Der Gesetzgeber komprimierte im Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz die Errichtung von menschenwürdigen Unterkünften, eine Garantie auf Grundversorgung, Lernmöglichkeiten der deutschen Sprache, Ausbildungs- und Integrationsprogramme auf dem Arbeitsmarkt sowie den Zugang zum Gesundheitssystem.
In jeglicher Beziehung ist es ein interessantes Maßnahmenpaket, denn für die Verabschiedung wurden weniger als vier Wochen benötigt. Die vier Wortbestandteile und insgesamt 35 Zeichen lassen die Komplexität erahnen und werfen sogleich erste Zweifel an der Verständlichkeit auf. Unterschiedliche Intentionen und eine breite Palette an Novellierungen hinterließen ein Artikelgesetz mit rekordverdächtigen Werten. Nicht weniger als 16 Gesetze und Verordnungen wurden ergänzt, umformuliert oder anders benannt, so heißt das wichtige Asylverfahrensgesetz nämlich inzwischen Asylgesetz.
Im Folgenden wird daher untersucht, ob das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ein geeignetes Instrument ist, die Flüchtlingsproblematik in Deutschland zu lösen. Methodisch erfolgt die Bearbeitung hauptsächlich in Form einer Literatur- und Dokumentenanalyse. Außerdem wird die qualitative Methodik der teilnehmenden Beobachtung angewandt, das heißt dass Äußerungen aus nicht selbst geführten, sondern nur als Zuhörer begleiteten Interviews verwendet werden.
Systematisch werden im ersten Kapitel die wesentlichen Änderungen in den Bereichen sichere Herkunftsländer, Erstaufnahme, Unterkünfte, hier nimmt das Flüchtlingsunter-bringungs-Maßnahmengesetz eine zentrale Position ein, Abschiebungen, Sozialleistungen, Gesundheit, Integration, bezogen auf Sprachkurse und den Arbeitsmarktzugang, sowie Finanzierung dargestellt. Darüber hinaus werden im ersten Abschnitt Besonderheiten, wie die Einführung der Richter auf Zeit Regelung oder die neue Meldebescheinigung in Kombination mit dem Asylbewerberausweis, aufgezeigt. Ebenfalls Einzug erhält das erst im März 2016 in Kraft getretene Asylpaket II, welches auf dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz aufbaut. Abschließend wird eine Betrachtung der Entwicklung seit Inkrafttretens des Gesetzes im letzten Herbst vollzogen und ein Fazit gezogen. Bevor ein Ausblick gewagt wird und Handlungsempfehlungen geäußert werden, erfolgt die Beantwortung der Forschungsfrage. Zur besseren Übersicht und als Arbeitserleichterung können mithilfe der anliegenden Gesetzessynopse sämtliche in der Bachelorarbeit erläuterte Umgestaltungen und noch einige mehr leichter nachvollzogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hauptteil
- Wesentliche Aspekte des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes
- Sichere Herkunftsländer
- Folgen für das Asylverfahren
- Verfassungs- und europarechtliche Anforderungen
- Erstaufnahme
- Unterkünfte
- Das Flüchtlingsunterbringungs-Maßnahmengesetz
- Immobilienbeschlagnahme zur Flüchtlingsunterbringung
- Abschiebungen
- Sozialleistungen
- Gesundheit
- Integration
- Sprachkurse
- Arbeitsmarktzugang
- Finanzierung
- Richter auf Zeit
- Bestrafung von Fluchthelfern: „Schlepperbanden“
- Verordnung zum AsylVfBeschlG
- Meldebescheinigung und Asylbewerberausweis
- Sichere Herkunftsländer
- Ausgewählte Inhalte des Asylpakets II
- Entwicklung seit Inkrafttreten des AsylVfBeschlG
- Deutschland
- Europa
- Wesentliche Aspekte des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes
- Schlussbetrachtung
- Zusammenfassung
- Beantwortung der Forschungsfrage
- Ausblick / Handlungsempfehlungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit analysiert das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) und untersucht, inwieweit es ein geeignetes Instrument zur Lösung der Flüchtlingsproblematik in Deutschland darstellt. Im Fokus der Arbeit stehen die Auswirkungen des AsylVfBeschlG auf das Asylverfahren, die Integration von Flüchtlingen und die Finanzierung der Flüchtlingshilfe.
- Auswirkungen des AsylVfBeschlG auf das Asylverfahren
- Integration von Flüchtlingen
- Finanzierung der Flüchtlingshilfe
- Rechtliche und ethische Aspekte des AsylVfBeschlG
- Vergleich des AsylVfBeschlG mit anderen europäischen Regelungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung der Asylgesetzgebung in Deutschland und stellt die Aktualität des Themas im Kontext der aktuellen Flüchtlingskrise heraus. Der Hauptteil der Arbeit widmet sich den wesentlichen Aspekten des AsylVfBeschlG, wobei die Folgen des Gesetzes für das Asylverfahren, die Erstaufnahme, Unterkünfte, Abschiebungen, Sozialleistungen, Gesundheit, Integration, Finanzierung und die Bestrafung von Fluchthelfern im Detail beleuchtet werden. Die Arbeit betrachtet zudem ausgewählte Inhalte des Asylpakets II und analysiert die Entwicklung seit Inkrafttreten des AsylVfBeschlG in Deutschland und Europa. Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen, beantwortet die Forschungsfrage und gibt einen Ausblick auf mögliche Handlungsempfehlungen.
Schlüsselwörter
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, Asylrecht, Flüchtlingskrise, Integration, Sozialleistungen, Abschiebung, sichere Herkunftsländer, Erstaufnahme, Unterkünfte, Finanzierung, Schlepperbanden, Asylpaket II.
- Arbeit zitieren
- Felix Henke (Autor:in), 2016, Das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (Asylpaket I). Ein geeignetes Instrument zur Lösung der Flüchtlingsproblematik in Deutschland?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/342110
