Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit Immobiliengeschäfte im Hinblick auf die Vertragsparteien selbst sowie aufgrund der Auswirkungen auf Dritte als sittenwidrig angesehen werden können. In Konkreta werden dabei Fallgruppen der Rechtsprechung erarbeitet, und die entsprechende Rechtsanwendung dargestellt.
Zur besseren Darstellung wird am Anfang der Arbeit dargestellt, welche Funktion § 138 I BGB verfolgt und mit welcher Sanktion ein Verstoß gegen die guten Sitten zu ahnden ist. Verstöße gegen die guten Sitten aufgrund der Höhe des Kaufpreises werden in dieser Arbeit nicht berücksichtigt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Funktion des § 138 I BGB und der Maßstab der Sittenwidrigkeit
- C. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit
- D. Fallgruppen der Rechtsprechung im Hinblick auf sittenwidrige Immobiliengeschäfte i.S.d. § 138 | BGB
- 1. (Überlange) Bindungen in Immobilienkaufverträgen.
- a) Generelle Wirksamkeit einer Ankaufsverpflichtung
- b) Zu berücksichtigende Aspekte bei der Bewertung
- 2. Überlange Getränkebezugsverpflichtungen
- 3. Tankstellen-Stationärverträge
- 4. Ausübungsfristen im Wiederkaufsrecht
- 5. Bindungsdauer einer Nutzungspflicht
- 6. Sittenwidrige Bindung im Einheimischenmodell
- 1. (Überlange) Bindungen in Immobilienkaufverträgen.
- II. Rückforderungsrechte bei Grundstückszuwendungen
- III. Vereinbarungen im Rahmen des Wiesbadener Modells
- IV. Immobilienüberlassung zu Lasten der Sozialhilfe
- 1. Keine generelle Sittenwidrigkeit
- 2. Fallgruppen der Sittenwidrigkeit
- V. Sittenwidrige Täuschung
- VI. Immobiliengeschäfte im Rahmen von PPP-Verträgen
- VII. Bordellverträge
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, unter welchen Umständen Immobiliengeschäfte aufgrund von Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB nichtig sind. Sie untersucht die Funktion und den Anwendungsbereich dieser Norm, die Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit und analysiert verschiedene Fallgruppen der Rechtsprechung.
- Die Funktionsweise und der Anwendungsbereich des § 138 I BGB in Bezug auf sittenwidrige Immobiliengeschäfte
- Die Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit im Kontext von Immobilientransaktionen
- Die unterschiedlichen Fallgruppen, in denen die Rechtsprechung die Sittenwidrigkeit von Immobiliengeschäften festgestellt hat
- Die Rolle von Bindungsdauer und -intensität in Immobilienkaufverträgen
- Die rechtliche Beurteilung von Vereinbarungen im Rahmen von Sozialhilfe und öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP)
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über das Thema der Arbeit und stellt die Relevanz der Sittenwidrigkeit im Kontext von Immobiliengeschäften dar. Kapitel B beleuchtet die Funktionsweise und die Anforderungen des § 138 I BGB, während Kapitel C die Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit im Detail behandelt. In Kapitel D werden verschiedene Fallgruppen der Rechtsprechung im Hinblick auf sittenwidrige Immobiliengeschäfte i.S.d. § 138 | BGB untersucht, darunter (überlange) Bindungen in Immobilienkaufverträgen, Überlange Getränkebezugsverpflichtungen, Tankstellen-Stationärverträge und Ausübungsfristen im Wiederkaufsrecht. Kapitel IV widmet sich der Frage der Sittenwidrigkeit im Zusammenhang mit Immobilienüberlassungen zu Lasten der Sozialhilfe.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Bereich des Zivilrechts, insbesondere dem § 138 I BGB, der die Nichtigkeit von sittenwidrigen Rechtsgeschäften regelt. Im Fokus stehen die Themen Sittenwidrigkeit, Immobiliengeschäfte, Bindungsdauer, Sozialhilfe, PPP-Verträge und Rechtsprechung.
- Arbeit zitieren
- Christoph Schwarz (Autor:in), 2016, Sittenwidrige Immobiliengeschäfte. Fallgruppen der Rechtsprechung im Überblick, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/336460
