Die Nachrichtendienste Europas. Interaktion und Kommunikation

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

I. Einleitung

II. Die Institutionen
II.A Nachrichtendienste im engeren Sinne
II.A.1 Bundesnachrichtendienst
II.A.2 Bundesamt für Verfassungsschutz
II.A.3 Militärischer Abschirmdienst
II.B Beteiligte Institutionen
II.B.1 Europol
II.B.2 Europäischer Auswärtiger Dienst
II.B.3 Militärstab der EU
II.B.4 EU Intelligence and Situation Centre
II.B.5 Satellitenzentrum der Europäischen Union
II.B.6 Berner Club

III. Diskussion

IV. Literaturverzeichnis

V. Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

I. Einleitung

Seit 1925 wurden weltweit mehr als 162 Terroranschläge in rund 48 Ländern ausgeübt, bei denen mehr als 10.600 Menschen ihr Leben gelassen haben. Ein kurzer Blick auf die Visualisierung dieser Daten¹ genügt, um dem Betrachter ein Fragezeichen in sein Ge- sicht zu schreiben. In mir standen sich bei diesem Anblick zwei Kognitionen gegenüber, die sich nicht miteinander haben vereinbaren lassen: das Wissen um Leben in einem hoch-digitalisierten und zunehmend transparenteren Zeitalter (gemeint ist damit das Big-Data-Phänomen, der gläserne Mensch und damit der deutliche Informationsüber- schuss) und das Wissen um das scheinbar bestehende Informationsdefizit seitens zustän- diger Institutionen, denn diese beachtliche Zahl an Terroranschlägen wurde faktisch nicht verhindert. Aus dieser bestehenden Problematik ergibt sich die folgende For- schungsfrage:

„ Wie funktioniert die intra-europäische Interaktion bzw. Kommunikation der Nachrichtendienste? “

Diese Seminararbeit soll dem Informationszweck dienen, indem sie sich als For- schungsmethode der hermeneutischen Quellenanalyse bedient. Es werden die bereits be- stehenden Institutionen benannt, in ihren Funktionen klar definiert und gegeneinander abgrenzt. Dieser Informationsblock soll Aufschluss über potentielle Interaktions- oder Kommunikationsmechanismen geben, welche zusammenfassend in ihrer Funktionalität und über die Anwendung eines Vergleichsmodells in ihrer Praktikabilität bewertet wer- den.

II. Die Institutionen

An der nachrichtendienstlichen Aufklärungs- und Analysearbeit der Europäischen Union (EU), wenn man von einer solchen sprechen kann, sind diverse Institutionen, die im engeren und weiteren Sinne an dieser Arbeit partizipieren, involviert, auf die im folgenden Abschnitt eingegangen wird.

II.A Nachrichtendienste im engeren Sinne

Definieren lässt sich ein Nachrichtendienst als eine Institution, die Informationen über andere Länder sammelt und aufbereitet, was eine Notwendigkeit für die Außen- und Si- cherheitspolitik des eigenen Landes darstellt. Ferner werden von einer solchen Instituti- on nicht-attribuierbare Aktivitäten im Ausland ausgeübt, um jene Außenpolitik imple- mentieren zu können. Zusätzlich werden die von ihr ausgehenden Aktivitäten und Pro- dukte, sowie die beteiligten Personen und Organisationen vor der unautorisierten Ent- hüllung geschützt².

Notwendig wurden jene Nachrichtendienste erst mit dem kontinuierlichen technischen Fortschritt und der Industrialisierung. Um exemplarisch vereinzelte Kategorien, die dem technischen Fortschritt entspringen, aufzugreifen, sind sind die wachsenden Reisemöglichkeiten, das Dampfschiff, der Telegraph und die Massenpresse anzuführen, die das Wissen um die Welt exponentiell haben wachsen lassen, welches von einem solchen Dienst zunächst für die Optimierung militärischer Operationen und darüber hinaus für politische Zwecke zu destillieren war³.

Die Daten werden auf verschiedene Arten erhoben. Es können nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt und weitere Informationen aus öffentlich-zugänglichen und öffentlich- unzugänglichen Quellen abgeschöpft werden. Unter den klassischen nachrichtendienst- lichen Mitteln sind folgende Methoden, die in dieser Arbeit nur kurz zum Zwecke der Vollständigkeit dargestellt werden und die Vielfalt an Methoden greifbar machen sollen, zu verstehen⁴: Abhören, Abschalten von Agenten und V-Leute, Abschöpfen der Informa- tionen von V-Leuten und Überläufern, Anwerben neuer V-Leute, Auswertung zum Er- stellen von Lagenmeldungen und Unterrichten anderer Institutionen, Beschaffung als Koordinator der Observation und Auswertung, Countermen (gemeint sind „umgedrehte“ Agenten), Decknamen zur Verschlüsselung, Desinformation zur Informationskontrolle der Antagonisten, Entführung zwecks Informationskontrolle, Erpressung zwecks Infor- mantengewinnung, Falschgeld zur Destabilisierung einer Währung, Forschung (gemeint Ausspähen einer Person), Funkanlagen, Funkaufklärung, Geruchskataster, Giftanschlag, G-Operation zum Anwerben gegnerischer Agenten, Heranspielen, Hit-Teams, Hit- Words, Kompromate, Konspirative Wohnung, Kryptologie, Kundschafter, Kurier, Le- gende, Lohn, Lügendetektor, Maulwurf, Mikratkameras, Mord, Nadis, Nahbeobachter, ND-Mittel, Observation, Opportunität, Peilsender, Penetrieren, Perspektivagent, Parla- mentarische Kontrollkommission, Psycho-Tricks, Residentur, Romeo, Schläfer, Schüt- teltrick, Sicherheitsprüfung, Spielmaterial, Spionagesatellit, Strahlenkanone, Tipper, To- talfälschung, Toter Briefkasten, Überläufer, Umdrehen, Undercover-Agent, Verbrannt, Verschwindenlassen, V-Leute, Waffenhandel, Wanzen, Zersetzung und Zukleben.

Derzeit befinden sich 56 Nachrichtendienste in der Europäischen Union, die sich jener Methoden mindestens teilweise annehmen. Folglich verfügt jeder Staat im Durchschnitt über zwei Geheimdienste, wobei Deutschland mit drei Institutionen, die im Folgenden skizziert werden, über dem Durchschnitt liegt liegt. Die folgenden Institutionen fungieren in dieser Arbeit als repräsentative Beispiele für die weiteren ungenannten nachrichtendienstlichen Institutionen in der EU.

II.A.1 Bundesnachrichtendienst

Bei dem Bundesnachrichtendienst (BND) handelt es sich um eine Institution die zwecks wirtschaftlicher, politischer und militärischer Auslandsaufklärung 1956 in Angliederung an das Kanzleramt gegründet wurde⁵. Diese Behörde beschäftigt rund 6.000 Mitarbeiter aller Fachrichtungen, denen die Aufgabe zuteil wird, Informationen zu sammeln und auszuwerten, um Erkenntnisse über das Ausland zu gewinnen, was für die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland von großer Relevanz ist - sie hat folglich die Funktion eines Informationsgebers. Die Auftragsrichtlinien werden von der Bundesregierung gestellt, welche in einer kontinuierlichen Wechselbeziehung zum BND steht, wodurch die Erkenntnisgewinnung an den situativ-variablen Informationsbedarf angepasst werden kann. Im Jahre 2004 handelte es sich bei den Aufklärungsschwer- punkten um die Proliferation, den internationalen Terrorismus, den Staatszerfall und die Auseinandersetzung um Ressourcen. Zur Aufklärungsarbeit eingesetzt werden von dem BND, neben den bereits genannten nachrichtendienstliche Methoden, die integrativen Analysen der ausgewerteten Rohdaten, was durch technische Verfahren ermöglicht wird⁶. Gliedern lässt sich die Informationsbeschaffung in vier Kategorien⁷:

- Human Intelligence (HumInt): Informationsgewinnung mittels menschlicher Quellen
- Signals Intelligence (SigInt): rezeptiv-technische Informationsgewinnung
- Imagery Intelligence (ImInt): Informationsgewinnung durch Visualisieren - Sa- telliten- und Luftbilder
- Open Sources Intelligence (OSInt): Informationsgewinnung über frei verfügba- re Quellen - quantitativ größtes Informationsaufkommen

Die bereits integrierte Form der Informationen bietet der BND abhängig vom Umfang, Detaillierungsgrad, Adressatenkreis sowie Erscheinungsfrequenz in verschiedenen Produkten an. Darunter fallen die Kanzlerunterrichtungen, Tagesberichte für die Bundesregierung, Regionalberichte und Lagefortschreibungen, Krisenberichterstattungen, Einzelmeldungen, Analysen, Krisenfrüherkennungsanalysen, Warnmeldungen und taktisch operative Hinweise, Beantwortungen gezielter Fragen und Besprechungen zur nachrichtendienstlichen Lage⁸. Zu Koordinierungs- und Kompetenzverteilungszwecken lässt sich der BND in elf Abteilungen gliedern⁹:

- Gesamtlage, Führungs- und Informationszentrum: Koordinierungs- und Steue- rungsinstrument für die Produktionsprozesse
- Einsatzgebiete und Auslandsbeziehungen: Koordinator für Beziehungen zu aus- ländischen Nachrichtendiensten; unterstützt die Bundeswehr bei Auslandseinsät- zen mit Informationen
- Regionale Auswertung und Beschaffung Region A und Region B: Themenfelder der Politik, Wirtschaft und Militärpolitik
- Internationaler Terrorismus und Organisierte Kriminalität: Fokus auf Asymme- trischen Bedrohungen, terroristische Netzwerke, Rauschgifthandel, illegale Mi- gration und illegale Finanzströme
- Auswertung und Beschaffung, Proliferation, ABC-Waffen und Wehrtechnik: Fo- kus auf Proliferation und Entwicklung von Wehrtechnik
- Unterstützende Fachdienste: Erstellen von topografischen und geografischen Daten mittels ImInt und OSInt
- Technische Aufklärungs-Region: Informationsbeschaffung mittels SigInt
- Eigensicherung: Sicherstellung der materiellen und personellen Sicherheit sowie Spionageabwehr
- Informationstechnik: Entwicklung von IT-Verfahren zwecks Kommunikationssi- cherung und Unterstützung der technischen Aufklärung
- Zentralabteilung: Personalmanagement- und Dienst, Organisationsentwicklung sowie Finanz- und Rechnungswesen
- Innerer Dienstag: Verwaltungsnahe Serviceleistungen

II.A.2 Bundesamt für Verfassungsschutz

Eine Bundesbehörde des Bundesinnenministeriums nämlich das Bundesamt für Verfas- sungsschutz (BfV), welches im Jahr 1949 unter Gesichtspunkten der Prävention gegen Regierungsantagonisten gegründet wurde, lässt sich auch als Nachrichtendienst und ge- nauer als Inlandsnachrichtendienst klassifizieren. Aufgaben dieser Institution beziehen sich auf das Sammeln und Analysieren von Informationen, die in Beziehung zu frei- heits- und demokratiefeindlichen Akteuren stehen. Dies beinhaltet das Sammeln und Analysieren von Informationen, auch unter Anwendung der nachrichtendienstlichen Methoden, bezüglich extremistischer Aktivitäten von Parteien oder Gruppierungen aus dem In- und Ausland. Somit hat diese Institution auch die Aufgaben der Spionageab- wehr inne. Ferner ist das BfV an Sicherheitsüberprüfungen von Personen, die mit ge- heimhaltungsbedürftigen Materialien in Verbindung kommen können, beteiligt¹⁰. Die Abteilungen gliedern sich wie folgt¹¹:

- Abteilung Z: Verwaltung, Personal, Haushalt, EDV und Recht
- Abteilung I: zentrale Fachfragen, Datenschutz, Observation und nachrichten- dienstliche Technik
- Abteilung II: Rechtsextremismus und -terrorismus
- Abteilung III: Linksextremismus und -terrorismus
- Abteilung IV: Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz
- Abteilung V: sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern

II.A.3 Militärischer Abschirmdienst

Im Jahr 1956 wurde die dritte und letzte nachrichtendienstliche Institution der Bundes- republik Deutschland, die eine Dienststelle des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) ist und zur Streitkräftebasis der Bundeswehr gehört, gegründet. Hierbei han- delt es sich um den Militärischen Abschirmdienst (MAD)¹². Bei den Aufgaben des MAD handelt es sich um die Informationssammlung und -auswertung zum Zwecke der Extremismus- und Terrorismusabwehr sowie der Spionage- und Sabotageabwehr. Dar- über hinaus werden auf Ebene einer Kommandobehörde Aufgaben zum Erlassen und Weisen des BMVg und der Bundeswehr¹³ neben weiteren edukativen Leistungen¹⁴ wahrgenommen.

II.B Beteiligte Institutionen

Obwohl die folgenden Institutionen nicht als Nachrichtendienste zu bezeichnen sind, fungieren sie als weitere Akteure in der nachrichtendienstlichen Aufklärungs- und Ana- lysearbeit.

Die europäischen außen- und sicherheitspolitischen Ziele und Maßnahmen wurden in dem Vertrag von Lissabon¹⁵ im Jahr 2009 festgehalten. Daraus resultierend wurde die Errichtung des Amtes des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik, welches zurzeit von Federica Mogherini, die zeitgleich das Amt der Vizepräsidentin der Euro- päischen Kommission ausfüllt, besetzt wird, und des Europäische Auswärtige Dienst erwirkt. Folgende Aufgabenbereiche stellen sicher der EU-Außen- und Sicherheits- politik¹⁶:

- Friedenserhaltung und Stärkung der internationalen Sicherheit
- Förderung der internationalen Zusammenarbeit

[...]

¹ Siehe Anhang.

² Vgl. Bimfort (1958), S. 78.

³ Vgl. Chatzoudis (2014), Min. 1:27 - 2:10.

⁴ Vgl. Holm (1996).

⁵ Vgl. Selchert, Bundesnachrichtendienst.

⁶ Vgl. Bundesnachrichtendienst (2004), S. 13.

⁷ Vgl. Bundesnachrichtendienst (2004), S. 15.

⁸ Vgl. Bundesnachrichtendienst (2004), S. 17.

⁹ Vgl. Bundesnachrichtendienst (2004), S. 26.

¹⁰ Vgl. Bundesministerium des Innern.

¹¹ Vgl. Selchert, Bundesamt für Verfassungsschutz.

¹² Vgl. Selchert, Militärischer Abschirmdienst.

¹³ Vgl. Militärischer Abschirmdienst (2014a), S. 1 f.

¹⁴ Vgl. Militärischer Abschirmdienst (2014b).

¹⁵ Hierbei handelt es sich um eine durch die steigende Mitgliedszahl der EU notwendige institutionelle Reform.

¹⁶ Vgl. Europäische Union (2008), Außen- und Sicherheitspoltik.