„Ein bisschen Justiz oder ein bisschen gute Justiz ist noch immer besser wie gar keine Justiz“. Mit diesem simplen Ausspruch stellte der ehemalige österreichische Justizminister Eduard Herbst, bereits 1861 die Bedeutung einer unabhängigen Justiz dar. Auch in der Philosophie erkannte Friedrich Schiller mit seinem Drama „Maria Stuart“ früh, dass eine Unabhängigkeit von Richtern und Gerichten einen Schutz für alle Rechtsunterworfenen darstellt. Der Ausruf: „Wehe dem armen Opfer, wenn derselbe Mund, der das Gesetz gab, auch das Urteil spricht“, birgt die richterliche Unabhängigkeit in sich. Genau diese Unabhängigkeit prägt den gerechten Rechtsstaat und sorgt dafür, dass Rechtsfälle nicht von Beteiligten oder Beamten entschieden werden, sondern von einem unbeteiligten Richter.
Die vorliegende Arbeit soll sich mit der Entwicklung der richterlichen Unabhängigkeit in Österreich und deren Grenzen beschäftigen. Der erste Teil der Bachelorarbeit geht vor allem auf den geschichtlichen Weg der Unabhängigkeit in der Justiz ein. Ausgangspunkt ist eine Analyse der Situation im 18. Jahrhundert, als auch in der Sozialdemokratie und in den Jahren des Krieges, bis zu heutigen Entwicklungen. Im zweiten Teil der schriftlichen Arbeit, soll vor allem der Stand der Entwicklung im Vordergrund stehen. In diesem Sinne werden Inhalt und Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit im Bundesverfassungsgesetz betrachtet und Einflüsse dargestellt. Die aktuelle Rechtsentwicklung wird in diesem Teil auch eine zentrale Rolle spielen. Ein abschließender Blick dient zur Überprüfung der gewonnenen Erkenntnisse.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historische Entwicklung
- Die Entwicklung im 18. und 19. Jahrhundert
- Die Stellung des Richters
- Macht des Monarchen und deren Beschränkung
- Die Sozialdemokratie und die richterliche Unabhängigkeit
- Vom Nationalsozialismus bis zum Stand der heutigen Entwicklung
- Entwicklungen nach 1945
- Die Entwicklung im 18. und 19. Jahrhundert
- Richterliche Unabhängigkeit in Österreich
- Der Begriff der Rechtsprechung im Sinne der Art. 82 ff Bundes-Verfassungsgesetz
- Richter im Sinne des Artikel 86 B-VG
- Richterliche Unabhängigkeit – Gegenstand und Grenzen
- Sachliche Unabhängigkeit
- Persönliche Unabhängigkeit
- Institutionelle Unabhängigkeit
- Innere Unabhängigkeit
- Schranken und Grenzen der Unabhängigkeit
- Grenzen in Bezug auf die Person des Richters
- Außerrechtliche Grenzen
- Abwehr von Eingriffen in die Unabhängigkeit
- Rechtsschutz für Richter
- Rechtsschutz für Verfahrenspartein
- Der Begriff der Rechtsprechung im Sinne der Art. 82 ff Bundes-Verfassungsgesetz
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit befasst sich mit der Entwicklung der richterlichen Unabhängigkeit in Österreich und ihren Grenzen. Sie analysiert den historischen Weg der Unabhängigkeit in der Justiz, beginnend mit der Situation im 18. Jahrhundert, über die Sozialdemokratie und die Kriegsjahre bis hin zu den heutigen Entwicklungen. Der Schwerpunkt liegt auf der aktuellen Rechtsentwicklung und der Betrachtung von Inhalt und Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit im Bundes-Verfassungsgesetz.
- Die historische Entwicklung der richterlichen Unabhängigkeit in Österreich
- Die Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit für einen Rechtsstaat
- Die verschiedenen Aspekte der richterlichen Unabhängigkeit (sachlich, persönlich, institutionell, innerlich)
- Die Grenzen und Schranken der richterlichen Unabhängigkeit
- Die Abwehr von Eingriffen in die Unabhängigkeit und der Rechtsschutz für Richter und Verfahrensparteien
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit für einen gerechten Rechtsstaat dar und führt anhand eines historischen Beispiels aus dem 18. Jahrhundert die Notwendigkeit von unabhängigen Gerichten und Richtern vor Augen.
Das Kapitel "Historische Entwicklung" analysiert die Entwicklung der richterlichen Unabhängigkeit vom 18. Jahrhundert bis zur heutigen Zeit. Es untersucht die Rolle des Monarchen im Absolutismus, die Herausforderungen der Sozialdemokratie und die Entwicklungen während und nach dem Nationalsozialismus.
Das Kapitel "Richterliche Unabhängigkeit in Österreich" befasst sich mit der aktuellen Rechtslage. Es analysiert den Begriff der Rechtsprechung im Bundes-Verfassungsgesetz, definiert die verschiedenen Aspekte der richterlichen Unabhängigkeit und beleuchtet die Grenzen und Schranken, denen sie unterliegt.
Das Kapitel "Fazit" fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen und reflektiert die Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit für die österreichische Rechtsordnung.
Schlüsselwörter
Richterliche Unabhängigkeit, Rechtsstaat, Österreich, Geschichte, Entwicklung, Grenzen, Rechtsschutz, Bundes-Verfassungsgesetz, Rechtsprechung, Sachliche Unabhängigkeit, Persönliche Unabhängigkeit, Institutionelle Unabhängigkeit, Innere Unabhängigkeit.
- Arbeit zitieren
- Christoph Schmidt (Autor:in), 2011, Richterliche Unabhängigkeit. Ihre Entwicklung und ihre Grenzen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/343206
