Vorliegende Arbeit wurde im Rahmen eines Seminars aus dem Fachbereich Strafrecht angefertigt.
Sie beinhaltet eine kurze Einführung in die Thematik mit Zielformulierung und eine wissenschaftliche Betrachtung der strafrechtlichen Verjährung mit einem geschichtlichen Abriss der juristischen Entwicklung dieses Instituts.
Anschließend werden die verschiedenen Begründungstheorien der rechtswissenschaftlichen Forschung dargestellt, bevor letztlich die historisch gut dokumentierte Verjährungsdebatte in den 1960er Jahren aufgegriffen und behandelt wird. Folge dieser Diskussion vor dem Hintergrund der NS-Verbrechen war u.a. die nun im Gesetz festgeschriebene Unverjährbarkeit des Mordes.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Verjährung von Straftaten
- 1. Grundlagen
- 2. Geschichtlicher Ursprung der Verjährung
- 3. Legitimation der Verjährung
- a) Verfahrensrechtliche Begründung
- b) Materiell-rechtliche Legitimation
- c) Stellungnahme
- 4. Die Strafverfolgungsverjährung
- a) Wirkung der Verfolgungsverjährung
- b) Dauer der Verfolgungsverjährung
- c) Beginn der Verfolgungsverjährung
- d) Ende der Verfolgungsverjährung
- e) Mögliche Verlängerung der Verfolgungsverjährung
- 5. Die Strafvollstreckungsverjährung
- C. Die Verjährungsdebatten von 1960 – 1979
- 1. Die Ausgangssituation nach Kriegsende
- 2. Das Berechnungsgesetz von 1960
- 3. Die Verjährungsdebatte 1965
- 4. Die Verjährungsfristverlängerung von 1969
- 5. Die Aufhebung der Verjährung bei Mord und Völkermord 1979
- 6. Die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Verlängerungen
- a) Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot
- b) Verstoß gegen das Rechtstaatsprinzip
- c) Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
- D. Zusammenfassung und Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit zielt darauf ab, das Rechtsinstitut der Verjährung von Straftaten umfassend zu erläutern. Sie beleuchtet die historischen Wurzeln, die rechtlichen Grundlagen und die verschiedenen Legitimationsansätze der Verjährung. Ein besonderer Fokus liegt auf der "Verjährungsdebatte" der 1960er und 70er Jahre in der Bundesrepublik Deutschland.
- Historische Entwicklung des Verjährungsrechts
- Rechtliche Grundlagen der Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung
- Legitimationsansätze für die Verjährung von Straftaten
- Analyse der "Verjährungsdebatte" in der BRD
- Verfassungsrechtliche Aspekte der Verjährungsfristverlängerungen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beginnt mit einer Karikatur aus dem Jahr 1965, die die drohende Verjährung von NS-Verbrechen thematisiert und den Kontext der Arbeit setzt. Sie stellt zentrale Fragen zur Verjährung auf und kündigt die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema und insbesondere mit der historischen Verjährungsdebatte an.
B. Die Verjährung von Straftaten: Dieses Kapitel legt die Grundlagen des Rechtsinstituts der Verjährung dar. Es differenziert zwischen Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung und beschreibt die gesetzliche Regelung im StGB. Die historische Entwicklung des Instituts wird nachgezeichnet, beginnend vom römischen Recht über das germanische Recht bis zur modernen Rechtsprechung. Der Schwerpunkt liegt auf der Verfolgungsverjährung und ihrer wissenschaftlichen und praktischen Relevanz.
C. Die Verjährungsdebatten von 1960 – 1979: Dieses Kapitel analysiert die politischen und juristischen Auseinandersetzungen um die Verjährung von NS-Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1960 und 1979. Es beschreibt die verschiedenen Gesetzesänderungen, die Verjährungsfristverlängerungen und die damit verbundenen verfassungsrechtlichen Debatten, insbesondere die Diskussion um das Rückwirkungsverbot, das Rechtstaatsprinzip und den Gleichheitsgrundsatz.
Schlüsselwörter
Verjährung, Straftaten, Strafverfolgungsverjährung, Strafvollstreckungsverjährung, StGB, NS-Verbrechen, Verjährungsdebatte, Rechtstaatsprinzip, Rückwirkungsverbot, Gleichheitsgrundsatz, historische Entwicklung, Legitimation.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Arbeit: Die Verjährung von Straftaten
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Die Arbeit behandelt umfassend das Rechtsinstitut der Verjährung von Straftaten. Sie untersucht die historischen Wurzeln, die rechtlichen Grundlagen und die Legitimationsansätze der Verjährung, mit besonderem Fokus auf die Verjährungsdebatte der 1960er und 70er Jahre in der Bundesrepublik Deutschland im Kontext der NS-Verbrechen.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit umfasst folgende Themen: die historische Entwicklung des Verjährungsrechts, die rechtlichen Grundlagen der Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung, Legitimationsansätze für die Verjährung von Straftaten, eine Analyse der Verjährungsdebatte in der BRD (1960-1979), und verfassungsrechtliche Aspekte der Verjährungsfristverlängerungen (Rückwirkungsverbot, Rechtstaatsprinzip, Gleichheitsgrundsatz).
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: A. Einleitung, B. Die Verjährung von Straftaten (inkl. Grundlagen, geschichtlicher Ursprung, Legitimation, Strafverfolgungsverjährung und Strafvollstreckungsverjährung), C. Die Verjährungsdebatten von 1960 – 1979 (inkl. Gesetzgebung, Verfassungsrechtliche Debatten), D. Zusammenfassung und Schluss.
Welche zentralen Fragen werden in der Einleitung gestellt?
Die Einleitung beginnt mit einer Karikatur von 1965 zum Thema Verjährung von NS-Verbrechen und stellt zentrale Fragen zur Verjährung und ihrer Legitimität, insbesondere im historischen Kontext. Sie kündigt die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema an.
Wie wird die Verjährung von Straftaten definiert und differenziert?
Kapitel B differenziert zwischen Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung und beschreibt die gesetzliche Regelung im StGB. Es wird die historische Entwicklung des Instituts nachgezeichnet, von römischen und germanischen Recht bis zur modernen Rechtsprechung. Der Schwerpunkt liegt auf der Verfolgungsverjährung.
Was ist der Fokus von Kapitel C?
Kapitel C analysiert die politischen und juristischen Auseinandersetzungen um die Verjährung von NS-Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1960 und 1979. Es beschreibt Gesetzesänderungen, Verjährungsfristverlängerungen und die damit verbundenen verfassungsrechtlichen Debatten (Rückwirkungsverbot, Rechtstaatsprinzip, Gleichheitsgrundsatz).
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Verjährung, Straftaten, Strafverfolgungsverjährung, Strafvollstreckungsverjährung, StGB, NS-Verbrechen, Verjährungsdebatte, Rechtstaatsprinzip, Rückwirkungsverbot, Gleichheitsgrundsatz, historische Entwicklung, Legitimation.
- Arbeit zitieren
- Maximilian Issels (Autor:in), 2012, Die Verjährung im Strafrecht und die Verjährungsdebatte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/340332