Wie und warum verändert sich das Parteiensystem in der Bundesrepublik? Welche gesellschaftlichen Gründe liegen hierfür vor? Was bedeutet(e) dies für die Bundestagswahl 2009 und darüber hinaus? Diesen Fragen widmete sich der Autor in der vorliegenden Arbeit.
Im ersten Kapitel werden anhand der Parteisystemeigenschaften Fragmentierung, Segmentierung,
Polarisierung, Asymmetrie, Format und Legitimität39 die institutionellen und historischen Grundlagen des Parteiensystems herausgearbeitet. Dabei sollen Veränderungen
und Trends für die aktuelle Situation abgeleitet werden.Im zweiten Teil werden mit institutionellen und strukturellen Kritikpunkten am Parteiensystem mögliche Ursachen für eine veränderte Legitimität des politischen Systems benannt.
Entsprechende Lösungsansätze zur Wiederherstellung von Vertrauen in politische Akteure und Institutionen werden kurz diskutiert und bewertet. Wesentliche Erklärungsansätze für die Veränderung von Wahlergebnissen und dem Aufkommen neuer Parteien und schließlich von Koalitionskonstellationen stellen zudem gesellschaftliche Faktoren dar:
Die Cleavage-Theorie bietet dabei ein Erklärungsmuster für die Gründung und Etablierung von Parteien sowie für die Stabilität des Parteiensystems.
Im dritten Kapitel wird anhand der Bundestagswahl 2005 und der letzten Landtagswahlen die aktuelle Situation bezüglich des Formats und der Fragmentierung des politischen
Systems für Koalitionsfindungen beschrieben. Dabei wird versucht, Rückschlüsse für mögliche Koalitionskonstellation auf der Bundesebene nach dem 27. September herzuleiten.
Eine Einordnung potentieller Regierungskonstellationen im Bund nach rechnerischen Wahrscheinlichkeiten und politischen Erwägungen folgt in Kapitel 4. Dabei fließt auch die Parteisystemeigenschaft der Regierungsfähigkeit der Parteien ein.
Es ist jedoch weder Anspruch noch Ziel dieser Abhandlung einen Ergebnistipp für die anstehende Bundestagswahl abzugeben. Mit dieser Magisterarbeit sollen lediglich historische Bezüge, theoretische Überlegungen und aktuelle Entwicklungen zu einer Einheit verschmelzen, die bei der Beantwortung der Frage hilfreich ist, welche Koalitionsmöglichkeiten jenseits des 27. Septembers möglich und realistisch erscheinen. Angesichts der Tatsache, dass 2010 Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen stattfinden, bleibt die Frage nach Varianten von Regierungsmehrheiten über die Bundesebene hinaus wichtig.
Inhaltsverzeichnis
1 Das Parteiensystem in der Bundesrepublik Deutschland
1.1 Beginn des Parteiensystems in der BRD
1.1.1 Parteiströmungen
1.1.2 Parteien zwischen Wandel und Kontinuität
1.2 Rechtliche Grundlagen
1.2.1 Die Parteien im Grundgesetz
1.2.2 Das Parteiengesetz
1.2.2.1 Aufgaben und Pflichten von Parteien
1.2.2.2 Finanzielle Einnahmemöglichkeiten von Parteien
1.2.3 Das deutsche Wahlrecht und seine Spezifika
1.3 Einteilungen des Deutschen Parteiensystems nach 1945
1.3.1 Einteilung nach Phasen
1.3.2 Trends und Grundlagen für die Bundestagswahl 2009
2 Die Theorie des Wandels des Parteiensystems der Bundesrepublik Deutschland
2.1 Symptome der Veränderungen des Parteiensystems - Weg in die Krise?
2.1.1 Ursachensuche zwischen Wandel und Systemfehlern
2.1.2 Ein exponierter Parteienkritiker: Hans Herbert von Arnim
2.1.3 Die Kontroverse um die Parteienkritik Richard von Weizsäckers
2.1.4 Reformansätze
2.1.4.1 Ein neues Wahlsystem
2.1.4.1.1 Offene Parteilisten
2.1.4.1.2 Graben- oder Mehrheits- statt Verhältniswahl
2.1.4.1.3 Weitere Ideen zur Veränderung des Wahlrechts
2.1.4.2 Mehr direkte Demokratie
2.1.4.3 Eine Reform des Föderalismus
2.1.4.4 Weitere Reformideen und Umsetzungsprobleme
2.2 Die Cleavage-Theorie als Begründung für die Existenz von politischen Parteien
2.2.1 Grundlagen der Theorie von Stein Rokkan und Seymour Lipset
2.2.2 Die Konfliktdimensionen der Parteienlandschaft Deutschlands
2.2.2.1 Wegfall des Vertriebenen- und Regionalkonflikts
2.2.2.2 Zwei Konfliktdimensionen bestimmen das Parteiensystem
2.2.2.2.1 Wandel des religiös-säkularen Konflikts
2.2.2.2.2 Wandel des sozio-ökonomischen Konflikts
2.3 Wertewandel und Volatilität
2.3.1 Szenarien der Gesellschaftsentwicklung und Theorie des Wertewandels
2.3.2 Libertarismus versus Autoritarismus oder Materialismus versus Postmaterialismus? Ein neuer Konflikt?
2.3.2.1 Die Grünen als Profiteure des Wertewandels
2.3.2.2 Mischtypen und Kritik an Inglehart
2.3.2.3 Weitere Konfliktfelder?
2.3.3 Kurzfristige Einflüsse auf das Wahlverhalten
2.4 Medienwandel durch Wertewandel
2.4.1 Politikwandel durch Medienwandel
2.4.2 Populismus als Folge des Werte-, Medien- und Politikwandels - Demoskopische Werte als Zielmarke
2.4.3 Wandel der Parteien und Parteitypen
3 Koalitionen auf Bundes- und Landesebene
3.1 Koalitionen im Bund
3.1.1 Neue Koalitionen und deren Etablierung
3.1.2 Lehren aus der Suche nach einer möglichen Koalition: Die Bundestagswahl 2005
3.2 Koalitionen in den Bundesländern
3.2.1 Überblick über Koalitionen in den Ländern
3.2.1.1 Unterschiedliche Wahlsysteme in den Ländern
3.2.1.2 Aussagekraft für die Bundesebene
3.2.1.3 Der aktuelle Fall Hamburg
3.2.2 Der Einfluss der aktuellen Landtagswahlen auf die Bundestagswahlen 2009
3.2.2.1 Landtagswahl in Bayern
3.2.2.2 Sonderbeispiel der Wahl in Niedersachsen 2008
3.2.2.3 Neuwahlen in Hessen im Januar 2009
4 Koalitionsperspektiven für 2009
4.1 Ausgangslage, Szenarien, Wahrscheinlichkeiten
4.2 Realistische Koalitionskonstellationen
4.2.1 Zweierbündnisse
4.2.1.1 Große Koalition
4.2.1.2 Rot-Grün
4.2.1.3 Schwarz-Gelb
4.2.1.4 Schwarz-Grün
4.2.1.5 Rot-Gelb
4.2.2 Dreierbündnisse
4.2.2.1 Ampel
4.2.2.2 Jamaika
4.2.2.3 Linksbündnis
4.2.3 Ad-hoc-Mehrheiten, Minderheitsregierungen und Neuwahlen
5 Prognosen für die Bundestagswahl 2009
6 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Magisterarbeit verfolgt das Ziel, aus politikwissenschaftlicher Perspektive eine Prognose über wahrscheinliche Koalitionskonstellationen nach der Bundestagswahl 2009 zu erstellen. Dabei werden die institutionellen, historischen und gesellschaftlichen Grundlagen des deutschen Parteiensystems analysiert, um die Dynamik von Parteienwandel, Wählerverhalten und Regierungsbildung im Superwahljahr 2009 zu verstehen und die sich abzeichnenden Trends bei der Suche nach stabilen Regierungsmehrheiten zu bewerten.
- Analyse des Parteiensystems auf Basis von Systemeigenschaften wie Fragmentierung und Segmentierung
- Untersuchung von Reformansätzen und Kritik am Parteiensystem (z.B. von Arnim)
- Anwendung der Cleavage-Theorie und Wertewandel-Theorie zur Erklärung veränderter Wählerpräferenzen
- Beleuchtung der Bedeutung von Medienwandel und Populismus für moderne Wahlkämpfe
- Bewertung aktueller Koalitionskonstellationen auf Bundes- und Landesebene unter Einbeziehung der Bundestagswahl 2005
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Ursachensuche zwischen Wandel und Systemfehlern
Von Alemann teilt die Argumente der Parteienkritik in zwei Gruppen ein: Kraken- und Dinosaurier-Argumente.250 Auf das Kraken-Argument geht „generalisiert“251 und „nicht repräsentativ“252 der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim ein (vgl. Kapitel 2.1.2). Er geht davon aus, die politische Klasse meine, „alles an sich reißen und beeinflussen zu können“ und habe „sich einverleibt, was der Staat zu bieten hat“253.
Das Dinosaurier-Argument tritt deutlich bei Jürgen Rüttgers zutage. Es besagt, dass die Volksparteien immer weniger dazu in der Lage seien, gesellschaftliche Veränderungen zu integrieren und in einer - so drückte es Wiesendahl aus - „Modernisierungsfalle“254 steckten. Die Parteien seien immer unflexibler und schwerfälliger geworden255, die Bürger hingegen immer mobiler (vgl. Kapitel 2.2, 2.3, 2.4). Daneben befasst sich Rüttgers mit dem Kraken-Argument, in dem er auf die Vorwürfe „Machtmissbrauch und Selbstbedienungsmentalität“256 eingeht, die für ihn „ein Ventil der Nörgel- und Neidgesellschaft“257 darstellen. Politikferne befördere solche populären Anwürfe der „Geringschätzigkeit“ und „Verachtung“258. Trotzdem sieht Rüttgers auch viele berechtigte, „strukturelle“ und „menschliche“ Ursachen für „«Politikverdrossenheit»“259. Der heutige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfahlen führt als Erklärung den „gesellschaftlichen Wandel“ an, der alte Bindungen löse und Integration erschwere (vgl. Kapitel 2.3).260
Zusammenfassung der Kapitel
1 Das Parteiensystem in der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel arbeitet die institutionellen und historischen Grundlagen des deutschen Parteiensystems heraus und leitet daraus Trends für die aktuelle Situation ab.
2 Die Theorie des Wandels des Parteiensystems der Bundesrepublik Deutschland: Hier werden institutionelle und strukturelle Kritikpunkte sowie gesellschaftliche Faktoren wie Wertewandel als Ursachen für veränderte Legitimität diskutiert.
3 Koalitionen auf Bundes- und Landesebene: Dieses Kapitel analysiert anhand der Bundestagswahl 2005 und jüngster Landtagswahlen die aktuelle Situation zur Bildung von Koalitionen und deren Übertragbarkeit auf die Bundesebene.
4 Koalitionsperspektiven für 2009: Hier erfolgt die Einordnung potenzieller Regierungsoptionen nach mathematischen Wahrscheinlichkeiten und politischen Erwägungen.
5 Prognosen für die Bundestagswahl 2009: Zusammenführung der Erkenntnisse aus den vorangegangenen Kapiteln zur Einschätzung der Koalitionsbildung.
6 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse über die realistische Koalitionsbildung unter den Bedingungen eines erodierenden Mehrparteiensystems.
Schlüsselwörter
Parteiensystem, Bundestagswahl 2009, Koalitionskonstellationen, Wertewandel, Volatilität, Cleavage-Theorie, Volksparteien, Medienwandel, Parteienkritik, Legitimität, Regierungsfähigkeit, Parteienfinanzierung, Wahlsystem, Demokratisierung, Politische Partizipation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das deutsche Parteiensystem vor dem Hintergrund der Bundestagswahl 2009 und untersucht, wie sich gesellschaftliche und institutionelle Veränderungen auf mögliche Koalitionsbildungen auswirken.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Entwicklung des Parteiensystems seit 1945, die Theorie des Parteienwandels, die Rolle von Konfliktlinien (Cleavages) und Wertewandel sowie die Auswirkungen von Medienwandel und Populismus.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, aus politikwissenschaftlicher Sicht eine Prognose für wahrscheinliche Koalitionskonstellationen nach der Bundestagswahl 2009 zu erarbeiten, wobei historische Bezüge und aktuelle politische Dynamiken integriert werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse der Mikro-, Meso- und insbesondere Makroebene des Parteiensystems, unter Nutzung von Parteisystemeigenschaften, der Cleavage-Theorie und aktueller Umfragedaten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die theoretischen Grundlagen des Parteienwandels, Kritikpunkte am Parteienstaat, Wahlsysteme und Koalitionsmodelle auf Bundes- und Landesebene detailliert erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Parteiensystem, Bundestagswahl 2009, Koalitionskonstellationen, Wertewandel, Volatilität, Cleavage-Theorie und Volksparteien sind zentrale Begriffe.
Wie bewertet die Arbeit die Große Koalition von 2005?
Die Große Koalition wird als eine durch das Wahlergebnis erzwungene Ausnahmeerscheinung betrachtet, die aufgrund der "Unmöglichkeit eines Regierungswechsels" demokratietheoretisch problematisch erscheint.
Warum ist die Rolle der Partei "Die Linke" so zentral für die Prognose?
Die Etablierung der Linken erschwert die traditionelle Koalitionsarithmetik, da sie von den anderen etablierten Parteien weitgehend als Koalitionspartner ausgeschlossen wird, was den Spielraum für stabile Regierungsbündnisse einengt.
- Citation du texte
- Fabian Ettrich (Auteur), 2009, Perspektiven des Parteiensystems der Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf die Bundestagswahl 2009, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/337479
