Die Arbeit untersucht aus konstruktivistischer Perspektive den Einfluss der Responsibility to Protect auf die Entscheidungen beider Länder in Bezug auf die Libyen-Intervention.
Untersucht wird die Forschungsfrage mittels Sprechakten entscheidungsrelevanter Politiker in Deutschland und Großbritannien im Rahmen der UN-Resolution 1973, welche militärische Maßnahmen in Libyen autorisierte.
Dies geschieht mittels der qualitativen Inhaltsanalyse. Es wird argumentiert, dass im Fall Großbritanniens die R2P für die Entscheidungsträger von zentraler Bedeutung war und daher die Entscheidung für eine Intervention maßgeblich beeinflusst hatte. Für die entscheidungsrelevanten Akteure in Deutschland hatte die Norm dagegen keine bindende Funktion und daher unterstützte Deutschland die Intervention nicht.
Die Arbeit ist folgendermaßen gegliedert: Nach der Einführung in die Thematik rekapituliert Kapitel zwei den Forschungsstand. Kapitel drei legt mit dem Konstruktivismus den theoretischen Rahmen der Arbeit und bezieht die Theorie auf den Untersuchungsgegenstand. Daran schließt sich in Kapitel vier die Methodik der Arbeit an. Das fünfte Kapitel zeigt die Entwicklungsgeschichte der R2P auf und wie die Norm Entscheidungsprozesse zu humanitären Interventionen beeinflussen soll. Kapitel sechs analysiert, wie die beiden hier untersuchten Länder die Entwicklung der R2P unterstützten und in welcher Form die Norm die nationale Politikgestaltung beeinflusste. Kapitel sieben stellt zunächst die Libyen-Krise und die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft dar, um daran anschließend den Entscheidungsprozess beider hier untersuchten Länder zu analysieren. Schließlich zeigt das letzte Kapitel eine Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Forschungsstand
3 Konstruktivismus
4 Methodik
5 Von humanitärer Intervention zur Responsibility to Protect
6 Die Responsibility to Protect in der Außenpolitik Deutschlands und Großbritanniens
7 Die Libyen-Intervention
7.1 Kontext
7.2 Die Analyse des Entscheidungsprozesses in Deutschland
7.3 Die Analyse des Entscheidungsprozesses in Großbritannien
8 Schlussbetrachtung
9 Literatur- und Quellenverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss der Norm der „Responsibility to Protect“ (R2P) auf die Entscheidungsprozesse Deutschlands und Großbritanniens zur militärischen Intervention in Libyen im Rahmen der UN-Resolution 1973. Dabei wird analysiert, inwieweit die Norm bei den politischen Entscheidungsträgern internalisiert war und ihre jeweilige Argumentation sowie Handlungsentscheidung strukturiert hat.
- Konstruktive Analyse von Sprechakten entscheidungsrelevanter Politiker
- Vergleich der außenpolitischen Entscheidungsfindung in Deutschland und Großbritannien
- Untersuchung der Rolle von Normen im Rahmen internationaler Interventionen
- Härtetest der R2P-Norm an einem konkreten Fallbeispiel (Libyen-Krise 2011)
Auszug aus dem Buch
7.3 Die Analyse des Entscheidungsprozesses in Großbritannien
In der Kategorie der Situationseinschätzung zeigen Premierminister Cameron und Außenminister Hague eine Verurteilung der Vorgänge in Libyen und stellen ein Versagen der Responsibility to Protect durch die libysche Regierung fest. Hague sieht in Libyen eine betrübliche Gewalt, welche inakzeptabel ist. Die Gewalt gegen Demonstranten und gegen die weitere Bevölkerung stellt eine Gefahr für die libysche Bevölkerung und die weitere Region dar (Hague 2011a; 2011b; 2011c; 2011e; 2011f; 2011l). In diesem Zusammenhang stellt Hague den Verlust von Leben in Libyen durch die Attacken des Regimes heraus und sieht die Responsibility to Protect gegenüber der eigenen Bevölkerung als gescheitert an (Hague 2011d; 2011f; 2011g). Aufgrund der anhaltenden Gewalttaten hat das Regime Gaddafi seine Legitimität verloren, muss die Macht abgeben und die Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einstellen (Hague 2011i; 2011j; 2011k). Auch der britische Premierminister David Cameron verurteilt die Gewalt des Gaddafi-Regimes gegen das eigene Volk. Für Cameron überzieht die libysche Regierung das eigene Volk mit einem Krieg mit barbarischen Mitteln und die Welt sieht zu (Cameron 2011a; 2011b; 2011c; 2011d; 2011e; 2011f; 2011g; 2011h).
Bei den Verfahrensschritten betonen die Akteure den Willen, das libysche Regime für seine Taten zur Verantwortung zu ziehen und zeigen die Bereitschaft, alles Notwendige zu tun, um weitere Opfer in der libyschen Bevölkerung zu verhindern. Zu Beginn der Krise forderte der britische Außenminister die libysche Regierung dazu auf, die Verantwortung für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu übernehmen, die Menschenrechte sowie internationales Recht zu achten und bei der Aufklärung der Krise zu kooperieren. Die Verantwortlichen für die Taten müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Der UN Sicherheitsrat soll hierfür Einfluss ausüben (Hague 2011b; 2011c; 2011d; 2011f; 2011r).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik humanitärer Krisen und die Entstehung der R2P-Norm ein und formuliert die Forschungsfrage bezüglich deren Einfluss auf die Libyen-Intervention.
2 Forschungsstand: Kapitel zwei beleuchtet die wissenschaftliche Debatte um die R2P, von positiven Einschätzungen bis hin zu kritischen Stimmen zur praktischen Anwendung.
3 Konstruktivismus: Dieses Kapitel etabliert den Konstruktivismus als theoretischen Rahmen und erklärt, wie soziale Konstruktionen und Sprache das Handeln von Akteuren beeinflussen.
4 Methodik: Hier wird das „Most Similar Systems Design“ vorgestellt, mit dem die Sprechakte der politischen Entscheidungsträger in Deutschland und Großbritannien qualitativ analysiert werden.
5 Von humanitärer Intervention zur Responsibility to Protect: Dieses Kapitel skizziert die Entstehungsgeschichte der R2P und deren Ziel, das Dilemma zwischen staatlicher Souveränität und dem Schutz von Menschenrechten aufzulösen.
6 Die Responsibility to Protect in der Außenpolitik Deutschlands und Großbritanniens: Es wird analysiert, wie beide Länder die R2P in ihre jeweilige Außenpolitik und nationale Strategien integriert haben.
7 Die Libyen-Intervention: Das Hauptkapitel stellt zunächst den Kontext der Krise dar und analysiert anschließend detailliert die Entscheidungsprozesse in Deutschland und Großbritannien.
8 Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen, bestätigt die Hypothese und bewertet den unterschiedlichen Stellenwert der R2P in beiden untersuchten Staaten.
9 Literatur- und Quellenverzeichnis: Dies ist das vollständige Verzeichnis der verwendeten wissenschaftlichen Literatur, UN-Dokumente und Pressemitteilungen.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, R2P, Libyen-Intervention, Konstruktivismus, Außenpolitik, Deutschland, Großbritannien, UN-Resolution 1973, Humanitäre Intervention, Normbefolgung, Entscheidungsprozesse, Sicherheitsrat, Menschenrechte, Souveränität, qualitative Inhaltsanalyse.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Einfluss der „Responsibility to Protect“ (R2P) auf die Entscheidung von Regierungen, militärische Interventionen zur Abwendung humanitärer Katastrophen zu unterstützen oder abzulehnen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themenfelder umfassen die Rolle internationaler Normen in der Außenpolitik, die konstruktivistische Theorie der internationalen Beziehungen sowie die konkrete Analyse politischer Diskurse im Fall des libyschen Bürgerkriegs 2011.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, welchen Einfluss die R2P-Norm auf die Entscheidungsfindung der Regierungen in Deutschland und Großbritannien bezüglich der UN-Resolution 1973 hatte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine qualitative Inhaltsanalyse von Sprechakten der entscheidungsrelevanten Politiker unter Anwendung des „Most Similar Systems Design“ durchgeführt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil rekapituliert den theoretischen Hintergrund des Konstruktivismus, die Geschichte der R2P, die unterschiedliche Integration dieser Norm in die nationale Politik beider Länder sowie eine detaillierte Auswertung der Äußerungen von Außenministern und Regierungschefs zum Libyen-Konflikt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind R2P, Libyen-Intervention, Konstruktivismus, internationale Normen und der Vergleich zwischen deutscher und britischer Außenpolitik.
Warum lehnte Deutschland die Intervention in Libyen trotz der R2P-Norm ab?
Die Analyse zeigt, dass deutsche Entscheidungsträger die Situation zwar als humanitäre Krise verurteilten, jedoch keine Verbindung zur R2P herstellten und eine militärische Intervention primär als unerwünschte Kriegsbeteiligung wahrnahmen.
Inwiefern beeinflusste die R2P das britische Vorgehen?
In Großbritannien wurde die R2P von der Regierung explizit als handlungsleitend kommuniziert; die Entscheidung zur Unterstützung der Intervention wurde mit der moralischen und politischen Verpflichtung zum Schutz der libyschen Bevölkerung begründet.
- Citation du texte
- Dennis Diestertich (Auteur), 2016, Von humanitärer Intervention zur Responsibility to Protect. Der Einfluss einer neuen Norm auf die Libyen-Intervention, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/344879
