Die Arbeit behandelt ausführlich die verschiedenen Folgen der Tilgung der gesicherten Forderung sowohl bei Hypothek als auch bei Grundschuld.
Die Vergabe von Krediten stellt den Antragsteller oftmals vor große Herausforderungen. Vor allem Kreditinstitute verlangen als Gegenleistung oftmals als Mittel zur Kreditsicherung die „Befugnis, Grund und Boden zur Grundlage von Krediten zu machen“, um so die Erfüllung der Forderung zu gewährleisten, sofern ein Schuldner „seiner Verpflichtung zuwider nicht leistet“. Kreditvergabe und Kreditsicherung gehen daher in großer Mehrheit der Fälle Hand in Hand.
Wirtschaftlich wichtigstes Mittel der Kreditsicherung stellen die Grundpfandrechte, namentlich Hypothek, Grundschuld und Rentenschuld, dar. Dies ist der Fall, da, ausgehend von einer Auffassung zur Rechtsnatur der Grundpfandrechte, sie darauf gerichtet seien, den Eigentümer zu verpflichten, eine „bestimmte Geldsumme an den Gläubiger des Grundpfandrechts aus dem Grundstück zu zahlen.“ Im Umkehrschluss bedeutet dies die Belastung eines Grundstücks zugunsten des Kreditgebers. Hier zeigt sich das gemeinsame Charakteristikum der Grundpfandrechte, da das belastete Grundstück nun wiederum dem Gläubiger als Berechtigung zur Befriedigung einer gesicherten Forderung dient.
Im Folgenden soll näher auf die Grundpfandrechte Hypothek und Grundschuld eingegangen werden. Aussagen zur Rentenschuld werden nur insoweit getroffen, als dass sie für die Erörterung der Problematik wesentlich sind.
Inhaltsverzeichnis
Teil 1 - Einführung
A) Kredit und Kreditsicherung
B) Einordnung von Hypothek und der Grundschuld in das deutsche Zivilrecht
C) Die gesicherte Forderung bei Hypothek und Grundschuld
Teil 2 - Die Folgen der Tilgung der gesicherten Forderung bei Hypothek und Grundschuld
A) Die Folgen der Tilgung der gesicherten Forderung bei der Hypothek
1. Leistung an den Berechtigten (Hypothekar)
a) Leistung durch den mit dem Eigentümer identischen Schuldner
b) Leistung durch den mit dem Schuldner nicht identischen Eigentümer
aa) Leistung auf die Forderung gemäß Absprache
bb) Leistung auf die Hypothek der Absprache zuwider
c) Leistung durch den mit dem Eigentümer nicht identischen Schuldner
d) Leistung durch einen ablöseberechtigten Dritten
e) Leistung durch einen nicht ablöseberechtigten Dritten
2. Leistung an den nichtberechtigten Dritten
B) Die Folgen der Tilgung der gesicherten Forderung bei der Grundschuld
1. Personenidentität von Eigentümer und Schuldner
2. Personenverschiedenheit von Schuldner und Eigentümer
a) Leistung durch den Schuldner, der nicht zugleich Eigentümer ist
b) Leistung durch den Eigentümer, der nicht zugleich Schuldner ist
3. Leistung durch Dritte
a) Leistung durch einen ablöseberechtigten Dritten
b) Leistung durch einen nicht ablöseberechtigten Dritten
C) Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit untersucht die zivilrechtlichen Konsequenzen, die sich aus der Tilgung einer gesicherten Forderung bei den beiden grundlegenden Formen der Immobiliarsicherung, der Hypothek und der Grundschuld, ergeben. Im Zentrum der Analyse steht dabei die rechtliche Einordnung der verschiedenen Konstellationen von Leistenden und Forderungsinhabern sowie die Auswirkungen der Akzessorietät der Hypothek versus der Nicht-Akzessorietät der Grundschuld auf das Schicksal des Grundpfandrechts nach erfolgter Tilgung.
- Unterscheidung zwischen Hypothek und Grundschuld im Kontext der Tilgung.
- Analyse der gesetzlichen Folgen der Forderungstilgung (z.B. Eigentümergrundschuld).
- Betrachtung unterschiedlicher Konstellationen (Personenidentität vs. Personenverschiedenheit).
- Untersuchung von Leistungsrechten und Ablösungsbefugnissen Dritter.
Auszug aus dem Buch
a) Leistung durch den mit dem Eigentümer identischen Schuldner
Eine freiwillige Befriedigung der gesicherten Forderung des Schuldners wendet eine Zwangsvollstreckung in das Grundstück nach § 1147 BGB ab. Das Gesetz räumt dem Eigentümer daher die Möglichkeit ein, sein Recht am Grundstück zu retten. Mit Leistung erlischt die gesicherte Forderung nach § 362 Abs. 1 BGB. Sie ist nunmehr getilgt. Dies lässt jedoch den Bestand der Hypothek unberührt. Diese geht nach § 1163 Abs. 1 Satz 2 BGB auf den Eigentümer über. Somit entsteht eine Eigentümergrundschuld im Sinne des § 1177 Abs. 1 BGB.
Hierdurch erfolgt keine Änderung der Rechtsnatur - „[d]ie Hypothek wird lediglich kraft Gesetzes Eigentümergrundschuld“. Grund hierfür ist die nunmehr fehlende Akzessorietät, denn die Hypothek kann ohne das Vorhandensein einer gesicherten Forderung nicht bestehen. Ein weiterer Grund für das Entstehen dieses Eigentümerrechts ist, dem Eigentümer die Rangstelle der Hypothek im Grundbuch auch nach Erlöschen der Forderung zu erhalten, um zu verhindern, dass „ [...] nachrangige Grundpfandrechte einen besseren Rangplatz erhalten.“
Zusammenfassung der Kapitel
Teil 1 - Einführung: Dieses Kapitel erläutert die Bedeutung von Kreditsicherheiten im Wirtschaftsleben und ordnet Hypothek sowie Grundschuld in das deutsche Sachenrecht ein, wobei der Unterschied der Akzessorietät hervorgehoben wird.
Teil 2 - Die Folgen der Tilgung der gesicherten Forderung bei Hypothek und Grundschuld: Dieses Hauptkapitel analysiert detailliert die verschiedenen Konstellationen der Tilgung und deren Rechtsfolgen, unterteilt in die Hypothek (mit ihren spezifischen Ablösungs- und Übergangsregeln) und die Grundschuld (unter Berücksichtigung des fehlenden Akzessorietätsprinzips).
C) Zusammenfassung: Das abschließende Kapitel fasst zusammen, dass die Grundschuld aufgrund ihrer fehlenden Akzessorietät wirtschaftlich flexibler ist und dass bei beiden Sicherungsrechten die exakte Konstellation der leistenden Personen für die Rechtsfolgen entscheidend ist.
Schlüsselwörter
Hypothek, Grundschuld, Akzessorietät, Forderungstilgung, Kreditsicherung, Eigentümergrundschuld, Zwangsvollstreckung, Ablösungsrecht, Forderungsübergang, BGB, Sachenrecht, Sicherungsabrede, Rückgewähranspruch, Forderungsauswechslung, Immobiliarsachenrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die zivilrechtlichen Folgen, die eintreten, wenn eine durch Hypothek oder Grundschuld gesicherte Forderung getilgt wird.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Sachenrecht, insbesondere das Immobiliarsachenrecht, die Kreditsicherung, das Akzessorietätsprinzip bei Hypotheken sowie die Rechtsfolgen der Tilgung für das Grundpfandrecht.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die systematische Analyse der Rechtsfolgen der Tilgung der gesicherten Forderung unter verschiedenen personellen Konstellationen (z.B. bei Personenidentität oder -verschiedenheit von Schuldner und Eigentümer).
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Arbeit, die auf der Analyse von Gesetzen (BGB, GBO), Kommentarliteratur, Fachmonographien und einschlägiger Rechtsprechung basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Folgen bei der Hypothek und bei der Grundschuld, wobei jeweils unterschiedliche Leistungsarten und Beteiligte (Schuldner, Eigentümer, Dritte) differenziert betrachtet werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Hypothek, Grundschuld, Akzessorietät, Eigentümergrundschuld und Forderungstilgung.
Was passiert, wenn der Eigentümer, der gleichzeitig Schuldner ist, die Forderung bei einer Hypothek tilgt?
Die Forderung erlischt, die Hypothek bleibt jedoch bestehen und wandelt sich kraft Gesetzes in eine Eigentümergrundschuld um.
Warum wird bei der Grundschuld trotz Tilgung der Forderung keine Eigentümergrundschuld automatisch erzeugt?
Da die Grundschuld im Gegensatz zur Hypothek nicht akzessorisch ist, erlischt sie nicht automatisch mit der Tilgung der gesicherten Forderung; sie bleibt als Fremdgrundschuld bestehen, sofern keine andere vertragliche Regelung (wie eine Rückgewähr) getroffen wurde.
Inwieweit spielt der Gutglaubensschutz nach § 893 BGB bei einer Leistung an einen Nichtberechtigten eine Rolle?
Der Gutglaubensschutz dient dazu, die Erfüllungswirkung der Leistung funktional zu sichern, wenn der Leistende auf die Richtigkeit des Grundbuchs oder die dingliche Rechtslage vertraut.
- Arbeit zitieren
- Niklas Schoch (Autor:in), 2014, Die Folgen der Tilgung der gesicherten Forderung bei Hypothek und Grundschuld, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/341765
