„Wer nicht wagt, der nicht gewinnt.“ – diese bekannte Redensart ist gerade auch im Gesellschaftsrecht von großer Bedeutung und findet – in juristisch abgewandelter Form – in der Business Judgement Rule (BJR) in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG ihren Ausdruck. Demnach steht dem Geschäftsleiter ein „weiter Handlungsspielraum“ für unternehmerische Entscheidungen zu, die aufgrund angemessener Informationsgrundlage und zum Wohl der Gesellschaft gefällt wurden.
Sollten die Geschäftsleiter also bei der Ausübung ihres Ermessens völlig frei sein, und lediglich die Gewinnmaximierung im Blick haben, oder bedarf es einer Beschränkung auf legale Handlungen? Mit anderen Worten: Steht das Interesse der Gesellschaft, den Gewinn zu maximieren, über der Legalitätspflicht? Dies ist wohl zu verneinen, gleichwohl sind die Begründungen für die Legalitätspflicht uneinheitlich, und es kommt teilweise zu einer inkonsequenten Anwendung. Es besteht somit Anlass zu genaueren Betrachtung.
Nicht nur durch das Legalitätsprinzip wird der Ermessensspielraum der Geschäftsführer beeinträchtigt – es ergeben sich zahlreiche GmbH – spezifische Besonderheiten in der Anwendung eines Ermessensspielraums auf den Geschäftsführer, die zu würdigen gilt.
Inhaltsverzeichnis
- A. EINLEITUNG
- B. RECHTLICHE ANALYSE DER BUSINESS JUDGEMENT RULE
- I. KODIFIZIERUNG IM DEUTSCHEN RECHT
- II. ZWECK DER BUSINESS JUDGEMENT RULE
- III. TATBESTAND DER BUSINESS JUDGEMENT RULE
- 1. Unternehmerische Entscheidung
- 2. Handeln auf Grundlage angemessener Information
- 3. Handeln zum Unternehmenswohl
- 4. Handeln ohne Fremdeinflüsse und Interessenskonflikte
- 5. Handeln in Gutgläubigkeit
- IV. RECHTSFOLGE UND DOGMATISCHE EINSTUFUNG DER BUSINESS JUDGEMENT RULE
- 1. Meinungsstand
- 2. Bewertung
- C. WÜRDIGUNG DER BUSINESS JUDGEMENT RULE BEZOGEN AUF DEN GESCHÄFTSFÜHRER DER GMBH
- I. BESCHRÄNKUNG DES ERMESSENSPIELRAUMS
- 1. Vorlagepflicht bei Geschäften wider dem mutmaßlichen Willen der Gesellschafter
- 2. Insichgeschäfte und Interessenskonflikte
- 3. Gesetzlich auferlegte Pflichten
- a) Explizite Pflichten
- b) Implizierte Pflichten
- aa) Treuepflichten
- bb) Sorgfaltspflichten
- (1) Sorgfaltspflichten im engeren Sinn, Überwachungs- und Compliance - Pflichten
- (2) Legalitätspflicht
- (a) Externe Legalitätspflicht
- (aa) Durchbruch der Legalitätspflicht bei unklarer Rechtslage
- (bb) Durchbruch der Legalitätspflicht bei Vertragspflichten der Gesellschaft gegenüber Dritten
- (b) Interne Legalitätspflicht
- (c) „Nützliche“ Pflichtverletzungen
- (d) Gegenüberstellung: „Nützliche Pflichtverletzungen“ und Vertragsverletzungen
- (3) Legalitätspflicht gegen Gesellschaftsinteresse
- 4. Weisungsgebundenheit des Geschäftsführers
- II. „GESELLSCHAFTERLICHE DISPOSITIONSFREIHEIT“ DER GESCHÄFTSFÜHRERHAFTUNG
- III. MÖGLICHKEIT DER BESCHRÄNKUNG DES ERMESSENSPIELRAUMS „BIS AUF NULL“
- D. FAZIT UND WESENTLICHE THESEN
- Regulierung des Handlungsspielraums des GmbH-Geschäftsführers
- Abgrenzung zwischen unternehmerischem Ermessen und Pflichtverletzung
- Haftungsrisiken des Geschäftsführers bei Entscheidungen unter Anwendung der Business Judgement Rule
- Bedeutung der Informationspflicht und der Sorgfaltspflicht im Rahmen der Business Judgement Rule
- Die Rolle der Gesellschafter und deren Einfluss auf die Entscheidungen des Geschäftsführers
- A. EINLEITUNG: Dieses Kapitel stellt die Relevanz der Business Judgement Rule im GmbH-Recht dar und gibt eine kurze Einführung in die Thematik.
- B. RECHTLICHE ANALYSE DER BUSINESS JUDGEMENT RULE: In diesem Kapitel wird die Business Judgement Rule aus rechtlicher Perspektive beleuchtet. Es wird die Kodifizierung im deutschen Recht, der Zweck der Regel sowie der Tatbestand, der Rechtsfolge und die dogmatische Einordnung der Business Judgement Rule näher erläutert.
- C. WÜRDIGUNG DER BUSINESS JUDGEMENT RULE BEZOGEN AUF DEN GESCHÄFTSFÜHRER DER GMBH: Hier wird die praktische Anwendung der Business Judgement Rule auf die Entscheidungsfindung des GmbH-Geschäftsführers analysiert. Besondere Aufmerksamkeit wird der Beschränkung des Ermessensspielraums, der Unterscheidung zwischen expliziten und impliziten Pflichten des Geschäftsführers sowie dem Einfluss der Gesellschafter auf die Entscheidungsfindung gewidmet.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Studienarbeit beschäftigt sich mit der Anwendung der Business Judgement Rule im Kontext der GmbH-Geschäftsführung. Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen Grundlagen und die praktische Bedeutung der Business Judgement Rule im deutschen Recht zu untersuchen und zu analysieren, wie diese Regel auf die Entscheidungsprozesse des GmbH-Geschäftsführers angewendet werden kann.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Begriffen des GmbH-Rechts, insbesondere mit der Business Judgement Rule, der Haftung des Geschäftsführers, der Treuepflicht, der Sorgfaltspflicht, dem Unternehmenswohl, dem Ermessensspielraum und den Entscheidungsbefugnissen im Rahmen der GmbH-Geschäftsführung. Die Untersuchung konzentriert sich auf die rechtlichen Grenzen der Entscheidungsfreiheit des Geschäftsführers unter Berücksichtigung der Business Judgement Rule.
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- Sebastian Frank (Author), 2016, Die Anwendung der Business Judgement Rule auf den GmbH-Geschäftsführer, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/340377
