Die Registrierung von Immobilien bezieht sich darauf, dass die staatlichen Registrierungsbehörden die dingliche Rechte betreffende Rechtsänderung von Immobilien im Grundbuch eintragen, damit die Öffentlichkeit davon regelmäßig Kenntnis nehmen kann. Vor allem sollen Definition und Umfang von Immobilien genau definiert werden.
In der chinesischen Literatur werden der Begriff von Immobilien in erster Linie im Vergleich zu den beweglichen Sachen definiert. Zwischen den beweglichen und unbeweglichen Sachen gibt es folgende Unterschiede: Erstens sind die Sachen nach dem physikalischen Standard einzuordnen, und zwar, ob die Sachen physikalisch frei bewegbar sind. Nach diesem Standard beziehen die Immobilien sich darauf, dass die Position der Gegenstände nicht verändert werden könne, oder deren Wert, Wesen und Form nach der Umstellung verändert werden könnten; während die physikalische Stellung von den beweglichen Sachen einfach verändert werden könne, oder deren Wert, Wesen und Form von der Bewegung nicht beeinflusst werden könnten. Zweitens zählten mit den Werten als Maßstab die für eine lange Zeit existierenden Sachen, die größere Erlöse bringen könnten, zu den Immobilien; im Vergleich dazu sei der Wert von den beweglichen Sachen relativ niedriger, weil sie nicht lange verwahrt werden könnten. Nach dem verfahrensrechtlichen Maßstab unterschieden sich die Immobilien von den beweglichen Sachen dadurch, ob die Rechte von den Sachen einzutragen seien. Demgemäß seien die Immobilien entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen durch rechtliches Verfahren einzutragen.
Zwar wurde der Begriff von Immobilien schon in 1986 erlassenen Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts der VR China (Abk. AGZ) erwähnt, aber kaum deutlich definiert. Gamäß § 186 der Stellungnahme des Obersten Volksgerichts über mehrere Fragen bezüglich der Umsetzung der AGZ (Abk. Umsetzung der AGZ) gehören Land, Gebäude und andere auf dem Land stehende Bauwerke sowie feste Zusatzanlagen der Bauwerke zu den Immobilien. Der Begriff von Immobilien, den der Gesetzgeber im Sachenrecht mehrmals erwähnt hat, wird leider nicht deutlich definiert.
Inhaltsverzeichnis
A. Begriff von Immobilien und Registrierung der Immobilien
I. Begriff von Immobilien
1. Definition von Immobilien
2. Umfang von Immobilien
II. Begriff von Registrierung der Immobilien
1. Definition von Registrierung der Immobilien
2. Eigenschaften von Registrierung der Immobilien
3. Faktoren von Registrierung der Immobilien
B. Allgemeines zur Registrierung der Immobilien
I. Modell von Registrierung der Immobilien
1. Registrierung als Voraussetzung für Wirksamkeit
2. Registrierung als Bedingung für Schutzwirkung
II. Registrierungsstellen der Immobilien
1. Dringende Probleme
2. Mögliche Auswege
III. Inhalt von Registrierung der Immobilien
1. Natürlicher Zustand der Immobilien
2. Rechtlicher Zustand der Immobilien
3. Rechtsbeschränkungen der Immobilien
IV. Antragsrecht auf Registrierung der Immobilien
1. Inhaber des Antragsrechts auf Registrierung der Immobilien
2. Ausübung des Antragsrechts auf Registrierung der Imobilien
C. Allgemeines Verfahren von Registrierung der Immobilien
I. Starten des Verfahrens
1. Einreichung des Antrags
2. Annahme des Antrags zur Bearbeitung
II. Prüfungsverfahren
III. Entscheidungsverfahren
1. Erledigung der Registrierung
2. Ablehnung der Registrierung
D. Spezielle Verfahren von Registrierung der Immobilien
I. Änderungsregistrierung von Immobilien
1. die Typen der Änderungsregistrierung von Immobilien
2. Verfahren der Änderungsregistrierung von Immobilien
II. Registrierung von Widersprüchen
1. Antrag auf Registrierung von Widersprüchen
2. Eintragung von Widersprüchen
3. Wirkung der Registrierung von Widersprüchen
4. Löschung der Registrierung von Widersprüchen
III. Eintragung einer Vormerkung
1. Definition von Eintragung einer Vormerkung
2. Eintragung der Vormerkung
3. Wirkung von Eintragung einer Vormerkung
4. Löschung von Eintragung einer Vormerkung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Registrierungserfordernisse für den Erwerb von Grundstücken und Wohnungen in der Volksrepublik China, mit dem Ziel, die Systematik und die verfahrensrechtlichen Herausforderungen im chinesischen Immobilienrecht kritisch zu durchleuchten.
- Strukturanalyse des chinesischen Immobilienbegriffs und der Registrierungsmodelle.
- Untersuchung der administrativen Zuständigkeiten und bestehender Probleme bei den Registrierungsbehörden.
- Detaillierte Betrachtung der verfahrensrechtlichen Abläufe von der Antragstellung bis zur Entscheidung.
- Diskussion spezieller Registrierungsverfahren wie Änderungsregistrierungen, Widersprüche und Vormerkungen.
Auszug aus dem Buch
1. Definition von Immobilien
In der chinesischen Literatur werden der Begriff von Immobilien in erster Linie im Vergleich zu den beweglichen Sachen definiert. Zwischen den beweglichen und unbeweglichen Sachen gibt es folgende Unterschiede:
Erstens sind die Sachen nach dem physikalischen Standard einzuordnen, und zwar, ob die Sachen physikalisch frei bewegbar sind. Nach diesem Standard beziehen die Immobilien sich darauf, dass die Position der Gegenstände nicht verändert werden könne, oder deren Wert, Wesen und Form nach der Umstellung verändert werden könnten; während die physikalische Stellung von den beweglichen Sachen einfach verändert werden könne, oder deren Wert, Wesen und Form von der Bewegung nicht beeinflusst werden könnten. Zweitens zählten mit den Werten als Maßstab die für eine lange Zeit existierenden Sachen, die größere Erlöse bringen könnten, zu den Immobilien; im Vergleich dazu sei der Wert von den beweglichen Sachen relativ niedriger, weil sie nicht lange verwahrt werden könnten. Nach dem verfahrensrechtlichen Maßstab unterschieden sich die Immobilien von den beweglichen Sachen dadurch, ob die Rechte von den Sachen einzutragen seien. Demgemäß seien die Immobilien entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen durch rechtliches Verfahren einzutragen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Begriff von Immobilien und Registrierung der Immobilien: Definiert Immobilien sowohl theoretisch als auch gesetzlich und grenzt sie von beweglichen Sachen ab, während die Grundlagen der Registrierung erläutert werden.
B. Allgemeines zur Registrierung der Immobilien: Analysiert die theoretischen Registrierungsmodelle, die problematische Struktur der Registrierungsbehörden und die Inhalte des Immobilienregisters.
C. Allgemeines Verfahren von Registrierung der Immobilien: Beschreibt den formalen Prozess der Registrierung, beginnend bei der Antragstellung über die Prüfung bis hin zur finalen Entscheidung des Registerorgans.
D. Spezielle Verfahren von Registrierung der Immobilien: Detailliert komplexe Vorgänge wie Änderungsregistrierungen, den Umgang mit Widersprüchen sowie die rechtliche Funktion und Eintragung von Vormerkungen.
Schlüsselwörter
Immobilienrecht, VR China, Sachenrecht, Registrierungsbehörde, Grundbuch, dingliche Rechte, Immobilienregistrierung, Landeigentum, Wohnungsbau, Verwaltungsakt, Rechtsänderung, Vormerkung, Widerspruch, Immobilientransaktion, Bodenrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Vorschriften und Verfahren, die für den Erwerb und die Registrierung von Immobilien in der VR China notwendig sind.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten gehören der Begriff von Immobilien, die Zuständigkeit und Struktur der Registrierungsstellen sowie der formale Ablauf von Registrierungsverfahren.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die bestehenden Registrierungserfordernisse zu untersuchen und die Effektivität des aktuellen Systems sowie mögliche Verbesserungsansätze zu identifizieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtsdogmatische Analyse, basierend auf der Auslegung chinesischer Gesetze wie dem Sachenrecht sowie der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Begriffsbestimmung, die allgemeine Systematik der Registrierung, die detaillierten Verfahrensschritte und spezielle Szenarien wie Vormerkungen und Widersprüche.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe umfassen Immobilienregistrierung, Sachenrecht, Verwaltungszuständigkeit und Verfahrensrecht im Kontext des chinesischen Rechts.
Welche Probleme bestehen aktuell bei den Registrierungsbehörden in China?
Es bestehen erhebliche Probleme hinsichtlich der Uneinigkeit, der administrativen Abhängigkeit und der mangelnden Professionalität der verschiedenen zuständigen Registrierungsbehörden.
Warum ist die Vormerkung im Immobilienrecht wichtig?
Die Eintragung einer Vormerkung dient der Sicherung des Anspruchs auf ein noch nicht entstandenes dingliches Recht und schützt den Berechtigten vor unbefugten Verfügungen über die Immobilie.
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- Tan He (Author), 2016, Registrierungserfordernisse für Grundstücks- und Wohnungserwerb in China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/337421
