Der Bundespräsident ist angehalten, sein Amt überparteilich wahrzunehmen und er darf während seiner Amtszeit unter anderem auch nicht der Regierung angehören (Unvereinbarkeiten, Art. 55 GG). Aus diesem Grund lassen die Bundespräsidenten üblicherweise ihre Parteimitgliedschaft für diese Zeit ruhen. Fakt ist aber, dass die Präsidenten von den (großen) Parteien „gestellt“ werden und die Tatsache, dass in der Politik oft nach dem Motto: „eine Hand wäscht die andere“ vorgegangen wird, die Frage bleibt, ob sich die Bundespräsidenten „ihren“ Parteien als politische Instanz „erkenntlich“ zeigen oder ihr Amt im Sinne des Grundgesetzes als „Staatsnotar“ vollziehen. Zu beobachten ist diese Problematik, wenn der Bundespräsident darüber entscheiden muss, ob er ein Gesetz gegenzeichnet oder nicht. Also, ob er bei verfassungsmäßigen Bedenken Gebrauch von seinem Vetorecht macht oder nicht.
Mit dieser Problematik des Vetospielers beschäftigt sich der amerikanische Politologe griechischer Herkunft Georg Tsebelis (1999, 2002). Anhand von Analysen bestehender politischer Systeme untersucht Tsebelis in wie weit politische Akteure Einfluss auf den Status quo nehmen und beispielsweise einen Politikwechsel begünstigen oder Reformen blockieren können.
Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst die Vetospieler-Theorie von Georg Tsebelis dargelegt. Des Weiteren wird analysiert, welche Rolle der Bundespräsident in dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland spielt, in wie weit er seine Vetospieler-Rolle beansprucht und ob man ihn als Staatsnotar oder politische Instanz bezeichnen kann.
Zusammenfassung: Hausarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politikwissenschaften - Politisches System der BRD - Note: 1,7, Johannes Gutenberg Universität Mainz, Sprache: Deutsch. Die Hausarbeit befasst sich intensiv mit der Vetospielertheorie des US-Politikwissenschaftlers Georg Tsebelis am Beispiel des Amtes des deutschen Bundespräsidenten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Tsebelis` Vetospieler-Ansatz
- Grundlagen des Vetospieler-Ansatzes
- Hypothesen der Veto-Spieler-Theorie
- Anzahl der Vetospieler
- Distanz zwischen Vetospielern
- Kohäsion der Vetospieler
- Kritische Bewertung der Vetospielertheorie
- Fazit
- Der Bundespräsident
- Die Rolle des Bundespräsidenten
- Der Bundespräsident als „Staatsnotar“
- Bundespräsident als politische Instanz
- Die Rolle des Bundespräsidenten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Rolle des Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik Deutschland unter dem Gesichtspunkt der Vetospieler-Theorie von Georg Tsebelis. Dabei geht es um die Frage, inwieweit der Bundespräsident seine Vetospielerrolle beansprucht und ob man ihn als Staatsnotar oder politische Instanz bezeichnen kann.
- Vetospieler-Theorie von Georg Tsebelis
- Rolle des Bundespräsidenten als Vetospieler
- Staatsoberhaupt als Staatsnotar oder politische Instanz
- Einfluss des Bundespräsidenten auf den politischen Prozess
- Möglichkeiten und Grenzen der Vetomacht des Bundespräsidenten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema und die Forschungsfrage der Arbeit vor. Kapitel 2 erläutert die Vetospieler-Theorie von Georg Tsebelis und ihre zentralen Hypothesen. Kapitel 3 befasst sich mit der Rolle des Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik Deutschland und analysiert seine Vetospielerrolle im Kontext der Gesetzesausfertigung und anderer Situationen.
Schlüsselwörter
Vetospieler, Bundespräsident, Staatsnotar, politische Instanz, Tsebelis, Reformfähigkeit, Status quo, Bundesrepublik Deutschland, Gesetzgebung, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Repräsentation, politische Macht, Einfluss, Handlungsunfähigkeit, Reformstau.
- Arbeit zitieren
- Clara Segen (Autor:in), 2016, Der Bundespräsident als Vetospieler nach Tsebelis. "Staatsnotar" oder "politische Instanz"?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/336289
