Derzeit läuft auf EU-Ebene die letzte Phase eines Verordnungsgebungsverfahrens über Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents („digital single market“). Dabei steht insbesondere das Thema Netzneutralität im Fokus der Öffentlichkeit. Mit Inkrafttreten der Verordnung (VO) soll ein zumindest vorläufiger Schlusspunkt hinter die jahrelange, emotional geführte Netzneutralitätsdebatte gesetzt werden. Die Fronten zwischen den Beteiligten sind verhärtet, dennoch wird eine Einigung noch im Sommer 2015 erwartet. Vor diesem Hintergrund sollen im Folgenden Entwicklung und aktueller Stand der Diskussion dargestellt und Regulierungsvorschläge gemacht werden.
Zunächst werden der Begriff „Netzneutralität“ sowie die mit ihm verbundenen technischen und ökonomischen Hintergründe skizziert (II.). In einem zweiten Schritt sollen die netzneutralitätsspezifischen Regelungen auf europäischer und deutscher Ebene beleuchtet werden (III.). Abschließend folgt eine Bewertung (IV.) sowie ein kurzer Ausblick (V.).
Inhaltsverzeichnis
- Das Prinzip der Netzneutralität im deutschen und EU-Recht
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Themenarbeit befasst sich mit dem Prinzip der Netzneutralität im deutschen und EU-Recht. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Netzneutralität. Dabei werden sowohl die nationalen Regelungen als auch die europäischen Vorgaben betrachtet.
- Rechtliche Grundlagen der Netzneutralität
- Aktuelle Entwicklungen in Deutschland und der EU
- Regulierungsbedarf im Bereich der Netzneutralität
- Wirtschaftliche und soziale Auswirkungen der Netzneutralität
- Zukünftige Herausforderungen im Bereich der Netzneutralität
Zusammenfassung der Kapitel
Diese Arbeit befasst sich mit dem Prinzip der Netzneutralität im deutschen und EU-Recht.
Schlüsselwörter
Netzneutralität, Deutsches Recht, EU-Recht, Telekommunikationsrecht, Internet, Informationsgesellschaft, Grundrechte, Regulierung, Wettbewerb.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Kernproblem der Netzneutralitätsdebatte?
Es geht um die Gleichbehandlung von Datenpaketen im Internet und die Frage, ob Provider bestimmte Dienste bevorzugen oder drosseln dürfen.
Welche Rolle spielt das EU-Recht bei der Netzneutralität?
Auf EU-Ebene wurde ein Verordnungsgebungsverfahren für den europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation („digital single market“) initiiert.
Welche Gesetze sind in Deutschland relevant?
Relevant ist vor allem das Telekommunikationsrecht, das die nationalen Rahmenbedingungen für Provider festlegt.
Was sind die wirtschaftlichen Auswirkungen der Netzneutralität?
Die Netzneutralität beeinflusst den Wettbewerb zwischen Internetdienstanbietern und Content-Providern sowie die Innovationskraft der Informationsgesellschaft.
Gibt es einen Zusammenhang zwischen Netzneutralität und Grundrechten?
Ja, die Debatte berührt Grundrechte wie die Informationsfreiheit und das Diskriminierungsverbot im digitalen Raum.
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- Anna Lena Füllsack (Autor), 2015, Das Prinzip der Netzneutralität im deutschen und EU-Recht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/336432
