Anfang des Jahres 2011 wurde die arabische Welt in Aufruhr versetzt. In einer Vielzahl von Ländern begehrte das Volk gegen die dortigen Machthaber und Verhältnisse auf und versuchte durch Demonstrationen einen Umschwung zu erreichen, beginnend in Tunesien, über Ägypten bis in das heute umkämpfte Libyen. Diese Ereignisse waren auch in Europa Grundlage kontroverser Diskussionen, in denen häufig kritisiert wurde, dass keine einheitliche Linie bezüglich einer Unterstützung gefunden werden konnte. Dass die EU-Mitgliedsstaaten sich im Zuge der Abstimmung im Weltsicherheitsrat über das Thema Libyen spalteten, ist Wasser auf die Mühlen der Kritiker.
Es wurde deutlich, dass die EU sich sorgt, dass in Ihrer unmittelbaren Nähe Krisenherde entstehen könnten, die etwa durch die anhaltenden Flüchtlingsströme aus Nordafrika gen Südeuropa auch unmittelbare Auswirkungen auf das Gebiet der Europäischen Union haben könnte. Schon jetzt sind die Flüchtlingslager etwa auf der italienischen Insel Lampedusa geradezu überfüllt.
Diese Problematik führte auch zu einer Diskussion um die Europäische Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union, die deren auswärtigem Handeln zuzuordnen ist. Oftmals wurde diese als Taktiererei abgetan sowie dafür kritisiert, dass zuungunsten der Demokratieförderung der bloße Stabilitätsaspekt Überhand genommen habe.
Aufgrund der Aktualität der Thematik soll die Europäische Nachbarschaftspolitik das zentrale Thema dieser Arbeit bilden. Da die Unruhen in den südlichen Nachbarstaaten sehr jungen Datums sind, soll hauptsächlich der besser aufgearbeitete Osten im Blickpunkt stehen. Die ENP soll in ihren Charakteristika dargestellt werden und daraufhin am Beispiel der Ukraine und der Region nachvollzogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Wesen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
- Staaten
- „A ring of friends“ - Ziele und Instrumentarien der ENP
- Streitpunkt Beitrittsperspektive im Lichte rechtlicher Bestimmungen…
- Das Beispiel Ukraine
- Multilaterale Initiativen- Die Östliche Partnerschaft und die Schwarzmeersynergie…
- Projekte in der Ukraine im Rahmen der ENP
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) der Europäischen Union im Kontext der politischen Umwälzungen in der arabischen Welt. Dabei steht der Fokus auf den östlichen Nachbarn der EU, insbesondere die Ukraine, und den aktuellen Herausforderungen der ENP, die durch die instabilen politischen Verhältnisse in der Region entstehen. Die Arbeit analysiert die Ziele und Instrumentarien der ENP sowie die Umsetzung der Politik in der Ukraine, um zu bewerten, ob die ENP eine positive Entwicklung in der Ukraine und anderen ENP-Staaten fördern kann.
- Charakteristika der Europäischen Nachbarschaftspolitik
- Beitrittsperspektive und rechtliche Rahmenbedingungen der ENP
- Die Rolle multilateraler Initiativen wie der Östlichen Partnerschaft
- Analyse der ENP-Projekte in der Ukraine
- Bewertung des Potenzials der ENP zur Förderung einer positiven Entwicklung in der Ukraine und anderen ENP-Staaten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Europäischen Nachbarschaftspolitik ein und stellt die Relevanz des Themas im Kontext der politischen Umbrüche in der arabischen Welt heraus. Kapitel 2 beleuchtet das Wesen der ENP, wobei die beteiligten Staaten, die Ziele der Politik sowie die verwendeten Instrumente vorgestellt werden. Kapitel 3 analysiert das Beispiel der Ukraine und zeigt die Umsetzung der ENP in diesem Land auf. Dabei werden auch multilaterale Initiativen wie die Östliche Partnerschaft und die Schwarzmeersynergie betrachtet.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, Europäische Union, östliche Nachbarn, Ukraine, Beitrittsperspektive, politische Entwicklung, multilaterale Initiativen, Östliche Partnerschaft, Schwarzmeersynergie, Projekte, Demokratieförderung, Stabilität.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Ziel der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP)?
Die ENP soll Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in den Nachbarländern der EU fördern, ohne diesen zwingend eine sofortige Beitrittsperspektive zu geben ("Ring of Friends").
Welche Länder umfasst die ENP?
Sie richtet sich an die südlichen Nachbarn (Nordafrika/Nahost) und die östlichen Nachbarn (wie Ukraine, Georgien, Moldau).
Was ist die "Östliche Partnerschaft"?
Eine spezifische Initiative innerhalb der ENP zur Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn durch politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration.
Wie reagierte die ENP auf den Arabischen Frühling?
Die Ereignisse führten zu einer kritischen Diskussion, da der EU vorgeworfen wurde, Stabilität durch Unterstützung autokratischer Regime über die Förderung von Demokratie gestellt zu haben.
Welche Rolle spielt die Ukraine in der ENP?
Die Ukraine gilt als zentrales Beispiel für die Herausforderungen der ENP zwischen Reformbemühungen, dem Wunsch nach EU-Annäherung und geopolitischen Spannungen.
- Quote paper
- Phillip Böttcher (Author), 2011, Die Europäische Nachbarschaftspolitik. Anstoß für Veränderungen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/338587
