Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit dem am 11. Dezember 2003 in der Rechtssache „Doc Morris“ ergangenen Urteil des EuGH sowie den Veränderungen und weiteren Entwicklungen der rechtlichen Situation von Internetapotheken in Deutschland und in Österreich.
Bezugnehmend auf einschlägige Fachliteratur und Zeitschriften sowie Internetrecherche habe ich mich mit der in den letzten zehn Jahren immer größer werdenden Bedeutung des Internets als Vertriebsweg für den Kauf von Produkten und somit auch für den Erwerb von Arzneimitteln über Versandapotheken auseinandergesetzt.
Das erste Kapitel der Arbeit enthält eine Darstellung der europäischen Grundfreiheiten mit besonderem Schwerpunkt auf der Warenverkehrsfreiheit. Aufbauend auf den gesetzlichen Grundlagen wird in weiterer Folge das Urteil „Doc Morris“ zusammengefasst und anschließend werden die darin vorkommenden Rechtsfragen erörtert. In diesem Urteil geht es um die Frage, ob ein nationales Verbot des Arzneimittelversandhandels und der Werbung für diesen mit der europarechtlichen Warenverkehrsfreiheit vereinbar ist oder dagegen verstößt. Danach werden die weiteren Entwicklungen und Veränderungen in der deutschen Gesetzeslage seit der Urteilserlassung geschildert und es wird die derzeitige rechtliche Situation von Internetapotheken aufgezeigt. Abschließend wird auf die österreichische Rechtslage Bezug genommen und es werden die geltenden Bestimmungen über den Versandhandel mit Arzneimitteln besprochen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Die Grundfreiheiten
- 2.1 Warenverkehrsfreiheit
- 2.1.1 Zollunion gemäß Art 30 AEUV
- 2.1.2 Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und aller Maßnahmen gleicher Wirkung gemäß Art 34 bis 36 AEUV
- 2.1.3 Umformung staatlicher Handelsmonopole gemäß Art 37 AEUV
- 2.2 Personenfreiheit
- 2.3 Dienstleistungsfreiheit
- 2.4 Kapitalverkehrsfreiheit
- 2.1 Warenverkehrsfreiheit
- 3 Doc Morris Entscheidung
- 4 Weitere Entwicklungen
- 4.1 Veränderungen in der deutschen Rechtslage
- 4.2 Situation in Österreich
- 5 Schlusswort
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Doc Morris“ (11. Dezember 2003) und die daraus resultierenden Entwicklungen im Bereich des Internetapothekenwesens in Deutschland und Österreich. Die Arbeit analysiert die Relevanz des Urteils im Kontext der europäischen Grundfreiheiten, insbesondere der Warenverkehrsfreiheit.
- Europäische Grundfreiheiten, speziell die Warenverkehrsfreiheit
- Das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Doc Morris“
- Veränderungen der deutschen Rechtslage bezüglich Internetapotheken
- Rechtslage von Internetapotheken in Österreich
- Auswirkungen des Urteils auf den Arzneimittelversandhandel und die damit verbundene Werbung
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Seminararbeit ein und beschreibt den Fokus auf das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Doc Morris“ sowie die sich daraus ergebenden Entwicklungen für Internetapotheken in Deutschland und Österreich. Die Arbeit befasst sich mit der zunehmenden Bedeutung des Internets als Vertriebsweg für Arzneimittel und analysiert die damit verbundenen rechtlichen Fragen. Die europäischen Grundfreiheiten, insbesondere die Warenverkehrsfreiheit, bilden die Grundlage der Untersuchung.
2 Die Grundfreiheiten: Dieses Kapitel befasst sich mit den europäischen Grundfreiheiten, vor allem der Warenverkehrsfreiheit (Art. 28-37 AEUV). Es beschreibt die Ziele der Warenverkehrsfreiheit, die auf die Beseitigung von Handelshemmnissen innerhalb des EU-Binnenmarktes abzielt. Die drei zentralen Bereiche der Warenverkehrsfreiheit werden erläutert: die Zollunion (Art. 30 AEUV), das Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung (Art. 34-36 AEUV), sowie die Abschaffung diskriminierender Praktiken staatlicher Handelsmonopole (Art. 37 AEUV). Der Abschnitt veranschaulicht, wie diese Bestimmungen einen freien Warenverkehr innerhalb der EU gewährleisten sollen.
Schlüsselwörter
Doc Morris, EuGH, Warenverkehrsfreiheit, Internetapotheke, Arzneimittelversandhandel, EU-Recht, Art. 34 AEUV, Maßnahmen gleicher Wirkung, deutsche Rechtslage, österreichische Rechtslage, Zollunion.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Seminararbeit: Das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Doc Morris“ und seine Auswirkungen auf den Arzneimittelversandhandel
Was ist der Gegenstand dieser Seminararbeit?
Diese Seminararbeit analysiert das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der Rechtssache „Doc Morris“ (11. Dezember 2003) und die daraus resultierenden Entwicklungen im Bereich des Internetapothekenwesens in Deutschland und Österreich. Der Fokus liegt auf der Relevanz des Urteils im Kontext der europäischen Grundfreiheiten, insbesondere der Warenverkehrsfreiheit.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die europäischen Grundfreiheiten, speziell die Warenverkehrsfreiheit, das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Doc Morris“, die Veränderungen der deutschen Rechtslage bezüglich Internetapotheken, die Rechtslage von Internetapotheken in Österreich und die Auswirkungen des Urteils auf den Arzneimittelversandhandel und die damit verbundene Werbung.
Welche Kapitel umfasst die Seminararbeit?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung, Die Grundfreiheiten (inkl. Warenverkehrsfreiheit mit Unterkapiteln zu Zollunion, Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung, und Umformung staatlicher Handelsmonopole), Doc Morris Entscheidung, Weitere Entwicklungen (Veränderungen in der deutschen Rechtslage und Situation in Österreich) und Schlusswort.
Was sind die zentralen Aspekte der Warenverkehrsfreiheit?
Das Kapitel "Die Grundfreiheiten" erläutert die Warenverkehrsfreiheit gemäß Art. 28-37 AEUV. Es beschreibt die Ziele der Beseitigung von Handelshemmnissen im EU-Binnenmarkt und behandelt die Zollunion (Art. 30 AEUV), das Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung (Art. 34-36 AEUV) und die Abschaffung diskriminierender Praktiken staatlicher Handelsmonopole (Art. 37 AEUV).
Wie wird das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Doc Morris“ behandelt?
Das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Doc Morris“ steht im Mittelpunkt der Arbeit und wird im Kontext der europäischen Grundfreiheiten, insbesondere der Warenverkehrsfreiheit, analysiert. Die Auswirkungen des Urteils auf die Rechtslage in Deutschland und Österreich werden detailliert untersucht.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Doc Morris, EuGH, Warenverkehrsfreiheit, Internetapotheke, Arzneimittelversandhandel, EU-Recht, Art. 34 AEUV, Maßnahmen gleicher Wirkung, deutsche Rechtslage, österreichische Rechtslage, Zollunion.
Welche Zielsetzung verfolgt die Seminararbeit?
Die Zielsetzung ist die Untersuchung des EuGH-Urteils im Fall „Doc Morris“ und der daraus resultierenden Entwicklungen für Internetapotheken in Deutschland und Österreich. Die Arbeit analysiert die Relevanz des Urteils im Kontext der europäischen Grundfreiheiten, insbesondere der Warenverkehrsfreiheit.
- Quote paper
- Amanda Reiter (Author), 2013, Online Apotheke „Doc Morris“. Rechtssache C-322/01, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/338531
