Jedes öffentliche Großprojekt berührt die Belange einer Vielzahl heterogener Interessensgruppen, welche alle berücksichtigt werden wollen. Diese Arbeit analysiert, welche Möglichkeiten Nonprofit-Organisationen haben, um die Interessen ihrer Mitglieder bei solchen Großprojekten zu vertreten. Dazu werden das Bahnprojekt Stuttgart 21 und die deutsche Energiewende auf Wege der Interessenvertretung untersucht. Zusätzlich werden die untersuchten Verfahren nach zuvor erarbeiteten Kriterien bewertet.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theoretische Basis
2.1 Öffentliche Großprojekte
2.2 Nonprofit-Organisationen
2.2.1 Verbände
2.2.2 Bürgerinitiativen
2.3 Planfeststellungsverfahren
2.4 Kriterien für die Bewertung der Wege zur Interessenvertretung
2.4.1 Effizienz
2.4.2 Kosten
2.4.3 Effektivität
3 Analyse der Interessenvertretung bei öffentlichen Großprojekten
3.1 Stuttgart 21
3.1.1 Chronik
3.1.2 Die verschiedenen Interessen bei Stuttgart 21
3.1.3 Analyse der angewandten Verfahren
3.1.3.1 Planfeststellungsverfahren
3.1.3.2 Bewertung des Planfeststellungsverfahrens
3.1.3.3 Bürgerbegehren
3.1.3.4 Bewertung des Bürgerbegehrens
3.1.3.5 Bildung einer Allianz
3.1.3.6 Bewertung von Allianzen
3.1.3.7 Demonstrationen
3.1.3.8 Bewertung von Demonstrationen
3.1.3.9 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
3.1.3.10 Bewertung von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
3.1.3.11 Schlichtungsverfahren
3.1.3.12 Bewertung des Schlichtungsverfahrens
3.2 Die Energiewende
3.2.1 Chronik
3.2.2 Die verschiedenen Interessen in der Energiewende
3.2.2.1 Vertreter Atomkraftwerkbetreiber
3.2.2.2 Vertreter alternative Energien
3.2.2.3 Vertreter Industrie
3.2.3 Analyse der angewandten Verfahren
3.2.3.1 Steuerung E-Wende
3.2.3.2 Monitoring auf Bundebene
3.2.3.3 Bewertung des Monitorings auf Bundesebene
3.2.3.4 Monitoring in Baden-Württemberg
3.2.3.5 Bewertung des Monitorings in Baden-Württemberg
3.2.3.6 Vergleich der beiden Monitoringarten
3.2.3.7 Bürgerdialog der Bundesnetzagentur zum Netzausbau
3.2.3.8 Bewertung des Bürgerdialogs
3.2.3.9 Politische Gespräche im Rahmen der Energiewende
3.2.3.10 Bewertung politischer Gespräche
4 Alternative Modelle der Interessensvertretung
4.1 Mediationsverfahren
4.2 Wurfsendungen und Aushang
4.2 Petition und Bürgerantrag
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die Möglichkeiten von Nonprofit-Organisationen (NPOs), die Interessen ihrer Mitglieder bei öffentlichen Großprojekten in Deutschland zu vertreten, wobei die Projekte Stuttgart 21 und die Energiewende als Fallbeispiele dienen und anhand spezifischer Kriterien bewertet werden.
- Methoden der Interessenvertretung bei Großprojekten
- Analyse und Bewertung des Projekts Stuttgart 21
- Analyse und Bewertung der deutschen Energiewende
- Bewertungskriterien: Effizienz, Kosten und Effektivität
- Alternative Modelle der Interessenvertretung wie Mediation oder Bürgeranträge
Auszug aus dem Buch
3.1.3.1 Planfeststellungsverfahren
In Kapitel 2.3 wurden bereits die Funktion und der Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens sowie die Wege, um sich und seinen Anliegen in solch einem Verfahren eine Stimme zu verleihen, beschrieben. Zum einen gibt es die Möglichkeit eines Einwandes, zum anderen den Weg einer direkten Klage. Im Folgenden wird untersucht, in welcher Weise sich verschiedene Interessenvertretungen in diese Stufe des Projektes einbrachten.
Gemäß den gesetzlichen Rahmenbedingungen wurden die Planunterlagen des Projektes in der Zeit vom 01.09.2003 bis 30.09.2003 öffentlich in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart ausgelegt. Zeitgleich wurde das Anhörungsverfahren gestartet, dessen Einwendungsfrist am 14.10.2003 endete. Zusätzlich hat das Regierungspräsidium Stuttgart „[…] den Trägern öffentlicher Belange und den anerkannten Naturschutzverbänden mit Schreiben vom 19.08.2003 Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 20.11.2003 gegeben“. So sollte der Öffentlichkeit die Chance gegeben werden, sich ein Bild über die Umweltauswirkungen zu machen und dazu Stellung zu beziehen. Unter anderen beteiligten sich folgende Interessenvertretungen im Anhörungsverfahren:
• Verband Region Stuttgart
• Industrie und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart
• Pro Bahn Landesverband Baden-Württemberg e.V.
• Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e.V.
• Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland Landesverband Baden-Württemberg e.V.
• Naturschutzbund Deutschland Gruppe Stuttgart e.V.
• Leben in Stuttgart e.V.
Während des Anhörungsverfahrens wurde von einem Zusammenschluss mehrerer Interessenvertretungen (BUND, Bündnis „Umkehr Stuttgart“, Bürgerinitiative „Leben in Stuttgart: Kein Stuttgart 21“) eine alternative Variante des Projekts unter dem Titel „Kopfbahnhof 21“ (K 21) präsentiert. Dieser Gegenvorschlag wurde jedoch innerhalb des weiteren Verfahrens aus verschiedenen Gründen verworfen. Im weiteren Verlauf des Projektes wurde K 21 allerdings immer wieder von S 21 Gegnern als sinnvolle Alternative propagiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Problematik öffentlicher Großprojekte und die Rolle von NPOs als Interessenvertreter im deutschen Kontext.
2 Theoretische Basis: Definition relevanter Begriffe zu Großprojekten, NPOs und Planfeststellungsverfahren sowie Einführung der Bewertungskriterien.
3 Analyse der Interessenvertretung bei öffentlichen Großprojekten: Untersuchung der Interessenvertretungswege anhand der Fallbeispiele Stuttgart 21 und Energiewende unter Anwendung der Bewertungskriterien.
4 Alternative Modelle der Interessensvertretung: Vorstellung theoretischer Ansätze wie Meditationsverfahren, Wurfsendungen und Petitionen zur Interessenvertretung.
5 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der verschiedenen Möglichkeiten für NPOs und Ausblick auf künftige Entwicklungen bei der Interessenvertretung.
Schlüsselwörter
Öffentliche Großprojekte, Interessenvertretung, Nonprofit-Organisationen, NPO, Stuttgart 21, Energiewende, Planfeststellungsverfahren, Bürgerinitiativen, Verbände, Interessen, Beteiligung, Monitoring, Schlichtungsverfahren, politische Kommunikation, Infrastruktur.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie NPOs ihre Interessen bei öffentlichen Großprojekten einbringen können, um ihrer Klientel Gehör zu verschaffen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind Infrastrukturprojekte, die Rolle von Interessenverbänden und Bürgerinitiativen sowie die Analyse verschiedener Verfahren zur Einflussnahme.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, Methoden der Interessenvertretung zu identifizieren und diese anhand von Effizienz, Kosten und Effektivität zu bewerten, um Erfolgsfaktoren für NPOs aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Analyse verwendet?
Die Arbeit nutzt die Analyse von Fallbeispielen (Stuttgart 21 und Energiewende) und bewertet deren Verlauf anhand zuvor definierter Kriterien (Effizienz, Kosten, Effektivität).
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Vorgehensweisen von Interessenvertretern bei Stuttgart 21 und der Energiewende sowie alternative Partizipationsmodelle.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Die Arbeit zeichnet sich besonders durch Begriffe wie Interessenvertretung, NPO, öffentliche Großprojekte, Stuttgart 21, Energiewende und Partizipationsverfahren aus.
Wie unterscheidet sich die Interessenvertretung bei Stuttgart 21 von der Energiewende?
Bei Stuttgart 21 steht oft das „Ob“ des Projekts im Vordergrund, während es bei der Energiewende primär um das „Wie“ der gesellschaftlichen Umsetzung geht.
Warum wird das Schlichtungsverfahren bei Stuttgart 21 gesondert betrachtet?
Das Schlichtungsverfahren wird untersucht, weil es als Versuch diente, einen Konsens zwischen den zerstrittenen Lagern zu finden und Daten für Bürger zugänglich zu machen.
Welchen Stellenwert nimmt das Monitoring bei der Energiewende ein?
Monitoring-Prozesse, insbesondere auf Landesebene in Baden-Württemberg, bieten einen legitimierten Weg für Verbände, direkt mit der Politik in einen Dialog zu treten.
- Arbeit zitieren
- Dieter Neumann (Autor:in), Benno Speer (Autor:in), 2016, Wege der Interessensvertretung bei öffentlichen Großprojekten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/343721
