Die von Prof. Dr. Buchheim (Uni Mainz) als einwandfrei beurteilte Arbeit befasst sich mit dem Themenkomplex: Meinungsfreiheit, Ehrenschutz, Auschwitzlüge, Tucholsky-Zitat ("Soldaten sind Mörder"). Die Sichtweise des Bundesverfassungsgerichts wir eingehend dargelegt sowie die wissenschaftlicher Autoren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Meinungsfreiheit
- Was heißt "Meinungsfreiheit"?
- Die Geschichte der Meinungsfreiheit
- Die Definition von "Meinung" in Abgrenzung zur "Tatsachenbehauptung"
- Jugendschutz und allgemeine Gesetze als Einschränkungen der Meinungsfreiheit
- Das Recht auf persönliche Ehre als Einschränkung der Meinungsfreiheit
- Die "Auschwitzlüge" vor dem Bundesverfassungsgericht
- Geschichte der Auschwitzleugnung
- "Auschwitzlüge" - Ein problematischer Begriff
- Der Sachverhalt zum "Auschwitzlüge-Beschluss"
- Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts zur "Auschwitzlüge"
- Das "Soldaten-sind-Mörder-Zitat" vor dem Bundesverfassungsgericht
- Geschichte der "Soldaten-sind-Mörder-These"
- Die Sachverhalte zum "Soldaten-sind-Mörder-Beschluss" vom 10. Oktober 1995
- Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts zum "Soldaten-sind-Mörder-Zitat"
- Kritik an den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts
- Kritik an dem Beschluss zur "Auschwitzlüge"
- Kritik an dem Beschluss zum ",Soldaten-sind-Mörder- Zitat"
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im Kontext der Meinungsfreiheit und der persönlichen Ehre. Sie befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und dem Schutz der Ehre im Hinblick auf zwei kontroverse Fälle: die "Auschwitzlüge" und das "Soldaten-sind-Mörder-Zitat". Die Arbeit untersucht die Begründungen des Gerichts für seine Entscheidungen und hinterfragt die Abwägung zwischen den betroffenen Grundrechten.
- Definition und Grenzen der Meinungsfreiheit
- Die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts für die Auslegung von Grundrechten
- Der Schutz der persönlichen Ehre als Einschränkung der Meinungsfreiheit
- Die Konfrontation von Meinungsfreiheit und Geschichtsrevisionismus
- Die politische Dimension von Gerichtsentscheidungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema Meinungsfreiheit und den Konflikt zwischen diesem Grundrecht und dem Schutz der persönlichen Ehre. Sie definiert den Begriff der Meinungsfreiheit und beleuchtet seine historische Entwicklung.
Kapitel 2 befasst sich mit der "Auschwitzlüge" und dem entsprechenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. Es wird die Geschichte der Auschwitzleugnung dargestellt und der Sachverhalt zum "Auschwitzlüge-Beschluss" erläutert.
Kapitel 3 analysiert das "Soldaten-sind-Mörder-Zitat" und die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts dazu. Es wird die Entstehung der "Soldaten-sind-Mörder-These" nachgezeichnet und der Sachverhalt zum "Soldaten-sind-Mörder-Beschluss" beschrieben.
Kapitel 4 widmet sich der Kritik an den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in beiden Fällen. Es werden die Argumente gegen die Beschlüsse zur "Auschwitzlüge" und zum "Soldaten-sind-Mörder-Zitat" diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Meinungsfreiheit, persönliche Ehre, Bundesverfassungsgericht, Auschwitzleugnung, "Soldaten-sind-Mörder-Zitat", Geschichtsrevisionismus, Grundrechte, Abwägung von Grundrechten.
- Arbeit zitieren
- Sven Soltau (Autor:in), 2004, Das Bundesverfassungsgericht zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/33664
