Im Untreuetatbestand trifft das moderne Wirtschaftsleben auf die dogmatischen Grundlagen des Vermögensstrafrechts. Die unredliche Vermögensverwaltung als strafbare Handlungen rückte bereits vor einiger Zeit in den Fokus des Wirtschaftsstrafrechts. Die Untreue ist, neben dem Betrug, der Grundtyp des Wirtschaftsverbrechens. In jüngerer Zeit hat eine Erscheinungsform der Untreue in der Rechtsprechung wegen ihres Bezugs zur Schadensdogmatik des § 266 StGB besondere Bedeutung erlangt. Die Rede ist von der Bildung und Führung schwarzer Kassen.
Hat sich der Angestellte eines Unternehmens, der verdeckte Konten unterhält und allein von deren Existenz weiß, wegen Untreue strafbar gemacht? Die Antwort auf diese Frage hängt sehr von dem Verständnis des Schadensbegriffs bei § 266 StGB ab.
Ziel dieser Arbeit ist eine an den Problemschwerpunkten der Rechtsprechung orientierte Darstellung des Schadensbegriffs der Untreue. Praktischer Bezugspunkt der Untersuchung ist die Frage nach der Strafbarkeit des Unterhaltens schwarzer Kassen in der Privatwirtschaft.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das kriminalpolitische Phänomen der schwarzen Kassen. Diese werden im Laufe der Arbeit, besonders bei der Analyse ausgewählter Urteile, immer wieder eine Rolle spielen. Den Schwerpunkt bildet der Schadensbegriff selbst. Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des BGH zum Schadensbegriff der Untreue liegt ein weiteres Augenmerk der Untersuchung auf der Figur des Gefährdungsschadens. Teil der Schadensproblematik ist insbesondere eine Analyse der Beschlüsse des 2. Senats im Fall „Kanther“ und im Fall „Siemens/ENEL“.
Inhaltsverzeichnis
- A. Problemstellung
- B. Schwarze Kassen als Erscheinungsform der Untreuestrafbarkeit
- I. Der Begriff der schwarzen Kassen
- II. Die Erscheinungsformen schwarzer Kassen
- III. Motive zur Einrichtung schwarzer Kassen in der Privatwirtschaft
- C. Strafbarkeit der Untreue gemäß § 266 StGB
- I. Deliktscharakter und Rechtsgüterschutz beim § 266 StGB
- II. Die Tatbestandsalternativen des § 266 Abs. 1 StGB
- III. Die Vermögenbetreuungspflicht
- IV. Die Pflichtverletzung
- D. Der Schadensbegriff der Untreue gemäß § 266 StGB
- I. Grundlagen
- II. Der Vermögensbegriff
- 1. Der juristische Vermögensbegriff
- 2. Der wirtschaftliche Vermögensbegriff
- 3. Der juristisch-ökonomische Vermögensbegriff
- 4. Der personale Vermögensbegriff
- 5. Stellungnahme
- III. Der Begriff des Vermögensnachteils im Sinne des § 266 StGB
- IV. Ermittlung des Vermögensnachteils
- V. Der Gefährdungsschaden
- 1. Bestimmung des Gefährdungsschadens und Terminologie
- 2. Restriktion des Gefährdungsschadens
- a. Das Erfordernis der Konkretheit
- b. Die „subjektive Lösung“ – der Fall „Kanther“
- 3. Das Halten schwarzer Kassen als endgültiger Schaden
- 4. Der Gefährdungsschaden vor dem BVerfG
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Schadensbegriff im Kontext des Straftatbestands der Untreue gemäß § 266 StGB. Im Fokus steht die Klärung des Vermögensbegriffs und der verschiedenen Schadensarten, insbesondere des Gefährdungsschadens, im Zusammenhang mit der Bildung und dem Halten sogenannter „schwarzer Kassen“. Die Analyse beleuchtet die verschiedenen juristischen Ansätze und deren Anwendung in der Praxis.
- Der Begriff der schwarzen Kassen und deren Erscheinungsformen
- Die Strafbarkeit der Untreue nach § 266 StGB
- Der Vermögensbegriff im Strafrecht und dessen Relevanz für den Untreuetatbestand
- Die verschiedenen Schadensarten bei Untreue, insbesondere der Vermögensnachteil und der Gefährdungsschaden
- Die juristische und ökonomische Bewertung des Schadens bei schwarzen Kassen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Problemstellung: Dieses Kapitel dient der Einleitung und der Problemstellung. Es skizziert den Untersuchungsgegenstand und die Forschungsfrage, die sich auf den Schadensbegriff bei der Untreue nach § 266 StGB konzentriert, insbesondere im Zusammenhang mit der Entstehung und dem Bestand von sogenannten schwarzen Kassen. Das Kapitel legt die methodische Vorgehensweise fest und umreißt die zentralen Fragestellungen, die im Laufe der Arbeit beantwortet werden sollen.
B. Schwarze Kassen als Erscheinungsform der Untreuestrafbarkeit: Dieses Kapitel definiert den Begriff der „schwarzen Kassen“, analysiert ihre verschiedenen Erscheinungsformen und untersucht die Motive für deren Einrichtung in der Privatwirtschaft. Es wird ein differenziertes Bild der verschiedenen Praktiken und Hintergründe des Phänomens „schwarze Kassen“ gezeichnet und die vielfältigen Aspekte in Bezug auf die Strafbarkeit nach § 266 StGB beleuchtet.
C. Strafbarkeit der Untreue gemäß § 266 StGB: Dieses Kapitel analysiert den Straftatbestand der Untreue gemäß § 266 StGB. Es werden der Deliktscharakter, der Schutz des Rechtsguts und die Tatbestandsalternativen des § 266 Abs. 1 StGB detailliert untersucht. Besondere Beachtung finden die Vermögenbetreuungspflicht und die Pflichtverletzung als konstitutive Elemente des Tatbestandes.
D. Der Schadensbegriff der Untreue gemäß § 266 StGB: Dieses Kapitel befasst sich eingehend mit dem Schadensbegriff im Kontext der Untreue. Es analysiert den Vermögensbegriff unter Berücksichtigung unterschiedlicher juristischer und ökonomischer Perspektiven (juristischer, wirtschaftlicher, juristisch-ökonomischer und personaler Vermögensbegriff). Der Fokus liegt auf der Definition des Vermögensnachteils, seiner Ermittlung und der Abgrenzung zum Gefährdungsschaden. Die verschiedenen Ansätze zur Bestimmung des Gefährdungsschadens werden kritisch beleuchtet, einschließlich der Problematik der Konkretheit und der subjektiven Lösung im Kontext des „Fall Kanther“. Schließlich wird die Frage diskutiert, ob das bloße Halten schwarzer Kassen bereits einen endgültigen Schaden darstellt.
Schlüsselwörter
Untreue (§ 266 StGB), Schwarze Kassen, Vermögensschaden, Vermögensbegriff, Gefährdungsschaden, Vermögensnachteil, Pflichtverletzung, Vermögenbetreuungspflicht, Wirtschaftsstrafrecht.
Häufig gestellte Fragen zu: Schadensbegriff bei Untreue (§ 266 StGB) im Zusammenhang mit Schwarzen Kassen
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht den Schadensbegriff im Kontext des Straftatbestands der Untreue gemäß § 266 StGB, insbesondere im Zusammenhang mit der Bildung und dem Halten von „schwarzen Kassen“. Der Fokus liegt auf der Klärung des Vermögensbegriffs und der verschiedenen Schadensarten, vor allem des Gefährdungsschadens.
Was sind „schwarze Kassen“ und welche Rolle spielen sie in dieser Arbeit?
„Schwarze Kassen“ werden definiert und ihre verschiedenen Erscheinungsformen und Entstehungsmotive in der Privatwirtschaft analysiert. Die Arbeit untersucht, wie das Phänomen „schwarze Kassen“ im Rahmen des § 266 StGB strafrechtlich relevant ist.
Wie wird der Straftatbestand der Untreue (§ 266 StGB) behandelt?
Die Arbeit analysiert den Deliktscharakter, den Rechtsgüterschutz und die Tatbestandsalternativen des § 266 Abs. 1 StGB. Besonderes Augenmerk liegt auf der Vermögenbetreuungspflicht und der Pflichtverletzung als konstitutive Elemente des Tatbestands.
Welche Vermögensbegriffe werden betrachtet?
Die Arbeit untersucht verschiedene Vermögensbegriffe: den juristischen, den wirtschaftlichen, den juristisch-ökonomischen und den personalen Vermögensbegriff. Die Relevanz dieser verschiedenen Ansätze für den Untreuetatbestand wird diskutiert.
Wie wird der Schadensbegriff bei Untreue definiert und analysiert?
Der Schadensbegriff wird eingehend analysiert, wobei der Vermögensnachteil und der Gefährdungsschaden im Mittelpunkt stehen. Die Arbeit beleuchtet verschiedene Ansätze zur Bestimmung des Gefährdungsschadens, einschließlich der Problematik der Konkretheit und der „subjektiven Lösung“ (Fall Kanther).
Welche Bedeutung hat der Gefährdungsschaden im Kontext von Schwarzen Kassen?
Die Arbeit diskutiert, ob das bloße Halten von schwarzen Kassen bereits einen endgültigen Schaden (Gefährdungsschaden) darstellt und beleuchtet die verschiedenen juristischen Positionen dazu.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit und worum geht es in jedem Kapitel?
Die Arbeit gliedert sich in vier Kapitel: A. Problemstellung (Einleitung und Forschungsfrage), B. Schwarze Kassen als Erscheinungsform der Untreuestrafbarkeit (Definition, Erscheinungsformen und Motive), C. Strafbarkeit der Untreue gemäß § 266 StGB (Deliktsanalyse), und D. Der Schadensbegriff der Untreue gemäß § 266 StGB (Vermögensbegriff, Vermögensnachteil, Gefährdungsschaden).
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit am besten?
Schlüsselwörter sind: Untreue (§ 266 StGB), Schwarze Kassen, Vermögensschaden, Vermögensbegriff, Gefährdungsschaden, Vermögensnachteil, Pflichtverletzung, Vermögenbetreuungspflicht, Wirtschaftsstrafrecht.
- Arbeit zitieren
- Laura Hennicken (Autor:in), 2015, Zur Strafbarkeit des Unterhaltens schwarzer Kassen in der Privatwirtschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/339734