigungseffekten eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), wie es von Ingried Hohenleitner und Thomas Straubhaar vorgeschlagen wird. Ziel ist es, die möglichen Auswirkungen der Einführung eines BGE zu diskutieren und zu untersuchen, ob eine budgetneutrale Finanzierung langfristig möglich ist.
- Geschichte und verschiedene Modelle des Grundeinkommens
- Finanzierungsmöglichkeiten und Kosten eines BGE
- Einsparpotenzial durch den Wegfall von Sozialleistungen
- Potenzielle Beschäftigungseffekte durch die Einführung eines BGE
- Kritik und offene Fragen zur Finanzierbarkeit und den Auswirkungen des BGE
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 bietet einen Überblick über die Geschichte des Grundeinkommens und stellt verschiedene Konzepte vor, die sich in ihrer Finanzierung, Höhe, abgedeckten Sozialleistungen und Regulierungen des Arbeitsmarktes unterscheiden. Das Kapitel erläutert das idealtypische Grundeinkommen nach Hohenleitner und Straubhaar sowie das „Solidarische Bürgergeld“ von Dieter Althaus, sowie weitere Konzepte des Grundeinkommens.
Kapitel 3 widmet sich der Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens. Es werden die Kosten des BGE, die Einsparmöglichkeiten durch den Wegfall von Sozialleistungen und verschiedene Finanzierungsmodelle, wie die Finanzierung über Einkommensteuer oder Mehrwertsteuer, untersucht. Die Ausführungen basieren auf statischen Analysen und es werden Kritikpunkte und offene Fragen zur Finanzierbarkeit diskutiert.
Kapitel 4 behandelt die Beschäftigungseffekte eines BGE. Anhand einer stilisierten Simulation wird der potenzielle Verlauf der Beschäftigung und der Löhne nach Einführung eines BGE im Niedriglohnbereich dargestellt. Die qualitative Diskussion beleuchtet die Argumentationslinien von Befürwortern und Kritikern, sowie empirische Studien, die Rückschlüsse auf das Arbeitsverhalten von Lotteriegewinnern ziehen.
Schlüsselwörter
Bedingungsloses Grundeinkommen, Finanzierbarkeit, Beschäftigungseffekte, Sozialstaat, Sozialleistungen, Einkommensteuer, Flat-Tax, Mehrwertsteuer, Arbeitsangebot, Arbeitsnachfrage, Qualifikation, Simulation, Lucas-Kritik, Equity-Theorie, Transferentzugsrate, Reservationslohn, Automatisierung, Auslagerung, Lotteriegewinner, Volksabstimmung, Schweiz
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)?
Es ist ein staatlicher Grundtransfer, der ohne Bedürftigkeitsprüfung an alle Bürger ausgezahlt wird, um die Existenz zu sichern und individuelle Freiheit zu fördern.
Wie schlagen Hohenleitner und Straubhaar die Finanzierung des BGE vor?
Das Modell sieht eine Finanzierung durch eine Umstrukturierung des Sozialbudgets vor, oft kombiniert mit einer Flat-Tax (einheitlicher Steuersatz) auf alle Einkommen.
Welche Beschäftigungseffekte werden durch ein Grundeinkommen erwartet?
Befürworter erwarten eine Stärkung des Niedriglohnsektors, während Kritiker befürchten, dass der Arbeitsanreiz sinken könnte (Erhöhung des Reservationslohns).
Was ist das „Solidarische Bürgergeld“ nach Dieter Althaus?
Es ist eine spezifische Variante des BGE, die eine Kombination aus einem monatlichen Transfer und einer integrierten Krankenversicherung vorsieht, finanziert über eine reformierte Einkommensteuer.
Kann ein BGE budgetneutral finanziert werden?
Die Arbeit diskutiert, ob Einsparungen durch den Wegfall bürokratischer Prüfprozesse und bisheriger Sozialleistungen ausreichen, um die hohen Kosten eines BGE dauerhaft zu decken.
- Quote paper
- Michael Betz (Author), 2014, Bedingungsloses Grundeinkommen als Zukunft des Sozialstaats? Finanzierbarkeit und Beschäftigungseffekte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335619
