Die Registrierung von Immobilien bezieht sich darauf, dass die staatlichen Registrierungsbehörden die dingliche Rechte betreffende Rechtsänderung von Immobilien im Grundbuch eintragen, damit die Öffentlichkeit davon regelmäßig Kenntnis nehmen kann. Vor allem sollen Definition und Umfang von Immobilien genau definiert werden.
In der chinesischen Literatur werden der Begriff von Immobilien in erster Linie im Vergleich zu den beweglichen Sachen definiert. Zwischen den beweglichen und unbeweglichen Sachen gibt es folgende Unterschiede: Erstens sind die Sachen nach dem physikalischen Standard einzuordnen, und zwar, ob die Sachen physikalisch frei bewegbar sind. Nach diesem Standard beziehen die Immobilien sich darauf, dass die Position der Gegenstände nicht verändert werden könne, oder deren Wert, Wesen und Form nach der Umstellung verändert werden könnten; während die physikalische Stellung von den beweglichen Sachen einfach verändert werden könne, oder deren Wert, Wesen und Form von der Bewegung nicht beeinflusst werden könnten. Zweitens zählten mit den Werten als Maßstab die für eine lange Zeit existierenden Sachen, die größere Erlöse bringen könnten, zu den Immobilien; im Vergleich dazu sei der Wert von den beweglichen Sachen relativ niedriger, weil sie nicht lange verwahrt werden könnten. Nach dem verfahrensrechtlichen Maßstab unterschieden sich die Immobilien von den beweglichen Sachen dadurch, ob die Rechte von den Sachen einzutragen seien. Demgemäß seien die Immobilien entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen durch rechtliches Verfahren einzutragen.
Zwar wurde der Begriff von Immobilien schon in 1986 erlassenen Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts der VR China (Abk. AGZ) erwähnt, aber kaum deutlich definiert. Gamäß § 186 der Stellungnahme des Obersten Volksgerichts über mehrere Fragen bezüglich der Umsetzung der AGZ (Abk. Umsetzung der AGZ) gehören Land, Gebäude und andere auf dem Land stehende Bauwerke sowie feste Zusatzanlagen der Bauwerke zu den Immobilien. Der Begriff von Immobilien, den der Gesetzgeber im Sachenrecht mehrmals erwähnt hat, wird leider nicht deutlich definiert.
Inhaltsverzeichnis
- A. Begriff von Immobilien und Registrierung der Immobilien
- I. Begriff von Immobilien
- 1. Definition von Immobilien
- a) Theoretische Definition
- b) Gesetzliche Definition
- 2. Umfang von Immobilien
- a) Land
- b) auf dem Land stehende Gegenstände.
- c) nicht vom Land abgetrennte Produkte des Landes.
- d) andere nicht vom Land trennbare Sachen
- 1. Definition von Immobilien
- II. Begriff von Registrierung der Immobilien
- 1. Definition von Registrierung der Immobilien.
- 2. Eigenschaften von Registrierung der Immobilien.
- 3. Faktoren von Registrierung der Immobilien
- I. Begriff von Immobilien
- B. Allgemeines zur Registrierung der Immobilien
- I. Modell von Registrierung der Immobilien
- 1. Registrierung als Voraussetzung für Wirksamkeit.
- 2. Registrierung als Bedingung für Schutzwirkung
- II. Registrierungsstellen der Immobilien
- 1. Dringende Probleme
- a) Uneinigkeit der Registrierungsstellen der Immobilien.
- b) Abhängigkeit der Registrierungsstellen der Immobilien.
- c) Unprofessionalität der Registrierungsstellen der Immobilien.
- 2. Mögliche Auswege.
- 1. Dringende Probleme
- III. Inhalt von Registrierung der Immobilien
- 1. Natürlicher Zustand der Immobilien
- 2. Rechtlicher Zustand der Immobilien.
- 3. Rechtsbeschränkungen der Immobilien
- IV. Antragsrecht auf Registrierung der Immobilien.
- 1. Inhaber des Antragsrechts auf Registrierung der Immobilien.
- 2. Ausübung des Antragsrechts auf Registrierung der Imobilien
- I. Modell von Registrierung der Immobilien
- C. Allgemeines Verfahren von Registrierung der Immobilien
- I. Starten des Verfahrens.
- II. Prüfungsverfahren
- 1. Einreichung des Antrags.
- a) Registrierung auf Antrag.
- b) Registrierung auf Aufforderung.
- c) Direkte Registrierung.
- 2. Annahme des Antrags zur Bearbeitung
- 1. Einreichung des Antrags.
- III. Entscheidungsverfahren
- 1. Erledigung der Registrierung
- 2. Ablehnung der Registrierung.
- D. Spezielle Verfahren von Registrierung der Immobilien
- I. Änderungsregistrierung von Immobilien.
- 1. die Typen der Änderungsregistrierung von Immobilien.
- a) Änderungsregistrierung von Land.
- b) Änderungsregistrierung von Wohnungen.
- c) Änderungsregistrierung von anderen Rechten von Immobilien.
- 2. Verfahren der Änderungsregistrierung von Immobilien
- a) Antrag in Bezug auf Änderung.
- b) Prüfung in Bezug auf Änderung
- 1. die Typen der Änderungsregistrierung von Immobilien.
- II. Registrierung von Widersprüchen
- 1. Antrag auf Registrierung von Widersprüchen
- 2. Eintragung von Widersprüchen.
- 3. Wirkung der Registrierung von Widersprüchen
- 4. Löschung der Registrierung von Widersprüchen
- III. Eintragung einer Vormerkung
- 1. Definition von Eintragung einer Vormerkung.
- 2. Eintragung der Vormerkung
- 3. Wirkung von Eintragung einer Vormerkung
- 4. Löschung von Eintragung einer Vormerkung.
- I. Änderungsregistrierung von Immobilien.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Registrierungserfordernissen für Grundstücks- und Wohnungserwerb in der Volksrepublik China. Sie beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und Verfahren, die für den Erwerb von Immobilien in China relevant sind.
- Begriff von Immobilien und Registrierung der Immobilien
- Allgemeines zur Registrierung der Immobilien
- Allgemeines Verfahren von Registrierung der Immobilien
- Spezielle Verfahren von Registrierung der Immobilien
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel A behandelt den Begriff von Immobilien und Registrierung der Immobilien. Es definiert Immobilien und deren Umfang und erklärt den Begriff der Registrierung der Immobilien.
- Kapitel B erläutert die allgemeinen Aspekte der Registrierung von Immobilien. Es stellt verschiedene Modelle der Registrierung vor und diskutiert die Rolle von Registrierungsstellen und deren Herausforderungen.
- Kapitel C befasst sich mit dem allgemeinen Verfahren der Registrierung von Immobilien. Es beschreibt den Start des Verfahrens, die Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, die bei der Registrierung von Immobilien relevant sind.
- Kapitel D widmet sich den speziellen Verfahren der Registrierung von Immobilien. Es behandelt die Änderungsregistrierung von Immobilien, die Registrierung von Widersprüchen und die Eintragung einer Vormerkung.
Schlüsselwörter
Immobilienrecht, Registrierung, Grundstücks- und Wohnungserwerb, Volksrepublik China, Verfahren, Rechtliche Rahmenbedingungen, Schutzwirkung, Registrierungsstellen, Änderungsregistrierung, Widersprüche, Vormerkung.
- Citar trabajo
- Tan He (Autor), 2016, Registrierungserfordernisse für Grundstücks- und Wohnungserwerb in China, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/337421
