Im Rahmen der vorliegenden Hausarbeit möchte ich mich besonders mit der historischen Entwicklung, der aktuellen Umsetzung des Ausländerrechts, sowie der genaueren Bestimmung der Rechtslage von Migrationsrecht befassen. Zentral steht hierbei die Fragestellung, welche Ansprüche Migranten erfüllen müssen, um Aufenthaltstitel in der Bundesrepublik Deutschland zu erhalten und welche Entwicklung die Grundlage aktuellen Ausländerrechts bildet.
Um die Aktualität des Themas zu skizzieren, beginne ich mit der Darstellung der Praktischen Relevanz des „Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet“. Anschließend gehe ich auf die historische Entwicklung des Ausländerrechts in der nationalen und europäischen Gesetzgebung ein und versuche die Entwicklungsgeschichte zu zeigen. Es folgt die Auseinandersetzung mit dem AufenthG und Aufenthaltstiteln um die Rechtlage genauer darstellen zu können und die Abgrenzung und Umsetzung des Gesetzes zur Konkretisierung. Abschließend werden im Fazit die Ergebnisse im Hinblick auf die Fragestellung zusammengefasst und weitere Schlussfolgerungen gezogen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Praktische Relevanz des AufenthaltsG
Als Grundsatz ethischen Handelns
Aktuell
Historische Entwicklung
In der nationalen Gesetzgebung vor 1993
Ausländerpolizeiverordnung
Ausländergesetz (ab 1965)
Ausländergesetz (ab 1991)
In der nationalen Gesetzgebung von 1993 bis 2013
Zuwanderungskommission
Zuwanderungsgesetz
In der nationalen Gesetzgebung von 2013 bis Heute
Gesetz zu Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung
Asylpaket I
Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
Asylpaket II
In der Europäischen Union
Europäische Grundrechtecharta
Aufenthaltstitel
Umsetzung des AufenthG, insbesondere ‚Ermessensentscheidungen‘
Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die aktuelle Umsetzung des Ausländerrechts in der Bundesrepublik Deutschland. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Erhalt von Aufenthaltstiteln zu analysieren und das Spannungsfeld zwischen gesetzlichen Vorgaben und humanitärer Verantwortung zu beleuchten.
- Historische Entwicklung des Ausländerrechts und nationale Gesetzgebung seit 1938.
- Die Rolle von Zuwanderungskommission und Zuwanderungsgesetz für den Rechtsrahmen.
- Analyse aktueller Gesetzesänderungen (Asylpakete I & II, Bleiberechtsregelungen).
- Bedeutung der europäischen Gesetzgebung und der EU-Grundrechtecharta.
- Untersuchung behördlicher Ermessensentscheidungen im Aufenthaltsgesetz.
Auszug aus dem Buch
Praktische Relevanz des AufenthG
Migrationsbewegungen sind omnipräsent und waren schon immer ein Teil des globalen Zusammenlebens, „Migration ist seit jeher ein zentrales Element der Anpassung des Menschen an Umweltbedingungen sowie gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Herausforderungen. Räumliche Bewegungen von Menschen veränderten in den vergangenen Jahrhunderten die Welt“.
Dies gilt auch aktuell; „In the last decade of the twentieth century and into the twenty-first century the world faced huge movements of people, both within and between countries, that were both proportionately and absolutely the largest migrations in history.
Um diese globalen Migrationsbewegungen juristisch verstehen zu können schaffen Nationalstaaten sich eigene Gesetze, wie das ‚AufenthG‘ der Bundesrepublik Deutschland oder das ‚United States Immigration law‘. Jene Gesetze dienen unter anderem „[…] der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern […]. [Es] dient zugleich der Erfüllung [von] humanitären Verpflichtungen […]. Es regelt hierzu die Einreise, den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern.“
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung steckt den Rahmen der Arbeit ab und definiert die Fragestellung bezüglich der Entwicklung und Umsetzung des aktuellen Ausländerrechts.
Praktische Relevanz des AufenthaltsG: Dieses Kapitel erläutert die globale Bedeutung von Migration und die verfassungsrechtliche sowie ethische Notwendigkeit der Hilfe für Menschen in Not.
Historische Entwicklung: Der Abschnitt skizziert die verschiedenen Phasen der deutschen Gesetzgebung von der Ausländerpolizeiverordnung 1938 bis hin zu aktuellen Reformen wie den Asylpaketen.
In der Europäischen Union: Hier wird der Einfluss europäischer Normen und der Grundrechtecharta auf das nationale Recht und die damit verbundenen Herausforderungen analysiert.
Aufenthaltstitel: Dieses Kapitel definiert die verschiedenen Formen von Aufenthaltstiteln im Sinne des Aufenthaltsgesetzes.
Umsetzung des AufenthG, insbesondere ‚Ermessensentscheidungen‘: Der Autor untersucht, wie Ermessensspielräume der Behörden, beispielsweise beim Familiennachzug, in der Praxis genutzt werden.
Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kritisiert die teilweise restriktive Auslegung des Ausländerrechts im Kontrast zu humanitären Werten.
Schlüsselwörter
Ausländerrecht, Aufenthaltsgesetz, Migration, Asylrecht, historische Entwicklung, Zuwanderungsgesetz, Ermessensentscheidungen, Familiennachzug, Grundgesetz, Asylpakete, Aufenthaltstitel, humanitäre Verpflichtung, Flüchtlingspolitik, Rechtssicherheit, Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der historischen Entwicklung, der rechtlichen Abgrenzung und der praktischen Umsetzung des Ausländerrechts in der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung von Aufenthaltsgesetzen, den Auswirkungen der Asylpakete, dem Familiennachzug und der behördlichen Ermessensausübung.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, unter welchen Bedingungen Migranten Aufenthaltstitel erhalten und wie sich die Gesetzeslage im Laufe der Zeit unter Berücksichtigung humanitärer Aspekte verändert hat.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Es handelt sich um eine juristisch-historische Analyse, die Gesetzestexte, Regierungsberichte und relevante Kommentarliteratur auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung der deutschen Gesetzgebung seit 1938, eine Analyse europäischer Einflüsse sowie eine Untersuchung der Ermessensentscheidungen innerhalb des aktuellen Aufenthaltsgesetzes.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Dokument?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Ausländerrecht, Aufenthaltsgesetz, Asylrecht, Familiennachzug und behördliche Ermessensfreiheit.
Wie wirkt sich das Asylpaket II konkret auf das Asylverfahren aus?
Es führt unter anderem beschleunigte Verfahren in besonderen Aufnahmeeinrichtungen ein und setzt den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre aus.
Warum wird die behördliche Ermessensentscheidung kritisch hinterfragt?
Der Autor weist darauf hin, dass Ermessensspielräume im Einzelfall oft persönlich konnotiert sind und im Spannungsfeld zwischen gesetzlichem Spielraum und humanitären Verpflichtungen stehen.
- Arbeit zitieren
- Philipp Schürmann (Autor:in), 2016, Das Ausländerrecht in der Bundesrepublik. Historische Entwicklung, Abgrenzung und Umsetzung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/342853
