„Die Eurokrise ist zur chronischen Krankheit geworden“ (Münchau, 18.08.2014). Seit dem Beginn der Eurokrise 2009 ist die europäische Gemeinschaftswährung in dauerhafter Kritik. Die Befürchtungen, die vor der Einführung des Euros bestanden, haben sich heutzutage zum großen Teil bewahrheitet. Die europäische Gemeinschaftswährung ist von Instabilität gekennzeichnet, eine Vielzahl von Euroländern weisen eine hohe Staatsverschuldung auf. Diese negative Entwicklung des Euros konnte auch durch den eigens dafür geschaffenen Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht verhindert werden. Entstanden ist der Stabilitätspakt im Jahr 1997 mit dem Ziel die Budgetdisziplin der Mitgliedstaaten der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zu sichern und so die Stabilität der Gemeinschaftswährung zu garantieren. Diesem Anspruch konnte der Pakt offensichtlich nicht gerecht werden. Blickt man zurück in die Vergangenheit, so zeigt sich, dass der Stabilitätspakt einen sehr wechselhaften Verlauf aufweist. Seine Wirkungslosigkeit bewies der Pakt erstmalig im Jahr 2003. Zwei Jahre später wurde der Pakt durch eine Reform zusätzlich geschwächt. Erst mit der zweiten Reform im Jahr 2011 veränderte sich der Stabilitätspakt wieder dahingehend, sodass eine fiskalische Disziplinierung der Eurostaaten wieder realisierbar erschien. Wie ist diese wechselhafte Entwicklung des Stabilitäts- und Wachstumspakte zu erklären?
Im Zusammenhang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt kommt Deutschland eine besondere Rolle zu. Grund hierfür ist ihre dominante Position die die Bundesrepublik innerhalb der Europäischen Union (EU) einnimmt.
Eine politikwissenschaftliche Erklärung für den Zusammenhang zwischen der Herausbildung internationaler Kooperation und Hegemonie liefert die hegemoniale Regimetheorie. Diese erklärt die Entstehung und Veränderung internationaler Regime anhand der relativen Machtverteilung im internationalen System. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen ob die Entwicklung des europäischen Stabilitätspaktes - von seiner Entstehung, über das Scheitern, bis zur Reform 2011 - anhand der hegemonialen Regimetheorie erklärt werden kann. Die Forschungsfrage dieser Arbeit lautet daher: Ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt ein hegemoniales Regime, dessen Entstehung von Deutschland, als wirtschaftliche Hegemonialmacht Europas gefördert und dessen anschließende Entwicklung von deutschem Interesse determiniert wurde?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Theorie der Hegemonialen Stabilität
3. Deutschlands Hegemoniale Stellung innerhalb der Wirtschafts- und Währungsunion
4. Das Europäische Fiskalregimes
4.1 Der Stabilitäts- und Wachstumspakt als europäisches Fiskalregime
4.2 Die Entstehung des europäischen Fiskalregimes
4.3 Das Versagen des europäischen Fiskalregimes
4.4 Die Schwächung des europäischen Fiskalregimes
4.5 Die Härtung des europäischen Fiskalregimes
5. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, inwiefern die Entstehung und Entwicklung des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes anhand der Theorie der hegemonialen Stabilität erklärt werden kann, mit einem besonderen Fokus auf der Rolle Deutschlands als wirtschaftliche Hegemonialmacht.
- Analyse des Stabilitäts- und Wachstumspaktes als internationales Regime
- Untersuchung der wirtschaftlichen Hegemonialstellung Deutschlands in der EU
- Erklärung der Reformen und des Wandels des Fiskalregimes durch Kosten-Nutzen-Kalkulationen
- Die Rolle von Machtressourcen bei der Gestaltung europäischer Fiskalregeln
Auszug aus dem Buch
2. Die Theorie der Hegemonialen Stabilität
Die Theorie der Hegemonialen Stabilität (ThS) stellt einen sparsamen Erklärungsansatz dar, der die Entstehung und Entwicklung internationaler Regime in Abhängigkeit der Struktur des Internationalen Systems erklärt. Die relative Machtverteilung zwischen Staaten stellt dabei die unabhängige Variable dar. Regime gelten, nach der gängigen politikwissenschaftlichen Definition als: „sets of implict or explict principles, norms, rules, and decisionmaking procedures around which actors´expactations converge in a given area of international relations” (Krasner 1983:2). Internationale Regime bezeichnen also einen, von den beteiligten Akteuren, auf lange Zeit festgelegten Handlungsrahmen innerhalb eines Politikbereiches.
Dieses von allen akzeptierte, Regel- und Normensystem steuert das Verhandeln der Akteure und macht es für die anderen vorhersehbar. Unsicherheiten über zukünftige Handlungen der Kooperationspartner werden reduziert, wodurch die Kosten für internationale Kooperation sinken. Die Notwendigkeit für ein internationales Regime ist dann gegeben wenn innerhalb eines Politikbereiches Interdependenzen zwischen Staaten bestehen und die Staaten diese Probleme nicht unilateral lösen können. (Müller 1993:31f). Regime lassen sich in starke und schwache Regime unterscheiden. Erstere sind charakterisiert durch die strikte Einhaltung und Umsetzung der Regeln und Normen durch alle Regimemitglieder, wohingegen schwache Regime nur eine marginale Bindungskraft aufweisen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Eurokrise ein und stellt die Forschungsfrage, ob der Stabilitäts- und Wachstumspakt ein hegemoniales Regime Deutschlands ist.
2. Die Theorie der Hegemonialen Stabilität: Dieses Kapitel erläutert den theoretischen Rahmen, der internationale Regime als Instrumente hegemonialer Mächte zur Interessenwahrung betrachtet.
3. Deutschlands Hegemoniale Stellung innerhalb der Wirtschafts- und Währungsunion: Hier wird anhand des BIP belegt, dass Deutschland über den Untersuchungszeitraum die stärkste Volkswirtschaft in der EU war.
4. Das Europäische Fiskalregimes: Dieses Kapitel analysiert die Entstehung, das Scheitern und die Reformen des Stabilitätspaktes auf Basis der hegemonialen Theorie.
5. Zusammenfassung und Fazit: Die Arbeit schließt mit dem Ergebnis, dass der Pakt primär ein Instrument deutscher Interessenpolitik war und bei erodierender Wirtschaftsmacht angepasst wurde.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Deutschland, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Hegemoniale Stabilität, Wirtschaftsmacht, Fiskalregime, Eurokrise, Bruttoinlandsprodukt, Internationale Kooperation, Reformpolitik, Haushaltsdisziplin, Defizitverfahren, Machtressourcen, Kosten-Nutzen-Kalkulation, Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Entwicklung des europäischen Fiskalregimes, insbesondere des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, aus der Perspektive der Theorie der hegemonialen Stabilität.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen internationale Regimebildung, die ökonomische Dominanz Deutschlands in der EU und die politische Steuerung durch fiskalische Regeln.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob der Stabilitäts- und Wachstumspakt ein hegemoniales Regime ist, dessen Entwicklung maßgeblich von den Interessen Deutschlands gesteuert wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt einen politikwissenschaftlichen Erklärungsansatz, die Theorie der hegemonialen Stabilität, und wendet diese qualitativ auf die Entwicklung und die Reformschritte des Fiskalregimes an.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Entstehung des Paktes, sein Versagen im Jahr 2003 und die nachfolgenden Reformen 2005 und 2011 unter Berücksichtigung der deutschen Wirtschaftsentwicklung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Europäische Union, Hegemoniale Stabilität, Fiskalregime, Stabilitätspakt und Wirtschaftsmacht.
Warum wurde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Indikator gewählt?
Das BIP dient als international vergleichbarer Indikator für die wirtschaftliche Macht, um die hegemoniale Position Deutschlands gegenüber anderen Mitgliedstaaten zu quantifizieren.
Welche Schlussfolgerung zieht die Autorin bezüglich der Zukunft des Paktes?
Die Autorin prognostiziert, dass Regeln des Fiskalregimes bei Bedarf erneut aufgeweicht werden könnten, sofern sie den nationalen Interessen Deutschlands nicht mehr entsprechen.
- Quote paper
- Sandra Martin (Author), 2014, Welche Rolle spielt Deutschland bei der Entstehung und dem Wandel des europäischen Fiskalregimes?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/344512
