Diese Themenarbeit befasst sich kurz mit der Entstehungsgeschichte des Elektromobilitätsgesetz (EmoG) und erläutert die wichtigsten Paragraphen. Es wird ein kurzer Blick auf die Vereinbarkeit des EmoG mit dem europäischen Beihilferecht geworfen. Am Ende wird eine Bilanz zum Erfolg des EmoG, sowie ein Fazit gezogen.
Aus dem Inhalt:
-Entstehungsgeschichte;
-Regelungsgehalt;
-Gesetzgebungskompetenz;
-Anwendungsbereich;
-Bevorrechtigungen;
-Kennzeichnungen;
-Geltungsdauer
Inhaltsverzeichnis
A. Vorbemerkung
B. Hintergrund
I. Entstehungsgeschichte
II. Regelungsgehalt
III. Gesetzgebungskompetenz
C. Das EmoG
I. Anwendungsbereich
1. Erfasste Fahrzeugklassen
2. Erfasste Antriebsarten
3. Hybridfahrzeuge
II. Bevorrechtigungen
1. Parken
2. Busspur
3. Zufahrtserlaubnis
4. Parkgebühren
III. Kennzeichnungen
IV. Geltungsdauer
D. Beihilfenrecht
E. Bilanz zum EmoG
I. Aktuelle Lage
II. Ursachen
III. Alternative Fördermaßnahmen
F. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert kritisch das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) in Deutschland, untersucht dessen rechtliche Grundlagen sowie Vereinbarkeit mit dem Beihilfenrecht und bewertet den bisherigen Erfolg des Gesetzes bei der Förderung von Elektrofahrzeugen.
- Rechtliche Entstehung und Systematik des EmoG
- Anwendungsbereich, Fahrzeugklassen und Antriebsarten
- Konkrete Bevorrechtigungen wie Parkprivilegien und Busspurnutzung
- Europarechtliche Einordnung unter Berücksichtigung des Beihilfenverbots
- Bilanzierung der bisherigen Wirksamkeit und alternative Lösungsansätze
Auszug aus dem Buch
1. Erfasste Fahrzeugklassen
Der Anwendungsbereich ist auf die Fahrzeugklassen M1, N1, L3e, L4e, L5e, L7e beschränkt, § 1 Nr. 1, 2.
Auffällig ist, dass im Wesentlichen nur Autos Bevorrechtigungen gewährt werden. Nicht vom EmoG erfasst sind Fahrzeuge der Klasse L6e, also vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h, und zweirädrige Fahrzeuge, wie S-Pedelecs bzw. eRoller, mit einer max. Geschwindigkeit von 45 km/h.
Dies erscheint widersprüchlich, da die zweirädrigen Fahrzeuge sogar in der Gesetzesbegründung als besonders sinnvoll aufgeführt sind, um das Verkehrsaufkommen in Innenstädten zu verringern.
Zudem können die kleinen Leichtfahrzeuge die Parksituation in Innenstädten verbessern.
Es wäre daher angebracht gewesen, den Anwendungsbereich auf Leichtfahrzeuge und zweirädrige Fahrzeuge auszudehnen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Vorbemerkung: Einführung in die Relevanz des Klimaschutzes und die Zielsetzung der Bundesregierung, die Elektromobilität durch das EmoG zu fördern.
B. Hintergrund: Darstellung der Entstehungsgeschichte, der gesetzgeberischen Notwendigkeit und der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung für das EmoG.
C. Das EmoG: Detaillierte Prüfung der zentralen Regelungen inklusive Anwendungsbereich, spezifischer Bevorrechtigungen, Kennzeichnungspflichten und der zeitlichen Geltung.
D. Beihilfenrecht: Untersuchung der beihilfenrechtlichen Zulässigkeit des Gesetzes unter Bezugnahme auf Art. 107 AEUV und die Abgrenzung zu selektiven Begünstigungen.
E. Bilanz zum EmoG: Erste Evaluation der praktischen Auswirkungen, Analyse der Ursachen für das bisher moderate Abschneiden und Vorstellung ergänzender Förderinstrumente.
F. Ausblick: Kritische Würdigung der Wirksamkeit des EmoG sowie Einordnung der nachfolgenden staatlichen Kaufprämien und weiterer politischer Maßnahmen.
Schlüsselwörter
Elektromobilitätsgesetz, EmoG, Elektromobilität, Elektrofahrzeuge, Klimaschutz, Bevorrechtigungen, Parkprivilegien, Busspur, Hybridfahrzeuge, Beihilfenrecht, Kaufprämie, E-Kennzeichen, Fahrzeugklassen, Antriebsarten, Markthochlauf.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem deutschen Elektromobilitätsgesetz (EmoG) und prüft dessen rechtliche Konzeption sowie dessen tatsächliche Wirkung auf die Elektromobilität.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen der rechtliche Rahmen, die beihilfenrechtliche Einordnung, die praktische Umsetzung der Privilegien sowie eine kritische Erfolgskontrolle.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die rechtliche Betrachtung und Bewertung des EmoG, um festzustellen, ob das Gesetz ein geeignetes Instrument zur Förderung der Elektromobilität darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine rechtswissenschaftliche Analyse durchgeführt, die Gesetzesbegründungen, Literaturquellen, Stellungnahmen von Verbänden sowie aktuelle Statistiken kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Gesetzesinhalts (Anwendungsbereich, Privilegien), die Prüfung der europarechtlichen Konformität und die Bilanzierung der bisherigen Ergebnisse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernelemente sind Begriffe wie Elektromobilitätsgesetz, EmoG, Klimaschutz, Bevorrechtigungen und Beihilfenrecht.
Warum wird die Einbeziehung von Hybridfahrzeugen kritisch hinterfragt?
Die Kritik beruht darauf, dass Hybridfahrzeuge bei Nutzung des Verbrennungsmotors hohe CO2-Emissionen aufweisen können, was dem ökologischen Ziel des Gesetzes entgegensteht.
Inwiefern beeinflusst das Beihilfenrecht das EmoG?
Da der Staat selektive Vorteile gewährt, muss geprüft werden, ob dies gegen das EU-weite Beihilfenverbot verstößt; die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass keine unzulässige Begünstigung vorliegt.
- Arbeit zitieren
- Carlotta Jung-Arras (Autor:in), 2016, Das Elektromobilitätsgesetz. Eine rechtliche Betrachtung und Bewertung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/342444
