Mit dem positiven Ausgang des Volksentscheids, in dem 66,25% der Kroaten für einen Beitritt zur Europäischen Union votierten, hat Kroatien eine weitere wichtige Hürde auf dem Weg zur EU genommen. Das Ergebnis des Entscheids wurde dabei in Kroatien mit gemischten Meinungen aufgenommen. Während die einen es „als Schande“ bezeichneten, jubelten andere und sprachen von einem „Wendepunkt in der Geschichte Kroatiens“.
Der Beitritt eines Staates zur Europäischen Union ist immer wieder ein Ereignis, das mit vielen Gefahren und Chancen, Problemen und neuen Herausforderungen einhergeht. Eine große Anzahl an Akteuren verfolgt damit eine Reihe verschiedenster Interessen, die es im Zuge der Beitrittsverhandlungen untereinander auszutarieren gilt. Dabei steht auch in Frage, ob der Beitritt überhaupt geeignet ist, diese Ziele zu erreichen oder ob nicht eine andere Form der Zusammenarbeit zweckdienlicher erscheint. Insbesondere vor dem Hintergrund grassierender aktueller Probleme wie der Schuldenkrise machen sich viele Vorbehalte breit, die Anzahl der Mitglieder der EU weiter zu erhöhen. Dabei herrschen auch Ängste vor, dass den Kroaten der Zugang zu Union zu einfach gemacht worden sei und damit Probleme vorprogrammiert sein könnten- ähnlich wie mit der Aufnahme Griechenlands in die Wirtschafts- und Währungsunion. Auch von wissenschaftlicher Seite werden Zweifel angemeldet, geht es doch darum, die Institutionen der EU effizient zu gestalten. Mehr Mitglieder bedeuten aber wiederum mehr Meinungen, die im Zuge von Verhandlungen angeglichen werden müssen.
Der Abschluss des Beitrittsverfahrens der Europäischen Union mit Kroatien stellt dabei keine Ausnahme dar und soll somit auch aufgrund der Aktualität den Mittelpunkt der folgenden Ausarbeitung bilden. Dabei soll zunächst ein kurzer Abriss über den bisherigen Verlauf der europäischen Erweiterung erfolgen. Sodann soll eine breite Basis geschaffen werden, indem die juristischen Grundlagen sowie die Anforderungen des Beitrittsverfahrens näher beleuchtet werden. Das theoretische Wissen gilt es dann speziell auf die Region Westbalkan und Kroatien zu beziehen, wobei kurz die Grundzüge der Westbalkanpolitik der EU erläutert werden sollen. Danach soll dann eine Abwägung stattfinden, inwiefern Kroatien bereit für die Aufnahme in die Europäische Union ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Grundlegende Aspekte der Erweiterung der Europäischen Union
2.1. Bisherige Erweiterungen und zukünftige Kandidaten
2.2. Rechtliche Bedingungen und „paternalistische Züge“ des Verfahrens
3. Fordern und Drängen- die Beziehungen zwischen der EU und Kroatien
3.1. EU im westlichen Balkan
3.2.Kroatiens Weg nach Europa
3.3. Diskussion in Kroatien und in der EU
4. Kroatien- bereit für Europa?
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert den Beitrittsprozess Kroatiens zur Europäischen Union und untersucht kritisch, inwieweit Kroatien die notwendige Beitrittsreife im Hinblick auf politische, rechtliche und wirtschaftliche Kriterien erlangt hat.
- Historische Einordnung europäischer Erweiterungsrunden
- Rechtliche Grundlagen und das Beitrittsverfahren der EU
- Spezifische Dynamiken der EU-Westbalkan-Politik
- Strukturwandel und Reformanforderungen in Kroatien
- Öffentliche Meinung und politische Identitätsdebatten in Kroatien
Auszug aus dem Buch
2.2. Rechtliche Bedingungen und „paternalistische Züge“ des Verfahrens
Nachdem nun ein kurzer historischer Abriss erfolgte, soll das Beitrittsverfahren näher beleuchtet werden. Denn im Zuge der Vergrößerung der Union müssen die Staaten, die eine Mitgliedschaft anstreben, eine Reihe von Vorraussetzungen- nicht nur juristischer Natur- erfüllen, damit der Beitritt erfolgen kann.
Grundlage für den Beitritt zur Europäischen Union bildet Art. 49 EUV, in dem das Verfahren geregelt wird. Dabei wird eine Verbindung zu Art. 2 EUV hergestellt, der die gemeinsamen Werte der Mitgliedsstaaten, auf die sich die Union gründet, enthält. Gemäß Art. 49 EUV kann also jeder europäische Staat beitreten, was geografisch zu verstehen ist. Dabei gab es immer wieder Kontroversen, da etwa das Gros der Türkei auf dem asiatischen Kontinent liegt. Während den in europäischen Randgebieten gelegenen Inselstaaten Zypern, Malta und Island grundsätzlich eine Beitrittsfähigkeit zuerkannt wird bzw. wurde, wurde ein Mitgliedsantrag des nordafrikanischen Staates Marokkos aus dem Jahre 1897 wegen seines fehlenden geografischen Bezug zu Europa abgelehnt.
1993 entwickelte der Europäische Rat von Kopenhagen die sogenannten Kopenhagener Kriterien, die die Anforderungen an einen Beitrittskandidaten formulieren. Demnach müssen politische, wirtschaftliche und rechtliche Anforderungen erfüllt werden. Darüber hinaus soll auch berücksichtigt werden, ob die Union ihrerseits fähig ist, weitere Staaten aufzunehmen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Hürden des EU-Beitritts vor dem Hintergrund aktueller wirtschaftlicher Herausforderungen und definiert den Fokus der Arbeit auf das Beitrittsverfahren mit Kroatien.
2. Grundlegende Aspekte der Erweiterung der Europäischen Union: Dieses Kapitel gibt einen Abriss der bisherigen Erweiterungsrunden und erläutert die rechtlichen Anforderungen sowie die Kopenhagener Kriterien für neue Mitgliedstaaten.
3. Fordern und Drängen- die Beziehungen zwischen der EU und Kroatien: Die Analyse der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Kroatien im Kontext der Westbalkan-Politik und der schrittweisen Annäherungsprozesse steht hier im Zentrum.
4. Kroatien- bereit für Europa?: Dieses Kapitel prüft anhand der politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Kriterien, ob Kroatien die notwendigen Voraussetzungen für einen EU-Beitritt tatsächlich erfüllt.
5. Schlussbetrachtung: Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Bewertung des geteilten Bildes der kroatischen Fortschritte und reflektiert die Rolle der EU als Transformationskatalysator.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Kroatien, Beitrittsverfahren, Kopenhagener Kriterien, Westbalkan, Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess, Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung, Wirtschaftsreformen, Acquis communautaire, Europäische Integration, Konditionalität, Erweiterungspolitik, Transformationskatalysator, Institutionelle Anpassung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Prozess und die Bedingungen des EU-Beitritts Kroatiens und bewertet die Beitrittsreife des Landes.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Neben den rechtlichen Grundlagen des Beitrittsverfahrens nach Art. 49 EUV stehen die Westbalkan-Politik der EU, die wirtschaftliche Lage Kroatiens sowie die Fortschritte in Justiz und Verwaltung im Fokus.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, auf Basis offizieller Dokumente und Sekundärliteratur zu prüfen, ob die Kopenhagener Kriterien durch Kroatien erfüllt wurden und wie der Integrationsprozess verlaufen ist.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es handelt sich um eine deskriptive Analyse, die offizielle Fortschrittsberichte der EU-Kommission und aktuelle Sekundärliteratur aus den Jahren 2010/2011 auswertet.
Welche Inhalte bilden den Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Erläuterung des Erweiterungsprozesses, eine detaillierte Darstellung der Beziehungen zwischen der EU und Kroatien sowie eine kritische Bewertung der Beitrittsreife Kroatiens.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Schlüsselbegriffe sind EU-Erweiterung, Beitrittsreife, Kopenhagener Kriterien, Stabilität, Reformanforderungen und Transformation.
Welche Rolle spielt die Korruptionsbekämpfung für den Beitritt?
Die Bekämpfung von Korruption und die Reform des Justizwesens stellen zentrale, von der EU explizit geforderte Bedingungen für den erfolgreichen Abschluss der Beitrittsverhandlungen dar.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle der öffentlichen Meinung in Kroatien?
Die Arbeit zeigt eine Ambivalenz auf: Während die Politik den Beitritt vorantrieb, sank die Zustimmung in der Bevölkerung zeitweise deutlich, was unter anderem durch die EU-Konditionen und Identitätsfragen bedingt war.
Was ist die Schlussfolgerung bezüglich des spill-over-Effekts auf andere Balkan-Staaten?
Der Autor argumentiert, dass der Beitritt Kroatiens als Anreiz für andere Länder der Region dienen soll, doch warnt er, dass dieser Effekt bei ausbleibenden Erfolgen in der Stabilitätspolitik verpuffen könnte.
Welche Bedeutung hat der Grenzstreit mit Slowenien im Kontext der Arbeit?
Der Grenzstreit verdeutlicht die Macht einzelner Mitgliedstaaten, den Beitrittsprozess durch ein Veto zu beeinflussen, was die Abhängigkeit des Verfahrens von intergouvernementalen Interessen unterstreicht.
- Citation du texte
- Phillip Böttcher (Auteur), 2012, Kroatiens Aufnahme in die Europäische Union. Eine Analyse der Beitrittsreife, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/338654
