Die vorliegende Arbeit möchte dem Phänomen des parteibasierten EU-Skeptizismus nachgehen und dessen heterogenen Charakter erforschen. Dazu soll die Europawahl 2014 als Anlass genommen und überprüft werden, welche Kooperationspotenziale sich für die relevanten Akteure ergeben können. Um dies auf eine solide Basis zu stellen, müssen die Ansichten der Parteien genauer dargestellt werden, weshalb hier die Wahlprogramme der gewählten Parteien herangezogen werden sollen. So wird sichergestellt, dass hauptsächlich offizielle Aussagen genutzt werden und in das Forschungsergebnis einfließen. Die Arbeit setzt es sich zum Ziel, die Aussagen zu verschiedenen Aspekten der Europäischen Integration zu klassifizieren und daraus Unterschiede und Gemeinsamkeiten abzuleiten – die Basis einer etwaigen Zusammenarbeit.
Im Folgenden werden definitorische Grundlagen gelegt sowie der aktuelle Forschungsstand beleuchtet. Danach werden die einzelnen Wahlprogramme der Parteien dezidiert betrachtet, um daraus Implikationen für die Entwicklung der Politik des EU-Parlamentes ableiten zu können.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Verortung, Forschungsstand und methodisches Vorgehen
2.1 Europa-, EU- oder Euroskeptizismus?
2.2 Der Forschungsstand: Hard and Soft? – Klassifikationsansätze des EU-Skeptizismus im Überblick
2.3 Methodisches Vorgehen und Besonderheiten des Forschungsprozesses
3. EU-Skeptizismus aus theoretischer Perspektive
3.1 EU-Skeptizismus als neue Konfliktlinie europäischer und nationaler Politik?
3.2 Ursachen und Ansatzpunkte EU-skeptischer Positionen
3.3 Die Entwicklung des EU-Skeptizismus im Europäischen Parlament
4. Klassifikation ausgewählter EU-skeptischer Parteien
4.1 Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und Institutionelle Aspekte
4.2 Die ökonomische Seite: Euro und Wirtschaft
4.3 Migration/Grenzfragen, Soziales, Energie/Umwelt und Agrarpolitik
5. Implikationen der Europawahl 2014
5.1 Wahlergebnis und Fraktionsbildung
5.2 Anwendung der Ergebnisse: Abschätzung von Einflussmöglichkeiten
5.3 Die institutionelle Architektur des Europäischen Parlamentes als Hindernis einer EU skeptischen Politik?
6. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Masterarbeit untersucht den heterogenen Charakter des parteibasierten EU-Skeptizismus und analysiert anhand der Europawahl 2014, welche Kooperationspotenziale sich für die entsprechenden Akteure ergeben. Ziel ist es, durch die Analyse von Wahlprogrammen und weiteren Parteidokumenten, die Aussagen der Akteure zu verschiedenen Aspekten der Europäischen Integration zu klassifizieren und Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede als Basis für potenzielle Zusammenarbeit zu identifizieren.
- Analyse der theoretischen Grundlagen und Operationalisierung von EU-Skeptizismus
- Klassifizierung ausgewählter rechts- und linkspopulistischer Parteien
- Untersuchung der Rolle europapolitischer Themen im nationalen Kontext
- Evaluation von Einflussmöglichkeiten EU-skeptischer Fraktionen im Europäischen Parlament
Auszug aus dem Buch
3.1 EU-Skeptizismus als neue Konfliktlinie europäischer und nationaler Politik?
Die Forschung nach Konfliktlinien (cleavages) wurde entscheidend durch die Arbeit von Seymour M. Lipset und Stein Rokkan beeinflusst. Ihnen zufolge wird der Parteienwettbewerb vom Ent- und Bestehen politischer Konfliktlinien determiniert. Dabei sind die herkömmlichen Konfliktlinien in der Konfrontation zwischen Kirche und Staat sowie zwischen Peripherie und Zentrum zu sehen. Wann ist nun davon auszugehen, dass eine neue Konfliktlinie vorliegt? Dazu stellt Schild drei Kriterien auf: Vorliegen eines sozio-strukturellen Konflikts, der zwischen klar unterscheidbaren Gruppen besteht, dann muss dieser Konflikt eine gewissen Relevanz für diese Gruppen verkörpern und zuletzt muss sich dieser Konflikt durch verschiedene Akteure wie etwa Parteien verankern.
Besteht eine Konfliktlinie zwischen Integrations-/EU-Gegnern und Integrations-/EU Befürwortern, müsste dies ein Thema sein, das sich zur politischen Mobilisierung eignet. Das bedeutet, dass sich europäische Themen insbesondere im Kontext nationaler Politik verstärkt widerspiegeln müssten, was allerdings zu großen Teilen nicht der Fall ist. Mittlerweile ist die herrschende Meinung, dass sich EU-Skeptizismus nicht als reine Konfliktlinie ausmachen lässt. Insbesondere das Faktum, dass Positionen der nationalen Parteien bezüglich der Europäischen Integration nicht konstitutives Element des räumlichen Parteienwettbewerbs in den einzelnen Staaten, sondern allein die abgeleitete Komponente bzw. Variable der jeweils nationalen Konkurrenzmuster sind, bekräftigt dies. Demnach entwickeln europäische Themen nicht in dem Maße eine Relevanz, als dass sie entscheidende Auswirkungen auf das nationale parteipolitische Leben hätten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Sorgen vor einem Erstarken EU-skeptischer Kräfte bei der Europawahl 2014 und verortet das Phänomen des EU-Skeptizismus in seiner historischen und wissenschaftlichen Entwicklung.
2. Verortung, Forschungsstand und methodisches Vorgehen: Dieses Kapitel definiert die Begrifflichkeiten, diskutiert bestehende Klassifikationsansätze und begründet die methodische Entscheidung für das Modell von Flood zur Untersuchung der Parteipositionen.
3. EU-Skeptizismus aus theoretischer Perspektive: Hier wird der EU-Skeptizismus anhand der Konfliktlinienforschung analysiert und die Entwicklung sowie die Etablierung skeptischer Fraktionen im Europäischen Parlament theoretisch eingeordnet.
4. Klassifikation ausgewählter EU-skeptischer Parteien: Dies ist das Herzstück der Arbeit, in dem die Wahlprogramme von zwölf ausgewählten Parteien anhand der definierten Themenfelder analysiert und klassifiziert werden.
5. Implikationen der Europawahl 2014: Dieses Kapitel verbindet die gewonnenen Erkenntnisse mit den Wahlergebnissen von 2014, um Einflussmöglichkeiten und Kohärenz der EU-skeptischen Parteien im parlamentarischen Alltag abzuschätzen.
6. Schlussbetrachtung: Die Arbeit schließt mit dem Fazit, dass EU-Skeptizismus ein heterogenes Phänomen ist und die institutionellen Hürden im Parlament eine geschlossene skeptische Politik erschweren, während nationaler Einfluss weiterhin vorhanden bleibt.
Schlüsselwörter
EU-Skeptizismus, Europawahl 2014, Parteienwettbewerb, Konfliktlinien, Europäische Integration, Rechtspopulismus, Linkspopulismus, Fraktionsbildung, Demokratiedefizit, Europäisches Parlament, Revisionismus, Minimalismus, Europäische Union, Politische Parteien, nationale Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse parteibasierten EU-Skeptizismus und untersucht, wie EU-skeptische Parteien europapolitische Themen in ihre Programme integrieren und welche Kooperationsmöglichkeiten sie im Europäischen Parlament haben.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Analyse konzentriert sich auf die Bereiche Mitgliedschaft, Institutionen, Euro/Wirtschaft, Migration/Grenzfragen, Soziales, Agrarpolitik sowie Energie und Umwelt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die heterogenen Positionen von zwölf EU-skeptischen Parteien aus verschiedenen EU-Staaten zu klassifizieren, um deren Potenzial für eine gemeinsame politische Arbeit oder Kooperation im Europäischen Parlament zu evaluieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die qualitative Inhaltsanalyse von Wahlprogrammen und weiteren offiziellen Parteidokumenten, wobei das Kategorienschema nach Flood zur Einordnung der Parteipositionen angewendet wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst eine theoretische Einordnung des EU-Skeptizismus, die detaillierte Klassifikation der Parteien anhand spezifischer Politikfelder sowie eine Analyse der Implikationen der Europawahlergebnisse von 2014.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind unter anderem EU-Skeptizismus, Europäische Integration, Parteienwettbewerb, Konfliktlinien, Wahlergebnisse und politische Klassifizierung.
Warum ist das "Demokratiedefizit" der EU für diese Arbeit relevant?
Es dient als eines der zentralen Argumentationsmuster für EU-skeptische Parteien, um die mangelnde demokratische Legitimation europäischer Institutionen zu kritisieren und ihre Forderungen nach Kompetenzrückverlagerung zu legitimieren.
Wie bewerten die untersuchten Parteien die ökonomische Integration (Euro/Binnenmarkt)?
Die Einschätzungen reichen von der Forderung nach einem vollständigen Austritt aus der Eurozone (Ablehner) bis hin zu reformistischen Ansätzen, die eine soziale und ökologische Neuausrichtung der ökonomischen Integration verlangen.
- Quote paper
- Phillip Böttcher (Author), 2014, Handlungsfähigkeit und Repräsentation im Spannungsfeld. Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/338588
