TTIP, ein Akronym für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, stellt ein Thema dar, das in der medialen Präsentation in Deutschland sehr stark vertreten ist. Nichtregierungsorganisationen wie „Attac“ betiteln TTIP als „Freihandelsfalle“, die nur den Unternehmen Vorteile bietet, während die Menschen „verlieren würden“. Selten hat ein mögliches internationales Abkommen für derartige Ablehnung in der Bevölkerung gesorgt. Eine Befragung der europäischen Bevölkerung zum geplanten Freihandelsabkommen seitens der EU-Kommission ergab, dass „97 Prozent dagegen“ sind. Bemerkenswert hierbei ist, dass von den 149.399 Antworten vier Fünftel aus Großbritannien, Österreich oder Deutschland kamen.
Es stellt sich nun die Frage, wie realistisch die Sorge um das geplante Abkommen in Deutschland ist. Zwar handeln vor allem europäische Institutionen und nationale Parlamente sind bei den Verhandlungen über TTIP nicht maßgeblich involviert, jedoch werden die national gewählten Parlamente aller europäischen Mitgliedsländer (bis auf Malta und Großbritannien) aller Voraussicht nach über die Ratifikation entscheiden. In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, wie wahrscheinlich eine Verabschiedung des geplanten Abkommens in Deutschland ist.
Welche Akteure der BRD werden darüber entscheiden können und wie stehen diese derzeit zu TTIP? Um diese Fragen zu beantworten, wird im Folgenden eine Veto-Spieler-Analyse nach dem Vorbild Tsebelis anhand der BRD im Hinblick auf TTIP durchgeführt. Die Untersuchung wird mit derzeitigen Informationen arbeiten, da die Verhandlungen zwischen EU und USA noch nicht abgeschlossen sind. Zunächst wird die Veto-Spieler-Theorie nach Tsebelis vorgestellt und erläutert, in welcher Hinsicht sie dem Ziel dieser Arbeit dienen kann. Es folgt eine kurze Darstellung, die die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit deren Zielen und Inhalten vorstellt. Anschließend findet die Analyse der wichtigsten Veto-Spieler in der BRD statt. Es wird einerseits erläutert, welche Veto-Spieler in Bezug auf die Ratifikation von TTIP existieren, und im Weiteren untersucht, inwieweit sie die Ratifikation unterstützen oder ablehnen. Darauf folgt die Präsentation der Ergebnisse. Im Fazit wird die Arbeit resümiert und reflektiert. Zudem werden die Ergebnisse in die Darstellung eines möglichen Ausblicks münden.
Inhaltsverzeichnis
- Deutschland und die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
- Die Veto-Spieler-Theorie nach Tsebelis
- Die Theorie
- Methodische Folgerungen
- Die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
- Veto-Spieler-Analyse
- Die Regierungskoalition als Veto-Spieler (partisan veto player)
- Interne Kohäsion der CDU und ihre Position zu den TTIP-Verhandlungen
- Interne Kohäsion der CSU und deren Position zu den TTIP-Verhandlungen
- Die interne Kohäsion der SPD und ihre Position zu den TTIP-Verhandlungen
- Programmatische-ideologische Distanz der partisan-veto-player
- Der Bundestag (institutioneller Veto-Spieler)
- Der Bundesrat (institutioneller Veto-Spieler)
- Die Regierungskoalition als Veto-Spieler (partisan veto player)
- Ergebnisse und Folgerungen der Veto-Spieler-Analyse
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der möglichen Ratifizierung der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in Deutschland. Sie analysiert die relevanten Veto-Spieler im deutschen politischen System, um die Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung des Abkommens einzuschätzen.
- Die Veto-Spieler-Theorie nach Tsebelis
- Die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
- Die Rolle der deutschen Regierungskoalition als Veto-Spieler
- Die Rolle des Bundestags und des Bundesrats als institutionelle Veto-Spieler
- Die Bedeutung der internen Kohäsion und der programmatischen/ideologischen Distanz der Veto-Spieler
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel stellt die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) vor und beleuchtet die kontroversen Debatten um das Abkommen in Deutschland. Anschließend wird die Veto-Spieler-Theorie nach Tsebelis erläutert. Dieses Kapitel dient als theoretischer Rahmen für die anschließende Analyse. Kapitel 4 befasst sich mit den wichtigsten Veto-Spielern in Deutschland, insbesondere mit der Regierungskoalition, dem Bundestag und dem Bundesrat. Die Kapitel 5 und 6 präsentieren die Ergebnisse der Veto-Spieler-Analyse und zeichnen einen Ausblick auf die mögliche Entwicklung der TTIP-Ratifizierung in Deutschland.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), Veto-Spieler-Theorie, politische Institutionen, Ratifizierungsprozesse, Deutschland, EU-USA-Handelsbeziehungen. Sie analysiert die politischen Akteure, die eine entscheidende Rolle bei der Ratifizierung von TTIP in Deutschland spielen könnten.
- Quote paper
- Mark Maurer (Author), 2015, Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)und ihre mögliche Ratifizierung in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/344617
