Grenzen und Möglichkeiten von Wahrheitskommissionen - Der Fall Argentinien

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis:

1. Einleitung: Sinn und Funktion von Wahrheitskommissionen

2. Die Militärdiktatur (1976-1983)
2.1. Totalitäres Militär
2.1.1. Argentinien zwischen Diktatur und Pseudodemokratie
2.1.2. Das Militär als „Retter der westlichen Zivilisation“
2.1.3. Das totalitäre Feindbild der Militärs
2.1.4. Struktur und Dimension der Repression
2.2. Der Weg zurück in die Kasernen
2.2.1. Faktoren des Wandels
2.2.2. Ein kontrollierter und verhandelter Übergang?
2.3. Zusammenfassung

3. Die Comesion naciónal sobre la Desaparición de Personas (CONADEP)
3.1. Konzeption und Arbeit
3.1.1. Aufgabe, Befugnisse und Strukturierung
3.1.2. Verlauf der Untersuchungen
3.2. Ergebnisse und Wirkung
3.2.1. Der CONADEP-Bericht „Nunca Más
3.2.2. Es fehlen die Täter
3.2.3. Die Empfehlungen der CONADEP
3.2.4. Gesellschaftliche und politische Wirkung der CONADEP
3.3. Motive für die Schaffung der CONADEP
3.3.1. Das Schicksal der Verschwundenen
3.3.2. Präsidentiale Wahrheitskommission oder parlamentarisches Straftribunal
3.3.3. Im Spannungsfeld der Interessen
3.4. Zusammenfassung

4. Nach CONADEP – der schwierige Umgang mit der Wahrheit
4.1. Justiz unter realpolitischen Restriktionen
4.1.1. Die Vorbereitungen der Strafverfolgung
4.1.2. Der Junta - Prozess
4.1.3. Sukzessive Einschränkung der Strafverfolgung
4.2. Der Schlussstrich Menems
4.2.1. Das Militär und die Demokratisierung
4.2.2. Amnestie per Dekret
4.2.3. Reparationen – ein Ersatz für Gerechtigkeit?
4.2.4. Vergangenheitsaufarbeitung – ein Beitrag zur Demokratisierung?
4.3. Zusammenfassung

5. Abschließende Zusammenfassung

6. Literaturverzeichnis
6.1. Periodika
6.2. Internet

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis:

Abb. 1: Darstellung der Verschwunden- und Verhaftendenzahlen im zeitlichen Kontext (1971-1983),

Abb. 2: Sozial und berufliche Stellung der Opfer,

Abb. 3: Argentinischen Wirtschaft 1973-1983,

1. Einleitung: Sinn und Funktion von Wahrheitskommissionen

Mord, Verschleppung, Entführung, Folter, Vergewaltigung, Nötigung usw. sind kriminelle Handlungen. Weltweit besteht darüber formell Einigkeit. Die heutigen Staaten besitzen fast alle entsprechende Verfassungen. Aufklärung und Vergeltung als Reaktion auf ein Verbrechen erscheint uns in der alltäglichen Wahrnehmung ebenso selbstverständlich.

Werden die oben genannten Menschenrechtsverletzungen allerdings von staatlicher Seite begangen, gelten meist andere Regeln. Dies lehrt uns in Deutschland die eigene Geschichte und das Schicksal so vieler anderer Länder.

Einer der wichtigsten Gründe für diesen andern Umgang mit politisch motivierten Verbrechen ist der Handlungskontext. Massive Menschenrechtverletzungen durch staatliche Institutionen kommen fast ausschließlich in einem nichtdemokratischen Umfeld vor. Rechtliche Normen bzw. deren Umsetzung in der Rechtspraxis sind ausgesetzt, so dass Menschenrechtsverletzungen erst bei einem Regimewechsel und einer Rekonstruktion des Rechtsstaates als Verbrechen identifiziert werden. Die ernsthafte Anerkennung von Menschenrechten durch eine neue Demokratie bedeutet aber nicht, dass die Verbrechen des Vorgängerregimes automatisch geahndet werden. Vielmehr stellt sich einer jungen Demokratie bei massiven Menschenrechtverletzungen die belastende Frage des Umgangs mit dieser Altlast.

Vor dem Hintergrund eines streng normativen Rechtsverständnis müsste sich eine demokratische Regierung für eine umfassende Strafverfolgung entscheiden. Realpolitische Restriktionen können eine Regierung aber auch zum Gegenteil und damit zu einer Amnestie- und Schlusspunktpolitik, bewegen. Zwischen diesen beiden Extremen steht das modernere Versöhnungs- und Wahrheitskonzept.^[1]

Eine unbeschränkte Strafverfolgung aller begangenen Menschenrechtsverletzungen konnte und wollte bis heute niemand durchsetzten. Die rechtliche Bewältigung von systematischen staatlichen Menschenrechtverletzungen ist selbst für etablierte demokratische Rechtssysteme kaum durchführbar. Noch viel schwieriger gestaltet sich dies für eine Justiz im Transformationsprozess. Eine konsequente Strafverfolgung nach rein normativen Gesichtspunkten bei der Involvierung breiter Teile der Bevölkerung in das Unrechtssystem birgt großen gesellschaftlichen und politischen Sprengstoff. Ein Beispiel hierfür ist die Aufarbeitung des Stasi-Apparats. Eine Verurteilung aller ehemaligen Stasi-Mitarbeiter wäre wohl kaum denkbar gewesen. Politisch motiviertes Unrecht wird zum Zeitpunkt der Tat meist durch die vorhandene Rechtspraxis gedeckt, auf die sich ein Angeklagter auch bei veränderter Rechtslage beruft. Insofern muss zunächst geklärt werden, ob eine Strafverfolgung unter diesen Umständen überhaupt legitimiert ist. Das kann unter Umständen extrem zeitraubend sein und auch zu dem Ergebnis führen, dass eine Tat aus rechtlichen Gründen nicht geahndet werden kann.

Um sich dieser Problematik zu entziehen, sucht man nicht selten sein Heil in der Schlusspunkt- und Amnestiepolitik. Die schwierige Frage nach Schuld stellt sich erst gar nicht. Die Aufarbeitung des Vergangenen wird als Hindernis auf dem Weg zu einem raschen Wiederaufbau eines Staates betrachtet. Häufig führt auch die Angst vor den ehemaligen Machthabern zu einer generellen Amnestie. Positiv ausgelegt kann hier der Willen zur Konsolidierung und Verteidigung der jungen Demokratie attestiert werden. In der Realität waren aber nicht selten die personelle Kontinuität und ein verhandelter Übergang für die Amnestierung der Täter verantwortlich. So z.B. in Uruguay, wo es weder Untersuchungen von staatlicher Seite noch eine Strafverfolgung gab. „First and foremost this was a negogiated transition, with the democratic opposition and the military sitting down at the bargainig table as co-equals.“^[2] Hier kann natürlich weniger von einem Konzept der Vergangenheitsbewältigung gesprochen werden, als vielmehr von einem Ignorieren der Menschenrechtverletzungen durch die Politik und Justiz. Die „impunidad“ (=Straffreiheit) hat besonders in Lateinamerika große Tradition und ist in der Regel „(...) nur ein Reflex der – faktisch bestehenden – machtpolitischen Gegebenheiten.“^[3]

Amnestie und Schlusspunkt als Konzept kann ein Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung sein, wenn sie reflektiert implementiert werden. An dieser Stelle kommt es zu einer Verzahnung mit dem Versöhnungs- und Wahrheitskonzept. Bestes Beispiel hierfür ist die South African Truth and Reconcilation Commission. Der Trade-Off zwischen Reue und Vergebung, ausgedrückt durch Straferlass, ist eines wesentliches Merkmal der vielbeachteten Kommission.

Es gilt also festzuhalten, dass ein substantieller Unterschied zwischen einem Amnestiekonzept im Zuge eines Prozess der Vergangenheitsbewältigung und einer generellen Straflosigkeit, wegen schlichter Nichtbefassung besteht. Amnestie bedeutet Straferlass und nicht Schulderlass. Auch wenn Amnestie als Verzicht auf die Verfolgung von Straftaten^[4] gewährt wird, bleibt die moralische Verurteilung der Taten unberührt. Eine Amnestiepolitik ohne den Willen nach Aufklärung und Wahrheit kann es nicht geben, es wäre nur eine Politik der Straflosigkeit.

Eine streng normativ geleitet Strafverfolgung erscheint bei massiven Menschenrechtverletzungen also unerreichbar, eine Politik des Ignorierens und der pauschalen Straffreiheit legt den Grundstein für eine zweifelhafte Demokratisierung. Eine unaufgearbeitet Vergangenheit kann einer Gesellschaft und damit einer Demokratie noch Jahrzehnte später Probleme bereiten. Das Rechtssystem beispielsweise wird unter solchen Vorraussetzungen von Anfang mit Zweifeln an seiner Seriosität und Vertrauenswürdigkeit zu kämpfen haben.

Es gibt deshalb gute Gründe sich für ein alternatives Konzept zu entscheiden, das einerseits den politischen Realitäten Rechnung trägt, aber andererseits auch das Bedürfnis der Gesellschaft nach einer moralischen Identität befriedigt. Wahrheit ist hier der Schlüsselbegriff.

Zunächst einmal hat eine Wahrheitskommission die originäre Aufgabe Informationen über die Vorgänge der Vergangenheit zu sammeln. Dazu gehört in erster Linie die Befragung und Anhörung von Zeugen. Im Idealfall wie in Südafrika finden diese Hearings öffentlich statt. In der Regel vertreten die Zeugen die Opferseite, da es sehr schwierig ist an Aussagen von Tätern zu kommen. Hinzu kommen Recherchen in eventuell noch vorhandenen Unterlagen des Terrorregimes und die Untersuchung von Tatorten. Aufgrund dieser Nachforschungen ist es der Kommission möglich die Struktur des Repressionssystems zumindest teilweise offen zulegen. Dies ist wichtig, da der Austausch eines autoritären Regimes gegen eine demokratisch gewählte Regierung in den seltensten Fällen einen automatischen Wandel der Institutionen impliziert. „(...) truth commissions are well positioned to evaluate the institutional responsibilities for extensive abuses, and to outline the weakness in the institutional structures or existing laws that should be changed to prevent abuses from recurring in the future.”^[5] In der Regel sprechen Wahrheitskommissionen auch Empfehlungen für Reformen aus. Die tatsächliche Wirkung dieser hängt allerdings vom Verhältnis der Kommission zur Regierung und Legislative ab. Je enger die Zusammenarbeit ist, desto ernster werden deren Reformvorschläge genommen.

Durch die Wahrheitskommission werden natürlich auch Täter identifiziert. Wenn aus rechtlichen oder politischen Gründen eine Strafverfolgung nicht möglich oder sehr unwahrscheinlich ist, besteht immerhin die Möglichkeit des Bloßstellens.^[6] Eine demokratische Regierung, die es ernst meint, wird versuchen Greultäter und vor allem die Hauptverantwortlichen von Menschenrechtverletzungen aus dem Staatsdienst zu entfernen. Die Aufklärungsarbeit bereitet hierfür die ideale Grundlage. Insbesondere dann, wenn große Teile der Öffentlichkeit und das Ausland über den Bericht der Kommission entsetzt sind. Leitenberger führt in diesem Zusammenhang die „Lustration“^[7] an, die eine systematische moralische und soziale Sanktionierung begangener Taten bewirken soll. Für die Konsolidierung der Demokratie kann sich der Verbleib alter Kader oder Militärführungen in Amt und Würden sehr negativ auswirken. Zudem nehmen die Opfer eine solche personelle Kontinuität als eine zweite Ungerechtigkeit wahr.

Oftmals erstellt eine Wahrheitskommission einen Bericht über ihre Arbeit und veröffentlicht diesen. Bei einer guten Verbreitung kann dies für die öffentliche Wahrnehmung große Bedeutung haben. Hinzu kommt das Anlegen eines Dokumentationsarchivs, dass für eine weitere wissenschaftliche Auswertung von großem Wert ist. Außerdem können die Daten einer Wahrheitskommission Grundlage für die Ausarbeitung eines Reparationsprogramms sein. Im Falle von Verschwundenen kann die Kommission entscheidend zur Klärung ihrer Schicksale beitragen oder zumindest den Angehörigen helfen für sie einen behördlichen Status zu finden, damit die Verwandten die formellen Angelegenheiten regeln können.

Neben diesen eher direkten und praktischen Funktionen, hat die Arbeit einer Wahrheitskommission abstraktere, schwer messbare Ziele. Für ein Land, dass durch die Geschehnisse der Vergangenheit tiefe Wunden erlitten hat, kann eine Wahrheitskommission der erste Schritt zur Heilung sein. Psychologische und sozialpsychologische Erkenntnisse zeigen, dass seelische Wunden, die durch vergangene Verletzungen entstanden sind, geöffnet werden müssen, um sie dann sauber zu schließen.

Zentral ist die Forderung nach einem bewussten und damit kontrollierten und positiven Erinnerungsprozess, der den Opfern und dem ganzen Land erlaubt einen innern Frieden mit seinem Schicksal zu schließen. „Nicht das radikale, abrupte, wegschiebende, wohl aber das bewusste Vergessen, das sich zuvor klar erinnert, ist möglich (...). Es ist nicht nur den Menschen zuträglich, weil es sie wirklich frei macht für einen neuen Anfang, für eine neue Gegenwart und Zukunft, sondern auch der Demokratie.“^[8] Selbstverständlich kann eine Institution wie eine Wahrheitskommission zur Erinnerungsarbeit nur einen Anstoß geben. Die Verarbeitung der Erinnerungen braucht oft Jahrzehnte. Eine Wahrheitskommission arbeitet durchschnittlich nur einige Monate. Deshalb wäre es gefährlich anzunehmen mit dem Installieren einer Wahrheitskommission wäre das Thema schnell erledigt und es könnte dann zum Tagesgeschäft übergegangen werden. Die Aussage eines Opfers ist häufig das schmerzhafte Wiederbewusstmachen von schon verdrängten Erinnerungen und löst deshalb einen langwierigen Prozess der Verarbeitung aus. Es kann durchaus sein, dass Betroffene dadurch retraumatisiert werden. Hayner^[9] weist daraufhin, dass eine Wahrheitskommission gegebenenfalls eine psychologische Betreuung anbieten muss, wenn die Gefahr einer erneuten Traumatisierung besteht.

In vielen Fällen bewirkt die Aussage der Opfer vor der Kommission das Gegenteil und hat eine positive therapeutische Wirkung. Das Aussprechen des eigenen Traumas, das aufgrund von Folter, Entwürdigung oder den Verlust von Angehörigen entstanden ist, hilft oftmals. Dieser Effekt wurde z.B. in Südafrika festgestellt, wie folgende Aussage des ehemaligen Mitarbeiter der dortigen Wahrheitskommission S.K. Mbande zeigt: „After telling their stories, they relax. They’ve said what’s in their chests, what was closed up.”^[10] Wahrheitskommissionen haben gegenüber der gerichtlichen Zeugenvernehmung den großen Vorteil, dass sie die Opfer in ihrer Aussage nicht beschränken. Während vor Gericht nur Fakten zur Klärung eines Falls zählen, geben die Befragungen oder Hearings vor einer Wahrheitskommission dem Opfer Raum seine ganze Geschichte zu erzählen und ermöglichen so eine viel emotionalere Herangehensweise. Dies ist einerseits psychologisch sinnvoller und lässt andererseits die Hemmschwelle überhaupt auszusagen sinken. In der Regel ist das Vertrauen gegenüber einer Wahrheitskommission, die häufig durch Menschenrechtsaktivisten besetzt ist, auch größer, als gegenüber der Justiz. Schließlich spielte diese, in vielen Fällen unter dem Vorgängerregime, eine unrühmliche Rolle, da sie Menschenrechtverletzungen deckte oder durch Unrechtsurteile sogar förderte. Deshalb hat es eine Wahrheitskommission leichter Kontakt zu Opfern oder deren Angehörigen aufzunehmen und von ihnen Aussagen zu erhalten.

Als ebenso unmittelbar wirksam wird die Symbolkraft einer Wahrheitskommission für die Opfer bewertet. Der Staat, vorausgesetzt die Kommission ist staatlich initiiert, bezeugt so seinen Willen die Leiden der Opfer und das Fehlverhalten der Vorgängerregierung anzuerkennen. Leitenberger sieht darin sogar das zentrale Motiv von Wahrheitskommissionen: „Der Tätigkeit dieser Einrichtungen kann kein verabsolutierter Wahrheitsbegriff zugrunde liegen. Vielmehr sollte im Bezug auf die Funktion einer Kommission Wahrheit als ,acknowledgement’, also als Anerkennung geschilderter Sachverhalte, Situationen (...) verstanden werden.“^[11] Straflosigkeit für die Täter oder oktroyierte Amnestie- und Schlusspunktpolitik zeigt den Tätern einerseits, dass Menschenrechtverletzungen von der neuen Regierung toleriert werden und verhöhnt andererseits die Opfer. Wird der alles bestimmende Wunsch nach Gerechtigkeit bei den Opfer oder bei den Angehörigen nicht beachtet oder gar als ungerechtfertigt zurückgewiesen, kommt es zu Wut und Hass auf das neue politische System. Wenn es sich um massenhafte Menschenrechtverletzungen handelt, kann dies die Entwicklung einer demokratischen Kultur behindern. Das Vertrauen, dass Bürger- und Menschenrechte durch pluralistische Strukturen tatsächlich gewährleistet sind, wird durch eine ignorante Haltung gegenüber den Verbrechen der Vergangenheit, erschüttert. Eine Wahrheitskommission, die wirkliches Interesse an der Aufklärung des Staatsterrors oder den Verbrechen in einem Bürgerkrieg zeigt, gibt den Opfern zumindest das Gefühl, dass das demokratische System auf der Seite der Opfer steht. Auch wenn es nur eine moralische Verurteilung der begangenen Menschenrechtverletzungen anbieten kann. Die Arbeit einer Wahrheitskommission kann ebenso zu einer Rehabilitierung von Personen beitragen, die durch das Vorgängerregime diskreditiert wurden.

„The most straightforward objective of a truth commission is sanctioned fact-finding: to establish an accurate record of a country’s past, clarify uncertain events and lift the lid of silence and denial from a contentious and painful period of history.”^[12] Tatsächlich ist die wohl wichtigste Aufgabe einer Wahrheitskommission zu klären wie es wirklich gewesen ist. Ohne eine feststehende und mehr oder minder offizielle Version der eigenen Geschichte, wird eine Gesellschaft nicht zur Ruhe kommen und ein Wiederaufflammen der Gewalt ist möglicherweise die Folge. Natürlich werden sich ideologisch motivierte Täter und deren Sympathisanten nicht durch die Arbeit einer Wahrheitskommission in ihrer Überzeugung erschüttern lassen. Aber die große und meist meinungslose Masse erhält so zumindest eine Orientierung. In einem ehemaligen Bürgerkriegsland ist der Weg zu einer gesellschaftlichen Befriedung natürlich ungleich schwerer, als in einem postdiktatorischen Land. Inwieweit die Version, die eine Wahrheitskommission erarbeitet, von großen Teilen der Gesellschaft anerkannt werden, hängt stark vom Vertrauen ab, das die Menschen der Kommission und vor allem ihren Mitarbeitern entgegenbringen. Im Falle eines Bürgerkrieges sollten beispielsweise Vertreter aller Konfliktparteien beteiligt werden. Neutrale, z.B. ausländische Kommissionsmitglieder sind ebenfalls zu empfehlen. In den letzten dreißig Jahren gab es leider viele Pseudo-Wahrheitskommissionen, die nur dem Zweck dienten ein Terrorregime im Nachhinein reinzuwaschen, z.B. in Uganda^[13] oder Peru; „Die Mehrzahl dieser Kommissionen wurde mit der eindeutigen Absicht geschaffen, die offizielle Politik gegenüber der Guerilla zu rechtfertigen.“^[14] Solche Kommissionen tragen natürlich nicht zu Klärung der Vergangenheit bei, sondern legitimieren Unrechtsregime.

Die bisher genannten Funktionen oder Attribute von Wahrheitskommissionen bezogen sich ausschließlich auf die Ermittlung der Wahrheit und deren Anerkennung. In der Theorie sucht man nach Möglichkeiten, diesen Prozess der Wahrheitsfindung mit einem Versöhnungsaspekt zu verbinden. Die Praxis zeigt wie schwierig das ist. Selbst in Südafrika, wo man explizit den Versuch gemacht hat einen trade-off zwischen Wahrheit und Vergebung, also Versöhnung zu schaffen, stieß man bald an Grenzen. Dort war die Truth and Reconcilation Commission mit den bisher weitereichensten Kompetenzen ausgestattet und ist sicherlich auch das ambitionierteste Projekt in diesem Bereich. Das Gewähren von individuellen Straferlass für die Täter, wenn sie glaubhaft ihre Taten eingestehen, ist der Versuch Hass abzubauen und einen gesellschaftlichen Dialog aufzubauen. Tatsächlich verzeichnete man einige erfolgreiche direkte Versöhnungen zwischen Opfern und Tätern.^[15] Von einem weitreichenden Erfolg kann aber nicht die Rede sein, da besonders die Täterseite nur wenig Bereitschaft zur Reue zeigte. Dies ist wohl der Hauptschwachpunkt des Konzepts oder besser gesagt die Grenze der Wirksamkeit. Solange sich ein Täter nicht ernsthaft durch Strafverfolgung bedroht sieht, wird er kaum freiwillig seine Schuld eingestehen. Die Hoffnung durch diesen Mechanismus eine schwierige und meist enttäuschende Strafverfolgungen zu umgehen, erfüllt sich also nur partiell. Im punkto Versöhnung ist Südafrika, selbst mit dem Besten was es bisher an Wahrheits- und Versöhnungskommissionen gab, nur teilweise erfolgreich gewesen, wie die Einschätzung von Leitenberger^[16] belegt.

Versöhnung kann aber auch abstrakter verstanden werden. Durch die staatliche Repression und den Zustand der Rechtlosigkeit ist das Vertrauen in den Staat an sich und der Glaube an dessen moralische Autorität meist schwer erschüttert. Oft entwickeln Opfer von institutionalisierten Terror einen regelrechten Hass gegen alles, was nach Staat klingt. Eine staatliche Aufarbeitungskampagne durch eine Wahrheitskommission hat insofern mit unter den Zweck die Menschen mit dem Staat in Gestalt einer neuen Demokratie zu versöhnen. In Bürgerkriegsländern zielt die Arbeit in erster Linie auf die Versöhnung zwischen den verfeindeten Lagern, d.h. durch eine neutrale Aufklärung, wird das Abschieben der Alleinschuld auf den jeweiligen Gegner schwieriger. Dies kann für die Annäherung und eine eventuelle Versöhnung von Nutzen sein.

Das Wahrheits- und Versöhnungskonzept hat, wie gesehen, vielfältige und zum Teil sehr abstrakte Funktionen. In den letzten Jahren erlebten Wahrheitskommissionen eine regerechte Konjunktur, wobei die Ausgestaltung und Wirkung von Fall zu Fall sehr unterschiedlich war. Die generellen Erkenntnisse, die bis heute von Autoren wie Priscillia B. Hayner oder auch von Kathryn Leitenberger zusammengetragen wurden, speisen sich aus den gemachten Erfahrungen der einzelnen Länder. Neuern Wahrheitskommissionen war es somit möglich sich die Arbeit und Ergebnisse Vorangegangner zum Vorbild zu nehmen.

Argentinien war eines der ersten Länder überhaupt, das eine staatliche Wahrheitskommission eingesetzt hat. Es gab bis dahin keinen wirklichen Präzedenzfall einer Wahrheitskommission. Die Untersuchung des Fall Argentiniens vor diesem Hintergrund verspricht deshalb von besonderem Interesse zu sein.

Angesichts des Fehlens eines theoretischen Kontextes kann natürlich nicht von einer expliziten Wahl eines Wahrheits- und Versöhnungskonzepts gesprochen werden. Außerdem gab es im Fall Argentinien auch Elemente des Strafverfolgungs- und Amnestie- bzw. Schlussstrichkonzeptes. Parallel und nachfolgend zur Comision sobre la desaparición des Personas (CONDEP) versuchte man Militärs vor Gericht zur Verantwortung zu ziehen. Und ca. sieben Jahre nach der CONADEP kam es zu einer uneingeschränkten Amnestie. Die CONADEP also nur ein Teil in einem langwierigen Aufarbeitungsprozess.

Konkret wird diese Arbeit folgenden zwei Fragen nachgehen: Warum wurde eine Wahrheitskommission in Argentinien eingesetzt und welche Rolle spielt sie im gesamten Demokratisierungsprozess?

Die argentinische Militärdiktatur zwischen 1976 und 1983 ist der Untersuchungsgegenstand der CONADEP und wird deshalb der Ausgangspunkt dieser Arbeit sein. Aus welchen Gründen beging die Militärjunta massenhaft Menschenrechtverletzungen und wer waren ihre Gegner? Hatte das Regime totalitäre Züge oder ging es rein um Machterhalt? Stark ideologisch motivierte Verbrechen lassen oft wenig Spielraum für Reue. Ein politisches Militär, das sich einheitlich einer Gesinnung verschrieben hat, wird auch nach dem Übergang zur Demokratie eine Gefahr für ein freies und pluralistisches System sein. Weiterhin gilt es zu klären wie die Struktur des Staatsterrors aussah. Traf die Repression gezielt bestimmte Personenkreise oder waren weite Teile der Bevölkerung von staatlicher Willkür und Gewalt bedroht? Für die spätere Arbeit und Wirkung der CONADEP sind solche Fragen sehr wichtig.

Noch entscheidender für die spätere Vergangenheitsbewältigung ist der Verlauf der Transition. Eine junge Demokratie befindet sich in der Frage nach einem angemessenem Umgang mit der Vergangenheit meist in einem prekären Spannungsverhältnis zwischen einem moral- und verantwortungsethischen Anspruchs. Wenn ein großer Macht- und Prestigeverlust des alten Regimes mit der Abgabe der Regierung an demokratische Kräfte einhergeht, sind die Möglichkeiten in der Regel größer nach moralethischen Maßstäben mit begangenen Menschenrechtverletzungen umzugehen. Ist der Einfluss der alten Machthaber aufgrund der Art der Transition nach wie vor groß, schlägt sich dies erfahrungsgemäß auf die Intensität der Vergangenheitsbewältigung nieder. Im Fall Argentiniens scheiden sich die Geister bis heute über die Frage, wie stark die neue Regierung des ersten Präsidenten tatsächlich unter dem Druck der Militärs stand. Der langwierige Machtverlust der Militärs, der 1982 im Desaster des Falklandkrieges kulminierte, soll deshalb genau untersucht werden.

Nach dieser Klärung der Vorbedingungen der argentinischen Wahrheitskommission, wird diese in Kapitel drei untersucht. Dazu muss in erster Linie das Design und die Arbeitsweise der Kommission betrachtet und diskutiert werden. In Hinblick auf die ideale Wahrheitskommission ist an dieser Stelle zu klären, auf welche Weise sie eingesetzt wurde, welche Zielvorgaben der Kommission mit auf den Weg gegeben wurden, wie sie konkret konzipiert wurde, wie sie praktisch arbeitete und welche Ergebnisse sie schlussendlich hervorbrachte. Abschließend wird die wichtige Frage nach den Motiven und den politischen Umstände für die Schaffung der CONADEP gestellt.

Wie schon angedeutet, kann eine Wahrheitskommission immer nur der Anfang einer Vergangenheitsaufarbeitung sein. Die Arbeit der CONADEP war nach einigen Monaten 1984 beendet und verstärkte mit ihren Ergebnissen die Frage nach den nächsten Schritten, d.h. welche Maßnahmen zur Bestrafung der Täter und zur Wiedergutmachung der Opfer sollen ergriffen werden? Was soll mit dem Militärapparat passieren, inwiefern muss er reformiert werden usw.? In der nachbetrachtenden Analyse, die Inhalt des Kapitel vier sein wird, kann von einem progressiven zu einem regressiven Verlauf gesprochen werden. Was überaus hoffnungsvoll mit der CONADEP begann, wurde zunehmend durch Rückschläge getrübt. Zwar kam es in der Folge zu ernstgemeinten Bestrebungen einer wirklichen Strafverfolgung, zu einem Reparationsprogramm und zu Reformen im Militärsektor. Doch ersteres und letzteres wurden nur halbherzig durchgeführt, was wichtige Rückschlüsse für den Stand der Demokratisierung gibt. Die generelle Amnestie 1989/90 von Präsident Menem, als „Zeichen der Versöhnung“ wirft die Frage auf, ob hier nicht einfach Versöhnung von oben verordnet wurde. Ein zunächst verheißungsvoller Versuch einer konsequenten Vergangenheitsbewältigung, eingeleitet durch die CONADEP, wurde damit entgültig beerdigt. Die Implikationen, die diese Entwicklung der für die generelle Demokratisierung Argentiniens mit sich bringt, wird den Abschluss dieser Arbeit bilden.

2. Die Militärdiktatur (1976-1983)

Um die Arbeit und Wirkung einer Wahrheitskommission besser einschätzen und bewerten zu können, ist es sehr hilfreich sich über die Umstände ihrer Implementierung Klarheit zu verschaffen: Welcher Art war das vorangegangene Terrorregime? Von wem gingen die Menschenrechtverletzungen aus? Welche politischen und gesellschaftlichen Bedingungen führten überhaupt dazu? Was waren die konkreten Motive bzw. wer waren die Gegner des Regimes? Warum und wie kam es zu einer Wiedereinführung der Demokratie? Zu welchen Bedingungen gab das alte Regime die Macht ab? Wie viel Einfluss haben die alten Machthaber behalten? Usw..

Dieses Kapitel wir deshalb die im ersten Teil die Vorgeschichte des Regimes, die konkreten Motive für die Menschenrechtsverletzungen und die Struktur und Dimension des Staatsterrors nachvollziehen. Im zweiten Teil wird der Prozess der Transition in Hinblick auf die Implikationen für die spätere Einsetzung der Wahrheitskommission analysiert.

2.1. Totalitäres Militär

Argentinien hatte vor 1976 schon viele Militärdiktaturen erlebt. Doch die von 1976-1983 hebt sich deutlich von den vorherigen ab. Keine Diktatur zuvor war ideologisch so aufgeladen, wie die Herrschaft von Videla, Massera, Galtieri und all den anderen Militärs. Im Gegensatz zur klassischen lateinamerikanischen Militärjunta, war dieses Regime nicht nur an einer autoritären Kontrolle und Machtausübung interessiert, sondern hatte eindeutige totalitäre Tendenzen. Die Militärführung bzw. ihre ideologischen Vordenker hatten das Ziel die Denkweise der Menschen zu verändern oder besser gesagt gleichzuschalten. Hintergrund war die Auseinandersetzung zwischen Links und Rechts, zwischen Kapitalismus und Sozialismus.

Mittels Repression bzw. Auslöschung aller Andersdenkender wollte das Militär Argentinien in ein geschlossen nationalistisches, erzkonservatives und kapitalistisches Land verwandeln. Wie schon andere Beispiele der Weltgeschichte gezeigt haben, führen totalitäre Motive zu der barbarischsten Form von Staatsterror. Wobei aber gleich angemerkt werden muss, dass die argentinische Militärdiktatur nicht die Dimensionen hatte, wie beispielsweise das Nazi-Regime, die stalinistische Schreckensherrschaft oder das Polpot-Regime in Kambodscha.

Um zu verstehen, warum sich gerade im entwickelten und sehr kultivierten Argentinien - Buenos Aires ist eine Weltmetropole mit spürbaren europäischen Charakter – das Militär in einer solchen Weise radikalisierte, muss man der Blick auf die herrschende politische Praxis und die Politisierung des Militärs in Argentinien gerichtet werden.

2.1.1. Argentinien zwischen Diktatur und Pseudodemokratie

Die Konfliktlinien in der argentinischen Politik des 20 Jahrhunderts zwischen Links und Rechts waren immer durch Aggression und Manipulation geprägt, weshalb es auch zwischen 1930 und 1983 zu keiner dauerhaften Demokratie kam.

Als 1984 die CONADEP zur Untersuchung der, von 1976-1983 begangenen, Menschenrechtverletzungen eingesetzt wurde, hatte Argentinien bereits 60 Jahre unter einem ständigen Wechsel der politischen Regime zu leiden gehabt. Die blutige Diktatur 1976-1983 war nur der traurige Höhepunkt einer langen Reihe von autoritären Militärregimen. “Between 1930 and 1983, Argentina had 24 Presidents (16 of whom were military officers) and experienced 26 sucessful military coups.”^[17] Insofern entspricht das Land dem weitläufigen Klischee einer klassischen lateinamerikanischen Bananenrepublik. Ein ernsthafter Blick auf die Geschichte Argentiniens gibt allerdings Anhaltspunkte dafür, dass es neben der reinen Macht- und Profitgier der Militärs und der Oligarchie noch andere Gründe für die notorische Einmischung der Streitkräfte in die Politik gab.

Das argentinische Militär zeichnete sich schon früh durch eine starke Ideologisierung und Politisierung aus. Angelehnt an die faschistischen und nationalistischen Bewegungen in Europa entwickelten sich in Argentinien ähnliche Strömungen in erster Linie aus dem Militär heraus. Gepaart mit einem katholischen Erzkonservatismus innerhalb der militärischen Führung interpretierte sich das Militär als erbitterster Feind des aufstrebenden Sozialismus und Kommunismus. Demokratische Meinungsbildung wurde meist als ein Zustand des Chaos und der nationalen Bedrohung angesehen. Eine unkontrollierte Demokratie war, nach dieser Interpretation, der sicherste Weg in den verteufelten Sozialismus. Aus diesem Grund akzeptierte die militärische Führungsschicht auch nie die Unterordnung unter zivile Kräfte. Schon beim Umsturz der demokratischen Regierung 1930 argumentierte der damalige Putschgeneral Uriburu auf die gleiche Weise, wie es die Generäle der Juntas von 1976-1983 taten. Sowohl die noch jungen Gewerkschaften und linken Gruppierungen als auch die bürgerliche radikale Partei (UCR) wurden als subversive Elemente verteufelt und repressiv verfolgt.^[18] Allein die Uneinigkeit und ideologischen Differenzen innerhalb des Militärs verhinderte, dass sich eine totalitäre bzw. faschistische Militärherrschaft durchsetzen konnte.

Die Entwicklung einer demokratischen Kultur in Argentinien war aber seitdem blockiert. Korruption und Wahlbetrug kennzeichneten die kurzen pseudo-demokratischen Etappen. Aus dem steten Wechsel zwischen diesen demokratischen Perioden und der Militärherrschaft muss die Peron-Ära 1946-1955 hervorgehoben werden, die den Peronismus in Argentinien begründete. „Peron improved the living standards of the poorest Argentinians by nationalizing most puplic enterprises, commencing a concerted industrialization process, shielded by high tariff barriers, and institutionalizing a welfare state. At the same time, however, he created a police state, with widespread persecution of political opponents.”^[19] Peron war aber keineswegs ein Sozialist, der versuchte mit autoritären Mitteln den Kommunismus oder ähnliches durchzusetzen. Vielmehr ist seine Politik eine sehr eigenwillige Mischung aus Nationalismus, Populismus und einer autoritären Herrschaftsauffassung. Peron war selber Offizier, was man seinem Führungsstil deutlich anmerkte. Seine progressive Sozialpolitik betrieb er weniger aus innerer Überzeugung als aus populistischen Gründen. Sein politischer Instinkt sagte ihm, dass ein autoritäres Durchsetzen des klassischen Wirtschaftsliberalismus die Nation spaltet und zuviel sozialen Sprengstoff erzeugt. Statt die Arbeiterklasse zu bekämpfen, wollte er sie zu Verbündeten machen. Hinzu kommt seine enorme Integrationsfähigkeit, die ihm die Durchsetzung seiner Wirtschafts- und Sozialpolitik, gegen die Interessen der Wirtschaftselite und Militärelite, ermöglichte.

Erst mit dem Versuch auch die Armee seiner peronistischen Doktrin zu unterwerfen und damit die traditionelle Autonomia Militar anzugreifen, provozierte er den Putsch der Militärs. Trotz dieses Scheiterns des Peronismus in Reinform, sollte dieser weiterhin eine entscheidende Einflussgröße der argentinischen Politik bleiben. Allerdings spaltet sich die peronistische Bewegung in der Folge so extrem, dass man bis heute darüber rätselt, was Peronismus eigentlich ist. Diese Entwicklung geht sicherlich auf den sehr eigenwilligen Policy-Mix Perons zurück, der sich von links-progressiv bis nationalistisch-autoritär erstreckte.

Bezeichnenderweise waren die blutigen Auseinandersetzungen von links- und rechtsperonistischen Gruppen, mit unter eine Vorbedingung für den Putsch 1976.

2.1.2. Das Militär als „Retter der westlichen Zivilisation“

Argentinien stand in den 1970ern wie so viele Länder zu dieser Zeit ganz im Schatten des Kalten Krieges. Die Konfliktlinien zwischen Links und Rechts verschärften sich immer mehr. Die Militärs fühlten sich seit der Peron-Ära noch bedrohter als vorher, da sie demonstriert bekamen, dass auch Regime, die nicht originär vom Militär beherrscht sind, durchaus schlagkräftige Machtapparate installieren können.

Mit der Zuspitzung des Ost-West-Gegensatzes in den 60ern formte sich ein immer einheitlicher Antikommunismus innerhalb der Streitkräfte. Einheitlich deshalb weil sich sowohl gemäßigte Militärs als auch Hardliner, im Verbund mit zivilen konservativen Kräften darin einig waren, dass die Aktivitäten marxistischer-leninistischer und ähnlicher Gruppierungen als subversiv und gefährlich für die Nation einzustufen sind. „Ideologically, both Argentine military liberals and Catholic nationalists believed in the defense of Western civilization against the forces of international terrorism aided and abetted by Soviet Union and its allies.“^[20] Durch die 68er-Bewegung und als Reaktion auf anhaltenden Repressionen während der diversen Militärherrschaften in den 60ern, radikalisierte sich die linke Bewegung zusehends und sprach sich teilweise auch für den bewaffneten Widerstand aus. Das Schlüsselereignis war die Entführung und Erschießung des ehemaligen Putschgenerals Aramburu durch die Montoneros.^[21] Daraufhin sprach man in konservativen Kreisen zunehmend von einer linken Guerilla, die mit ihrem Terror einen regelrechten Krieg gegen die argentinische Nation führt. Die Darstellung der „Subversion“ durch Bessone, ein hochrangiger General in den 70ern, zeigt deutlich, dass das Militär eindeutig auf Eskalation aus war: „Su poder se incrementó en ese lustro en forma constante y cada vez más peligrosa para la vida y la seguridad de las personas, para sus bienes, y, en suma para la Nación toda.“^[22] Der Ex-General zeichnet von der Subversion das Bild einer immer mächtiger werdenden, gut organisierten Untergrundsarmee, die kurz davor ist die ganze Nation ins Unglück zu stürzen. Tatsächlich verübten linke Terrorgruppen eine Reihe von Anschlägen, doch zu keiner Zeit konnte davon ausgegangen werden, dass das Land am Rande eines Bürgerkriegs stand. Dafür war die Unterstützung in der Bevölkerung für diese Gruppen viel zu gering. Außerdem standen rechtsperonistischen Terrorgruppen den Linken an Brutalität in nichts nach. Insofern ist die folgende Frage Hodges wohl berechtigt: „And was the defense of Western civilization really at stake?“^[23]

Das Militär radikalisierte sich im Austausch mit zivilen rechts-konservativen Kräften. Eine wichtige Rolle spielte beispielsweise die katholische Kirche in Argentinien und der ideologisch Einfluss konterrevolutionärer Theorien aus Frankreich und den USA^[24], die den absoluten Kampf gegen alle linken Bewegungen propagierten.^[25] Schon bestehende totalitäre Tendenzen innerhalb des Militärs wurden mit der Radikalisierung von Links und Rechts immer stärker. Insofern ging es nicht nur um die Bekämpfung bewaffneter Gruppen, die das Land terrorisierten, sondern eindeutig um das Ausschalten der gesamten linken Bewegung. Hierzu zählten quasi alle Personen und Gruppierungen, die sich offen für soziale Gerechtigkeit einsetzten - ganz gleich ob sie für ein marxistisch-leninistisches, sozialistisches, kommunistisches oder solidarisch-demokratisches Gesellschaftssystem eintraten. Die enormen wirtschaftlichen Probleme, mit denen Argentinien in den 70ern konfrontiert war, führten zu einem sozialen Abstieg der Arbeiterklasse und großer Teile der Mittelklasse. Insofern fürchtet die reiche Oberschicht eine zu groß werdende Protestbewegung, die substantielle gesellschaftliche Veränderung fordert und damit den Besitzstand der Oligarchie bedrohen könnte. Die Wahl des sozialistischen Salvador Allende 1970 und dessen Politik der sozialen Gerechtigkeit in Chile hatte gezeigt, dass das alte hierarchische Gesellschaftssystem, mit großer sozialer Ungleichheit zunehmend in Frage gestellt wurde. Das Militär stand ideologisch für eine liberale Marktwirtschaft, mit möglichst geringer staatlicher Einmischung: „According to the DSN (Doctina de Seguridad Nacional), the basic values of the nation are anchored organically within Western civilization (including Christian values), the defence of private property and initiative, and oppositon to Communist and Marxist ideas.“^[26]

Die gesamte Lage bereitete ideale Vorraussetzungen für eine Machtübernahme der Militärs. Neben der großen Einigkeit innerhalb der Streitkräfte, in Armee, Marine und Luftwaffe, schürten nationalistische Politiker und Medien die Angst der Bevölkerung vor der linken Guerilla. Gezielt wurde den linken Organisationen die alleinige Verantwortung für den Terror gegeben. Dabei gab es schon damals klare Anzeichen für einen Staatsterrorismus. Ausgeübt zum einen durch das kompromisslose Vorgehen der Militärs in Rebellenregionen wie Tucuman und zum anderen durch die rechte paramilitärische Gruppe Triple A.^[27] Diese hatte den peronistischen Sozialminister López-Rega als Kopf und stand voll unter dem Schutz der rechtsperonistischen Regierung, erst mit Peron selber und ab 1974 mit dessen Frau Isabel an der Spitze. Das Militär und die peronistische Regierung lagen insofern politisch eng beieinander. Für den späteren Verlauf der Vergangenheitsbewältigung und vor allem für die Rolle der Parteien in diesem Prozess wird diese Tatsache bedeutend sein, da die peronistische Partei beim Thema Menschenrechtverletzungen selber eine unrühmliche Rolle spielte. Die Triple A war 1975 innerhalb von sieben Monaten für 450 politische Morde und ca. 2000 Fälle von Verschwundenen verantwortlich.^[28]

Zurückführend auf die guten Vorraussetzungen für einen Militärputsch ist festzuhalten, dass die Militärs und rechte Kräfte erfolgreich suggerierten die nationale Einheit und Sicherheit wäre durch die Terrorgruppen gefährdet. Die schwache Regierung Isabel Perons war scheinbar nicht fähig und gewillt mit demokratischen Mitteln der Eskalation des Terrors zu begegnen. Hinzu kamen die enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die die Regierung fast manövrierunfähig machten. Die Situation wurde immer chaotischer und die Militärs verstanden es gut innerhalb der eigenen Reihen und nach außen den Eindruck entstehen zu lassen, man hätte die richtigen Rezepte die Nation vor dem Untergang zu retten. Maria Saenz Quesada drückt es folgendermaßen aus: „(...); el clima previo al golpe de Estado ya se había instalado en la sociedad.”^[29]

Der Putsch hatte sich also im Vorfeld angekündigt und wurde teilweise von der wirtschaftlichen und politischen Elite, dem Ausland, insbesondere von den USA, und auch der Bevölkerung wohlwollend zur Kenntnis genommen bzw. gefördert. Mc Sherry verweist hier auf die gesamte Entwicklung in Südamerika zu jener Zeit: „The national security states were backed by powerful domestic and international political and economic interests, as evidenced by the ,coup coalitions’ that supported them.”^[30] Dieses übergreifende Netzwerk an Unterstützern hat für die spätere Vergangenheitsbewältigung natürlich Folgen. Eine interne Aufarbeitung einer Gewaltherrschaft gestaltet sich stets schwierig, wenn viele einflussreiche Akteure, aufgrund der eigenen zweifelhaften Rolle in dem Unrechtsregime, kein Interesse an einer Untersuchung der Vergangenheit haben.

2.1.3. Das totalitäre Feindbild der Militärs

Die bisher geschilderte Entwicklung bis zum Putsch 1976 hat bereits einige Motive für die Menschenrechtverletzungen geliefert: Das Fehlen einer demokratischen Kultur bzw. einer rechtsstaatlichen Tradition in Argentinien, die starke Politisierung und Ideologisierung des Militärs, die Autonomia Militar und das Selbstverständnis als Retter der Nation und als Verteidiger gegenüber äußern, aber auch inneren Feinden, die Radikalisierung der Auseinandersetzung zwischen Links und Rechts in den 60ern und 70ern und das internationale Klima des kalte Krieges.

In den 70ern kulminierten all diese Faktoren in einen Totalitarismus innerhalb des Militärs, der in den Jahren davor noch nicht die selbe Durchschlagkraft hatte.

Klimmeck vergleicht die Diktatur Videlas, Masseras, Violas usw. (1976-1983) mit dem Onganía-Regime (1966-1970) und kommt zu dem Schluss, dass die politischen Vorstellungen sehr ähnlich waren. In der Akzentsetzung unterscheiden sich die beiden Regime aber grundsätzlich: „Während Onganía den Militärputsch von 1966 vor allem mit der Notwendigkeit einer von der Militärregierung zu initiierenden wirtschaftlichen Modernisierung begründet hatte, sah die Militärjunta Videla die entscheidende Legitimation für den ,Prozeß der Nationalen Reorganisation` in der Lösung der gesellschaftlichen Krise des Landes, d.h. im ,Kampf gegen die Subversion`“^[31] Durch den „Acta para el Proceso de Reorganización Nacional“^[32] bekannte sich das Militär offiziell zu einer breiten Gewaltanwendung gegen alle verdächtigen Bürger.

Es war sogar von einer totalen Ausmerzung des Feindes bzw. von einer „Solución final“, einer Endlösung die Rede.^[33] Damit war die physische Auslöschung des ideologischen Gegners gemeint. „In this perspective the guerrillas constiuted only the tip of the iceberg, below which it became imperative to dig out and expose the civilan elements directly and indirectly responsible for social unrest.”^[34] Konkret waren also Mitglieder von Gewerkschaften, linken Parteien, Studentengruppen, Künstlergruppen usw., aber auch Persönlichkeiten und Medienorgane, die Sympathien für linke Ideen äußerten, bedroht. Aus Sicht der Militärs war schon die verbale Kritik an dem propagierten christlich-nationalistischen Wertesystems ein Verbrechen. Man interpretierte die grausame Verfolgung von Tausenden Argentiniern nicht als Menschenrechtverletzungen, sondern als eine Ahndung eines noch viel schlimmern Verbrechens, nämlich des „Verrats an der Nation und dem Christentum“. Der Staatsterror wurde als eine Art heiliger Krieg gegen anti-christliche Mächte gerechtfertigt. Frank Graziano trägt in seinem Buch „Divine Violence“^[35] anschaulich die fundamentalistisch-christliche Gedankenwelt der damaligen Militärjunta vor. Detailliert beschreibt er die Verquickung des Militärs mit rechtsextremen Klerikern und Religionsphilosophen, die noch im Denken der mittelalterlichen Kreuzzüge und der Inquisition verhaftet waren. Graziano zitiert beispielsweise Castro Castillo, einen der Vordenker der Militärs: „The enemy ist not ,the guerilla`:the enemy is Communism and the materialist Liberalism which leads to it; it is the Anti-Christian Revolution in all of its facets: (…).”^[36] “The Enemy sought ,to dominate the spirit’, to deprive Argentines of ,entrance into the kingdom of Christ’ by ,implanting the Kingdom of the Antichrist and enslaving all men and all nations, separating us from our only Savior.’”^[37]

Argentinien galt eigentlich als ein modernes und fortschrittliches Land, dass in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, in puncto Lebensstandart und Kultur, mit den europäischen Staaten Schritt halten konnte. Doch ähnlich, wie Deutschland, das vor der Machtübernahme der Nazis auf eine große humanistische Tradition zurückblicken konnte, fehlte auch Argentinien das Bewusstsein für die Institution von Grund- und Menschenrechten im modernen Sinne. Roniger und Sznajder zeichnen für den gesamten Cono Súr ein Rechtverständnis, dass generell das Wohl der Nation bzw. deren Sicherheit über individuelle Rechte stellt.^[38] Die Gesellschaft und Politik war deshalb nicht fähig und willens den religiösen und nationalistischen Fanatismus der Militär frühzeitig zu begegnen. Aus diesem Grund mussten die Verantwortlichen des „Kriegs gegen die Subversion“ auch keine breite Protestbewegung fürchten. Die heute bestehende Menschenrechtsbewegung bildete sich größtenteils erst im Zuge des „Proceso“. Katholizismus und Patriotismus sind darüber hinaus feststehende Institutionen in Argentinien und leicht instrumentalisierbar.

Neben dem internen defizitären Umgang mit Menschenrechten, drückte auch die westliche Staatengemeinschaft beide Augen fest zu, um die massiven Menschenrechtverletzungen des Blockpartners Argentinien nicht zu sehen. Aufgrund ihres Verständnisses von Grund- und Menschenrechten hätte sie die argentinische Junta scharf verurteilen müssen. Dies geschah nicht, im Gegenteil man pflegte gute Kontakte mit den Junta-Chefs. Auch das Stattfinden eines internationalen Großereignis, wie der Fußballweltmeisterschaft 1978 in Argentinien, wurde nicht kritisiert oder gar boykottiert. Im Kontext des Ost-West-Konflikts war diese Haltung normal. Allgemein wurden Länder Südamerikas bzw. der dritten Welt mehr nach ihrer Blockzugehörigkeit als ihrem Umgang mit Menschenrechten bewertet.

Die Juntas hatten also weitgehend freie Hand in ihrem „Kampf gegen die Subversion“. Allerdings war man im Gegensatz zur Militärdiktatur Pinochets in Chile bemühter nach außen jegliche Verbrechen zu leugnen bzw. sie nicht zu offensichtlich zu begehen, obwohl man sich mehr oder weniger offen zu einer Ausmerzung der „Subversion“ bekannte.^[39] Die Methode des Verschwindenslassen und die Struktur des gesamten Repressionsapparat sind Ausdruck des stillen, dafür umso subtileren Staatsterrors.

2.1.4. Struktur und Dimension der Repression

Nachdem im Vorangegangenen schon einige Andeutungen zur Art der Repression gemacht wurden, sollen die Struktur und Dimension der staatlichen Verfolgung nun genauer betrachtet werden. Schließlich wurde die Frage einer institutionalisierten Vergangenheitsbewältigung, in Form einer Wahrheitskommission ausgelöst, weil bekannt war, dass die Juntas nicht nur einige missliebige politische Gegner verfolgt hatte, sondern systematisch über Jahre massenhaft Menschen verschleppt, gefoltert und getötet hatten. Jedem war klar, dass diese Diktatur das bei weitem blutigste Regime in der Geschichte Argentiniens war.^[40]

Allgemein gehen fast alle seriösen Publikationen zu der Diktatur (1976-1983) von offiziell 9000 und inoffiziell von 30.000 Verschwundenen und Toten aus. Die Zahl 9000 leitet sich von den Ergebnissen der CONADEP ab, die im Jahre 1984 insgesamt 8.960 Personen als verschwunden registrierte.^[41] Die 30.000 gehen auf Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen zurück. Ein Anhaltpunkt ist beispielsweise die Zahl der Feuerbestattungen in Buenos Aires: „(...) the number of cremations rose from 13.120 in 1974 to 15.405 in 1975, then jumped abruptly to 20.500 in 1976 and to over 30.000 per year in 1977, 1978 and 1979 and back to 21.381 in 1980.” Diese Steigerung kann nach Hodges Einschätzung niemals durch die natürlichen Todesfälle in jenem Zeitraum gedeckt werden.^[42] Zwischen 1976-79, d.h. während der Videla-Junta, war die Repression eindeutig am stärksten wie die Zahlen der bekannten Fälle von Verschwundenen, Getöteten und politischen Gefangenen zeigen (Abb.1).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Darstellung der Verschwunden- und Verhaftendenzahlen im zeitlichen Kontext (1971-1983),

Quelle: Brysk (1994), S. 37

Neben der Verschwundenenzahl zählte die CONADEP ferner 340 geheime Haftlager. Außerdem verweist man auf nur 350 Personen, denen während der Diktatur der Prozess gemacht wurde, obwohl die Militärs immer behaupteten, dass die Subversion über ca. 15.000 bewaffnete Kämpfer verfügte.^[43] Dies ist ein überaus wichtiges Indiz für die Methode des geheimen Massenmords. Das Regime begibt sich damit in einen schwerwiegenden Widerspruch, wenn es das systematische Morden leugnet, aber auf der anderen Seite den Sieg über die Subversion proklamiert. Schließlich bleibt die Frage offen, inwiefern die Terroristen geschlagen wurden, wenn scheinbar so wenige gefasst wurden. Für jeden, der seine Augen nicht bewusst verschließen wollte, war also schon während der Diktatur und spätestens nach der Veröffentlichung der Ergebnisse der CONADEP klar erkennbar welche Dimensionen der Repressionsstaat hatte.

Besonders schockierend und alarmierend für die nationale und internationale Öffentlichkeit war die absolute Menschenverachtung, mit welcher die Repressoren vorgingen. Aufgrund der totalitären Sichtweise der Militärs wurde das Foltern und Töten des Feindes als eine Art heiliger Akt verbrämt und den ausführenden Soldaten suggeriert, sie erwiesen ihrer Nation damit einen großen Dienst: „One victim was told, for example, ,You are our best young people ... valuable people, but ... this is a holy war and you want to disrupt the natural order ... you are the Antichrist ... I’m not a torturer, I’m an inquisitor.’”^[44] Dieses Selbstinterpretation der Militärs führte zu einer bestialischen Form der psychischen und physischen Folter. Fast jeder Inhaftierter in den 340 Konzentrationslagern wurde der Folter unterzogen, wobei besonders die Methode der Elektroschocks favorisiert wurde. Im Falle von weiblichen Gefangenen wurden meist sexuelle Gewalt praktiziert, was vielfach auf die verwurzelte Machismo-Kultur Argentiniens zurückgeführt wird.

Neben den konkreten körperlichen Verletzungen, versuchten die Folterer insbesondere durch perfide psychische Drangsalierung den Willen der Opfer brechen. Zunächst wurde den Opfern durch die Entführung und Verschleppung die Orientierung genommen. Im Gegensatz zu einer normalen Verhaftung wurden Personen einfach unter Androhung von Gewalt gezwungen mitzukommen, ohne dass sie die geringste Erklärung erhielten, mit wem sie es zu tun hatten, noch mit einem Vorwurf konfrontiert wurden, noch erfuhren wohin sie gebracht werden sollten. Den Entführten wurden meist die Augen verbunden, was ihnen jede Möglichkeit nahm die Situation einzuschätzen. Dieses plötzliche Gefühl des totalem Ausgeliefertsein, wurde von den meisten Opfern am traumatischsten wahrgenommen.^[45] In den Gefangenenlager selbst wurde dann versucht, die Opfer durch Isolation, andauerndes Tragen der Augenbinde, ständiges Androhen des Todes, verbale Diskriminierung, willkürliche Behandlung usw. soweit zu bringen, dass sie sich von sich selbst entfremdeten und ihren Widerstandswillen aufgaben. Auf diese Weise presste man Informationen über sogenannte subversive Organisationen und Elemente heraus.

Eine weitere extreme Dimension an Menschenverachtung wurde durch die Tötungspraxis des „El Vuelo“, der Flug, offenkundig. Im Kontext des Verschwindenlassen suchte man nach effektiven Tötungsmethoden, die gewährleisten, dass möglichst keine Leichen gefunden werden oder sie nicht in Verbindung mit dem Militär gebracht werden konnten. In seinem erschütternde Bekenntnis bestätigte der ehemalig Korvettenkapitäns Francisco Scilingo 1995 den furchtbaren Verdacht, dass viele der Verschwundenen ihr Ende im Rio de la Plata fanden. Detailliert beschrieb der Ex-Soldat die Praxis betäubte Menschen lebendig über dem Meer aus Flugzeugen zu werfen: „Man zog die Ohnmächtigen aus und, wenn der Kommandant der Maschine den Befehl gab, je nachdem, wo sich das Flugzeug befand, öffnete man die Luke und man warf sie nackt einen nach dem anderen hinaus.“^[46] Aufgrund der Aussage Scilingo kamen in etwa von 1500 bis 2000 Menschen auf diese bestialische Weise ums Leben. Diese Form des Tötens ist besonders entwürdigend und feige, weil die Täter nicht mal bereit sind sich ihren Opfern und deren Todesangst zu stellen.

Die Brutalität und vor allem die Systematik mit der die argentinischen Militärs ihren Feldzug gegen ihre eigenen Landsleute durchführte, schuf in Lateinamerika, zusammen mit Chile, ganz neue Dimensionen. Niemals zuvor hatte ein autoritäres Regime in Südamerika ein solch durchdachtes Konzept zur physischen Vernichtung der Opposition. Ambos spricht im Zusammenhang mit dem „Verschwindenlassen“ von der Erfindung eines neuen Verbrechens, „(...) das bis heute auf dem Kontinent und in anderen Ländern von ähnlichen Regimen dankbar nachgeahmt wird.“^[47] „Desaparecidos“, also Verschwundene, ist zudem in Argentinien seit der Militärdiktatur ein stehender Begriff, der zum Synonym für das Trauma eines ganzen Landes geworden ist.

Wie schon angedeutet wollten die Militärs nicht den Eindruck entstehen lassen, dass die Streitkräfte in einer konzentrierten und zentral gelenkten Aktion gegen die „Subversion“ vorgingen. Oberstes Gebot war die Geheimhaltung sowie die Verschlüsselung der Befehlskette. Auf diese Weise wollten die Junta-Chefs verhindern, dass die Aktivitäten international zuviel Aufsehen erregen und natürlich auch die eigene Bevölkerung ruhig halten. Aus diesem Grund entstand ein Netz lokaler Einheiten, die relativ autonom operierten. Die Militärführung teilte das Land in fünf Militärzonen, die wiederum in Brigaden und Bataillone untergliedert waren, die sich an den urbanen Zentren orientierten.^[48] In Zusammenarbeit mit der Polizei und der Gendarmerie bildeten sich sogenannte „grupos de tareas“, d.h. Task Forces. Je nach Gebiet übernahmen diese Task Forces unterschiedliche Aufgaben. Im CONADEP – Bericht Nunca Más wird beispielsweise die Arbeitsgruppe der ESMA^[49] beschrieben, die sich aus verschiedensten Offizieren der Marine und Mitgliedern der Bundespolizei zusammensetzte und in die drei Bereiche Geheimdienst, Operationen und Logistik untergliedert war. Der Geheimdienst verwaltete die unter Folter erpressten Geständnisse, wertete sie aus und machte Einsatzpläne, die dann von der Sektion Operation durchgeführt wurden. An dieser Stelle wird der illegale Charakter des Konzepts besonders deutlich: „Sie benutzten nicht als Armeefahrzeuge erkennbare Autos, einige davon so getarnt, dass sie den Eindruck erweckten, zu staatlichen oder privaten Institutionen zu gehören; all diese Fahrzeuge waren vorher gestohlen und mit anderen Nummernschildern versehen worden.“^[50] Die Abteilung Logistik war so etwas wie ein Umschlagplatz für die Waren und Gelder, die sich die Einheiten durch Raub und Plünderung bei den „Operationen“ aneigneten. Hier deutet sich schon ein Hauptschwachpunkt des Regimes an. Trotz der totalitären Züge war das Profitstreben innerhalb des Militärs ein wichtiger Motivationsfaktor, das unter anderem die Militärherrschaft kollabieren ließ.

Das Rotationsprinzip, ein anderes wichtiges Strukturmerkmal der Repression, lässt vermuten, dass große Teile der Task Forces an den Folterungen teilnahmen. Um einen breiten Schweigepakt innerhalb des Militärs zu erzeugen und damit die Geheimhaltungsprämisse zu erfüllen, sollten möglichst alle Soldaten einer Task Force in irgendeiner Weise an illegalen Repressionsaktionen beteiligt sein. „A pattern of rotation was established by the high commands, which resulted in the delegation of responsibilities and in the diffusion and displacement of guilt. This created a relatively long-lasting ,pact of silence’ among the security forces (…).”^[51] Obwohl die meisten Beteiligten keinen inneren Widerwillen gegen die aufgetragenen Befehle empfanden, gab es zusätzlich repressive Mechanismen innerhalb der Repressionsmaschinerie. Vereinzelt gibt es Aussagen über Sanktionen, zum Teil auch gewalttätiger Art, gegenüber Abweichlern bzw. Kritikern innerhalb des Militärs.^[52] Insgesamt war das Militär im Vergleich zu den Vorgängerregimen wesentlich straffer auf eine Linie getrimmt und war deshalb auch kaum mit internen Widerstand gegen die unmenschliche und unmoralische Repressionspolitik konfrontiert.

Wie alle Terrorregime übte auch das Argentiniens durch das Willkürprinzip großen psychischen Druck auf die gesamte Bevölkerung aus. Jaime Malamud-Goti, ein wichtiger Berater Alfonsíns in Fragen der Strafverfolgung der Menschenrechtsverletzungen, beschreibt das Leben mit dem Terror folgendermaßen: „For most citizens, there was no way to know who would be targeted next: decisions were made in the utmost secrecy and the variety of targeted person was so great that there was no discernable pattern.”^[53] Es war zwar klar, dass in erster Linie Aktive in linkspolitischen Gruppierungen und Gewerkschaften Ziel der Militärs waren. Trotzdem konnten auch Personen, mit einem bürgerlichen-demokratischen Weltbild schnell ins Visier der Repressoren geraten, wenn sie in irgendeiner Weise ihre Unzufriedenheit mit dem Regime zum Ausdruck brachten. Häufig wurden Menschen auch nur zu Opfern, weil sie zufällig in einem Notizbuch eines bereits Verhafteten standen oder mit demjenigen befreundet oder verwandt waren und deshalb automatisch verdächtigt wurden der „Subversion“ anzugehören.^[54] Unter diesen Umständen waren sehr viele Argentinier potenzielle Opfer, da die Gesellschaft insgesamt in den 70ern stark politisiert war und die Wahrscheinlichkeit durch irgendeinen Zufall auf die Liste der Geheimdienste zu kommen relativ hoch war. Leider gibt es keine aussagekräftigen Erhebungen dazu wie viele der Opfer tatsächlich explizit politisch aktiv waren. Lediglich das statistische Ergebnis der CONADEP über die Verteilung der Opfer auf Berufsgruppen gibt einen Anhaltspunkt zur Identität der Opfer (Abb. 2).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 2: Sozial und berufliche Stellung der Opfer, Quelle: Hamburger Institut für Sozialforschung (Hrsg.):

Nie wieder (1987), S. 247

Es bleibt also festzuhalten, dass die Militärdiktatur insbesondere in dem Zeitraum 1976-1979 einen Repressionsapparat aufbauten, der an Intensität und Ideologisierung, in Südamerika bis dahin ohne Beispiel war. Nicht nur die großen Opfer- bzw. Verschwundenenzahlen und die Pervertiertheit des Folterns und Tötens sind schockierend, sondern auch die totalitäre Motivation.

2.2. Der Weg zurück in die Kasernen

General Videla sah die Funktion der Militärjunta folgendermaßen: „La raíz de los males que aquejan a la República eran resultado de la politica demagógica. Nosotros tenemos que preparar la República para que la tomen otros hombres con verdadero sentido de unidad nacional al margen de cualquier ideología.“^[55] Dieses Programm besagt nichts anderes als den totalitären Wunsch nach einer Gleichschaltung des Denkens. Nach ca. drei Jahren hat man es geschafft in einem feigen Kampf tausende unliebsame Bürger verschwinden zulassen bzw. sie zu töten und Argentinien durch die Repression zu lähmen. Das Ziel streng antikommunistische Nationalisten zu schaffen, wurde dadurch sicherlich nicht erreicht.

[...]

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^[1] Vgl. Leitenberger, Kathryn, 2000: Frieden und Wahrheit. Wahrheits- und Versöhnungskommissionen als außerrechtliches mehrdimensionales Aufarbeitungsinstrument von Menschenrechtsverletzungen, In: Sicherheit und Frieden 1/2000

^[2] Pion-Berlin, David, 1995: Between confrontation and accommodation: Military and government policy in democratic Argentina, In: Transitional Justice, 1/1995, S. 89

^[3] Ambos, Kai: Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen, 1997, Freiburg/Brsg., S. 351

^[4] Vgl. Günther, Klaus, 1997: Der strafrechtliche Schuldbegriff als Gegenstand einer Politik der Erinnerung in der Demokratie, In: Gary Smith/Avishai Margalit (Hrsg.): Amnestie oder die Politik der Erinnerung in der Demokratie, 1997, Frankfurt am Main, S. 49

^[5] Hayner, Priscilla B.: Unspeakable truths. Confronting state terror and atrocity, New York 2001, S. 29

^[6] Vgl. Ebd., S. 29

^[7] Vgl. Leitenberger (2000) (Erstewähnung S.5/Fußnote1), S. 46: Als Beispiele wird die Entnazifizierung in Deutschland genannt

^[8] Schwan, Gesine: Die Idee des Schlussstrichs – oder: Welches Erinnern und welches Vergessen tun der Demokratisierung gut?, In: Gary Smith/Avishai Margalit (Hrsg.): Amnestie oder die Politik der Erinnerung in der Demokratie, Frankfurt am Main 1997, S. 90-99, S. 98

^[9] Vgl. Hayner (2001) (Ersterwähnung S.7/Fußnote5), S. 141-144

^[10] Ebd. S. 138

^[11] Leitenberger (2000) (Erstewähnung S.5/Fußnote1), S. 43

^[12] Hayner (2001) (Ersterwähnung S.7/Fußnote5), S. 24f

^[13] Der Diktator Amin setzte selber eine Kommission ein. Vgl. Tabelle in Leitenberger (2000) (Erstewähnung S.5/Fußnote1), S. 53 und Arenhövel, Mark: Demokratie und Erinnerung, 2000 Frankfurt a. Main S. 43

^[14] Cuya, Esteban: Wahrheitskommissionen in Lateinamerika, in: Detlef Nolte (Hrsg.): Vergangenheitsbewältigung in Lateinamerika, Frankfurt a. Main 1996, S.33-66, S. 48

^[15] Vgl. Hayner (2001) (Ersterwähnung S.7/Fußnote5), S. 158

^[16] Vgl. Tabelle in Leitenberger (2000) (Erstewähnung S.5/Fußnote1), S. 53

^[17] Brysk, Alison: The politics of human rights in Argentina. Protest, change and democratization, Stanford/Carlifornia 1994, S. 27

^[18] Vgl Hodges, Donald Clark: Argentina's "dirty war". An intellectual biography, Austin, Texas 1991, S. 28 und Klimmeck, Barbara: Argentinien 1976 – 1983, Saarbrücken 1991, S. 22f

^[19] Nino, Carlos S.: Radical evil on trial, Yale 1996 (a), S. 43

^[20] Hodges (1991) (Ersterwähnung S.17/Fußnote 18), S. 146

^[21] Aramburu putschte 1955 gegen Peron. Montoneros ist ein linksperonistische Bewegung, die sich zusammen den Fuerzas Armadas Peronistas (PAF), den Armadas Revolucionarias (RAF) als peronistische Gruppen dem bewaffneten Widerstand gegen die Militärdiktatur Ende 60er/Anfang 70er verschrieb. Als nicht peronistische linksradikale Gruppierung ist noch die Ejército Revolucionario del Pueblo (ERP) zu nennen. Vgl. Graziano, Frank: Divine violence. Spectacle, psychosexuality and radical christianity in the argentine “Dirty War”, Boulder/Colorado 1992, S. 21f

^[22] Diaz Bessone, Ramón G.: Guerra revolucionario en la Argentina, Buenos Aires 1989, S. 11

^[23] Hodges (1991) (Ersterwähnung S.17/Fußnote 18), S. 147

^[24] Im Zusammenhang mit dem Kampf der Franzosen gegen Unabhängigkeitsbewegungen in Indochina und Nordafrika und dem Kampf der USA in Vietnam. Vgl. García, Prudencio: El drama de la autonomía militar, Madrid 1995, S. 35-40, S. 103-106 und Hodges (1991) (Ersterwähnung S.17/Fußnote 18), S. 146-171

^[25] Vgl. Roniger, Luis und Sznajder, Mario : The legacy of human rights violations in the Southern Cone. Argentina, Chile and Uruguay, Oxford 1999, S. 19

^[26] Ebd., S. 18; Anmerkung in Klammern vom Verfasser

^[27] Alianza Anti-Comunista Argentina

^[28] Vgl. Hodges (1991) (Ersterwähnung S.17/Fußnote 18), S. 175

^[29] Sáenz Quesada, Maria: El camino de la democracia. Argentina 1972-1983, Montevideo 1993, S. 86

^[30] Mc Sherry, J. Patrice: Incomplete transition: Military power and democracy in Argentina, London 1997, S. 5

^[31] Klimmbeck, ,Barbara: Argentinien 1976 – 1983, Saarbrücken 1991 (1991), S.42

^[32] Darin legte die Junta die Leitlinien ihrer Politik der „nationalen Sicherheit“ fest, also die Ausschaltung bzw. Auslöschung aller linken Strömungen, die Wiederbelebung des streng hierarchischen und ungleichen Gesellschaftssystem und der sogenannten christlichen Werte der westlichen Zivilisation. Konkret wird das Bildungs- und Erziehungssystem angesprochen, dass die Argentinier von klein auf zu strengen und obrigkeitshörigen Nationalisten machen sollte. Außerdem bekannte man sich darin zur einer liberalen Marktwirtschaft, mit nur geringer Sozialstaatsquote.

^[33] Vgl. Hodges (1991) (Ersterwähnung S.17/Fußnote 18), S. 178f

^[34] Hodges (1991) (Ersterwähnung S.17/Fußnote 18), S. 181

^[35] Vgl. Graziano (1992) (Ersterwähnung S. 18/Fußnote 21)

^[36] Ebd., S. 126

^[37] Ebd., S. 128

^[38] Roniger/Sznajder (1999) (Ersterwähnung S.19/ Fußnote 25), S. 41

^[39] Vgl Heinz, Wolfgang S.: Was hat sich durch die Erklärung der Stabschefs in Argentinien verändert?, In: Detlef Nolte (Hrsg.): Vergangenheitsbewältigung in Lateinamerika, Frankfurt a. Main 1996, S. 104

^[40] Es ist allerdings etwas seltsam, dass in diesem Zusammenhang der Völkermord an den Indianern Patagoniens im 19. Jahrhundert in der Literatur nicht erwähnt wird.

^[41] Vgl. Hamburger Institut für Sozialforschung (Hrsg.): Nie wieder. Basel 1987, Dt. Übersetzung von Nunca Más. Informe de la Comisión Nacional sobre la Desa paración de Personas, Buenos Aires 1984, Schlussfolgerung S. 247-248

^[42] Hodges (1991) (Ersterwähnung S.17/Fußnote 18), S. 177

^[43] Vgl. Hamburger Institut für Sozialforschung (Hrsg.): Nie wieder (1987), Schlussfolgerung S. 247-248

^[44] Graziano (1992) (Ersterwähnung S. 18/Fußnote 21), S. 31

^[45] Vgl. Duhalde, Eduardo Luis: El estado terrorista argentino. Quince anos después una mirada crítica, Buenos Aires 1999, S. 314

^[46] Zitiert nach Ambos, Kai (a): “Ich fühle mich als Mörder”. Die Bekenntnisse des (ehem.) Korvettenkapitäns Francisco Scilingo, In: Detlef Nolte (Hrsg.): Vergangenheitsbewältigung in Lateinamerika, Frankfurt a. Main 1996, S. 77-85, S. 82

^[47] Ebd., S. 77

^[48] Roniger/Sznajder (1999) (Ersterwähnung S.19/ Fußnote 25), S. 20

^[49] eines der größten Haftzentren, unter dem Kommando der Marine

^[50] Hamburger Institut für Sozialforschung (Hrsg.): Nie wieder (1987) (Ersterwähnung S. 24/Fußnote 43), S. 86

^[51] Roniger/Sznajder (1999) (Ersterwähnung S.19/ Fußnote 25), S. 20

^[52] Vgl. Hamburger Institut für Sozialforschung (Hrsg.): Nie wieder (1987) (Ersterwähnung S. 24/Fußnote 43),

S. 137

^[53] Malamud-Goti, Jaime (a): Game without end. State terror and the politics of justice, Oklahoma 1996, S. 104

^[54] Vgl. Hamburger Institut für Sozialforschung (Hrsg.): Nie wieder (1987) (Ersterwähnung S. 24/Fußnote 43),

S. 247

^[55] Zitiert nach Klimmbeck (1991) (Ersterwähnung S.21/Fußnote 31), S. 47