Wie und warum verändert sich das Parteiensystem in der Bundesrepublik? Welche gesellschaftlichen Gründe liegen hierfür vor? Was bedeutet(e) dies für die Bundestagswahl 2009 und darüber hinaus? Diesen Fragen widmete sich der Autor in der vorliegenden Arbeit.
Im ersten Kapitel werden anhand der Parteisystemeigenschaften Fragmentierung, Segmentierung,
Polarisierung, Asymmetrie, Format und Legitimität39 die institutionellen und historischen Grundlagen des Parteiensystems herausgearbeitet. Dabei sollen Veränderungen
und Trends für die aktuelle Situation abgeleitet werden.Im zweiten Teil werden mit institutionellen und strukturellen Kritikpunkten am Parteiensystem mögliche Ursachen für eine veränderte Legitimität des politischen Systems benannt.
Entsprechende Lösungsansätze zur Wiederherstellung von Vertrauen in politische Akteure und Institutionen werden kurz diskutiert und bewertet. Wesentliche Erklärungsansätze für die Veränderung von Wahlergebnissen und dem Aufkommen neuer Parteien und schließlich von Koalitionskonstellationen stellen zudem gesellschaftliche Faktoren dar:
Die Cleavage-Theorie bietet dabei ein Erklärungsmuster für die Gründung und Etablierung von Parteien sowie für die Stabilität des Parteiensystems.
Im dritten Kapitel wird anhand der Bundestagswahl 2005 und der letzten Landtagswahlen die aktuelle Situation bezüglich des Formats und der Fragmentierung des politischen
Systems für Koalitionsfindungen beschrieben. Dabei wird versucht, Rückschlüsse für mögliche Koalitionskonstellation auf der Bundesebene nach dem 27. September herzuleiten.
Eine Einordnung potentieller Regierungskonstellationen im Bund nach rechnerischen Wahrscheinlichkeiten und politischen Erwägungen folgt in Kapitel 4. Dabei fließt auch die Parteisystemeigenschaft der Regierungsfähigkeit der Parteien ein.
Es ist jedoch weder Anspruch noch Ziel dieser Abhandlung einen Ergebnistipp für die anstehende Bundestagswahl abzugeben. Mit dieser Magisterarbeit sollen lediglich historische Bezüge, theoretische Überlegungen und aktuelle Entwicklungen zu einer Einheit verschmelzen, die bei der Beantwortung der Frage hilfreich ist, welche Koalitionsmöglichkeiten jenseits des 27. Septembers möglich und realistisch erscheinen. Angesichts der Tatsache, dass 2010 Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen stattfinden, bleibt die Frage nach Varianten von Regierungsmehrheiten über die Bundesebene hinaus wichtig.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Parteiensystem in der Bundesrepublik Deutschland
- Beginn des Parteiensystems in der BRD
- Parteiströmungen
- Parteien zwischen Wandel und Kontinuität
- Rechtliche Grundlagen
- Die Parteien im Grundgesetz
- Das Parteiengesetz
- Aufgaben und Pflichten von Parteien
- Finanzielle Einnahmemöglichkeiten von Parteien
- Das deutsche Wahlrecht und seine Spezifika
- Einteilungen des Deutschen Parteiensystems nach 1945
- Einteilung nach Phasen
- Trends und Grundlagen für die Bundestagswahl 2009
- Die Theorie des Wandels des Parteiensystems der Bundesrepublik Deutschland
- Symptome der Veränderungen des Parteiensystems - Weg in die Krise?
- Ursachensuche zwischen Wandel und Systemfehlern
- Ein exponierter Parteienkritiker: Hans Herbert von Arnim
- Die Kontroverse um die Parteienkritik
- Richard von Weizsäckers Reformansätze
- Ein neues Wahlsystem
- Offene Parteilisten
- Graben- oder Mehrheits- statt Verhältniswahl
- Weitere Ideen zur Veränderung des Wahlrechts
- Mehr direkte Demokratie
- Eine Reform des Föderalismus
- Weitere Reformideen und Umsetzungsprobleme
- Die Cleavage-Theorie als Begründung für die Existenz von politischen Parteien
- Grundlagen der Theorie von Stein Rokkan und Seymour Lipset
- Die Konfliktdimensionen der Parteienlandschaft
- Wegfall des Vertriebenen- und Regionalkonflikts
- Zwei Konfliktdimensionen bestimmen das Parteiensystem Deutschlands
- Wandel des religiös-säkularen Konflikts
- Wandel des sozio-ökonomischen Konflikts
- Wertewandel und Volatilität
- Szenarien der Gesellschaftsentwicklung und Theorie des Wertewandels
- Libertarismus versus Autoritarismus oder Materialismus versus Postmaterialismus?
- Ein neuer Konflikt?
- Die Grünen als Profiteure des Wertewandels
- Mischtypen und Kritik an Inglehart
- Weitere Konfliktfelder?
- Kurzfristige Einflüsse auf das Wahlverhalten
- Medienwandel durch Wertewandel
- Politikwandel durch Medienwandel
- Populismus als Folge des Werte-, Medien- und Politikwandels - Demoskopische Werte als Zielmarke
- Wandel der Parteien und Parteitypen
- Koalitionen auf Bundes- und Landesebene
- Koalitionen im Bund
- Neue Koalitionen und deren Etablierung
- Lehren aus der Suche nach einer möglichen Koalition: Die Bundestagswahl 2005
- Überblick über Koalitionen in den Ländern
- Koalitionen in den Bundesländern
- Unterschiedliche Wahlsysteme in den Ländern
- Aussagekraft für die Bundesebene
- Der aktuelle Fall Hamburg
- Der Einfluss der aktuellen Landtagswahlen auf die Bundestagswahlen 2009
- Landtagswahl in Bayern
- Sonderbeispiel der Wahl in Niedersachsen 2008
- Neuwahlen in Hessen im Januar 2009
- Koalitionsperspektiven für 2009
- Ausgangslage, Szenarien, Wahrscheinlichkeiten
- Realistische Koalitionskonstellationen
- Zweierbündnisse
- Große Koalition
- Rot-Grün
- Schwarz-Gelb
- Schwarz-Grün
- Rot-Gelb
- Dreierbündnisse
- Ampel
- Jamaika
- Linksbündnis
- Ad-hoc-Mehrheiten, Minderheitsregierungen und Neuwahlen
- Prognosen für die Bundestagswahl 2009
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Magisterarbeit befasst sich mit der Analyse des deutschen Parteiensystems im Hinblick auf die Bundestagswahl 2009. Sie untersucht die Veränderungen des Parteiensystems, die Ursachen für diese Veränderungen und die möglichen Auswirkungen auf die Koalitionsbildung nach der Wahl.
- Die Analyse des Wandels des deutschen Parteiensystems im Kontext der Bundestagswahl 2009
- Die Untersuchung der Ursachen für den Wandel des Parteiensystems, einschließlich der Cleavage-Theorie und des Wertewandels
- Die Analyse der möglichen Koalitionskonstellationen nach der Bundestagswahl 2009
- Die Prognose der Wahrscheinlichkeit verschiedener Koalitionsbildungen
- Die Einordnung der Bundestagswahl 2009 in den Kontext der deutschen Wahlgeschichte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Bundestagswahl 2009 und die Veränderungen des deutschen Parteiensystems ein. Das erste Kapitel beleuchtet die Geschichte des deutschen Parteiensystems und die rechtlichen Grundlagen der Parteienlandschaft. Das zweite Kapitel analysiert die Theorie des Wandels des Parteiensystems, einschließlich der Cleavage-Theorie und des Wertewandels. Das dritte Kapitel betrachtet die Koalitionsbildung auf Bundes- und Landesebene. Das vierte Kapitel widmet sich den Koalitionsperspektiven für 2009 und analysiert verschiedene mögliche Koalitionskonstellationen. Das fünfte Kapitel präsentiert Prognosen für die Bundestagswahl 2009.
Schlüsselwörter
Deutsches Parteiensystem, Bundestagswahl 2009, Koalitionsbildung, Cleavage-Theorie, Wertewandel, Medienwandel, Politikwandel, Demoskopie, Wahlprognose, Wahlverhalten.
- Arbeit zitieren
- Fabian Ettrich (Autor:in), 2009, Perspektiven des Parteiensystems der Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf die Bundestagswahl 2009, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/337479
