Jahrzehntelang bildete die europäische Integration den zentralen Schwerpunkt der Europaforschung. Der wissenschaftliche Fokus richtete sich auf die Entwicklungen der EU-Ebene. Die Wissenschaftler befassten sich mit der Fragestellung, aus welchen Gründen der immer engere Zusammenschluss von autonomen Staaten und die Schaffung eines supranationalen Institutions- und Politikgefüges erfolgt. Die Rückwirkungen der europäischen Politik auf die Mitgliedsstaaten waren hingegen nur wenig erforscht. Der Umstand, dass die Politikgestaltung der EU auch Einfluss auf die Politik der nationalen Ebene nimmt, ließ sich spätestens mit der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 (EEA) nicht länger vernachlässigen. Zu Beginn der 1990er Jahren folgte ein grundlegender Perspektivwechsel, wodurch der Begriff der Europäisierung verstärkt thematisiert wurde.
Auch das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland (BRD) wird zunehmend von unionsrechtlichen Vorgaben geprägt und ist infolge von inhaltlichen und strukturellen Veränderungen betroffen. Exemplarisch hierfür steht die Flüchtlingspolitik, die bereits in den Römischen Verträgen von 1957 verwurzelt war. In diesem Bereich waren die europäischen Einflüsse für die Nationalstaaten schon von Beginn an spürbar. Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde im Jahre 1997 schließlich der Grundstein zur Harmonisierung der Flüchtlingspolitik gelegt (Art. 63 EGV) und dadurch die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen.
Doch wie definiert sich Europäisierung, was ist deren Auslöser und welche Auswirkungen haben die europäischen Vorgaben auf die nationale Ebene? In dieser Hinsicht lassen sich die folgenden Hypothesen formulieren: H1: Europäische Vorgaben verändern die nationale Politik. H2: Inkompatibilität zwischen europäischen Vorgaben und nationalen Rahmenbedingungen erzeugen einen Anpassungsdruck auf nationaler Ebene. Ausgehend von diesen Hypothesen, werden die Auswirkungen auf die deutsche Flüchtlingspolitik am Beispiel der Qualifikationsrichtlinie aufgezeigt und deren Implementierung in die deutsche Rechtsordnung dargelegt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Konzept der Europäisierung
2.1 Begriff der Europäisierung
2.2 Dimensionen der Europäisierung
2.3 Impulse der Europäisierung
2.3.1 Vertikale und horizontale Impulse
2.3.2 Positive Integration (Anpassung durch Zwang)
2.3.3 Negative Integration (Anpassung durch mimetische Prozesse)
2.3.4 Framing Integration (Anpassung durch normativen Druck)
2.4 Goodness of fit - Der klassische Erklärungsansatz
2.5 Grad der Europäisierung
3. Die Qualifikationsrichtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland
3.1 Flüchtlingspolitik vor der Qualifikationsrichtlinie
3.2 Wesentlicher Inhalt der Qualifikationsrichtlinie
3.3 Goodness-of-fit-Ansatz
3.4 Problemfelder der Umsetzungspraxis
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen der Europäisierung auf die deutsche Flüchtlingspolitik, wobei die Implementierung der Qualifikationsrichtlinie als zentrales Fallbeispiel dient. Ziel ist es zu analysieren, wie europäische Vorgaben nationale Rechtsordnungen verändern und inwieweit Inkompatibilitäten zwischen beiden Ebenen Anpassungsdruck erzeugen.
- Theoretische Grundlagen des Europäisierungsprozesses
- Analyse des Goodness-of-fit-Ansatzes
- Entwicklung der deutschen Flüchtlingspolitik
- Inhaltliche Untersuchung der Qualifikationsrichtlinie
- Bewertung der nationalen Umsetzungspraxis
Auszug aus dem Buch
2.1 Begriff der Europäisierung
Bei Betrachtung der bisherigen Definitionsansätze zum Begriff der Europäisierung ist ersichtlich, dass diese zum Teil erhebliche Unterschiede aufweisen. Ladrech, der im Jahre 1994 eine der ersten Definitionen verfasste, begründete Europäisierung als Entwicklungen in der Europäischen Union, die Einfluss auf die organisatorische Logik der nationalen Politik nehmen (Ladrech 1994: 69). An diese Definition knüpfte Radaelli an und definierte Europäisierung folglich als einen Veränderungsprozess der nationalen Ebene, der im Vergleich zur Definition von Ladrech ausdrücklich den Einfluss auf „Regeln, Verfahren, politische Paradigmen, Stile, Praktiken, Weltbilder und Normen in den Diskursen, Identitäten, politischen Strukturen und öffentlichen Politik in den Mitgliedsstaaten“ hervorhebt (Radaelli 2003: 30).
In dieser Begriffserklärung sind neben den von der EU beeinflussten Dimensionen, auch die Möglichkeiten inbegriffen, mit denen die EU versucht Einfluss auszuüben. In diesem Zusammenhang befasst sich Radaelli einerseits mit der Entwicklung und Wirkung europäischer Politik und andererseits mit deren umfassenden Rückwirkungen auf die politischen Handlungslogiken der Nationalstaaten. Demzufolge werden im Gegensatz zum Europäisierungsansatz von Ladrech nicht nur die Auswirkungen und Einflüsse auf die nationalstaatliche, sondern auch die Entstehung und dynamische Entwicklung der europäischen Ebene berücksichtigt (Auel 2012: 251). Da die Entstehung der europäischen Politik bereits hinreichend durch die Europäische Integration erfasst ist, wird diese weitgehend ausgeblendet und die Auswirkungen für die nationale Ebene in den Mittelpunkt gerückt (Eising 2003: 395).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Europäisierung der deutschen Flüchtlingspolitik ein und formuliert die Hypothesen über den Anpassungsdruck durch EU-Vorgaben.
2. Konzept der Europäisierung: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Definitionen, Impulse, Mechanismen und den Goodness-of-fit-Ansatz zur Erklärung des Europäisierungsprozesses.
3. Die Qualifikationsrichtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland: Der empirische Teil analysiert die deutsche Ausgangslage, den Inhalt der Richtlinie sowie die praktische Umsetzung und bestehende Problemfelder.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und bestätigt, dass die Qualifikationsrichtlinie zu einer fortschreitenden Europäisierung unter dem Modus der Absorption führte.
Schlüsselwörter
Europäisierung, deutsche Flüchtlingspolitik, Qualifikationsrichtlinie, Goodness-of-fit-Ansatz, EU-Recht, Anpassungsdruck, Implementation, subsidiärer Schutz, Flüchtlingsrecht, nationale Politik, Integrationsprozess, Rechtsangleichung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Einfluss der Europäischen Union auf die deutsche Flüchtlingspolitik unter Anwendung theoretischer Europäisierungskonzepte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder sind die theoretische Definition von Europäisierung, die Analyse der Qualifikationsrichtlinie und die empirische Umsetzung dieser Richtlinie in das deutsche Rechtssystem.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Untersuchung der Rolle der Europäisierung für die deutsche Flüchtlingspolitik anhand des Beispiels der Qualifikationsrichtlinie.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird der Goodness-of-fit-Ansatz als theoretisches Erklärungsmodell genutzt, um die Inkompatibilität zwischen EU-Vorgaben und nationalem Recht zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erörtert zunächst theoretische Konzepte der Europäisierung und analysiert anschließend die Ausgangslage der deutschen Flüchtlingspolitik sowie die spezifische Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Europäisierung, Flüchtlingspolitik, Qualifikationsrichtlinie, Goodness-of-fit und subsidiärer Schutz.
Welche Rolle spielt der "Misfit" in der Analyse?
Der "Misfit" beschreibt die Inkompatibilität zwischen nationaler Rechtslage und EU-Vorgaben, die als Voraussetzung für den Anpassungsdruck und somit für den Europäisierungsprozess dient.
Warum wird die Qualifikationsrichtlinie als Fallbeispiel gewählt?
Sie gilt als materiell-rechtliches Herzstück der europäischen Flüchtlingspolitik und stellt ein klares Beispiel für verbindliche europäische Vorgaben dar, die eine nationale Anpassung erzwingen.
- Citation du texte
- Florian Jentsch (Auteur), 2016, Europäisierung der deutschen Flüchtlingspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/346965
