TTIP und Föderalismus - das sind zwei Begriffe, die nur schwer zu verstehen sind und in ihrer Kombination wohl einer Erläuterung bedürfen. TTIP, ein Akronym für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, soll ein Vertrag zwischen der Europäischen Union und den USA werden, um „weltweit Maßstäbe“ zu setzen. Und genau dieser Punkt weist eine Überschneidung zu dem deutschen Föderalismus auf, der ein Organisationsprinzip bezeichnet, in dem sich eigenständige und gleichberechtigte Glieder zu einer politischen Einheit zusammengeschlossen haben. Die gleichberechtigten Glieder sind in Deutschland die Bundesländer, die mit eigenen Befugnissen und einer eigenen Verfassung ausgestattet sind, wie zum Beispiel die innere Sicherheit (Polizei der Länder) und das Bildungswesen. Jedoch strebt TTIP weltweite Maßstäbe, etwa in der Anerkennung beruflicher Qualifikationen, an, was noch nicht einmal die einzelnen Länder in allen Bereichen getan haben. Somit entsteht hier nicht nur das Recht des Bundesrates, bei der Ratifizierung des Abkommens mit abzustimmen, sondern auch eine Gefahr für Bereiche des deutschen Föderalismus.
Die Arbeit wird sich aus den genannten Gründen zum einen mit den bisherigen Inhalten und den Positionspapieren der Europäischen Kommission beschäftigen, um den aktuellen Stand der Verhandlungen darzustellen. Hierbei werden auch Dokumente als Quelle dienen, die die CETA, ein Freihandelsabkommen mit Kanada, betreffen, da dieses bereits in fertiger Vertragsform zur Verfügung steht und damit zu rechnen ist, dass sich die Verträge in einigen Punkten ähneln.
Des Weiteren wird es unabdingbar sein, den deutschen Föderalismus genauer vorzustellen, um zu verstehen, inwieweit dieser in der BRD ausgestaltet ist und welche Funktionen er übernimmt. Weiterhin wird sich die Arbeit mit dem Veränderungspotenzial eines möglichen TTIPs bezüglich des bundesdeutschen Föderalismus beschäftigen. Dies geschieht, indem die vorhandenen Dokumente nach Inhalten untersucht werden, die auf landesrechtliche Regelungen Einfluss nehmen. Anschließend werden die möglichen Auswirkungen auf die BRD dargestellt, bevor es zu einer Evaluation der Ergebnisse kommt. Dabei werden die Risiken, aber auch die Chancen, dargestellt und es wird ein möglicher Ausblick gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- TTIP und Föderalismus?
- Der bundesdeutsche Föderalismus
- Grundlagen des Föderalismus
- Die Geschichte des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland
- Wandel des Föderalismus in Deutschland
- Veränderungen durch Föderalismusreform I und II
- Die aktuelle Kompetenzverteilung in der BRD
- Ziele und aktueller Stand der Verhandlungen
- Föderales Veränderungspotenzial von TTIP
- Veränderungspotenzial durch die Einführung von Schiedsgerichten
- Veränderungspotenzial durch rechtliche Regulierungen im Bereich „Investitionen und Dienstleistungen“
- Veränderungspotenzial im Bereich „Subventionen“
- Veränderungspotenzial bei der Organisationshoheit
- Mögliche Auswirkungen auf die BRD
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die potenziellen Auswirkungen der Ratifizierung des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) auf den deutschen Föderalismus. Sie beleuchtet die aktuellen Verhandlungen, die Ziele von TTIP und die möglichen Auswirkungen auf die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern.
- Die Funktionsweise des deutschen Föderalismus und seine historische Entwicklung
- Die wichtigsten Elemente von TTIP und deren möglicher Einfluss auf die Gesetzgebungsbefugnisse der Bundesländer
- Die Rolle von Schiedsgerichten und deren potenzielle Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland
- Die Bedeutung von Investitions- und Dienstleistungsregelungen im Rahmen von TTIP und deren mögliche Folgen für den deutschen Binnenmarkt
- Die potenziellen Auswirkungen von TTIP auf die Subventionspolitik der Länder und die damit verbundenen Herausforderungen für die föderale Struktur
Zusammenfassung der Kapitel
- Das erste Kapitel führt in die Thematik ein, erläutert die Bedeutung von TTIP und stellt die Verbindung zum deutschen Föderalismus her. Es werden die wichtigsten Akteure und die Herausforderungen des Abkommens beleuchtet.
- Das zweite Kapitel beschreibt die Grundlagen und die historische Entwicklung des deutschen Föderalismus. Es werden die wichtigsten Elemente des Systems sowie die Veränderungen durch die Föderalismusreformen I und II dargestellt.
- Das dritte Kapitel untersucht die Ziele und den aktuellen Stand der TTIP-Verhandlungen. Es werden die wichtigsten Verhandlungsfelder und die Positionen der beteiligten Akteure beleuchtet.
- Das vierte Kapitel analysiert das Veränderungspotenzial von TTIP für den deutschen Föderalismus. Es untersucht die Auswirkungen von Schiedsgerichten, Investitions- und Dienstleistungsregelungen sowie Subventionsbestimmungen auf die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern.
- Das fünfte Kapitel beschäftigt sich mit den möglichen Auswirkungen von TTIP auf die Bundesrepublik Deutschland. Es werden sowohl die Chancen als auch die Risiken des Abkommens für den deutschen Binnenmarkt und die deutsche Wirtschaft betrachtet.
Schlüsselwörter
Föderalismus, TTIP, Transatlantisches Freihandelsabkommen, Schiedsgerichte, Investitionen, Dienstleistungen, Subventionen, Kompetenzverteilung, Bundesländer, Bund, Rechtsstaatlichkeit, Binnenmarkt, Wirtschaft.
- Arbeit zitieren
- Mark Maurer (Autor:in), 2016, Mögliche Auswirkungen der Ratifizierung von TTIP auf den bundesdeutschen Föderalismus, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/344616