Auf dem Weg zu einer europäischen Gesellschaft? Strukturen und Identitäten in der EU

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Zum Begriff Identit ä t

2. Die europäische Identitätspolitik seit den 1950er Jahren

3. Die Grenzen europäischer Identitätspolitik
3.1 Die Dominanz der Nationalstaaten
3.2 Institutionelle Defizite

4. Aktuelle Debatten und Schlussbetrachtung

5. Literaturhinweise

Einleitung

Die Wesensbestimmung der europäischen Identität ist zu einem beliebten Forschungsgegenstand avanciert, sofern die Europäische Union sich als neuartiges politisches Gebilde präsentiert, das seine Existenz historisch und kulturell begründet, obwohl es zunächst aus einer wirtschaftlichen Gemeinschaft erwachsen ist. Das Anliegen der Identitätspolitik besteht maßgeblich darin, dem europäischen Integrationsprojekt Stabilität und Legitimation zu verleihen, um sein Fortbestehen in der Zukunft zu garantieren. Offensichtlich scheint die Annäherung an den Diskurs um europäische Identität allerdings problematisch, berücksichtigt man die Dynamik und Heterogenität innerhalb der europäischen Union. „United in Diversity“ lautet das ambitionierte Motto der EU, das das „Projekt Europa“ identitätspolitisch zu definieren versucht. Bei näherer Betrachtung dieser Formulierung versteht sich das fundamentale Konfliktpotenzial wie von selbst, setzt sie einerseits ein Gegensatzpaar von Einheit und Vielfalt voraus und fußt sie andererseits auf einer Ideologie des Konsens. Die Problematik der europäischen Identität resultiert grundsätzlich aus der Ambivalenz des Konzeptes von Identität selbst, sofern kollektive Identität durch unterschiedliche Faktoren bedingt wird, wie diese Arbeit im Folgenden erläutern wird. Im weiteren Verlauf soll der europäische Identitätsdiskurs und die Identitätspolitik der EU seit den 1950er Jahren analysiert werden, um die konkreten Strategien und Maßnahmen der Politik, sowie deren Leitwerte und symbolische Dimensionen herauszuarbeiten. Daraufhin sollen die Grenzen europäischer Identitätspolitik definiert werden, die einerseits durch den strukturellen und andererseits durch den institutionellen Aufbau der EU begründet sind. Schließlich befasst sich diese Arbeit mit aktuellen Debatten, wie rechtspopulistischen und euroskeptischen Bewegungen, die das europäische Integrationsprojekt zu destabilisieren drohen und die Entwicklung einer europäischen Identität gefährden.

1. Zum Begriff Identität

Die Frage nach einer europäischen Identität ist der Ambivalenz des Begriffs Identit ä t an sich geschuldet. Zunächst ist Identität ein Konzept das sich auf Individuen bezieht und als Selbstkonzept bezeichnet es die Selbstwahrnehmung ungeachtet der sozialen und zeitlichen Konstellationen. Straub spricht in diesem Zusammenhang von „Einheit und Nämlichkeit einer Person“¹. Diese personale Identit ä t dient dem Individuum als Orientierung in der Gesellschaft und „ergibt sich nicht allein aus natürlich feststehenden Eigenschaften des Menschen, es ist eine Syntheseleistung des Einzelnen und damit eine Konstruktion“². D i e soziale Identität ergänzt das Selbstbild durch Gruppen-zugehörigkeiten. Überträgt man das Selbstkonzept der sozialen Identität auf Gruppen, spricht man von kollektiver Identit ä t. Jeder Mensch formt seine Identität durch die Mitgliedschaft in verschiedenen Kollektiven wie Familie, Religions- oder Dorfgemeinschaft. Dabei können sich einige kollektive Identitäten überlagern, andere schließen sich hingegen aus. Diese Formen von kollektiver Identität bauen auf partikularen Spezifika auf, die sie von anderen Kollektiven abgrenzen. Ein derartiges Abgrenzungsverfahren bildet die eigentliche Dynamik eines Kollektivs wie dem Nationalstaat, ungeachtet der Tatsache, dass ein nationales Kollektiv gleichermaßen eine fiktive Konstruktion ist wie das Konzept des Selbst und keinesfalls eine naturgegebene Realität. „Großgruppen wie Nationen oder gar Europa [sind] an sich so heterogen, dass sich keine charakteristischen Eigenschaften ausmachen lassen.“³ Dabei wird die Vitalität solcher Kollektive allerdings allzu oft unterschätzt, sofern nicht das faktische Vorhandensein gemeinsamer Eigenschaften eine Gruppe prägt, sondern vielmehr der Glaube an charakteristische Merkmale. Somit ist insbesondere Nationenbildung immer ein integrativ emotionaler Prozess, der eine affektive Bindung voraussetzt. Sie entgleitet rationalen Denkprozessen und folgt vielmehr kontingenten als logisch erklärbaren Gesetzmäßigkeiten. In diesem Sinne unterscheidet sich der Nationalstaat fundamental von einem Staatenkonglomerat wie der EU, sofern er aus emotionalen Bindungsmechanismen und nicht aus einer Zweckgemeinschaft heraus entstanden ist. Der Nationalstaat fingiert dem Kollektiv eine es tragende Idee, durch die es seine kollektive Identität ausmacht. Zur politischen Integration vieler Völker haben überhöhte Leitideen, wie „die Besonderheit oder gar Auserwähltheit eines Volkes [oder] die spezifischen Merkmale einer Rasse“⁴ maßgeblich beigetragen. Je nachdem in welchem Maße ein Individuum die kollektive Identität in die soziale Identität eingliedert, kann sie sein Denken und Handeln beeinflussen. Auch wenn solche Ideologien die Komplexität historischer Prozesse ignorieren, haben sie doch ihren wahren Kern, sofern jedes Kollektiv, sobald es sich als solches zu begreifen beginnt, schon über gemeinsam erlebte Erfahrungen verfügt.⁵ Die nationale Identität, als eine Form von kollektiver Identität, fußt auf der Idee eines konkreten Staates und generiert eine politische Identit ä t die das Kollektiv substanziiert und stabilisiert. Die nationale Identität verdankt ihre Potenz dem Staat als konkrete geographische Einheit und politische Identität wird durch den institutionellen Rahmen geprägt und existentiell legitimiert. Fuchs definiert die Nation als „Gruppe von Menschen [...], die sich aufgrund angenommener Gemeinsamkeiten als zusammengehörig betrachten, zusammen bleiben wollen und sich von anderen abgrenzen“⁶. Da Individuen unterschiedliche kollektive Identitäten einverleiben können, müssen sich mehrere Identitäten auf geographischer Ebene jedoch nicht unbedingt ausschließen, doch ist die Problematik der europ ä ischen Identit ä t maßgeblich der Vitalität des Nationalstaats geschuldet, dessen politische Identität eine starke Dominanz nach außen lenkt. Zudem verlangt die Existenz einer europäischen Identität gleich der nationalen Identität sowohl einen kollektiven Demos, als auch ein „plébiscite de tous les jours“⁷, wie es bereits Ernest Renan 1882 formulierte. Doch sind beide Elemente auf europäischer Ebene quasi inexistent, was die Identifikation mit der Europäischen Union zunehmend erschwert und die Dominanz der nationalen Identität bis heute begründet. Doch beruft die europäische Identitätspolitik sich seit mehreren Jahrzehnten auf ein kulturelles europäisches Erbe, sowie einen Wertekatalog, die allen Mitgliedsstaaten gemeinsam seien, um eine affektive Bindung an die EU zu generieren.

2. Die europäische Identitätspolitik seit den 1950er Jahren

Betrachtet man die jüngere Geschichte Europas, so kann man seit der Gründung der EGKS von einem Europa-Identitätsdiskurs ausgehen, der zunächst auf der Idee eines wirtschaftlichen Zusammenschlusses fundiert, der gleichsam die Entwicklung eines europäischen Bewusstseins generieren sollte. So wird Robert Schuman oftmals ein europäischer Idealismus nachgesagt, doch war er sich wohl eher der Notwendigkeit bewusst, die Beziehungen der beiden Großmächte Deutschland und Frankreich mittels eines supranationalen Organismus zu konsolidieren. Schuman propagierte die Notwendigkeit, die Öffentlichkeit in den Integrationsprozess zu integrieren und unterstrich die Gemeinnützigkeit des europäischen Projekts. Seine Presseerklärung vom 9. Mai 1950, die die Verhandlungen um die EGKS lancierte, verweist auf sein ambitioniertes Vorhaben mit konkreten Zielen einer gemeinsamen europäischen Ordnung: „Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität in der Tat schaffen [...]“⁸ In diesem Sinne sollte eine europäische Identität in einer ersten Phase aus einem wirtschaftlichen Zweckverband erwachsen. Mit der Gründung der EGKS war der Grundstein für die Idee der politischen Einheit gelegt, die mit der Fusion von EGKS, EWG und Euratom zur EG im Jahre 1965 immer konkretere Gestalt annahm. Walter Hallstein, erster Vorsitzender der Kommission der EWG, äußerte sich immer wieder zu Themen wie europäische Identität und innere Einigung. 1964 propagierte er die Verdienste Europas für die Menschheit, indem er die Errungenschaften der Technik, und Wissenschaften, als auch die Leistungen der Philosophie und der schönen Künste dank fundamentaler Werte wie Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmungsrecht heraufbeschwor.

[...]

¹ Jürgen Straub: Personale und kollektive Identität. Zur Analyse eines theoretischen Begriffs. In: Aleida Assmann/Heidrun Friese (Hg.): Identitäten, Erinnerung, Geschichte, Identität. Bd. 3. Frankfurt/M 1998. S. 73-104, hier S. 75

² Jochen Roose: Die Identifikation der Bürger mit der EU und ihre Wirkung für die Akzeptanz von Entscheidungen. In: Julian Nida-Rümelin/Werner Weidenfeld (Hg.): Europäische Identität: Voraussetzungen und Strategien. Münchner Beiträge zur europäischen Einigung Band 18. BadenBaden 2007. S. 123-149, hier S. 125

³ Ebd.: S. 126-127

⁴ Otto Depenheuer: Nationale Identität und europäische Gemeinschaft. Grundbedingungen politischer Gemeinschaftsbildung. In: Günter Buchstab/Rudolf Uertz (Hg.): Nationale Identität im vereinten Europa. Freiburg 2006. S. 55-75, hier S. 62

⁵ Vgl. Ebd.: S. 62-63

⁶ Dieter Fuchs: Demos und Nation in der Europäischen Union. In: Hans-Dieter Klingemann/Friedhelm Neidhardt (Hg.): Zur Zukunft der Demokratie: Herausforderungen im Zeitalter der Globalisierung. Berlin 2000. S. 215-236, hier S. 220

⁷ Zitiert aus Depenheuer (2006). S. 68

⁸ Zitiert aus Robert Schumans Presseerklärung vom 9. Mai 1950. http://europa.eu/about-eu/basicinformation/ symbols/europe-day/schuman-declaration/index_de.htm